Montag, November 30

Monat: Oktober 2018

Recherche: Festgenommener Journalist laut Polizei Teil der Sitzblockade – dieser widerspricht
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Recherche: Festgenommener Journalist laut Polizei Teil der Sitzblockade – dieser widerspricht

Es gibt zwei Versionen der gleichen Geschichte. Nur eine kann wahr sein. Die Polizei Aachen oder der betroffene Journalist sagen die Unwahrheit. Unstrittig ist am 27. Oktober 2018 im Tagebau Hambach folgendes geschehen: Der Foto- und Videojournalist Jannis Große dokumentierte für bento eine Aktion des zivilen Ungehorsams im Tagebau Hambach. Der Tagebau ist Betriebsgelände der RWE Power AG. Aktivist*innen hatten in den frühen Morgenstunden den Tagebaubagger 290 besetzt. Einige Aktivist*innen waren auf dem Bagger und einige Aktivist*innen waren vor dem Bagger. Die Polizei löste  die Sitzblockade auf und beförderte alle anwesenden Personen in die Gefangenensammelstelle. Sie inhaftierte auch den Journalisten und konfiszierte seine Kamera inklusive seiner Speichermedien. Nach 10 St...
Hausbesetzerprozess: Freispruch und Verfahrenseinstellung
Regional (Jena), Schlagzeilen

Hausbesetzerprozess: Freispruch und Verfahrenseinstellung

Jena. Der Prozess gegen die beiden Angeklagten (26 und 38 Jahre) vor dem Amtsgericht Jena endete mit einem Freispruch und einer Verfahrenseinstellung. Den beiden wurde ursprünglich Hausfriedensbruch bei einer Hausbesetzung in der Carl-Zeiss-Straße 10 vor 2 Jahren vorgeworfen. Dem älteren der beiden wurde außerdem Nötigung vorgeworfen. Sitzungssaal 1 war von Unterstützer*innen der Angeklagten vollbesetzt und einige mussten gar vor der Tür ausharren. Versuche der zwei Verteidiger*innen einen größeren Saal bei Richter Rainer Preuss zu beantragen scheiterten. Auch der Parkplatz vor dem Gerichtsgebäude war überfüllt, allerdings nicht von Besuchern, sondern von einem großen Aufgebot der Polizei. Nach der Verlesung der Anklage durch Staatsanwalt Rainer Leicht wurde der Geschäftsführer der ...
Spontane Soldaritätsaktion vor Hausbesetzungsprozess
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Spontane Soldaritätsaktion vor Hausbesetzungsprozess

Jena. Einige Aktivist*Innen versammelten sich heute vor der Carl-Zeiss-Straße 10, um Solidarität mit den Angeklagten zu zeigen.  Sie forderten von der Besitzerin (Ernst-Abbe-Stiftung) die Rücknahme der Strafanzeige und von der Stadt die Rekommunalisierung von Jenawohnen. Des weiteren riefen sie zur Organisierung der Mieter*innen im Allgemeinen auf. Solidaritätsfoto einiger Aktivist*Innen Foto: Jennifer Rieck (LM) Statement der Aktivist*innen vor Ort: Solidarisch gegen Wohnungsnot und Strafverfolgung!Die Häuserzeile in der Carl-Zeiss-Straße steht seit Jahren leer und das in einer Stadt, in der nicht nur Arme, Geflüchtete und Studierende, sondern auch die Familien der Mittelschicht unter der Wohnungsnotleiden. Um gegen diese ungerechte Eigentumsordnung allgemein und auch konkret ge...
Prozess wegen Hausbesetzung: Stiftung lässt Häuser verfallen – Aktivist*innen sollen sich verantworten
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Prozess wegen Hausbesetzung: Stiftung lässt Häuser verfallen – Aktivist*innen sollen sich verantworten

Jena. Am Dienstag 23. Oktober findet ab 10:00 Uhr im  Amtsgerichtes Jena ein Prozess gegen drei Beschuldigte statt. Diese sollen nach Auffassung der Staatsanwaltschaft am 17. Oktober 2016 in ein leerstehendes Haus (Carl-Zeiss-Straße 10) der Ernst-Abbe-Stiftung eingedrungen sein. Ihnen wird Hausfriedensbruch und einem der Angeklagten Nötigung zur Last gelegt. Im Jahr 2016 hatten zahlreiche Aktivist*innen ein seit langer Zeit leerstehendes Gebäude, der Stiftung in den Nachmittagsstunden besetzt. Es sammelten sich etwa 100 Personen zu einer spontanen Demonstration vor dem Gebäude. Die Besetzer*innen verhandelten vor Ort mit der Besitzerin des Gebäudes, um eine langfristige Nutzung als soziales Zentrum zu erreichen. Begründet wurde die Aktion mit einer Kritik an der Kommerzialisierung...
Demonstration in Jena: Seenotrettung ist kein Verbrechen!
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Demonstration in Jena: Seenotrettung ist kein Verbrechen!

Jena. Am Nachmittag versammelten sich etwa 200 Menschen unter dem Motto "Seenotrettung ist kein Verbrechen!" in der Jenaer Innenstadt. Zur Demonstration aufgerufen hat die Jungaktivist*Innen Gruppe Jugend Gegen Rechts (JgR). Im Aufruf fordert die Gruppe ein Ende der aktuellen Politik der europäischen Union gegen die privaten Seenotretter und die Schaffung sicherer Fluchtwege: Es war, ist und bleibt eine Schande, dass es keine sicheren und "legalen" Fluchtwege für Menschen in Not und auf der Flucht gibt. Wir als Jugendbündnis haben da keinen Bock mehr drauf, Menschen beim Sterben zuzusehen, die Hilfe von Europa und deren Bevölkerung und Politik benötigt. Aufruf zur Demonstration von Jugend Gegen Rechts Demonstration: Seenotrettung ist kein Verbrechen auf Paradies-Brücke Die Demon...
Hambacher Wald: Hunderte begehen zivilen Ungehorsam
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Hambacher Wald: Hunderte begehen zivilen Ungehorsam

Während der Großdemonstration mit mehr als 50.000 Aktivist*innen, am 6. Oktober 2018, sind hunderte Menschen in den Tagebau gegangen. Sie demonstrierten direkt an der Abbruchkante. Durch die Demonstration im Betriebsgelände mussten laut Angaben von RWE die Tagebaubagger gestoppt werden. Nach Angaben der Aktivist*innen befinden sich aktuell immer noch Menschen am Bagger. Gesichter im Betriebsgelände von RWE wurden von uns unkenntlich gemacht. Fotos: Martin Michel (LM)

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