„Radentscheid“ in Jena – Bürger*innenbegehren eingereicht

Am Donnerstag, 06.05.2021, hat die Bürgerinitiative „Radentscheid Jena“ einen Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens bei der Stadtverwaltung eingereicht. Das Bürgerbegehren fordert unter anderem den Bau von mehr sicheren Radwegen, barrierefreie Geh- und Radwege sowie mehr Fahrradstellplätze. 

Die Bürgerinititative „Radentscheid Jena“ strebt mittels direkter Demokratie über ein Bürgerbegehren die Verbesserung der Radverkehrsbedingungen in Jena an. Der dafür notwendige erste Schritt, die Einreichung des Bürgerbegehrens bei der Stadtverwaltung, erfolgte am Donnerstag durch die Vertrauenspersonen Frieda Nagler und Solveig Selzer. „Mit dem Radentscheid möchten wir endlich Verbindlichkeit in die Radverkehrsplanung der Stadt bringen,“ erklärt Nagler. „Wir fordern die Ausarbeitung eines ganzheitlichen Radverkehrskonzepts für die Stadt und das Umlands sowie jährlich eine konkrete Anzahl an Maßnahmen, die umgesetzt werden muss.“ Solche Maßnahmen sind z.B. der Bau sicherer, möglichst baulich getrennter Radwege, die fahrradfreundliche Umgestaltung von Kreuzungen und die Schaffung von Fahrradstellplätzen. Bestätigt die Stadtverwaltung die rechtliche Gültigkeit des Bürgerbegehrens, müssen die Initiator:innen innerhalb von 4 Monaten mind. 7000 Unterschriften sammeln. „Kommt die erforderliche Zahl der Unterschriften zu Stande, muss sich der Stadtrat damit beschäftigen und kann die Forderungen entweder – ggf. mit Anpassungen – annehmen oder ablehnen. Im Falle einer Ablehnung kommt es zu einem Bürgerentscheid, das heißt alle (auf Lokalebene) Wahlberechtigten werden aufgefordert, in einer Urnenwahl über die Fragestellung des Bürgerbegehrens abzustimmen,“ erklärt Selzer das weitere Vorgehen.  Der konkrete Sammlungszeitraum für das Bürgerbegehren „Radentscheid Jena“ steht noch nicht fest, die Initiative rechnet damit, spätestens ab Juli loszulegen.

Radentscheid Jena