Sonntag, Mai 29

CDU, AfD und FDP stimmen gegen Verlängerung fast aller Coronamaßnahmen in Thüringen

Bild: Polina Tankilevitch/Pexels

Erfurt. Mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD hat der Thüringer Landtag am heutigen Donnerstag die Verlängerung fast aller Coronamaßnahmen abgelehnt. Durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag hätten die Abgeordneten zur Beibehaltung der Schutzmaßnahmen einer Verlängerung mehrheitlich zustimmen müssen. Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung hatte für die Verlängerung der Maßnahmen geworben. Nun fällt Thüringen nach Ablauf des 2. April auf den sogenannten Basisschutz des Bundes zurück. Tests und Masken gibt es dann nur noch in Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie anderen Einrichtungen gefährdeter Gruppen. In Bus, Bahn und Flugverkehr gilt weiterhin Maskenpflicht, beim Einkaufen allerdings nicht mehr. Die Landeskrankenhausgesellschaft und mehrere Kommunen hatten zuvor vergeblich versucht, den Landtag vom erwarteten Abstimmungsverhalten abzubringen.

Quelle: Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Thüringen hat nach Angaben des Robert-Koch-Instituts aktuell die fünfthöchste Inzidenz aller Bundesländer und eine der niedrigsten Impfquoten mit 70,2% Grundimmunisierten. An den Schulen des Freistaats steuert das Bildungsministerium mit folgenden Maßnahmen gegen:

  • An Schulen wird weiterhin zweimal pro Woche getestet. Die ThürSARS-CoV-2-KiJuS-VO wird entsprechend neu erlassen.
  • Vulnerable Schülerinnen und Schüler haben weiterhin die Möglichkeit, vom Präsenzunterricht befreit zu werden. Der entsprechende aktuelle Erlass des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) wird mit wenigen Änderungen fortgeschrieben.
  • Schulen haben weitere, eingeschränkte Möglichkeiten, auf konkretes Infektionsgeschehen mit schulorganisatorischen Maßnahmen (d.h. Distanzunterricht) zu reagieren. Das TMBJS regelt diese Möglichkeiten per Dienstanweisung im Rahmen der Schulorganisation.
  • Masken müssen im Rahmen der Schülerbeförderung getragen werden.
  • Die Thüringer Verordnung zur Testangebotspflicht für Kinder in Kindergärten und anderen Kindertageseinrichtungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus läuft aus. Tests in Kindergärten werden also mit Ablauf des 2. April 2022 nicht mehr landesweit geregelt und finanziert.

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