Samstag, April 20

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Solidarität in Jena mit #BlackLivesMatter – „wir sollten ein System hinterfragen, welches Menschen auf brutalste Weise umbringt“
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Solidarität in Jena mit #BlackLivesMatter – „wir sollten ein System hinterfragen, welches Menschen auf brutalste Weise umbringt“

Jena. Am gestrigen Dienstag demonstrierten über 400 Menschen in der Jenaer Innenstadt. Ziel der Demonstrierenden war eine Solidarisierung mit der Blacklivesmatter-Bewegung und anderen Organisationen, welche sich für die Rechte von Schwarzen Mitmenschen engagieren. Anlass der Demonstration war der mutmaßliche Mord an George Floyd, einem US-Amerikaner aus Minneapolis. Dieser wurde bei einem Polizeieinsatz am 25. Mai 2020 von Derek Chauvin (Polizei Minnesota) regelrecht zu Tode gefoltert. Chauvin kniete fast 10 Minuten auf dem Hals von Floyd während dieser sechzehnmal sagte "ich kann nicht atmen". Laut einer durch die Familie Floyds in Auftrag gegebenen und einer zweiten offiziellen  Autopsie starb Floyd durch einen Herz-Kreislauf-Stillstand durch "Druck auf den Nacken" noch auf der ...
DGB: „Nicht kleckern, sondern klotzen!“ für eine sozial-ökologische Entwicklung
Allgemein, Pressemeldungen, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

DGB: „Nicht kleckern, sondern klotzen!“ für eine sozial-ökologische Entwicklung

DGB Hessen-Thüringen fordert ein Konjunktur- und Investitionsprogramm für Thüringen mit dem Fokus auf eine sozial-ökologische Entwicklung Erfurt. In der anlaufenden Debatte um ein Programm zur Belebung der Wirtschaft hat sich gestern der DGB Hessen-Thüringen zu Wort gemeldet und ein Konjunktur- und Investitionsprogramm für Thüringen veröffentlicht. „Angesichts des dramatischen Ausmaßes der Krise muss das Motto ‚nicht kleckern, sondern klotzen‘ lauten, um Beschäftigung zu stabilisieren und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Dabei muss das Land Thüringen dringend die Einnahmeausfälle der Kommunen kompensieren – unter anderem, um einen Absturz der kommunalen Investitionstätigkeit zu verhindern. Das Land Thüringen sollte auch selbst mehr investieren, etwa bei den Krankenhäusern u...
Jena ist Coronafrei! Ein Grund zur Freude.
Regional (Jena), Schlagzeilen

Jena ist Coronafrei! Ein Grund zur Freude.

Jena. Nach Angaben des Jenaer Gesundheitsamtes erreicht die Saalestadt Jena nach 77 Tagen erstmalig die Zielmarke von Null bekannten Coronainfektionen. Damit ist Jena, abgesehen von einer möglichen Dunkelziffer Coronafrei. Die letzte Person, die an COVID-19 erkrankt war, konnte laut Stadtverwaltung nach einem negativen Test heute aus der Quarantäne entlassen werden.  Benjamin Koppe sieht den Kurs der vergangenen Monate bestätigt: „Unsere Maßnahmen der Jenaer Bündel-Strategie waren richtig. Nach den hohen Fallzahlen Mitte März, die vor allem durch die Reiserückkehrer entstanden, ist es uns mit frühzeitigem Handeln und strengeren Regeln gelungen, die Ausbreitung des Virus in der Stadt auf einem sehr geringen Niveau zu halten.“    Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche dankte den Je...
Stadtrat will Überleben der Jenaer Kulturszene sichern
Regional (Jena), Schlagzeilen

Stadtrat will Überleben der Jenaer Kulturszene sichern

Jena. Am Mittwoch beriet der Stadtrat Jena über Unterstützungsmaßnahmen für die lokale Kultur. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und LINKE hatten einen Antrag an den Oberbürgermeister eingereicht, der die finanzielle Absicherung der von der Coronakrise gebeutelten Kulturszene Jenas vorsieht. Der Beschluss wurde nach einem Änderungsantrag der FDP-Fraktion, die Maßnahmen vorerst "zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen", ohne Gegenstimmen angenommen. Gemäß dem Antrag soll die Stadt im Bedarfsfall Mieten und Pachten für maximal ein halbes Jahr erlassen, die an den städtischen Eigenbetrieb JenaKultur gezahlt werden müssen. Für Kulturbetriebe, die privat mieten, kann die Stadt auf Antrag eine Bürgschaft übernehmen, wenn keine anderweitigen Fördermittel zur Existenzsicherung vor...
UNI-Jena veröffentlicht Studie zum Haeckel-Schüler Nikolai Miklucho-Maclay: „Der erste Antirassist“
Pressemeldungen, Regional (Jena), Schlagzeilen

UNI-Jena veröffentlicht Studie zum Haeckel-Schüler Nikolai Miklucho-Maclay: „Der erste Antirassist“

Jena. Wie kaum ein anderer hat der Biologe Ernst Haeckel der Evolutionstheorie Darwins zum Durchbruch verholfen. Zum einen hat der deutsche Biologe die Ideen des englischen Kollegen – von Jena aus – einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Zum anderen hat er sie wissenschaftlich weiterentwickelt. Beim Versuch, eine neue exakte Anthropologie auf Grundlage der Evolutionstheorie zu schaffen, unterlief ihm allerdings ein folgenschwerer Fehler: Haeckel rekonstruierte die menschliche Evolution auch anhand der modernen Bevölkerung und behauptete, es gebe verschiedene Menschenarten auf unterschiedlichen Evolutionsstufen – eine Aussage, die aus heutiger Sicht unzweifelhaft als rassistisch bezeichnet werden muss. Auf ausreichend empirische Feldstudien, um diese These zu beweisen, verzichtet...
Trotz Protesten: Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete von SPD blockiert.
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

Trotz Protesten: Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete von SPD blockiert.

Jena/Erfurt. Das neue Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete von den griechischen Inseln ist weiterhin nicht vom Kabinett beschlossen worden. Ursprünglich legte Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) dem Landeskabinett Anfang Mai eine Vorlage vor. Nach übereinstimmenden Berichten aus Koalitionskreisen scheiterte diese am Widerstand der SPD. Das Programm sah vor, 2000 Geflüchtete bis zum Jahr 2023 in Thüringen aufzunehmen. Auf Nachfrage von Libertad Media zum Fortschritt des Landesprogramms räumte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) auf der heutigen Regierungsmedienkonferenz ein, es gäbe weiterhin Diskussionsbedarf zwischen Adams und der Finanzministerin Heike Taubert (SPD). Weniger diplomatisch ausgedrückt: die SPD bleibt bislang bei ihrer Blockade des...
Ende Gelände und Anti-Kohle-Kids: Bootsblockade vor Kraftwerk Reuter-West für sofortigen Kohleausstieg
Pressemeldungen, Schlagzeilen, Überregional

Ende Gelände und Anti-Kohle-Kids: Bootsblockade vor Kraftwerk Reuter-West für sofortigen Kohleausstieg

Berlin, 25. Mai 2020. Aktivist*innen von Ende Gelände und den Anti-Kohle-Kids protestieren heute mit einer Bootsblockade am Berliner Steinkohlekraftwerk Reuter-West für den sofortigen Kohleausstieg. Die Blockade findet anlässlich der Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Kohleausstiegsgesetz statt. Der Gesetzesentwurf sieht einen Kohleausstieg bis 2038 und Entschädigungszahlungen für Kraftwerksbetreiber vor. Ronja Weil, Pressesprecherin von Ende Gelände, zum Protest: „Wir kämpfen heute gegen das Versagen der Bundesregierung beim Kohleausstieg. Der Wahnsinn der Regierung vernichtet unsere Zukunft und zerstört Lebensgrundlagen. Ob Corona oder Klimakrise: Eine Rückkehr zur alten Normalität kann es nicht geben, wir müssen die Ursachen der Krisen bekämpfen. Wir brauchen den sofortigen Kohlea...
Widerstand2020 darf in Jena nicht laufen – Gegenprotest mit dreimal mehr Teilnehmer*innen und Umzug
Regional (Jena), Schlagzeilen

Widerstand2020 darf in Jena nicht laufen – Gegenprotest mit dreimal mehr Teilnehmer*innen und Umzug

Jena. In der zweiten Woche in Folge protestierten Antifaschist*innen gegen den "Spaziergang" der verschwörungstheoretischen Bewegung "Widerstand2020" in der Jenaer Innenstadt. Die "Spaziergänger" vom Widerstand wurden hingegen von Polizei und Ordnungsamt gestoppt. Sie hatten ihre Demonstration nicht angemeldet und keinen Mund-Nasen-Schutz dabei. Auch fanden sich keine Anmelder*in für eine Spontandemonstration. Unter diesen Umständen ist unter den aktuellen Coronaverordnungen eine Demonstration verboten. Am Gegenprotest beteiligten sich 43 Personen. In Redebeiträgen wurde die neuartige Bewegung kritisiert. Ihre Forderungen nach Aufhebung der Coronaschutzmaßnahmen seien unsolidarisch gegenüber den Risikogruppen und egoistisch. Auch wurde das gemeinsame Auftreten mit Rechtsextremist*innen...
Gegenprotest: Aktivist*innen rufen zu Protest gegen Widerstand2020 Spaziergang in Jena mit Aluhüten auf
Regional (Jena), Schlagzeilen

Gegenprotest: Aktivist*innen rufen zu Protest gegen Widerstand2020 Spaziergang in Jena mit Aluhüten auf

Jena. Aktivist*innen rufen heute um 19 Uhr, am Johannistor, zu einer Demonstration gegen den "Spaziergang" von "Widerstand2020" auf. Der Widerstand2020 ist eine neue politische Bewegung, welche auf Verschwörungsmythen aufbaut. In Thüringen beteiligen sich auch Rechtsextremist*innen und Reichsbürger an der Bewegung. Der Spaziergang sei zwar "für die Grundrechte aber entsprechend auch gegen die Solidarität für ältere Menschen". Die Aktivist*innen wollen mit ihrer eigenen Anmeldung den "Widerstand" blockieren, da die Spaziergänge unangemeldet stattfinden. Durch die angemeldete Gegendemonstration ist die Route dann faktisch bereits belegt. Die Aktivist*innen rufen dazu auf "Fahnen, Plakate und Alufolie für Aluhüte" mitzubringen. Die Demonstration läuft unter dem Motto: "Wer mit Nazis mars...
Jugendbündnis zieht mit Demo vor Rathaus: Demonstration in Jena zur Aufnahme von Geflüchteten
Allgemein, Pressemeldungen, Regional (Jena), Schlagzeilen

Jugendbündnis zieht mit Demo vor Rathaus: Demonstration in Jena zur Aufnahme von Geflüchteten

Am 20.05. ab 15:30 ruft ein Bündnis von Linksjugend, Grüne Jugend und Jugend gegen Rechts aus Jena zu einer Demonstration mit dem Titel: Griechische Lager evakuieren! auf. An der seit einer Woche laufenden Mahnwache zum Landesaufnahmeprogramm von Geflüchteten der Landesregierung beginnt die Demonstration. Vom Holzmarkt wird sie durch die Stadt zum Volkshaus ziehen. Dort wird der Stadtrat unter anderem über eine Beschlussvorlage von den Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Lagern in Jena diskutieren. Dazu äußert sich Dominique aus dem Bündnis: "Wir erleben eine beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe. Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln ...

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