Dienstag, April 23

Autor: Redaktion

In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei
Allgemein, Schlagzeilen

In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei

Jena. Am 11. November gab es in Jena eine militante Demonstration. Bei dieser kam es zu Sachbeschädigungen an einer Bank, einem Steinwurf auf ein Wohnungsfenster, brennenden Mülltonnen und Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Die damalige Demonstration richtete sich gegen Gentrifizierung und gegen die Polizei im Allgemeinen. Sie wurde von diversen Medien, der Stadt und der Polizei scharf verurteilt.  Libertad Media hat diese Demonstration als Ereignis der Zeitgeschichte dokumentiert und in Wort und Bild festgehalten. Der Redaktion liegen Erkentnisse aus den laufenden Ermittlungen der Polizei vor, die einen besonderen Fokus auf die Arbeit unseres Redakteurs vor Ort zeigen.  Die Redaktion befürchtet den Versuch der Ermittler*innen, auf redaktionelle Daten Zugriff zu erlangen (z.B. durc...
Überblick: Thüringen lockert – trotz einer Inzidenz von über 100
Schlagzeilen, Thüringen

Überblick: Thüringen lockert – trotz einer Inzidenz von über 100

Die Thüringer Landesregierung plant umfangreiche Lockerungen des aktuellen Lockdowns. Die reine Zahlenlage sieht noch betrüblich aus: in den vergangenen sieben Tagen haben sich mindestens 112,1 von 100.000 Thüringer*innen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, Dunkelziffer unbekannt. Das Bundesland mit den höchsten Infektionszahlen. Nach Angaben der Landesregierung sind seit Beginn der Pandemie 2.655 Mitbürger*innen nachweislich an oder mit Corona verstorben. Thüringen hat eine Testkapazität von 10.000 in der Woche. Davon werden allerdings nur etwa 70% genutzt, wie Gesundheitsministerin Heike Werner (Die Linke) berichtet. Hinzu kommen Schnelltests, die nicht in den Statistiken auftauchen. Diese werden beispielsweise in Schulen und Kindertagesstätten eingesetzt. Vom Ziel des Lockdown...
Jena-Nord – Havarie an Fernwärmeleitung: Fenster und Türen geschlossen halten
Allgemein, Regional (Jena)

Jena-Nord – Havarie an Fernwärmeleitung: Fenster und Türen geschlossen halten

Die Stadtwerke Jena informieren über eine Havarie an einer Fernwärmeleitung in Jena-Nord. In Teilen von Jena-Nord ist derzeit die Fernwärmeversorgung unterbrochen. Betroffen sind mehrere hundert Haushalte im Bereich zwischen Emil-Höllein-Platz und Stifterstraße. Die Stadtwerke bitten Fenster und Türen geschlossen zu halten und so die Wärme möglichst lange in den Wohnungen zu halten. Da der Wärmenachschub derzeit unterbrochen sei, werden die aktuell noch warmen Heizkörper schrittweise auskühlen. Grund für die Störung ist ein Schaden an einer Fernwärmeleitung im Bereich des Christlichen Gymnasiums. Die Stadtwerke Jena Netze arbeiten, nach eigenen Angaben, mit Hochdruck an der Behebung des Schadens. Wie lange dies dauern wird, isei aktuell noch nicht absehbar.  (MM)
Junges Forum Jena kritisiert Äußerungen Holger Beckers (SPD): »Trennung in „produktives“ und „unproduktives“ Kapital ist antisemitisches Gedankengut«
Pressemeldungen, Regional (Jena)

Junges Forum Jena kritisiert Äußerungen Holger Beckers (SPD): »Trennung in „produktives“ und „unproduktives“ Kapital ist antisemitisches Gedankengut«

In einem Bericht zur Kundgebung bezüglich des Haushaltssicherungskonzepts in Jena vom 28.01.2021, der in der OTZ erschien, äußert der SPD-Ortsteilbürgermeister und Unternehmer Holger Becker sich zu Deutschlands „produktive[m]“ Kapital, auf dem die deutsche Wirtschaft fuße. Becker, der sich selbst als Teil solchen „produktiven Kapitals“ darstellt, nennt diesem gegenüber einen „unproduktiven Teil des Kapitals“, welcher durch „Anteilseigner von Konzernen, die Dividende entziehen,“ genährt würde. Das Junge Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (JuFo) Jena verurteilt diese Äußerung aufs Schärfste. „Diese Unterscheidung fußt haargenau auf der Formel von ‚schaffendem und raffendem Kapital‘, welches die Nazis zur Begründung ihrer antisemitischen Agenda nutzten,“ erklärt Laura Kaden vom JuFo...
Farbangriff auf Intershop-Neubau – Wegen Gentrifizierung und Sparpolitik Jenas
Blaulicht, Regional (Jena)

Farbangriff auf Intershop-Neubau – Wegen Gentrifizierung und Sparpolitik Jenas

Jena. Wie die Polizei vermeldete, gab es in der Nacht von Montag auf Dienstag eine Attacke auf den Intershop-Neubau im Jenaer Stadtzentrum am Steinweg. In dem Gebäude befindet sich neben Büroflächen auch eine Lidl-Filiale. Unbekannte hätten versucht, drei Fenster mit Pflastersteinen einzuwerfen, "allerdings wurde die Scheiben nicht vollständig zerstört". Auch hätten die Täter*innen Graffiti aufgesprüht. "Mit einer Breite von 11 Metern wurden die Schriftzeichen "Fight Capitalism", Anarchiezeichen in orangener Farbe und "Fight Gentrification" gut leserlich mit Sprühfarbe aufgebracht." In einem Bekennerschreiben auf Indymedia wurden die Hintergründe der Tat dargelegt. Man habe "den Bürokomplex am Steinweg mit Farbe und Bitumen verschönert". Der Komplex sei "eines der Aushängeschilder für ...
Bilder:  Das Bündnis solidarische Stadt demonstriert mit 500 Menschen gegen das Haushaltssicherungskonzept
Politik, Regional (Jena)

Bilder: Das Bündnis solidarische Stadt demonstriert mit 500 Menschen gegen das Haushaltssicherungskonzept

Jena. Hunderte Menschen demonstrierten am Nachmittag vor dem Volksbad in Jena gegen das geplante Haushaltssicherungskonzept der Stadtverwaltung. Die 500 Menschen fordern die Kürzungen im sozialen, kulturellen und ökologischen Bereich nicht durchzuführen: "Wir fordern von der Stadt eine Orientierung auf Gemeinwohl statt Wachstum um jeden Preis. Gemeinwohl bedeute eine soziale, nachhaltige und lebenswerte Stadt für alle. Transparent: Gemeinwohl verlangt soziale GerechtigkeitPlakat: "Gegen soziale Ungleichheit, für Klimaschutz und Nachhaltigkeit"Mann mit Pullover: "Geh mir aus dem WEG du unnötiger Sozialkontrakt"Risikogebiet Jena, sie verlassen die solidarische StadtUmweltschutz und Bildung, weil Jena es uns Wert istCorona ist das Virus - Kapitalismus die KriseLautsprecherwagen mit Redner...
Diese Corona-Regeln gelten ab heute in Thüringen neu
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Diese Corona-Regeln gelten ab heute in Thüringen neu

Sehr kurzfristig wurde gestern Abend die Thüringer Sonderverordnung verändert. Die Regeln gelten ab heute. Einzelne neue Regeln waren bereits vorab bekannt. Kontaktbeschränkungen und Empfehlungen Alle Menschen werden vom Freistaat dazu angehalten, ihre Kontakte möglichst konstant und gering zu halten. Eine Entschärfung gibt es für die Kinderbetreuung: "In fest organisierten privaten Gruppen ist die Betreuung von Kindern unter sechs Jahren aus maximal zwei Haushalten erlaubt". Entsprechend gilt in diesem Spezialfall nicht die Haushalt-plus-eins-Regel. Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichtkeit und am Arbeitsplatz Es ist ab sofort nötig, eine FFP2-Maske/OP-Maske/KN95-Maske/N95-Maske/FFP3-Maske an Orten mit Maskenpflicht zu tragen. Dies gilt: in Geschäften von Kunden, im ÖPNV, bei ...
Kommentar: Kulturlose Gesell*innen wollen das Theaterhaus schließen
Regional (Jena)

Kommentar: Kulturlose Gesell*innen wollen das Theaterhaus schließen

Es ist 2021. Die Kulturlandschaft liegt am Boden. Die meisten Kulturbetriebe sind seit März vergangenen Jahres geschlossen. Viele Künstler*innen in einer Existenzkrise gefangen. Manche leben von Hartz4, andere liefern Pizza oder Pakete aus. In Jena kommt zu dieser furchtbaren Situation auch noch der Wunsch der Stadtverwaltung nach umfassenden kulturellen Kürzungen. Die Stadt hat falsch gewirtschaftet und ist nun gezwungen, ein Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten. Die Ideen der Stadt sind falsch. Sie folgen der Logik, Kultur sei eine „freiwillige Leistung“, im Umkehrschluss könne dort gekürzt werden. Kunst und Kultur sind aber kein optionaler Luxus, keine Sache, die einfach einer Austeritätslogik weichen kann. Sie sind Kernelemente einer freien Gesellschaft. Ja, Oberbürgermeister T...
Laute Fenster in sehr stillen Zeiten. Starker Auftakt der Proteste gegen Kürzungspläne in Jena
Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Laute Fenster in sehr stillen Zeiten. Starker Auftakt der Proteste gegen Kürzungspläne in Jena

Wummernde Bässe beschallten Jenas Straßen und durchbrachen die Tristesse des Lockdowns. Funkelnde Lichter, Nebelmaschinen und Laser illuminieren das Stadtbild. Am späten Nachmittag beginnt in Jena keine öffentliche Coronaparty sondern der Auftakt der Proteste gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadtverwaltung. Diese plant massive Kürzungen, auch im sozialen und kulturellen Bereich. Am kommenden Mittwoch werden diese im Stadtrat debattiert. Abgeschwächt wurden sie zuletzt aufgrund höherer Schlüsselzuweisungen vom Land. Von Fenstern und Balkonen legen DJ*anes auf und Banner machen auf die Forderungen des Bündnisses aufmerksam. Auf den Straßen sammeln sich Menschen, trotz der für den Lockdown ungewohnt aufgelockerten Stimmung mit Masken und Abstand. Auch kurze Redebeiträge we...
#ZeroCovid: „Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown“
Politik, Schlagzeilen

#ZeroCovid: „Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown“

Eine neue Initiative fordert einen radikalen Kurswechsel in der Coronapolitik. Unter dem Label "#ZeroCovid" fordern zahlreiche Menschen des öffentlichen Lebens "einen solidarischen europäischen Shutdown". "Wir brauchen jetzt einen radikalen Strategiewechsel: kein kontrolliertes Weiterlaufen der Pandemie, sondern ihre Beendigung". Die bisherige "Flatten-the-Curve"-Strategie bezeichnen die Erstunterzeichner*innen als gescheitert. Sie habe "das Leben dauerhaft eingeschränkt und dennoch Millionen Infektionen und Zehntausende Tote gebracht". Solidarischer Lockdown Die Hauptforderung ist ein europäischer harter Lockdown, der die Infektionszahlen gegen Null drückt. Diese Position entspricht einem internationalen Aufruf für die konsequente Eindämmung der Covid-19-Pandemie in Europa, welche...

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