Mittwoch, April 24

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Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft und Mobit e.V. warnen vor Rechtsextremen in Corona-Protestbeweungen
Allgemein, Pressemeldungen, Schlagzeilen, Überregional

Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft und Mobit e.V. warnen vor Rechtsextremen in Corona-Protestbeweungen

Sandro Witt, u.a. Vorstandsvorsitzender von Mobit e.V und Matthias Quent, Soziologe und Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena und ebenfalls Vorstandsmitglied bei Mobit e.V., warnen davor, dass in der Coronakrise Rechtsextreme Ängste schüren und neue Protestbewegungen vereinnahmen. In verschiedenen deutschen Städten haben am vergangen Wochenende Menschen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen demonstriert. Über das Internet gründet sich derzeit ein Zusammenschluss namens „Widerstand 2020“, der bereits auch über virtuelle Untergruppen in Thüringen verfügt. Dass die massiven psychischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu Frustrationen, Verunsicherungen, Protesten und zu neuen politischen Akte...
Feministischer Protest zum 1. Mai in Jena
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Feministischer Protest zum 1. Mai in Jena

Jena. Etwa 90 Aktivist*innen demonstrierten am 1. Mai, zwischen 13 und 15 Uhr, in der Jenaer Innenstadt für eine feministische Perspektive auf die Arbeitsverhältnisse von Frauen*. Trotz verregneten Wetter sammelten sich die Menschen auf dem Holzmarkt. Die Überschreitung der maximalen Teilnehmer*innenzahl von 50 tolerierte die Polizei, da der Sicherheitsabstand gewahrt blieb. Mit ihrer Kundgebung wollte das Fauen*Streik-Bündnis besonders auf Lohnarbeitsverhältnisse von Frauen: „Am 1. Mai wollen wir auf die Arbeitsverhältnisse im Sozial- und Gesundheitswesen aufmerksam machen. 2/3 der Beschäftigten sind in diesen Bereichen Frauen. Sie erhalten zwar gerade viel Aufmerksamkeit, aber wir fordern mehr Lohn, mehr Personal und sichere Arbeitsplätze. Die Beschäftigten dürfen durch mangelnde...
Aufruf benachteiligter Studierender an der FSU Jena zum Sommersemester 2020!
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Aufruf benachteiligter Studierender an der FSU Jena zum Sommersemester 2020!

In einem im Internet zirkulierenden Aufruf wenden sich Studierende der Friedrich Schiller Universität an die Öffentlichkeit. Wir dokumentieren den Aufruf hier im Volltext. Dazu, dass es in vielerlei Hinsicht problematisch ist, dass beschlossen wurde das Sommersemester 2020 als allgemeingültiges, reguläres Pflichtsemester stattfinden zu lassen wurde schon viel gesagt und initiiert. Wir finden dennoch, dass gerade die Perspektive sogenannter nicht-traditioneller bzw. benachteiligter Studierender (ebenso wie entsprechender Lehrender und anderer Mitarbeitender der Universität) dabei bisher zu kurz gekommen ist beziehungsweise generell oft unsichtbar bleibt und mehr Gehör verdient! Darüber hinaus denken wir, dass es nicht schaden kann, wenn aktuell von möglichst vielen, unterschiedlic...
Corona kann keine Ausrede sein – Kundgebung für Solidarität mit allen Menschen
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Corona kann keine Ausrede sein – Kundgebung für Solidarität mit allen Menschen

Jena. Am gestrigen Donnerstag demonstrierten etwa 50 Menschen, auf dem großräumig abgesperrten Eichplatz, in der Jenaer Innenstadt. Motto der Kundgebung war: "Corona kann keine Ausrede für Tatenlosigkeit sein - Grundrechte überall durchsetzen!". Die Thüringer Landesregierung hatte erst am Vortag Versammlungen überhaupt wieder erlaubt. Die Demonstration war damit die erste legale Kundgebung seit Beginn der Coronakrise in Thüringen. Noch am Dienstag wurden wurde eine unangemeldete Demonstration von Einsatzkräften der Thüringer Polizei unterbunden und Anzeigen gegen die Teilnehmer*innen angefertigt. Ein Vertreter des selbstorganisierten Stadtteilladens Magdelstube kritisierte die Durchhalteparole "Wir müssen alle solidarisch bleiben!". Diese Solidarität sei einseitig gedacht und u...
Bilder Fridays for Future Demonstration am 24.04.20 in Jena
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Bilder Fridays for Future Demonstration am 24.04.20 in Jena

Jena. Trotz Coronakrise demonstrierte Fridays for Future Jena heute aus Anlass des globalen Aktionstages. Beginnend vom Campus durften die 45 Aktivist*innen in einem Umzug durch das Stadtzentrum laufen. Die Demonstration hatte dabei symbolischen Charakter und die wenigen erlaubten Aktivist*innen ahmten einen großen Demonstrationszug nach. Die Aktivist*innen fordern unter dem Motto: #FightEveryCrisis ebenso mutiges und konsequentes Handeln, wie zur Bekämpfung des Virus. Fotos: Martin Michel
Am Donnerstag erste zugelassene Demonstration in Thüringen: „Corona kann keine Ausrede für Tatenlosigkeit sein!“
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Am Donnerstag erste zugelassene Demonstration in Thüringen: „Corona kann keine Ausrede für Tatenlosigkeit sein!“

Jena. Am Donnerstag findet die erste angemeldete und genehmigte Demonstration in Jena seit Beginn der Coronakrise statt. Unter dem Motto "Corona kann keine Ausrede für Tatenlosigkeit sein – Grundrechte überall durchsetzen!" rufen linke Aktivist*innen zu einer Kundgebung 16:00 auf dem Eichplatz auf. Im uns vorliegenden Aufruf heißt es: Das Motto ist dabei gewusst weit gefasst und verbindet Fragen in Jena zur oft frag- und fast klaglos hingenommenen Aushöhlung fast aller basalen Rechte, von denen es bei der Versammlungsfreiheit nur um eines geht, mit der Situation von marginalisierten Gruppen und Geflüchteten bis hin zur Situation rund um die Lager auf den griechischen Inseln oder an den Grenzen ganz generell; es geht um die Situation in den Knästen und Lagern auch in Deutschland. G...
Beschlagnahmung unserer Bilder vom Gericht aufgehoben: Bilder von der Abstandsdemo
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Beschlagnahmung unserer Bilder vom Gericht aufgehoben: Bilder von der Abstandsdemo

Jena Nach Angaben der Thüringer Polizei hat, gestern Abend, eine Bereitschaftsrichterin die Beschlagnahmung unserer Fotodokumentation aufgehoben (Hintergrund). Die Polizisten haben die Aufnahmen nach eigenen Angaben nicht kopiert oder betrachtet. Am gestrigen Dienstag demonstrierten 30-50 Menschen in der Jenaer Innenstadt in einer Abstandsdemo. Die Jenaer Versammlungsbehörde hat, vor Ort, die Demonstration verboten. Die Polizei löste die Demonstration auf und eröffnete Verfahren gegen mehr als 10 Personen.
Fridays for Future Jena: Symbolische Demonstration anlässlich des 5. Globalen Klimastreiks
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Fridays for Future Jena: Symbolische Demonstration anlässlich des 5. Globalen Klimastreiks

Am kommenden Freitag findet der 5. Globale Fridays for Future Klimastreik statt, am 24.04. wäre in Jena, bundesweit und global wieder gestreikt worden. Zuletzt verlagerten sich fast alle Aktionen der weltweiten Fridays for Future Bewegung in das Internet.  Am 24. April ruft Fridays for Future Jena zu verschiedenen Aktionen auf: So sollen Flyer und Kreidebotschaften in der Stadt verteilt werden. Außerdem wird es unter Einhaltung der Hygienebedingungen eine symbolische Demonstration geben, bei der wenige Menschen mit Bannern einen Demonstrationszug nachahmen. Unter dem Slogan #fighteverycrisis fordern wir, dass die Politik in der Klimakrise genauso mutig, konsequent und klarsichtig handelt, wie in der gegenwärtigen globalen Pandemie. Auch in Zeiten der physischen Isolation geht der K...
In Thüringen sind Kundgebungen mit maximal 50 Teilnehmer*Innen wieder erlaubt
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In Thüringen sind Kundgebungen mit maximal 50 Teilnehmer*Innen wieder erlaubt

Wie aus Koalitionskreisen zu erfahren war hat sich die Landesregierung auf eine Lockerung des Versammlungsverbotes geeinigt. In einer morgendlichen Telefonkonferenz wurde folgende Regelung beschlossen: Bereits ab 23. April sind Kundgebungen nicht mehr generell verboten. Die Teilnehmer*innenzahl wird pauschal auf 50 Menschen begrenzt. Aufzüge bleiben untersagt. Diese seien unvereinbar mit den Infektionsschutzzielen. Die lokalen Versammlungsbehörden sollen gemeinsam mit den Gesundheitsämtern im Einzelfall entscheiden. Auch sollten die Versammlungsbehörden entsprechende Auflagen für Hygiene erlassen. Von den Veranstalter*innen wird ein Hygieneschutzkonzept erwartet. Dies soll die Einhaltung der Infektionsschutzbestimmungen nach § 3 der Thüringer Coronaverordnung sicherstellen. Da...

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