Sonntag, Mai 29

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Im Interview: Heiko Knopf zum Zustand der kommunalen Demokratie und der Bürgerrechte
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Im Interview: Heiko Knopf zum Zustand der kommunalen Demokratie und der Bürgerrechte

Im Interview mit Heiko Knopf (Fraktionsvorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion in Jena) über Bürgerrechte, den Zustand der kommunalen Demokratie und Politik in Zeiten der Pandemie. Wie bewerten Sie die aktuelle Arbeit des Jenaer Krisenstabes?Es ist eine herausfordernde Situation und ich kann nachvollziehen, dass es in der Eile auch schwierig ist. Im Besonderen unter dem Entscheidungsdruck den man da hat, immer solche weitreichenden Entscheidungen zu treffen. Das ist nicht immer einfach.Gleichzeitig habe ich nicht immer den Eindruck, dass es eine ganz klare Linie gibt. Wenn wir beispielsweise die Verbote gesehen haben: sich nicht auf Bänke zu setzen oder jetzt diese Mund-Schutz-Verordnung. Was ja auch beides kritisch betrachtet wird. Das passt dann für mich nicht ganz zusammen zu man...
Dezentrale Demo: Solidarität mit den Beschäftigten des Universitätsklinikums Jena
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Dezentrale Demo: Solidarität mit den Beschäftigten des Universitätsklinikums Jena

Das FrauenStreik Bündnis Jena hat am Mittwoch, den 01. April von 14.00 bis 18.00 zu einer dezentralen Demonstration als Zeichen der Solidarität mit den Beschäftigten am Universitätsklinikum Jena (UKJ) aufgerufen. Zahlreiche Menschen, Familien, Wohngemeinschaften wurden aufgrund der aktuellen Corona-Situation kreativ und zeigten ihre Unterstützung für die Beschäftigten, welche sich nicht nur in der jetzigen besonderen Situation, sondern tagtäglich um die Gesundheit der Menschen kümmern. Die Demonstrationen fanden an den einfallsreichsten Orten statt – in Hinterhöfen, Wohnzimmern oder auf Balkonen. Mit Musik, aufmunternden Worten oder aussagekräftigen Plakaten – der Kreativität war kein Ende gesetzt! Anlass der Demonstration gab ein offener Brief vom 15. März 2020, in welchem Mitarbeite...
Linke Jena kritisiert Mundschutzpflicht
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Linke Jena kritisiert Mundschutzpflicht

Ab nächster Woche soll es in Jena eine Mundschutzpflicht geben – in Supermärkten, im Nahverkehr und in Gebäuden mit Publikumsverkehr. Neben Masken können auch Tücher und Schals genutzt werden, wenn sie Mund und Nase bedecken. Die Jenaer Bevölkerung wurde von der Verwaltung aufgerufen, auch selbst Masken zu nähen. Die Fraktion DIE LINKE befürwortet grundsätzlich das Tragen von Masken. „Kritisch sehen wir die Pflicht, hier würden wir gerne auf Freiwilligkeit setzen.“ so die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat Lena Saniye Güngör. „Die Jenaer Bevölkerung hält sich bisher vorbildhaft an die Maßnahmen. Auf keinen Fall sollte das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes dazu führen, sich zu sicher zu fühlen und andere geltende Schutzmaßnahmen zu vernachlässigen." so Güngör weiter....
Thoska auch ohne Validierung für Nahverkehr und Bahn bis 4.5 nutzbar
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Thoska auch ohne Validierung für Nahverkehr und Bahn bis 4.5 nutzbar

Jena Die Friedrich-Schiller-Universität teilt mit, dass zunächst bis zum 4. Mai auch Thoskas (Studierendenausweis) mit dem Ablaufdatum 31.03.2020 als Fahrausweis akzeptiert werden. Voraussetzung sei, dass bei der Kontrolle eine gültige Studienbescheinigung für das Sommersemester 2020 sowie auf Verlangen ein amtlicher Lichtbildausweis vorgezeigt werden kann. Die Thoska könne nach wie vor im Universitätshauptgebäude validiert werde. Die Universität bittet darum, diese Ausnahmeregelung zu nutzen, um unnötige Wege zu vermdien
Jena: Banksperrungen werden aufgehoben / kein Verweilverbot in der Stadt
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Jena: Banksperrungen werden aufgehoben / kein Verweilverbot in der Stadt

Jena. Die durch Plakate gesperrten Bänke der Stadt werden wieder freigegeben. Wie die Stadt auf Nachfrage mitteilte "wurde festgestellt, dass diese Maßnahmen überzogen sind. Die Aufkleber werden ausgetauscht und es wird kein Verbot für die Nutzung der Sitzflächen geben.". Auch betonte ein Sprecher der Stadt nochmal das es kein "Verweilverbot" gebe. Bei Libertad Media hatte sich ein Leser gemeldet, der trotz Schwerbehinderung nicht auf einer Mauer sitzen sollte, um sich auszuruhen. Die Stadt werde werden die Ordnungsdienste nochmals sensibilisieren. Generell gelte nur das bekannte Betretungsverbot für Gruppen ab 2 Personen (außer Familien, Haushalt usw.).
Jena hat jetzt vier “Infektpraxen” für Patienten mit Husten, Fieber, Gliederschmerzen, Schnupfen
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Jena hat jetzt vier “Infektpraxen” für Patienten mit Husten, Fieber, Gliederschmerzen, Schnupfen

Aufgrund der zu erwartenden Infektionswelle durch Covid-19 haben die niedergelassenen Ärzte in Jena weitreichende Maßnahmen zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung ihrer Patienten getroffen. Ab dieser Woche werden 4 Infektpraxen in Jena mit wechselnden Teams aus Ärzten und medizinischen Fachangestellten arbeiten. Das heißt, dass zu den beiden – bereits seit 2 Wochen arbeitenden Infektpraxen von Dr. Kielstein – zwei weitere dazu kommen. Somit wird in fast jedem Jenaer Wohngebiet eine solche Praxis vorhanden sein. Hier können sich Patienten mit Infektionssymptomen (z.B. Husten, Fieber, Gliederschmerzen, Schnupfen)  vorstellen. Um größere Ansammlungen von Patienten und somit potentielle Infektionsherde zu vermeiden, werden die Patienten gebeten, sich telefonisch oder per ...
Jena Corona-Regeln für Anwält*innen sollen angepasst werden
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Jena Corona-Regeln für Anwält*innen sollen angepasst werden

Jena. Die Stadt Jena hat auf Nachfrage angekündigt Verbesserungen für die Ausübung anwaltlicher Tätigkeiten, in Coronazeiten, einzuführen. Die Jenaer Anwältin Kristin Pietrzyk hatte die Stadt in sozialen Medien scharf kritisiert. Gerichtsverhandlungen würden zwar stattfinden, aber die Anwält*innen durch die Rückkehrquarantäne von ihrem Mandat abgehalten. "Da erodiert der Rechtsstaat!" so Pietrzyk. Sie hatte die Stadt aufgefordert den "Niedergang von Grundprinzipien der Demokratie zu beenden." Auch die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Die Linke) kritisierte den Alleingang der Stadt Jena auf Twitter. Die Stadt kündigte gegenüber Libertad Media nun Ausnahmeregelungen für Anwält*innen an. "Die Änderung in diesem Sinne wird gerade erarbeitet und morgen auf den Weg gebracht" s...
Stadt Jena untersagt Veranstaltungen ab 100 Personen – Kassablanca sagt alle Veranstaltungen ab
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Stadt Jena untersagt Veranstaltungen ab 100 Personen – Kassablanca sagt alle Veranstaltungen ab

Jena. Die Stadt hat ab Samstag (14.03.20) alle Veranstaltungen mit mehr als 100 Menschen untersagt. Dazu gehören auch Tanzveranstaltungen, Konzerte, Versammlungen, Messen, Ausstellungen, Aufzüge und Sportveranstaltungen. Dies bezieht sich sowohl auf solche unter freiem Himmel als auch in geschlossenen Räumen. Das soziokulturelle Zentrum Kassablanca hat in einer ersten Reaktion alle Veranstaltungen in dieser und der nächsten Woche abgesagt/verschoben. Aktuell gehe man aber von einer Schließung bis mindestens 19.04.2020 aus. Die Tickets behalten, nach Angaben des Kassablanca, dann auch für die möglichen Ersatztermine ihre Gültigkeit. Wer sein Ticket dennoch zurückgeben möchte, kann dies bei der jeweiligen Vorverkaufsstelle tun (also dort wo sie gekauft wurden). Andere Veranstaltun...
Jena  untersagt Veranstaltungen ab 500 Teilnehmern – Rückkehrende aus  Risikogebieten zu 14 Tagen häuslicher Quarantäne verpflichtet
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Jena untersagt Veranstaltungen ab 500 Teilnehmern – Rückkehrende aus Risikogebieten zu 14 Tagen häuslicher Quarantäne verpflichtet

Im Rahmen der Eindämmung der sich ausbreitenden Corona-Infektionen hat sich die Stadt Jena zu weiteren Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit entschlossen. Dazu wurden zwei Allgemeinverfügungen erlassen, die ab Donnerstag, 12. März 2020 gelten.  Die erste Verfügung richtet sich an Einwohnerinnen und Einwohner Jenas, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Diese Personen sind für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Rückkehr verpflichtet, sich ausschließlich in ihren Wohnungen bzw. auf ausschließlich von ihnen selbst genutzten Bereichen ihrer Wohngrundstücke aufzuhalten. Der Umfang der Risikogebiete richtet sich nach den aktuellen Festlegungen des Robert-Koch-Instituts. (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuarti...
Reportage: Der kämpferische Frauen*tag in Jena
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Reportage: Der kämpferische Frauen*tag in Jena

Jena. Am 8. März, den internationalen Frauen*Kampftag, demonstrierte auch in Jena das lokale Frauen*Streik Bündnis mit vielfältigen Aktionen. Am Johannisstor sammelten sich die Protestierenden für die erste Aktion des Tages: eine Demonstration durch die Innenstadt. Unter im Wind wehenden Fahnen trugen zahlreiche Frauen* lila Tücher mit dem Logo des Frauen*Streik Bündnisses. Die Organisation des Bündnisses erfolgt vor allem durch FLINT* Menschen (Frauen, Lesben, Intersexuelle, nicht binäre und Trans Menschen – das * steht für alle nicht explizit erwähnten, aber mit gemeinten, Personen). CIS-Männer arbeiteten aber solidarisch mit, beispielsweise in der Kinderbetreuung für den Kampftag oder in anderen heteronormativ meist von Frauen* ausgeführten Bereichen der "unsichtbaren Arbeit". Auch ...

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