Mittwoch, Oktober 20

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Frauen*streik in Jena
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Frauen*streik in Jena

Am 08. März 2019 wird bundesweit und auch in Jena der Frauen*streikstattfinden. Im vergangenen Jahr streikten Frauen* und Queers** am 8. März, dem "Internationalen Frauen*(kampf)tag" in verschiedenen Ländern weltweit - so gingen beispielsweise in Spanien fast sechs Millionen Menschen auf die Straße und bekundeten in unterschiedlichen Formen ihren Unmut über gesellschaftliche Zustände. Auch in Deutschland organisieren sich momentan in verschiedenen Städten mehrere Gruppen, um sich dieser internationalen Bewegung anzuschließen und im März 2019 verschiedene feministische Themen kollektiv in die Öffentlichkeit zu tragen. Hier das angekündigte Programm für morgen:Jena Zentrum, Faulloch (Johannisstraße)• ab 13 Uhr kämpferische Mittagspause mit leckerem Essen• 15-17 Uhr Frauen*streik-Forum• ...
Erste Reaktion „Das Bürgerbegehren wird kommen, denn die Stadt braucht eine mutige und soziale Wohnungspolitik“
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Erste Reaktion „Das Bürgerbegehren wird kommen, denn die Stadt braucht eine mutige und soziale Wohnungspolitik“

In einer ersten Reaktion äußert sich die Initiative für für soziales Wohnen in Jena zum am vergangenen Freitag abgelehnten Bürgerbegehren. Die Initiative wollte durch eine Unterschriftensammlung zum einen die Rekommunalisierung von Jenawohnen erreichen und zum anderen Mitbestimmungsrechte für Mieter*innen einführen. Die Mitglieder der Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena zeigen sich in einer ersten Reaktion zwar nicht überrascht von dieser Entscheidung, missbilligten sie jedoch. „Seit wir die Gründe für die Ablehnung des Bürgerbegehrens erfahren haben, bewegt uns insbesondere eine Frage: über welche Sachfragen können die Bürgerinnen und Bürger überhaupt direkt und unmittelbar per Bürgerbegehren entscheiden?“Marcel Weikert, Initiative für für soziales Wohnen Mitglieder der I...
Stadtverwaltung Jena verbietet Bürgerbegehren für soziales Wohnen in Jena
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Stadtverwaltung Jena verbietet Bürgerbegehren für soziales Wohnen in Jena

Jena. Die Verwaltung der Stadt verbreitete heute in einem Statement das Verbot des Bürgerbegehrens zur Rekommunalisierung von Jenawohnen. Die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena beabsichtigte mit ihrem Antrag die Durchführung eines Bürgerbegehrens zum Rückkauf aller Anteile an Jenawohnen. Durch den Rückkauf sollte die Stadt wieder vollständigen Einfluss auf die Mietenpolitik von Jenas größten Wohnungsunternehmen erhalten. Die Verwaltung beurteilt die beantragte Zusammensetzung des Aufsichtsrates kritisch. Das Bürgerbegehren habe darauf abgezielt, die Regelmäßigkeit von Mieterhöhungen bei Jenawohnen zu stoppen. Hierzu sei insbesondere die Einrichtung einer Mietervertretung im Aufsichtsrat der Stadtwerke mit Vetorecht in allen Belangen, die Jenawohnen betreffen, gefordert worde...
Offener Brief an den Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche zur Situation des Wagenplatzes RadAue
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Offener Brief an den Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche zur Situation des Wagenplatzes RadAue

Zahlreiche Jenaer Organisationen haben dem Oberbürgermeister einen offenen Brief zum Wagenplatz geschrieben. Wir dokumentieren den Brief hier im Volltext: Sehr geehrter Herr Nitzsche,zu Ihrem Dienstantritt ließen Sie sich in der OTZ mit den Worten wiedergeben, die städtische Kultur werde in Ihrer Amtszeit nicht geschliffen. Später ließen Sie verlauten: „Ich bin kein Soziokultur-Schlächter“. Leider mussten wir in den Auseinandersetzungen um den Wagenplatz RadAue in Jena-Löbstedt erleben, dass Sie sich sowohl gegen die Mehrheit im Stadtrat als auch gegen den Erhalt des Wagenplatzes gestellt haben. Im Ergebnis ist Jena nun – wie wir hoffen: vorerst – um einen wichtigen Ort der Soziokultur, den der Wagenplatz darstellte, ärmer. Mit diesem offenen Brief möchten wir Sie gerne dazu ermutigen...
Wagenplatz Rad*Aue im Exil: Wir kommen wieder!
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Wagenplatz Rad*Aue im Exil: Wir kommen wieder!

Jena. Die Fläche des ehemaligen Wagenplatzes Rad*Aue am Steinbach ist am Dienstagvormittag matschig und trist. Nur eine Kunstinstallation erinnert an den Trubel des Wagenlebens, welches noch vor einer Woche hier blühte. Auf einer alten Bank sitzt ein Skelett und reckt dem interessierten Passanten ein Schild entgegen: "Wir kommen wieder!". Nach und nach füllt sich der Platz wieder mit Leben. Zahlreiche Unterstützer*innen treffen ein. Sie sprühen mit grellen Farben, auf meterlangen Papierrollen, ihre Forderungen. Kinder spielen und Hunde wuseln über die Schotterfläche. Die Stimmung ist gedrückt - aber auch entschlossen. Man will sich nicht abfinden, dass etwas, was überall in Deutschland möglich ist - in der Lichtstadt unmöglich sei. Zahlreiche Pressevertreter*innen begleiten das bun...
Montag: Demonstration für Rojava in Jena
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Montag: Demonstration für Rojava in Jena

Jena. Anlässlich des internationalen Aktionstages für Rojava findet am Montag 28.1 eine Kundgebung und anschließende Demonstration für die bedrohten kurdischen Autonomiegebiete in Nordsyrien statt. Die Kundgebung beginnt um 16 Uhr am Holzmarkt, die Demonstration durch die Innenstadt schließt sich um 17 Uhr an. Die Kernforderung der Demonstration "ist der Appell an die Bundesregierung, die militärische und rüstungswirtschaftliche Kooperation mit der Türkei sofort zu beenden und sich scharf gegen die tükische Aggression zu positionieren." Im bundesweiten Aufruf zum Aktionstag heißt es "Gemeinsam werden wir den 27.1. und 28.1. zu Tagen des globalen Widerstands gegen den türkischen Faschismus machen. Gemeinsam werden wir in den Normalbetrieb von Krieg und Unterdrückung eingreifen, mit...
Eine erneute Räumung der Waldbesetzung im Hambacher Forst steht unmittelbar bevor
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Eine erneute Räumung der Waldbesetzung im Hambacher Forst steht unmittelbar bevor

Die Anzeichen verdichten sich: die Polizei will im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen einen erneuten Großeinsatz im Hambacher Wald durchführen. Bereits Anfang der Woche warnten Aktivist*innen vor einer bevorstehenden Räumung des Forstes in der nächsten Woche. Sie scheinen gut informiert, denn auch über die Polizeieinsätze am Mittwoch (09.01.19) waren sie vorab informiert. Am Mittwoch ist ein größeres Aufgebot an Polizist*innen in den Wald eingedrungen und hat nach Angaben der Aktivist*innen auch Bodenstrukturen zerstört. Verschiedenen Medien liegen nun neue Informationen zu unmittelbar bevorstehenden Großeinsätzen im Hambacher Wald vor. So berichtet die WAZ über Hinweise aus Regierungskreisen NRWs über einen entsprechenden Räumungseinsatz der Landespolizei. Die Polizei n...
Video: Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten vom 29.11.2018
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Video: Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten vom 29.11.2018

Die Podiumsdiskussion "Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten" vom 29.11.2018 im Stadtteilzentrum LISA (Lobeda West) war ursprünglich als Diskussion mit dem Oberbürgermeister und dem Pressesprecher oder Geschäftsführer von Jenawohnen geplant. Jedoch gab es, nach Angaben der Veranstalter*innen, wenig Interesse an einem Dialog mit der "Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena", da sich auch keine anderen Vertreter für die Teilnahme finden ließen. https://www.youtube.com/watch?v=VRBfNoGXpsI Die AG „Wohnungswirtschaft“präsentierte im Rathaus am selben Tag ihre Ergebnisse zur Bedarf am Sozialwohnungsbau. Weder der Mieterverein noch weitere Initiativen,wie die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena, seien eingeladen, so die Veranstalter. Dies ...
Konferenz in Jena: „Akademikerin auf Abruf“
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Konferenz in Jena: „Akademikerin auf Abruf“

Jena. Am kommenden Samstag und Sonntag (17.-18. November 2018) findet in Jena eine Konferenz zu gewerkschaftlicher Basisarbeit - im Bezug auf Hochschul- und Bildungsbetriebe - statt. Zur Konferenz werden Teilnehmer*innen verschiedener Basisgruppen aus Deutschland, Polen und Frankreich erwartet. In der Einladung zur Konferenz werden prekäre Verhältnisse im Bereich der Bildungsarbeit kritisiert: "Bildungsarbeit ist so prekär wie andere Bereiche der „schönen neuen Arbeitswelt“ auch. Zugleich gab es hier in den vergangenen Monaten eine Vielzahl von Konflikten und Arbeitskämpfen: In Berlin streikten die studentischen Hilfskräfte für einen besseren Tarifvertrag, in Jena haben studentische Hilfskräfte zahlreiche Lohnforderungen gegenüber der Universität durchgesetzt, in Bayern sind die Musikl...

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