Samstag, Juni 25

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Jena  untersagt Veranstaltungen ab 500 Teilnehmern – Rückkehrende aus  Risikogebieten zu 14 Tagen häuslicher Quarantäne verpflichtet
Allgemein, Pressemeldungen, Regional (Jena), Schlagzeilen

Jena untersagt Veranstaltungen ab 500 Teilnehmern – Rückkehrende aus Risikogebieten zu 14 Tagen häuslicher Quarantäne verpflichtet

Im Rahmen der Eindämmung der sich ausbreitenden Corona-Infektionen hat sich die Stadt Jena zu weiteren Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit entschlossen. Dazu wurden zwei Allgemeinverfügungen erlassen, die ab Donnerstag, 12. März 2020 gelten.  Die erste Verfügung richtet sich an Einwohnerinnen und Einwohner Jenas, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Diese Personen sind für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Rückkehr verpflichtet, sich ausschließlich in ihren Wohnungen bzw. auf ausschließlich von ihnen selbst genutzten Bereichen ihrer Wohngrundstücke aufzuhalten. Der Umfang der Risikogebiete richtet sich nach den aktuellen Festlegungen des Robert-Koch-Instituts. (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuarti...
Reportage: Der kämpferische Frauen*tag in Jena
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Reportage: Der kämpferische Frauen*tag in Jena

Jena. Am 8. März, den internationalen Frauen*Kampftag, demonstrierte auch in Jena das lokale Frauen*Streik Bündnis mit vielfältigen Aktionen. Am Johannisstor sammelten sich die Protestierenden für die erste Aktion des Tages: eine Demonstration durch die Innenstadt. Unter im Wind wehenden Fahnen trugen zahlreiche Frauen* lila Tücher mit dem Logo des Frauen*Streik Bündnisses. Die Organisation des Bündnisses erfolgt vor allem durch FLINT* Menschen (Frauen, Lesben, Intersexuelle, nicht binäre und Trans Menschen – das * steht für alle nicht explizit erwähnten, aber mit gemeinten, Personen). CIS-Männer arbeiteten aber solidarisch mit, beispielsweise in der Kinderbetreuung für den Kampftag oder in anderen heteronormativ meist von Frauen* ausgeführten Bereichen der "unsichtbaren Arbeit". Auch ...
Bunter Protest der Rad(A)ue – ein Jahr nach der Vertreibung
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Bunter Protest der Rad(A)ue – ein Jahr nach der Vertreibung

Anlässlich der sich jährenden Vertreibung der Rad*Auken von ihrem Wagenplatz, wurde gestern Nacht die Innenstadt mit Bannern und einem Plakat geschmückt. Denn wir sind immer noch da und lassen uns nicht unterkriegen! Die Stadt hat uns in die Defensive gezwungen und mit Eineinhalb Jahren Nitzsche, Sieben Jahre konstruktive Zusammenarbeit über den Haufen gefahren. Unsere letzte Hoffnung auf Legalisierung liegt immer noch im Landesverwaltungsamt seit gut einem Jahr. Der Legalisierungsentwurf, der doppelt vom Stadtrat Zuspruch erhielt und nur von OB Nitzsche abgelehnt wurde, soll dort geprüft werden. Das Banner am alten Rathaus wurde leider schon in der Früh, am nächsten Tag, entfernt. Es trug die Aufschrift "JENAKACK GmbH - wir verteiben (fast) alle(s)! - Wagenplätze - unkommerzie...
Vernetzungstreffen Frauen*Streik am vergangenen Wochenende
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Vernetzungstreffen Frauen*Streik am vergangenen Wochenende

Am 18. und 19. Januar 2020 fand in Jena das dritte bundesweite Vernetzungstreffen der regionalen Gruppen feministischer Frauenstreikbündnisse aus Deutschland und Österreich statt. Die 50 Delegierten der Ortsgruppen trafen sich in einem Jugendzentrum in Winzerla. Sie kamen insgesamt aus 16 Städten zusammen. Seit 100 Jahren ist der 8. März internationaler Frauenkampftag. Weltweit finden an diesem Tag Demonstrationen und Aktionen statt, um sich gegen strukturelle Ungleichheiten der körperlichen Selbstbestimmung, Lohn, Arbeitsverhältnisse uvm. zu richten. Um an dieser Tradition anzuknüpfen und noch darüber hinauszugehen haben sich in den letzten Jahren weltweit, und auch in Deutschland, feministische Bewegungen etabliert, die einen flächendeckenden Streik von Frauen und Queers anstreben. ...
Die Insel zieht aus – im Carl August finden sie ihr neues Zuhause
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Die Insel zieht aus – im Carl August finden sie ihr neues Zuhause

Jena. Die soziokulturelle Initiative Inselplatz 9A hat nach einem langen politischen Ringen um ihren Erhalt ein neues Domizil gefunden. In der ehemaligen Ausflugsgaststätte „Carl August“ an der B7 im Mühltal wird das neue Projekt aufgebaut. Der Freistaat Thüringen hat die zuletzt kaum genutzte Immobilie erworben und temporär an die Insel vermietet. Kurzfristig soll ein Verein gegründet werden, der dann einen langfristigen Pachtvertrag mit dem Land Thüringen abschließt. Bereits am vergangenen Freitag wurden alle Dokumente unterschrieben und die Schlüssel übergeben. Ziel der Akteur*innen ist ein langfristiges Projekt am neuen Standort zu errichten. Das Objekt eignet sich nach Angaben von einzelnen Insulaner*innen sehr gut für eine kulturelle Nutzung: es verfüge über große Räume für V...
AfD-Stammtisch in Kahla gefloppt! NIKA Jena demonstriert in Kahla
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AfD-Stammtisch in Kahla gefloppt! NIKA Jena demonstriert in Kahla

NIKA (Nationalismus ist keine Alternative) Jena und Crew haben heute an einer Kundgebung von ihren Freund*innen von AIS (Antifaschistisch Initiativ Solidarisch) teilgenommen. Anlass der Kundgebung war ein AfD-Stammtisch der Hetzer Dirk Luge und Denny Jankowski in Kahla. Sprecherin Lisa Stabol bewertet die Aktion als vollen Erfolg: „Während wir mit bunten Transparenten, netter Musik, interessanten Redebeiträgen und stabilen Menschen einen gelungenen antifaschistischen Protest auf die Beine gestellt haben, sah es bei der AfD so traurig, wie in ihren Wahlprogrammen aus. Es waren deutlich mehr Gegendemonstrant*innen am Start, als Besucher*innen bei der AfD-Veranstaltung.“ Das Ziel des heutigen Tages ist voll aufgegangen: „Antifaschist*innen aus Jena und dem Umland halten gegen rechte He...
Linksfraktion im Landtag kritisiert: CDU bricht Versprechen und beginnt Zusammenarbeit mit AfD auf kommunaler Ebene
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Linksfraktion im Landtag kritisiert: CDU bricht Versprechen und beginnt Zusammenarbeit mit AfD auf kommunaler Ebene

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag kritisiert die nach den Kommunalwahlen 2019 erstmals dokumentierte Zusammenarbeit von CDU und AfD in Thüringen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, und Anja Müller, LINKE-Abgeordnete im Wartburgkreis erklären: „Gestern Abend hat die CDU die Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene in Geisa begonnen. Ohne jede Not hat ein CDU-Bürgermeister, der zugleich für die Landtagswahl als Direktkandidat auftritt, bei der Konstituierung des Stadtrates einen CDU-Platz im Hauptausschuss der AfD überlassen und dazu eine gute Zusammenarbeit gewünscht. Damit wird das Versprechen der Thüringer CDU gegenüber dem eigenen CDU-Bundesverband und den Wählern der CDU, mit der extrem rechten AfD in Thüringen nicht zus...
Kreuzung Camsdorfer Brücke:  Der tägliche Wahnsinn – Bürgerinitiative befragt Passant*innen
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Kreuzung Camsdorfer Brücke: Der tägliche Wahnsinn – Bürgerinitiative befragt Passant*innen

Jena. Es ist heiß. Die Sonne brennt. Wir stehen auf der Camsdorfer Brücke, der Grünen Tanne gegenüber: kein idyllischer Ort - nicht um 16 Uhr an einem ganz normalen Nachmittag in der Woche. Wir haben mit dabei: einen Aufsteller (noch leer) einen Tisch und drei Klappstühle. Aber die sind nicht für uns. Die sind für die Leute, mit denen wir ins Gespräch kommen wollen. Und da kommen schon die ersten. Oder vielmehr: Sie versuchen es. Aber vorher müssen sie über die KarLi (Karl-Liebknecht-Straße) kommen. Das ist nicht immer leicht, zu dieser Stunde – nachmittags um 4 an einem ganz normalen Wochentag – ist es sogar richtig schwierig. Eine Mutter mit Kinderwagen, an den sich ein Kleinkind klammert, steht da und wartet. Stadteinwärts fährt ein Auto nach dem anderen, stadtauswärts auch; denn ...
Der große Rechtsruck in Thüringen – ein Freistaat wird braun
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Der große Rechtsruck in Thüringen – ein Freistaat wird braun

Thüringen hat gewählt – was viele Beobachter*Innen befürchtet haben ist eingetreten. Der ostdeutsche Ableger der AfD konnte viele Wähler*innen überzeugen. Mit einem Ergebnis von 17,7% bei den Kreistags- und Stadtratswahlen machten fast zweihunderttausend Menschen ihr Kreuz bei einer Partei, die völkisches, nationalistisches und rechtsradikales Gedankengut in ihren Reihen duldet und fördert. Ergebnisse der Kommunalwahlen 2019 in Thüringen (Kreistage / Stadträte bei Kreisfreien Städten) Bei der gleichzeitig stattfindenden Europawahl erreichten die Rechtspopulisten sogar 22,5% mit 236.566 Kreuzen. Mit NPD, Die Rechte und 3. Weg sind es sogar 23,7% Wähler*Innen im rechtsradikalen Parteienspektrum. Ergebnisse der Europawahl 2019 in Thüringen Als zweitstärkste Kraft werden der Pa...
Kommunalwahl in Jena – Chaos bei der Abstimmung
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Kommunalwahl in Jena – Chaos bei der Abstimmung

Jena. In einer kurzfristig organisierten Pressekonferenz bezog die Stadt Stellung zu den kursierenden Beschwerden bezüglich der Wahlen am Sonntag. In der Saalestadt kam es aufgrund der hohen Wahlbeteiligung, zu langen Schlangen vor den Wahllokalen. Wähler*Innen wurden ab 18 Uhr teilweise abgewiesen. Es folgte Unmut vor den Wahllokalen und wütende Reaktionen im Netz. Aus Kreisen verschiedener Parteien ist zu vernehmen, dass Beschwerden über diese Abweisungen eingegangen sind. Laut Landeswahlleiter Günter Krombholz hätten die Wartenden noch eingelassen werden können. Dies erklärte er am späten Sonntag-Abend gegenüber dem MDR. Inzwischen kündigen sowohl der Landeswahlleiter, als auch das Büro des Bundeswahlleiters die Prüfung der Vorfälle an. In der Pressekonferenz, am Montag Nach...

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