Donnerstag, März 28

Regional (Jena)

Montag: Demonstration für Rojava in Jena
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Montag: Demonstration für Rojava in Jena

Jena. Anlässlich des internationalen Aktionstages für Rojava findet am Montag 28.1 eine Kundgebung und anschließende Demonstration für die bedrohten kurdischen Autonomiegebiete in Nordsyrien statt. Die Kundgebung beginnt um 16 Uhr am Holzmarkt, die Demonstration durch die Innenstadt schließt sich um 17 Uhr an. Die Kernforderung der Demonstration "ist der Appell an die Bundesregierung, die militärische und rüstungswirtschaftliche Kooperation mit der Türkei sofort zu beenden und sich scharf gegen die tükische Aggression zu positionieren." Im bundesweiten Aufruf zum Aktionstag heißt es "Gemeinsam werden wir den 27.1. und 28.1. zu Tagen des globalen Widerstands gegen den türkischen Faschismus machen. Gemeinsam werden wir in den Normalbetrieb von Krieg und Unterdrückung eingreifen, mit...
Demonstrationen am Samstag (Insel & Wagenplatz): Die Radaue gibt Gummi und kommt mit Sack und Pack in die Innenstadt – denn Jena braucht Inseln
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Demonstrationen am Samstag (Insel & Wagenplatz): Die Radaue gibt Gummi und kommt mit Sack und Pack in die Innenstadt – denn Jena braucht Inseln

Jena. Die zwei räumungsbedrohten Projekte „Insel" und der Wagenplatz „Rad*Aue" rufen am Samstag, den 15.12, zur Demonstration und Kundgebung in der Jenaer Innenstadt auf. Den Auftakt machen die „Radauken" mit einer Demonstration ab 12.30 Uhr. Der Aufzug beginnt am Inselplatz. Von dort zieht die Demonstration durch die Innenstadt, bis sie am Holzmarkt endet. Der Wagenplatz ruft unter dem Motto: „Lieber Platz, statt Plätzchen!" zum Protest gegen die drohende Räumung, welche ab dem 24. Dezember möglich ist, auf. In einer Allgemeinverfügung wurde den Bewohner*innen bis zum 4. Advent Zeit, zum Verlassen des Platzes, gegeben. Ansonsten drohen ihnen Geldstrafen, Zwangsräumung oder im schlimmsten Fall Haft. Auslöser ist ein Dissens zwischen dem Stadtrat und dem neuen Oberbürgermeister Thomas ...
Video: Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten vom 29.11.2018
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Video: Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten vom 29.11.2018

Die Podiumsdiskussion "Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten" vom 29.11.2018 im Stadtteilzentrum LISA (Lobeda West) war ursprünglich als Diskussion mit dem Oberbürgermeister und dem Pressesprecher oder Geschäftsführer von Jenawohnen geplant. Jedoch gab es, nach Angaben der Veranstalter*innen, wenig Interesse an einem Dialog mit der "Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena", da sich auch keine anderen Vertreter für die Teilnahme finden ließen. https://www.youtube.com/watch?v=VRBfNoGXpsI Die AG „Wohnungswirtschaft“präsentierte im Rathaus am selben Tag ihre Ergebnisse zur Bedarf am Sozialwohnungsbau. Weder der Mieterverein noch weitere Initiativen,wie die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena, seien eingeladen, so die Veranstalter. Dies ...
Foodsharing e.V. Gruppe Jena kritisiert Abriss eines „Fairteilers“ – neuer Raum dringend benötigt
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Foodsharing e.V. Gruppe Jena kritisiert Abriss eines „Fairteilers“ – neuer Raum dringend benötigt

Jena. Foodsharing Jena kritisiert in einer Stellungnahme den Abriss des Fairteilers am Hausprojekt Inselplatz 9A (Donnerstag 5.12.18). Im Zuge der Räumung des Gartens an der Insel wurde eine entsprechende Garage abgerissen. In dieser hatte Foodsharing Jena einen zentralen innerstädtischen Lebensmittelverteilungspunkt errichtet. Zwar habe die Gruppe langfristig mit einem Verlust der entsprechenden Räumlichkeit  gerechnet, "dass unser Fairteiler am Inselplatz mitsamt der ganzen Garage von heute auf morgen abgerissen wurde, hat uns allerdings schon überrascht" so die Gruppe. Die Insel sei in der Vergangenheit die einzige "Institution" gewesen, die Foodsharing einen frei zugänglichen Ort für die Verteilung der "geretteten" Lebensmittel ermöglichte. Jenseits der Insel seien Versuche, außerh...
Reportage: 2 Tage Räumung des Inselgartens – von Schlägen mit Latten, akuter Lebensgefahr und Holztauziehen
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Reportage: 2 Tage Räumung des Inselgartens – von Schlägen mit Latten, akuter Lebensgefahr und Holztauziehen

Jena. Der Garten der Insel ist Geschichte. In einem zweitägigen Einsatz hat der Kommunal Service Jena (KSJ) den Garten des Hausprojektes geräumt. Dabei ist nicht nur einiges an Material und Bauten zu Bruch gegangen, sondern auch politisch erheblich Porzellan zerschlagen wurden. In einer Chronologie der Ereignisse dokumentieren wir die Abläufe. Dienstag (4.12.2018) kurz vor sieben Uhr. Die Bewohner*innen des Hausprojektes werden durch lautes Kettensägegeheul aus dem Schlaf gerissen.  Schnell wird klar, dass Land hat sein Versprechen gebrochen. Gegenüber den Bewohner*innen war zugesagt: Der Garten darf bleiben bis mindestens Januar. Der Garten ist für die Insel nicht nur ein Aufenthaltsraum, sondern auch zentraler Projektbereich. Es gibt eine Bar, eine Bühne, Feuerstellen, eine Küc...
Trotz gültigen Fahrschein endet Straßenbahnfahrt für 12-Jährigen mit Polizeieinsatz und Durchsuchung der Habseligkeiten
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Trotz gültigen Fahrschein endet Straßenbahnfahrt für 12-Jährigen mit Polizeieinsatz und Durchsuchung der Habseligkeiten

Jena. Vergangene Woche hat die Gruppe Jugend gegen Rechts (JGR) den Vorwurf einer rassistischen Kontrolle in der Jenaer Innenstadt erhoben. Der entsprechende Beitrag hat in den sozialen Netzen für umfangreiche Diskussionen gesorgt. Nach dieser Darstellung wurden vier Kinder am Freitagabend (23.11.18)  in der Jenaer Straßenbahn Linie 5 am Holzmarkt kontrolliert. Laut Angaben von JGR hatten die Kinder zwar Fahrscheine, allerdings zumindest einer von ihnen nicht den passenden Schulnachweis bei sich. Aus diesem Grund mussten sie aussteigen und die Jenaer Polizei wurde hinzugezogen. Diese kontrollierten die Personalien von zunächst drei Jugendlichen. Das Kind, welches ohne mitgeführten Schülerausweis reiste, musste nach Augenzeugenberichten seine Jacke bei 2°C Außentemperatur au...
Stadt Jena droht Wagenplatzbewohner*innen mit Geldstrafen, Haft und Räumung – Rad*Aue prüft Rechtsmittel
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Stadt Jena droht Wagenplatzbewohner*innen mit Geldstrafen, Haft und Räumung – Rad*Aue prüft Rechtsmittel

Jena. Die Stadt Jena hat heute die angekündigte Allgemeinverfügung gegen den Wagenplatz Rad*aue erlassen. Damit will Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche die rechtliche Voraussetzung schaffen um den Wagenplatz räumen zu lassen. Die Verfügung gibt den Wagenplatzbewohner*innen bis zum 23. Dezember Zeit die Nutzung von "Bauwagen, Wohnwagen und sonstigen ortsfest aufge­stellten Fahrzeugen" zu unterlassen und alle "baulichen Anlagen„Bauwagen/Wohnwagen/Wohnmobile, Zelte, Toiletten­häuschen, Zugmaschinen oder anderer Räumlichkeiten und Gegenstände wie Feuerstellen, Briefkästen" aufzugeben bzw. zu beseitigen. Entsprechend ist ab "Heiligabend" eine Räumung möglich. Der Oberbürgermeister hat den Sofortvollzug der Allgemeinverfügung angeordnet. Dies bedeutet, dass ein gerichtliches Verfahren vor...
Konferenz in Jena: „Akademikerin auf Abruf“
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Konferenz in Jena: „Akademikerin auf Abruf“

Jena. Am kommenden Samstag und Sonntag (17.-18. November 2018) findet in Jena eine Konferenz zu gewerkschaftlicher Basisarbeit - im Bezug auf Hochschul- und Bildungsbetriebe - statt. Zur Konferenz werden Teilnehmer*innen verschiedener Basisgruppen aus Deutschland, Polen und Frankreich erwartet. In der Einladung zur Konferenz werden prekäre Verhältnisse im Bereich der Bildungsarbeit kritisiert: "Bildungsarbeit ist so prekär wie andere Bereiche der „schönen neuen Arbeitswelt“ auch. Zugleich gab es hier in den vergangenen Monaten eine Vielzahl von Konflikten und Arbeitskämpfen: In Berlin streikten die studentischen Hilfskräfte für einen besseren Tarifvertrag, in Jena haben studentische Hilfskräfte zahlreiche Lohnforderungen gegenüber der Universität durchgesetzt, in Bayern sind die Musikl...
Rechtsamt Jena empfiehlt Wagenburgler*innen Obdachlosenheim
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Rechtsamt Jena empfiehlt Wagenburgler*innen Obdachlosenheim

Jena. Die Differenzen zwischen den Bewohner*innen des Wagenplatzes Rad*Aue und der Verwaltung der Stadt Jena treten zunehmend deutlich zu Tage. In einem gemeinsamen Gespräch am 8. November 2018 versuchten beide Parteien in einem Gespräch ihre Positionen auszutauschen. In einer von der Wagenburg verfassten Stellungnahme wird das Verhalten der Stadtverwaltung als unkooperativ beschrieben.  Damit ist für uns endgültig klar, dass die Stadtverwaltung kein Interesse an einem Wagenplatz in Jena hat. Es gibt offenbar keinen Willen, Möglichkeiten bestehender Gesetze auszunutzen, um den Beschluss des Stadtrates umzusetzen. Die Stadt wird einen Wagenplatz in Jena erst erlauben, wenn sie vom Land Thüringen dazu gebracht wird.Richard Löwenberger, Wagenplatz Jena In der Stellungnahme kritisi...

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