Politik

Laute Fenster in sehr stillen Zeiten. Starker Auftakt der Proteste gegen Kürzungspläne in Jena

22Jan

Autor RedaktionKeine Kommentare

Laute Fenster in sehr stillen Zeiten. Starker Auftakt der Proteste gegen Kürzungspläne in Jena

Wummernde Bässe beschallten Jenas Straßen und durchbrachen die Tristesse des Lockdowns. Funkelnde Lichter, Nebelmaschinen und Laser illuminieren das Stadtbild. Am späten Nachmittag beginnt in Jena keine öffentliche Coronaparty sondern der Auftakt der Proteste gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadtverwaltung. Diese plant massive Kürzungen, auch im sozialen und kulturellen Bereich. Am kommenden Mittwoch werden diese im Stadtrat debattiert. Abgeschwächt wurden sie zuletzt aufgrund höherer Schlüsselzuweisungen vom Land. Von Fenstern und Balkonen legen DJ*anes auf und Banner machen auf die Forderungen des Bündnisses aufmerksam. Auf den Straßen sammeln sich Menschen, trotz der für den Lockdown ungewohnt aufgelockerten Stimmung mit Masken und Abstand. Auch kurze Redebeiträge we...

14Jan

Autor RedaktionKeine Kommentare

Politik, Schlagzeilen

#ZeroCovid: „Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown“

Eine neue Initiative fordert einen radikalen Kurswechsel in der Coronapolitik. Unter dem Label "#ZeroCovid" fordern zahlreiche Menschen des öffentlichen Lebens "einen solidarischen europäischen Shutdown". "Wir brauchen jetzt einen radikalen Strategiewechsel: kein kontrolliertes Weiterlaufen der Pandemie, sondern ihre Beendigung". Die bisherige "Flatten-the-Curve"-Strategie bezeichnen die Erstunterzeichner*innen als gescheitert. Sie habe "das Leben dauerhaft eingeschränkt und dennoch Millionen Infektionen und Zehntausende Tote gebracht". Solidarischer Lockdown Die Hauptforderung ist ein europäischer harter Lockdown, der die Infektionszahlen gegen Null drückt. Diese Position entspricht einem internationalen Aufruf für die konsequente Eindämmung der Covid-19-Pandemie in Europa, welche...

1Jan

Autor Philipp JankeKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Trost Neujahr?

Das Protestjahr 2020 und die Verheißung des Neuanfangs. Ein Kommentar von Philipp Janke. Was bleiben wird, sind die Narben. Narben eines globalen Stillstands, der Millionen Arbeiter*innenexistenzen bedroht und vernichtet hat, während die Reichsten noch reicher geworden sind. Soziale Bewegungen ließen sich von der Corona-Pandemie aber zu keinem Zeitpunkt in eine Schockstarre drängen. Manche, wie Fridays for Future, fanden sich im Angesicht beispielloser Grundrechtseinschränkungen gezwungen, neue Wege des Protests zu finden und verlagerten Demonstrationen in die Online-Sphäre. Der Unmut auf der Straße war jedoch ebenso wenig einzudämmen, als die Evakuierung des Geflüchtetenlagers Moria auf Lesbos mit neuer Dringlichkeit auf die politische Tagesordnung trat. Diese unter verfassungswidrige...

2Dez

Autor Redaktion5 Kommentare

Politik, Regional (Jena)

Coronaspaziergang am Sonntag?

Jena. Coronaleugner*innen planen einen erneuten Auftritt in der Saalestadt. Wie unsere Recherchen ergeben haben wird am 6. Dezember 2020 eine erneute Aktion am Holzmarkt geplant. 17:30 Uhr wollen die "Querdenkenden" die "Lichtstadt Jena erleuchten". Dies deutet zumindest eine für die Aktion werbende Grafik in einer Weimarer Chatgruppe an. Aus einer Chatgruppe der Coronamaßnahmengegner*innen Auf Anfrage unserer Redaktion teilte Stadtsprecher Kristian Philler mit: eine entsprechende Anmeldung liege noch nicht vor. In diversen Thüringer Städten finden aktuell ähnliche Aktionen statt. Die Polizei und Versammlungsbehörden zeigen sich vielfach überfordert mit dem Umgang entsprechender Aufzüge. So ist das Publikum auf den ersten Blick Bürgerlich, weigert sich aber konsequent Auflag...

DGB: Corona verstärkt Armut – wirksame Gegenmaßnahmen notwendig!

1Dez

Autor RedaktionKeine Kommentare

Politik, Pressemeldungen

DGB: Corona verstärkt Armut – wirksame Gegenmaßnahmen notwendig!

Der DGB Hessen-Thüringen blickt anlässlich der neuen Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit mit Sorge auf die Einkommenssituation vieler Haushalte. Es sind vor allem prekär Beschäftigte, die enorme Einkommensverluste hinnehmen mussten. Befristete Arbeitsverträge, Minijobs und Arbeit zum Mindestlohn erweisen sich in der Krise als ArmutsfalleMichael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen Laut einer Studie des WSI hatten mehr als die Hälfte der Beschäftigten mit einem monatlichen Nettoeinkommen unter 2.000 Euro mit Einbußen von über 25 Prozent zu kämpfen, bei circa jedem Zehnten brachen mehr als 50 Prozent der Einkommen weg. „Diese Zahlen sind alarmierend. Die Entscheidungen der Bundesregierung zur Erhöhung und Verlängerung des Kurzarbeitergeldes reichen nicht aus, um ...

„Paris goes Brussels“: Fahrrad-Demo von Dresden nach Brüssel fährt über die B7 nach Erfurt

29Nov

Autor RedaktionKeine Kommentare

Politik, Regional (Jena)

„Paris goes Brussels“: Fahrrad-Demo von Dresden nach Brüssel fährt über die B7 nach Erfurt

Jena. 200-300 Fahrradfahrer*innen beteiligen sich zur Stunde an einer Klimaradtour von Jena nach Erfurt. Die Aktion ist Teil der Kampagne "Paris goes Brussels", welche die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens durch die Europäische Union fordert. "Wir schwingen uns aufs Fahrrad, um unseren selbst gebastelten Eiffelturm nach Brüssel zu fahren, mit dabei haben wir die Aufforderung an die (europäische) Politik: Macht Paris endlich wahr!" so die Organisator*innen in ihrem Aufruf. Die Aktion ist als Staffelfahrt organisiert und startete am 26.11 in Dresden. Nach 950 Kilometern sollen die Radfahrenden am 9.12 in Brüssel eintreffen. Ziel ist es, pünktlich zum EU-Summit am 10.12.2020 in Brüssel zu sein. Wir wollen trotz Corona Aufmerksamkeit erreichen für die unfassbare Tatsache, dass das Pari...

„Ein anderes Anthropozän ist möglich“: Ian Angus mit einem Buch für unsere Zeit

19Nov

Autor Philipp JankeKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Schlagzeilen

„Ein anderes Anthropozän ist möglich“: Ian Angus mit einem Buch für unsere Zeit

Im Unrast-Verlag ist im August ein Sachbuch des kanadischen Ökosozialisten Ian Angus erschienen, das den Titel trägt: Im Angesicht des Anthropozäns - Klima und Gesellschaft in der Krise. Wer einen kurzen Blick hineinwirft, dem drängt sich womöglich der Eindruck auf: Marx und Naturwissenschaft? Das mieft nach längst diskreditierten Theorien, die Behauptungen über eine vermeintlich unausweichliche Zukunft der Menschheit aufstellen. Aber weit gefehlt. Angus' Buch über die geologische Epoche namens "Anthropozän", die eine von menschlicher Aktivität überformte Welt kennzeichnet, ist alles andere als eine Reaktivierung alter Dogmen, sondern ein Versuch, den naturwissenschaftlichen Diskurs um ein Verständnis politischer Ökonomie zu bereichern. Und das in weniger als 300 Seiten. Das Buch ist i...

Umweltaktivist*innen errichten Baumhaus im Paradies – Klimacamp angekündigt

18Nov

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Pressemeldungen, Regional (Jena), Schlagzeilen

Umweltaktivist*innen errichten Baumhaus im Paradies – Klimacamp angekündigt

Vor eineinhalb Wochen, am Wochenende vom 6.-8. November entstand im Paradiespark Jena ein Baumhaus. Es wurde von den "Climate Climbers Jena" als Solidaritätsbekundung für die Besetzung im Dannenröder Forst und die Aktion "Solitopia - Alle Bäume bleiben" von JuNePA (Jugendnetzwerk für politische Aktionen) gebaut. Am Sonntag, den 8.11. wurde es von Polizei und Feuerwehr geräumt. Doch die Climate Climbers lassen sich davon nicht aufhalten. Ein neues Baumhaus namens "Paranoia" wurde Dienstagabend in einen anderen Baum im Paradiespark gesetzt. https://www.youtube.com/watch?v=wK8eaSgxnLo Interview mit der Anmelderin der Solidaritätskundgebung bei der ersten Baumhausbesetzung "Der schnelle Abriss des letzten Baumhauses war ein Rückschlag, aber...

„Wir gehen auf die Straße – gegen die Straße“: FFF Jena mobilisiert gegen die Rodung des Dannenröder Waldes

13Nov

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Pressemeldungen, Regional (Jena), Schlagzeilen

„Wir gehen auf die Straße – gegen die Straße“: FFF Jena mobilisiert gegen die Rodung des Dannenröder Waldes

Am Freitag, den 13.11., veranstaltete Fridays for Future Jena eine Demonstration. Angesichts der begonnenen Räumung der Waldbesetzung in Dannenrod bei Marburg versammelten sich an der Stadtkirche 250 Menschen mit Masken und Abstand und zogen von dort durch die Innenstadt und den Paradiespark. Nicht nur in Jena, auch bundesweit demonstrierte Fridays for Future gemeinsam mit anderen Organisationen, um sich solidarisch mit der Waldbesetzung in Hessen zu zeigen, welche die Rodung des Waldes für den Bau einer Autobahn verhindern will. "Dass der aktuelle Protest trotz Corona und der spontanen Planung vieler deutschlandweiter Aktionen so groß ist, zeigt, welche Empörung es bei vielen Menschen auslöst, dass an diesem 40 Jahre alten Verkehrskonzept festgehalten wird. Weiterhin für Autobahnwüste...

11Nov

Autor RedaktionEin Kommentar

Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Militante Spontandemo in Jena

In Jena fand heute eine linke Spontandemonstration statt. Unter dem Motto des "antiautoritären und antifaschistischen Martinsumzug" folgten 40 bis 60 Menschen einem entsprechenden Aufruf. Der Protest richtete sich vor allen gegen Gentrifizierung. Gentrifizierung bedeutet die Aufwertung eines Stadtteiles oder entsprechende politische Entscheidungen, die arme Menschen vertreiben, weil sie sich den Verbleib nicht mehr leisten können. Die Aufrufenden wollten sich nicht länger "einengen lassen" und kündigten an zurückzuschlagen. Man wolle "die Jenaer Innenstadt nehmen" und seine Wut auf die Straße tragen, schrieben die Autor*innen. Lasst die Stadtpolitik und private Immobilienspekulant*innen spüren, dass alltägliche Verdrängung nicht unwidersprochen bleibt. Beispiele in den letzten Jahr...