Politik

Bilder: Das Bündnis solidarische Stadt demonstriert mit 500 Menschen gegen das Haushaltssicherungskonzept

27Jan

Autor RedaktionKeine Kommentare

Politik, Regional (Jena)

Bilder: Das Bündnis solidarische Stadt demonstriert mit 500 Menschen gegen das Haushaltssicherungskonzept

Jena. Hunderte Menschen demonstrierten am Nachmittag vor dem Volksbad in Jena gegen das geplante Haushaltssicherungskonzept der Stadtverwaltung. Die 500 Menschen fordern die Kürzungen im sozialen, kulturellen und ökologischen Bereich nicht durchzuführen: "Wir fordern von der Stadt eine Orientierung auf Gemeinwohl statt Wachstum um jeden Preis. Gemeinwohl bedeute eine soziale, nachhaltige und lebenswerte Stadt für alle. Transparent: Gemeinwohl verlangt soziale GerechtigkeitPlakat: "Gegen soziale Ungleichheit, für Klimaschutz und Nachhaltigkeit"Mann mit Pullover: "Geh mir aus dem WEG du unnötiger Sozialkontrakt"Risikogebiet Jena, sie verlassen die solidarische StadtUmweltschutz und Bildung, weil Jena es uns Wert istCorona ist das Virus - Kapitalismus die KriseLautsprecherwagen mit Redner...

Querdenkende tanzen auf dem Jenaer Marktplatz zu „ein bisschen Sars muss sein“

26Jan

Autor Lara Eckert4 Kommentare

Politik, Regional (Jena)

Querdenkende tanzen auf dem Jenaer Marktplatz zu „ein bisschen Sars muss sein“

Am Abend des 25. Januar versammelte sich auf dem Jenaer Marktplatz eine Gruppe von circa zehn Personen, um unter dem Motto „Mütter gegen Faschismus“ eine Kundgebung abzuhalten. Organisiert und angemeldet wurde das Ganze unter anderem von Thomas S. aus Stadtroda. Ab 17 Uhr trafen sich auf dem Markt mehrere Menschen, vermummt und in schwarzer Kleidung, mit Perücken, Anarchie- und Regenbogenflaggen. Es wurden ausschließlich Lieder wie „Verdammt, ich impf' mich“ von Matthias Reim und „Ein bisschen SARS muss sein!“ von Coronita und die Superspreader gespielt. Diese Lieder werden oft auf Demonstrationen der Querdenker*innen präsentiert und auch einige der Tänzer*innen sind von vorhergehenden Aktionen der Querdenken-Jena-Gruppe bekannt. Darüber hinaus trugen die Teilnehmer*innen Schilder mit Au...

Laute Fenster in sehr stillen Zeiten. Starker Auftakt der Proteste gegen Kürzungspläne in Jena

22Jan

Autor RedaktionKeine Kommentare

Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Laute Fenster in sehr stillen Zeiten. Starker Auftakt der Proteste gegen Kürzungspläne in Jena

Wummernde Bässe beschallten Jenas Straßen und durchbrachen die Tristesse des Lockdowns. Funkelnde Lichter, Nebelmaschinen und Laser illuminieren das Stadtbild. Am späten Nachmittag beginnt in Jena keine öffentliche Coronaparty sondern der Auftakt der Proteste gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadtverwaltung. Diese plant massive Kürzungen, auch im sozialen und kulturellen Bereich. Am kommenden Mittwoch werden diese im Stadtrat debattiert. Abgeschwächt wurden sie zuletzt aufgrund höherer Schlüsselzuweisungen vom Land. Von Fenstern und Balkonen legen DJ*anes auf und Banner machen auf die Forderungen des Bündnisses aufmerksam. Auf den Straßen sammeln sich Menschen, trotz der für den Lockdown ungewohnt aufgelockerten Stimmung mit Masken und Abstand. Auch kurze Redebeiträge we...

14Jan

Autor RedaktionKeine Kommentare

Politik, Schlagzeilen

#ZeroCovid: „Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown“

Eine neue Initiative fordert einen radikalen Kurswechsel in der Coronapolitik. Unter dem Label "#ZeroCovid" fordern zahlreiche Menschen des öffentlichen Lebens "einen solidarischen europäischen Shutdown". "Wir brauchen jetzt einen radikalen Strategiewechsel: kein kontrolliertes Weiterlaufen der Pandemie, sondern ihre Beendigung". Die bisherige "Flatten-the-Curve"-Strategie bezeichnen die Erstunterzeichner*innen als gescheitert. Sie habe "das Leben dauerhaft eingeschränkt und dennoch Millionen Infektionen und Zehntausende Tote gebracht". Solidarischer Lockdown Die Hauptforderung ist ein europäischer harter Lockdown, der die Infektionszahlen gegen Null drückt. Diese Position entspricht einem internationalen Aufruf für die konsequente Eindämmung der Covid-19-Pandemie in Europa, welche...

1Jan

Autor Philipp JankeKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Trost Neujahr?

Das Protestjahr 2020 und die Verheißung des Neuanfangs. Ein Kommentar von Philipp Janke. Was bleiben wird, sind die Narben. Narben eines globalen Stillstands, der Millionen Arbeiter*innenexistenzen bedroht und vernichtet hat, während die Reichsten noch reicher geworden sind. Soziale Bewegungen ließen sich von der Corona-Pandemie aber zu keinem Zeitpunkt in eine Schockstarre drängen. Manche, wie Fridays for Future, fanden sich im Angesicht beispielloser Grundrechtseinschränkungen gezwungen, neue Wege des Protests zu finden und verlagerten Demonstrationen in die Online-Sphäre. Der Unmut auf der Straße war jedoch ebenso wenig einzudämmen, als die Evakuierung des Geflüchtetenlagers Moria auf Lesbos mit neuer Dringlichkeit auf die politische Tagesordnung trat. Diese unter verfassungswidrige...

2Dez

Autor Redaktion5 Kommentare

Politik, Regional (Jena)

Coronaspaziergang am Sonntag?

Jena. Coronaleugner*innen planen einen erneuten Auftritt in der Saalestadt. Wie unsere Recherchen ergeben haben wird am 6. Dezember 2020 eine erneute Aktion am Holzmarkt geplant. 17:30 Uhr wollen die "Querdenkenden" die "Lichtstadt Jena erleuchten". Dies deutet zumindest eine für die Aktion werbende Grafik in einer Weimarer Chatgruppe an. Aus einer Chatgruppe der Coronamaßnahmengegner*innen Auf Anfrage unserer Redaktion teilte Stadtsprecher Kristian Philler mit: eine entsprechende Anmeldung liege noch nicht vor. In diversen Thüringer Städten finden aktuell ähnliche Aktionen statt. Die Polizei und Versammlungsbehörden zeigen sich vielfach überfordert mit dem Umgang entsprechender Aufzüge. So ist das Publikum auf den ersten Blick Bürgerlich, weigert sich aber konsequent Auflag...

DGB: Corona verstärkt Armut – wirksame Gegenmaßnahmen notwendig!

1Dez

Autor RedaktionKeine Kommentare

Politik, Pressemeldungen

DGB: Corona verstärkt Armut – wirksame Gegenmaßnahmen notwendig!

Der DGB Hessen-Thüringen blickt anlässlich der neuen Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit mit Sorge auf die Einkommenssituation vieler Haushalte. Es sind vor allem prekär Beschäftigte, die enorme Einkommensverluste hinnehmen mussten. Befristete Arbeitsverträge, Minijobs und Arbeit zum Mindestlohn erweisen sich in der Krise als ArmutsfalleMichael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen Laut einer Studie des WSI hatten mehr als die Hälfte der Beschäftigten mit einem monatlichen Nettoeinkommen unter 2.000 Euro mit Einbußen von über 25 Prozent zu kämpfen, bei circa jedem Zehnten brachen mehr als 50 Prozent der Einkommen weg. „Diese Zahlen sind alarmierend. Die Entscheidungen der Bundesregierung zur Erhöhung und Verlängerung des Kurzarbeitergeldes reichen nicht aus, um ...

„Paris goes Brussels“: Fahrrad-Demo von Dresden nach Brüssel fährt über die B7 nach Erfurt

29Nov

Autor RedaktionKeine Kommentare

Politik, Regional (Jena)

„Paris goes Brussels“: Fahrrad-Demo von Dresden nach Brüssel fährt über die B7 nach Erfurt

Jena. 200-300 Fahrradfahrer*innen beteiligen sich zur Stunde an einer Klimaradtour von Jena nach Erfurt. Die Aktion ist Teil der Kampagne "Paris goes Brussels", welche die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens durch die Europäische Union fordert. "Wir schwingen uns aufs Fahrrad, um unseren selbst gebastelten Eiffelturm nach Brüssel zu fahren, mit dabei haben wir die Aufforderung an die (europäische) Politik: Macht Paris endlich wahr!" so die Organisator*innen in ihrem Aufruf. Die Aktion ist als Staffelfahrt organisiert und startete am 26.11 in Dresden. Nach 950 Kilometern sollen die Radfahrenden am 9.12 in Brüssel eintreffen. Ziel ist es, pünktlich zum EU-Summit am 10.12.2020 in Brüssel zu sein. Wir wollen trotz Corona Aufmerksamkeit erreichen für die unfassbare Tatsache, dass das Pari...

„Ein anderes Anthropozän ist möglich“: Ian Angus mit einem Buch für unsere Zeit

19Nov

Autor Philipp JankeKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Schlagzeilen

„Ein anderes Anthropozän ist möglich“: Ian Angus mit einem Buch für unsere Zeit

Im Unrast-Verlag ist im August ein Sachbuch des kanadischen Ökosozialisten Ian Angus erschienen, das den Titel trägt: Im Angesicht des Anthropozäns - Klima und Gesellschaft in der Krise. Wer einen kurzen Blick hineinwirft, dem drängt sich womöglich der Eindruck auf: Marx und Naturwissenschaft? Das mieft nach längst diskreditierten Theorien, die Behauptungen über eine vermeintlich unausweichliche Zukunft der Menschheit aufstellen. Aber weit gefehlt. Angus' Buch über die geologische Epoche namens "Anthropozän", die eine von menschlicher Aktivität überformte Welt kennzeichnet, ist alles andere als eine Reaktivierung alter Dogmen, sondern ein Versuch, den naturwissenschaftlichen Diskurs um ein Verständnis politischer Ökonomie zu bereichern. Und das in weniger als 300 Seiten. Das Buch ist i...

Umweltaktivist*innen errichten Baumhaus im Paradies – Klimacamp angekündigt

18Nov

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Pressemeldungen, Regional (Jena), Schlagzeilen

Umweltaktivist*innen errichten Baumhaus im Paradies – Klimacamp angekündigt

Vor eineinhalb Wochen, am Wochenende vom 6.-8. November entstand im Paradiespark Jena ein Baumhaus. Es wurde von den "Climate Climbers Jena" als Solidaritätsbekundung für die Besetzung im Dannenröder Forst und die Aktion "Solitopia - Alle Bäume bleiben" von JuNePA (Jugendnetzwerk für politische Aktionen) gebaut. Am Sonntag, den 8.11. wurde es von Polizei und Feuerwehr geräumt. Doch die Climate Climbers lassen sich davon nicht aufhalten. Ein neues Baumhaus namens "Paranoia" wurde Dienstagabend in einen anderen Baum im Paradiespark gesetzt. https://www.youtube.com/watch?v=wK8eaSgxnLo Interview mit der Anmelderin der Solidaritätskundgebung bei der ersten Baumhausbesetzung "Der schnelle Abriss des letzten Baumhauses war ein Rückschlag, aber...