Samstag, Juli 24

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Video: Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten vom 29.11.2018
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Video: Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten vom 29.11.2018

Die Podiumsdiskussion "Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten" vom 29.11.2018 im Stadtteilzentrum LISA (Lobeda West) war ursprünglich als Diskussion mit dem Oberbürgermeister und dem Pressesprecher oder Geschäftsführer von Jenawohnen geplant. Jedoch gab es, nach Angaben der Veranstalter*innen, wenig Interesse an einem Dialog mit der "Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena", da sich auch keine anderen Vertreter für die Teilnahme finden ließen. https://www.youtube.com/watch?v=VRBfNoGXpsI Die AG „Wohnungswirtschaft“präsentierte im Rathaus am selben Tag ihre Ergebnisse zur Bedarf am Sozialwohnungsbau. Weder der Mieterverein noch weitere Initiativen,wie die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena, seien eingeladen, so die Veranstalter. Dies ...
Foodsharing e.V. Gruppe Jena kritisiert Abriss eines „Fairteilers“ – neuer Raum dringend benötigt
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Foodsharing e.V. Gruppe Jena kritisiert Abriss eines „Fairteilers“ – neuer Raum dringend benötigt

Jena. Foodsharing Jena kritisiert in einer Stellungnahme den Abriss des Fairteilers am Hausprojekt Inselplatz 9A (Donnerstag 5.12.18). Im Zuge der Räumung des Gartens an der Insel wurde eine entsprechende Garage abgerissen. In dieser hatte Foodsharing Jena einen zentralen innerstädtischen Lebensmittelverteilungspunkt errichtet. Zwar habe die Gruppe langfristig mit einem Verlust der entsprechenden Räumlichkeit  gerechnet, "dass unser Fairteiler am Inselplatz mitsamt der ganzen Garage von heute auf morgen abgerissen wurde, hat uns allerdings schon überrascht" so die Gruppe. Die Insel sei in der Vergangenheit die einzige "Institution" gewesen, die Foodsharing einen frei zugänglichen Ort für die Verteilung der "geretteten" Lebensmittel ermöglichte. Jenseits der Insel seien Versuche, außerh...
Bürgerbeteiligung Lärmaktionsplan Jena 2018
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Bürgerbeteiligung Lärmaktionsplan Jena 2018

Jena. Seit heute liegt der Entwurf zum Lärmaktionsplan der Stadt Jena aus. Interessierte sind aufgerufen Kommentare und Anregungen bis zum 11.01.2019 abzugeben. Im Lärmaktionsplan wurden Jenas Lärmschwerpunkte identifiziert und Maßnahmen zur Lärmminderung erarbeitet. Hinweise aus der im Juni 2018 durchgeführten Bürgerbefragung zum Verkehrslärm wurden eingearbeitet.Nach Ende der Auslegungsfrist werden die eingegangenen Hinweise und Anregungen abgewogen und der Lärmaktionsplan entsprechend überarbeitet. Der Aktionsplan kann auf der Seite der Stadt online eingesehen werden. Er liegt auch im Fachdienst Umweltschutz, Am Anger 26, Zimmer 1_07 öffentlich aus. Zusätzlich liegt der Planentwurf in den Stadtteilbüros in Lobeda und Winzerla aus. (mm)
Reportage: 2 Tage Räumung des Inselgartens – von Schlägen mit Latten, akuter Lebensgefahr und Holztauziehen
Regional (Jena), Schlagzeilen

Reportage: 2 Tage Räumung des Inselgartens – von Schlägen mit Latten, akuter Lebensgefahr und Holztauziehen

Jena. Der Garten der Insel ist Geschichte. In einem zweitägigen Einsatz hat der Kommunal Service Jena (KSJ) den Garten des Hausprojektes geräumt. Dabei ist nicht nur einiges an Material und Bauten zu Bruch gegangen, sondern auch politisch erheblich Porzellan zerschlagen wurden. In einer Chronologie der Ereignisse dokumentieren wir die Abläufe. Dienstag (4.12.2018) kurz vor sieben Uhr. Die Bewohner*innen des Hausprojektes werden durch lautes Kettensägegeheul aus dem Schlaf gerissen.  Schnell wird klar, dass Land hat sein Versprechen gebrochen. Gegenüber den Bewohner*innen war zugesagt: Der Garten darf bleiben bis mindestens Januar. Der Garten ist für die Insel nicht nur ein Aufenthaltsraum, sondern auch zentraler Projektbereich. Es gibt eine Bar, eine Bühne, Feuerstellen, eine Küc...
Trotz gültigen Fahrschein endet Straßenbahnfahrt für 12-Jährigen mit Polizeieinsatz und Durchsuchung der Habseligkeiten
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Trotz gültigen Fahrschein endet Straßenbahnfahrt für 12-Jährigen mit Polizeieinsatz und Durchsuchung der Habseligkeiten

Jena. Vergangene Woche hat die Gruppe Jugend gegen Rechts (JGR) den Vorwurf einer rassistischen Kontrolle in der Jenaer Innenstadt erhoben. Der entsprechende Beitrag hat in den sozialen Netzen für umfangreiche Diskussionen gesorgt. Nach dieser Darstellung wurden vier Kinder am Freitagabend (23.11.18)  in der Jenaer Straßenbahn Linie 5 am Holzmarkt kontrolliert. Laut Angaben von JGR hatten die Kinder zwar Fahrscheine, allerdings zumindest einer von ihnen nicht den passenden Schulnachweis bei sich. Aus diesem Grund mussten sie aussteigen und die Jenaer Polizei wurde hinzugezogen. Diese kontrollierten die Personalien von zunächst drei Jugendlichen. Das Kind, welches ohne mitgeführten Schülerausweis reiste, musste nach Augenzeugenberichten seine Jacke bei 2°C Außentemperatur au...
Stadt Jena droht Wagenplatzbewohner*innen mit Geldstrafen, Haft und Räumung – Rad*Aue prüft Rechtsmittel
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Stadt Jena droht Wagenplatzbewohner*innen mit Geldstrafen, Haft und Räumung – Rad*Aue prüft Rechtsmittel

Jena. Die Stadt Jena hat heute die angekündigte Allgemeinverfügung gegen den Wagenplatz Rad*aue erlassen. Damit will Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche die rechtliche Voraussetzung schaffen um den Wagenplatz räumen zu lassen. Die Verfügung gibt den Wagenplatzbewohner*innen bis zum 23. Dezember Zeit die Nutzung von "Bauwagen, Wohnwagen und sonstigen ortsfest aufge­stellten Fahrzeugen" zu unterlassen und alle "baulichen Anlagen„Bauwagen/Wohnwagen/Wohnmobile, Zelte, Toiletten­häuschen, Zugmaschinen oder anderer Räumlichkeiten und Gegenstände wie Feuerstellen, Briefkästen" aufzugeben bzw. zu beseitigen. Entsprechend ist ab "Heiligabend" eine Räumung möglich. Der Oberbürgermeister hat den Sofortvollzug der Allgemeinverfügung angeordnet. Dies bedeutet, dass ein gerichtliches Verfahren vor...
Konferenz in Jena: „Akademikerin auf Abruf“
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Konferenz in Jena: „Akademikerin auf Abruf“

Jena. Am kommenden Samstag und Sonntag (17.-18. November 2018) findet in Jena eine Konferenz zu gewerkschaftlicher Basisarbeit - im Bezug auf Hochschul- und Bildungsbetriebe - statt. Zur Konferenz werden Teilnehmer*innen verschiedener Basisgruppen aus Deutschland, Polen und Frankreich erwartet. In der Einladung zur Konferenz werden prekäre Verhältnisse im Bereich der Bildungsarbeit kritisiert: "Bildungsarbeit ist so prekär wie andere Bereiche der „schönen neuen Arbeitswelt“ auch. Zugleich gab es hier in den vergangenen Monaten eine Vielzahl von Konflikten und Arbeitskämpfen: In Berlin streikten die studentischen Hilfskräfte für einen besseren Tarifvertrag, in Jena haben studentische Hilfskräfte zahlreiche Lohnforderungen gegenüber der Universität durchgesetzt, in Bayern sind die Musikl...
Rechtsamt Jena empfiehlt Wagenburgler*innen Obdachlosenheim
Regional (Jena), Schlagzeilen

Rechtsamt Jena empfiehlt Wagenburgler*innen Obdachlosenheim

Jena. Die Differenzen zwischen den Bewohner*innen des Wagenplatzes Rad*Aue und der Verwaltung der Stadt Jena treten zunehmend deutlich zu Tage. In einem gemeinsamen Gespräch am 8. November 2018 versuchten beide Parteien in einem Gespräch ihre Positionen auszutauschen. In einer von der Wagenburg verfassten Stellungnahme wird das Verhalten der Stadtverwaltung als unkooperativ beschrieben.  Damit ist für uns endgültig klar, dass die Stadtverwaltung kein Interesse an einem Wagenplatz in Jena hat. Es gibt offenbar keinen Willen, Möglichkeiten bestehender Gesetze auszunutzen, um den Beschluss des Stadtrates umzusetzen. Die Stadt wird einen Wagenplatz in Jena erst erlauben, wenn sie vom Land Thüringen dazu gebracht wird.Richard Löwenberger, Wagenplatz Jena In der Stellungnahme kritisi...
Jenaer Wagenplatz Radaue: Vorbereitungen für die Räumung
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Jenaer Wagenplatz Radaue: Vorbereitungen für die Räumung

Jena. Heute endete die Duldung des Wagenplatzes "RadAue". Kommunalservice Jena will räumen, doch die Bewohner*Innen wollen ihr zu Hause nicht aufgeben. Um 12 Uhr (01.11.2018) sollte die Schotterfläche "Am Steinbach 16" von KSJ übernommen werden, da die Duldung des Wagenplatzes endete. Es waren auch zirka 30 Unterstützer*Innen vor Ort. Als die Mitarbeiter von KSJ eintrafen war dieser wider Erwarten jedoch nicht geräumt, weshalb sie Fotos von den Bauwägen (inkl. Nummernschilder) schossen. Ebenso wurde angekündigt eine einstweilige Verfügung beim Gericht zu erwirken. Wenn im Sinne der Stadt entschieden wird, will die Stadt die Bauwägen von einem Tag auf den anderen auf Tieflader abtransportieren lassen. Was für die Bewohner*Innen einen sofortigen temporären Verlust ihres Hauses, ihres Hab...
Jenaer Wagenplatz Radaue: Duldung endet am heutigen Tag
Regional (Jena), Schlagzeilen

Jenaer Wagenplatz Radaue: Duldung endet am heutigen Tag

Jena. Nach Angaben der Bewohner*innen des Wagenplatzes Radaue endet die Duldung ihrer Wohnform am 1. November 2018 12 Uhr. Sie wurden zur Räumung des Platzes aufgefordert und wissen nicht was passieren wird. Sie laden solidarische Menschen zu sich auf den Platz ein: Dazu möchten wir euch um 11:30 zu Kaffee und Kuchen auf den Platz bitten, um diesen Moment mit euch zusammen und nicht alleine zu verbringen. Wagenplatz Radaue Wir berichten im Laufe des Tages ausführlicher.

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