Dienstag, April 23

Schlagzeilen

Gegen den #Mietenwahnsinn:  Aktionstag (Jena) im April und Mietparade im Mai
Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Gegen den #Mietenwahnsinn: Aktionstag (Jena) im April und Mietparade im Mai

Jena. Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages „#Mietenwahnsinn“ am 06. April wird es in Jena an der Stadtkirche, von 12:00 bis 15:00 Uhr, eine Kundgebung der Initiative „Recht auf Stadt“ geben. Die Initiative kritisiert, dass sich in Ballungsräumen „Verdrängung, Wohnungsnot und Mietenwahnsinn immer weiter zuspitzen“. Schuld seien „Immobilien-Haie wie Deutsche Wohnen, Vonovia und Co.“, diese generierten Rekordprofite und Mieter*innen würden in existenzielle Nöte getrieben. Neben der Demonstration in Jena wird es auch in zahlreichen weiteren deutschen Städten, wie Berlin, Dresden, Köln, Leipzig und Stuttgart, Erfurt, Frankfurt am Main, Freiburg, Hamburg, Hannover, München, Münster, Potsdam, Ruhrort/Duisburg, Aktionen geben. Die Aktionen beschränken sich aber nicht auf die Bundesrepub...
Europaweit und auch in Jena – Demonstrationen für den Erhalt des freien Internets diesen Samstag – Interview mit Jens Kubieziel
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Überregional

Europaweit und auch in Jena – Demonstrationen für den Erhalt des freien Internets diesen Samstag – Interview mit Jens Kubieziel

Am Samstag findet auch in Jena eine Demonstration unter dem Motto "SaveYourInternet Jena - Demo für ein freies Internet" statt. Aktivist*innen in ganz Europa gehen gleichzeitig auf die Straße um gegen die geplante Urheberrechtsreform, der EU, zu protestieren. Die Demonstration findet am Samstag um 14 Uhr, beginnend am Holzmarkt, statt. Im Interview haben wir mit Jens Kubieziel gesprochen. Netzaktivist der ersten Stunde und beruflich IT-Sicherheitsberater in Jena. Herr Kubieziel, am kommenden Samstag wird europaweit zu Protesten gegen die EU-Urheberrechtsreform aufgerufen. Auch in Jena. Sie sind einer der Veranstalter. In Ihrem Aufruf schreiben Sie: die Reform verschlimmert die Lage für Konsumenten und Urheber. Was meinen Sie damit? Wenn die Reform so umgesetzt wird, wie es ...
„Morgen wird es den größten Klimastreik geben, den die Welt je gesehen hat.“ – Auch in Jena findet der Streik statt
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

„Morgen wird es den größten Klimastreik geben, den die Welt je gesehen hat.“ – Auch in Jena findet der Streik statt

Jena. Am morgigen Freitag wird es in Jena wie auch in den Wochen zuvor einen Klimastreik, organisiert von Schüler*innen, geben. Mittlerweile solidarisieren sich auch weitere Gruppen mit den Streiks der jungen Menschen. Die Organisator*innen fordern in ihrem Aufruf sofortige wirkungsvolle Maßnahmen gegen die Klimakatastrophe: Am 15.3. wird auf der ganzen Welt für das Klima gestreikt. Weil uns die Zeit davon läuft, weil wir in der größten Krise der Menschheit sind, weil wir, die jungen Generationen es sein werden, die die Konsequenzen heutiger Untätigkeit ausbaden werden müssen. Auch in Jena werden die Straßen an diesem Tag gefüllt mit unseren Stimmen und Schildern.Wir wollen eine Zukunft und dafür kämpfen wir! Fridays for Future Jena In einer gemeinsamen Stellungnahme deutscher, öst...
Immer wieder Kahla: Rassistische Sabotage – Farbanschläge und körperlicher Angriff durch Rechtsradikale
Schlagzeilen, Thüringen

Immer wieder Kahla: Rassistische Sabotage – Farbanschläge und körperlicher Angriff durch Rechtsradikale

Jena. Wie Landespolizeiinspektion Jena bereits am Freitag (8.3.2019) mitteilte ereigneten sich wieder eine Reihe von Anschlägen in Kahla. Die Stadt gilt seit Jahren als Hochburg der rechtsradikalen Szene in der Region. Nach Darstellung der Polizei sprühten Unbekannte gegen 01.45 Uhr mit schwarzer Farbe verunglimpfende Äußerungen an die Schaufensterscheiben des Demokratieladens und des SPD-Büros. Die Polizei stellte vor Ort fest, dass die Farbe noch nass war und suchte die Täter*innen. Sie konnte allerdings niemanden finden. In gleicher Nacht wurden "bei drei asiatischen Geschäften"* die Schlösser der Eingangstüren mit Kleber zerstört. Ein Unbeteiligter beobachtete einen Täter gegen 01.30 Uhr. Er machte sich bemerkbar und wurde daraufhin mit einem Knüppel beworfen Die Polizei ermi...
Erste Reaktion „Das Bürgerbegehren wird kommen, denn die Stadt braucht eine mutige und soziale Wohnungspolitik“
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Erste Reaktion „Das Bürgerbegehren wird kommen, denn die Stadt braucht eine mutige und soziale Wohnungspolitik“

In einer ersten Reaktion äußert sich die Initiative für für soziales Wohnen in Jena zum am vergangenen Freitag abgelehnten Bürgerbegehren. Die Initiative wollte durch eine Unterschriftensammlung zum einen die Rekommunalisierung von Jenawohnen erreichen und zum anderen Mitbestimmungsrechte für Mieter*innen einführen. Die Mitglieder der Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena zeigen sich in einer ersten Reaktion zwar nicht überrascht von dieser Entscheidung, missbilligten sie jedoch. „Seit wir die Gründe für die Ablehnung des Bürgerbegehrens erfahren haben, bewegt uns insbesondere eine Frage: über welche Sachfragen können die Bürgerinnen und Bürger überhaupt direkt und unmittelbar per Bürgerbegehren entscheiden?“Marcel Weikert, Initiative für für soziales Wohnen Mitglieder der I...
Stadtverwaltung Jena verbietet Bürgerbegehren für soziales Wohnen in Jena
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Stadtverwaltung Jena verbietet Bürgerbegehren für soziales Wohnen in Jena

Jena. Die Verwaltung der Stadt verbreitete heute in einem Statement das Verbot des Bürgerbegehrens zur Rekommunalisierung von Jenawohnen. Die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena beabsichtigte mit ihrem Antrag die Durchführung eines Bürgerbegehrens zum Rückkauf aller Anteile an Jenawohnen. Durch den Rückkauf sollte die Stadt wieder vollständigen Einfluss auf die Mietenpolitik von Jenas größten Wohnungsunternehmen erhalten. Die Verwaltung beurteilt die beantragte Zusammensetzung des Aufsichtsrates kritisch. Das Bürgerbegehren habe darauf abgezielt, die Regelmäßigkeit von Mieterhöhungen bei Jenawohnen zu stoppen. Hierzu sei insbesondere die Einrichtung einer Mietervertretung im Aufsichtsrat der Stadtwerke mit Vetorecht in allen Belangen, die Jenawohnen betreffen, gefordert worde...
Offener Brief an den Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche zur Situation des Wagenplatzes RadAue
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Offener Brief an den Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche zur Situation des Wagenplatzes RadAue

Zahlreiche Jenaer Organisationen haben dem Oberbürgermeister einen offenen Brief zum Wagenplatz geschrieben. Wir dokumentieren den Brief hier im Volltext: Sehr geehrter Herr Nitzsche,zu Ihrem Dienstantritt ließen Sie sich in der OTZ mit den Worten wiedergeben, die städtische Kultur werde in Ihrer Amtszeit nicht geschliffen. Später ließen Sie verlauten: „Ich bin kein Soziokultur-Schlächter“. Leider mussten wir in den Auseinandersetzungen um den Wagenplatz RadAue in Jena-Löbstedt erleben, dass Sie sich sowohl gegen die Mehrheit im Stadtrat als auch gegen den Erhalt des Wagenplatzes gestellt haben. Im Ergebnis ist Jena nun – wie wir hoffen: vorerst – um einen wichtigen Ort der Soziokultur, den der Wagenplatz darstellte, ärmer. Mit diesem offenen Brief möchten wir Sie gerne dazu ermutigen...
Demonstration am „Internationalen Aktionstag gegen die militärische Besatzung in Rojava und Afrin“ in Jena
Regional (Jena), Schlagzeilen

Demonstration am „Internationalen Aktionstag gegen die militärische Besatzung in Rojava und Afrin“ in Jena

Jena. Zirka 100 Menschen demonstrierten, bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt, gegen eine drohende Türkische Offensive, in die kurdischen Gebieten Nordsyriens. Diese sei zunehmend wahrscheinlich, seit die Vereinigten Staaten ihr Militär abziehen. In diversen Redebeiträgen, auf der Demonstration am Montag, wurde vor Militäraktionen der türkischen Streitkräfte gegen Rojava gewarnt. Im besonderen Recep Tayyip Erdoğan, der türkische Präsident wurde kritisiert. Dieser habe aus der Türkei einen faschistischen Staat gemacht. Es gäbe keine freien Wahlen mehr und keine Pressefreiheit. Auch sollen die türkischen Truppen in Syrien IS-Gruppen direkt unterstützen. Auch die Bundesrepublik wurde für ihre Unterstützung des Regimes in Ankara kritisiert. So wurde im Besonderen Waffenverkä...
Wagenplatz Rad*Aue im Exil: Wir kommen wieder!
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Wagenplatz Rad*Aue im Exil: Wir kommen wieder!

Jena. Die Fläche des ehemaligen Wagenplatzes Rad*Aue am Steinbach ist am Dienstagvormittag matschig und trist. Nur eine Kunstinstallation erinnert an den Trubel des Wagenlebens, welches noch vor einer Woche hier blühte. Auf einer alten Bank sitzt ein Skelett und reckt dem interessierten Passanten ein Schild entgegen: "Wir kommen wieder!". Nach und nach füllt sich der Platz wieder mit Leben. Zahlreiche Unterstützer*innen treffen ein. Sie sprühen mit grellen Farben, auf meterlangen Papierrollen, ihre Forderungen. Kinder spielen und Hunde wuseln über die Schotterfläche. Die Stimmung ist gedrückt - aber auch entschlossen. Man will sich nicht abfinden, dass etwas, was überall in Deutschland möglich ist - in der Lichtstadt unmöglich sei. Zahlreiche Pressevertreter*innen begleiten das bun...

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