Donnerstag, März 28

Schlagzeilen

Dem haben wir’s geschworen
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Dem haben wir’s geschworen

Es gehört gewissermaßen zur ideellen Denkmalspflege der Linken, sich mit den Irrungen und Wirrungen der SPD mittels ihrer historischen Opfer zu beschäftigen. Besonders der Doppelmord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu Beginn der Weimarer Republik gilt als symptomatisch für die Machtversessenheit einer verkommenen, ehemals revolutionären Partei. Rosa Luxemburg erfährt darüber hinaus häufig Beachtung als Theoretikerin, deren Gedanken zur politischen Ökonomie, zur "Spontaneität der Massen" und zur russischen Revolution bis heute rezipiert werden. Auch als Briefeschreiberin dürfte sie einigen bekannt sein. Aber was ist mit ihrem berühmten Mitstreiter? Was hat uns Karl Liebknecht noch zu sagen? Der Autor und Regisseur Klaus Gietinger meint: eine ganze Menge. Mit seiner Liebknecht-Monogra...
Starkes Zeichen der Solidarität: Tausende demonstrieren in Leipzig gegen die Verfolgung von Antifaschist*innen
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Starkes Zeichen der Solidarität: Tausende demonstrieren in Leipzig gegen die Verfolgung von Antifaschist*innen

Zwischen 3.000 bis 5.000 Antifaschist*innen demonstrierten am vergangenen Samstag in Leipzig gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus. Unter dem Motto „Wir sind alle Antifaschist:innen – Wir sind alle LinX“ stellten sich die aus dem ganzen Bundesgebiet angereisten Demonstrant*innen gegen die politische Verfolgung antifaschistischer Strukturen in der Bundesrepublik, die in einer "Leipziger Erklärung" kritisiert wurde. Darin war von der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" die Rede, der die Gemeinnützigkeit aberkannt worden war und die sich zuweilen auch der Forderung eines Verbot ausgesetzt sieht. Es ging in der Erklärung außerdem um Antifaschist*innen, welche in Stuttgart in U-Haft genommen worden, und die seit November 2020 in...
»Nichtstadt«: Eine Abrechnung – und eine Liebeserklärung an Jena
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»Nichtstadt«: Eine Abrechnung – und eine Liebeserklärung an Jena

Light, Life, Liberty - so lautet die Losung der Nachwende-Boomstadt Jena, wenn es nach den Architekt*innen ihrer PR geht. Das verheißungsvolle Prädikat "Lichtstadt" haben sie der Kommune gegeben, die für ihre Optik-Industrie und ihre jahrhundertealte Universität bekannt ist. Doch was steckt hinter diesen luftigen Slogans und teuren Aushängeschildern? Wie ist es um die Menschen bestellt, die Jena einfach nur ihr Zuhause nennen? Dieser Frage geht ein neuer Dokumentarfilm nach, den ein Team um den Filmemacher Pablo Mattarocci diesen Freitag im Kulturschlachthof premieren wird. Der Titel - "Nichtstadt - Portrait eines Fortschritts" - ist bitterböse Ironie, denn der Film richtet sein Augenmerk auf zivilgesellschaftliche Vereine, städtische Subkulturen und Menschen auf der Suche nach Wohnra...
„Danke, Antifa!“ – Der Schwur von Buchenwald lebt
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

„Danke, Antifa!“ – Der Schwur von Buchenwald lebt

Weimar. Am Samstag wandte sich eine große antifaschistische Demonstration gegen eine angekündigte faschistische Versammlung in der Stadt, die eine Schnittstelle zwischen traditionellen Neonazi-Milieus und den verschwörungsideologischen "Querdenken"-Gruppen bilden sollte. Die Polizei hat gegen eine Konfrontation einen Großeinsatz mit Kräften aus Bundespolizei und anderen Bundesländern angestrengt, um die Thüringer Einsatzkräfte zu unterstützen. Empört euch! Vor Beginn des Nazi-Aufmarsches am Hauptbahnhof versammelten sich über 1500 Antifaschist*innen aus verschiedenen Städten zu einer Auftaktkundgebung auf dem symbolträchtigen Stéphane-Hessel-Platz vor dem Bauhaus-Museum. Auf einer Bühne kamen verschiedene Stimmen gegen Rechts zu Wort. Alan Bern, Organisator der gerade stattfind...
Rechtsradikale Demonstration am Samstag in Weimar:  „Gemeinsam für Frieden, Freiheit und Souveränität“
Allgemein, Schlagzeilen

Rechtsradikale Demonstration am Samstag in Weimar: „Gemeinsam für Frieden, Freiheit und Souveränität“

Weimar. Die Klassikstadt erwartet am kommenden Samstag einen größeren Aufmarsch von Rechtsradikalen aus dem gesamten Bundesgebiet. Die aufrufenden Organisationen sind auf den ersten Blick eine ungewöhnliche Mischung. Die Demonstration verfolgt das Ziel, eine Einigkeit auszustrahlen. Neben den Parteien NPD und DIE RECHTE prangen auch die Logos der Gruppen "Neue Stärke Erfurt" (NSE), der "Aktionsgruppe Dessau/Bitterfeld", sowie der Kameradschaft Rheinhessen auf den im Netz verbreiteten Flyern. Wie Recherchen von BLICK NACH RECHTS zeigen, hat die NSE das Konzept bereits in einem Podcast als "organisationsübergreifenden Widerstand" beworben. Verbindungen zwischen den Organisationen bestehen allerdings schon länger und zeigen sich in gegenseitigen Demonstrationsbesuchen. Auch die "Speerspitze ...
Privateigentum als Forschungsgegenstand: Ein Gespräch mit Marlen van den Ecker
Allgemein, Feuilleton, Schlagzeilen

Privateigentum als Forschungsgegenstand: Ein Gespräch mit Marlen van den Ecker

Im Juli wurde der neue Sonderforschungsbereich "Strukturwandel des Eigentums" in Jena eröffnet, worin Sozialwissenschaftler*innen aus Jena, Erfurt, Berlin, Oldenburg und Darmstadt die "krisenanfällige und hochgradig umstrittene" Institution des Privateigentums untersuchen werden, wie es auf deren Webseite heißt. Um einen Einblick in die Arbeit der Forscher*innen zu gewinnen, habe ich mich mit Marlen van den Ecker getroffen, die dieses Jahr ihr Dissertationsprojekt zu geistigem Eigentum begonnen hat. Ein Gespräch über Wissenschaft, die jede*n etwas angeht. Als Ende letzten Jahres die Mitteilung der Deutschen Forschungsgemeinschaft eintrudelte, dass sie das neue überregionale Forschungsvorhaben "Strukturwandel des Eigentums" finanziell fördern werde, überschrieb die Friedrich-Schiller-Un...
Hohe Geldstrafe: Antifaschist*innen intervenierten gegen rechte Szenekleidung in der Gedenkstätte Buchenwald
Schlagzeilen, Thüringen

Hohe Geldstrafe: Antifaschist*innen intervenierten gegen rechte Szenekleidung in der Gedenkstätte Buchenwald

In der Gedenkstätte Buchenwald wurde am 13. Oktober 2019 einem Besucher eine Gürteltasche der Marke "Thor-Steinar" von Antifaschist*innen abgenommen. Die Marke Thor-Steinar wird seit Jahren von Teilen der rechtsextremen Szene als Erkennungssymbol genutzt. Das Tragen entsprechender Kleidungsstücke bei Besuchen von ehemaligen Konzentrationslagern ist eine beliebte Provokation. Die Gedenkstätte Buchenwald hat daher ein entsprechendes Verbot in ihren Besuchsregeln aufgeführt: "Das Tragen von Kleidungsstücken und Symbolen, deren Herstellung oder Vertrieb nach allgemein anerkannter Ansicht im rechtsextremen Feld anzusiedeln sind, ist untersagt." Am 7. Juni kam es vor dem Amtsgericht Weimar nun zum Prozess. Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen die zwei Angeklagten wegen räuberischer Erpres...
Katastrophenschutz: Die mörderische Macht der Unterschätzung
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Katastrophenschutz: Die mörderische Macht der Unterschätzung

Dass ein Regierungspolitiker wie Herbert Reul nun den Flutopfern vorwirft, die Bedrohung unterschätzt zu haben, ist eine Bagatellisierung politischen Versagens. Die Schuldabwehrgeste hat aber einen wahren Kern, meint unser Autor. Ein Kommentar. Der CDU-Innenminister von NRW Herbert Reul hat es wie sein Parteikollege Armin Laschet dieser Tage schwer, Sympathien für sich zu gewinnen. Es gibt offene Fragen, weil die Frühwarnungen des europäischen Flutalarmsystems EFAS (European Flood Awareness System) ignoriert worden sein könnten, wie die Sunday Times in Berufung auf die britische Hydrologin Hannah Cloke berichtete. Wurden Warnungen nur zögerlich weitergegeben, um die Bevölkerung nicht zu verunsichern? Der WDR hat sich an einer Rekonstruktion des unheilvollen Vorspiels versucht und s...
Repression gegen Klimaaktivist*innen: Die befriedete Demokratie
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Repression gegen Klimaaktivist*innen: Die befriedete Demokratie

Dass die bürgerliche Demokratie im Umgang mit der Klimabewegung gesetzlich verbriefte Rechte untergräbt, ist kein Zufall, sondern Herrschaftspraxis. Ein Kommentar. Das Klima wird rauer. Staat und Kapital können sich in Deutschland nicht mehr darauf verlassen, dass mit der Auslagerung ökologischer Produktionskosten in den Globalen Süden auch die Kriminalisierung von Umweltaktivist*innen vornehmlich andernorts stattfinden kann. Obwohl das Repressionsausmaß hierzulande noch keinen Vergleich mit der oft blutigen Verfolgung widerständiger Indigener zulässt, ist unübersehbar, dass Regierungen und politische Justiz derzeit die Grenzen des systemverträglichen Protests neu zu ziehen versuchen. Während ich diese Zeilen schreibe, zeigt sich offen die neue Qualität staatlicher Repression gegen...

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