Sonntag, Juli 25

Schlagzeilen

Sabotage: Steht sich die Klimabewegung selbst im Weg?
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Sabotage: Steht sich die Klimabewegung selbst im Weg?

Es gibt nur wenige, die die Wahrheit über die Gegenwart der Klimapolitik so schonungslos aussprechen wie Andreas Malm. Die coronabedingten Kontaktbeschränkungen haben die Klimabewegung im Globalen Norden letztes Jahr auf dem bisherigen Höhepunkt ihrer Mobilisierung in die Knie gezwungen, schreibt der Humanökologe im Vorwort zu seinem Buch Wie man eine Pipeline in die Luft jagt, das Ende letzten Jahres bei Matthes & Seitz erschienen ist. In der Streitschrift, die den sachgemäß reißerischen Untertitel "Kämpfen lernen in einer Welt in Flammen" trägt, geht es um die Gewaltfrage im Umweltaktivismus. Der Schwede Malm, selbst seit Jahrzehnten Aktivist, hat damit eine überfällige Intervention in eine Debatte vorgelegt, die mit dem Aufkommen der "Generation Klima" schon erstarrt war, bevor sie...
Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum
Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum

Jena. Zwischen 50 und 100 Menschen versammelten sich am Donnerstag um 16 Uhr anlässlich der Stadtratssitzung zum Haushaltsentwurf 2021/22 für Jena vor dem Volkshaus. Vorbereitet hatte die Kundgebung das Bündnis solidarische Stadt, das sich gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) des Stadtrates gegründet hatte. Das HSK sah viele Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich vor und konnte aufgrund einer coronabedingten Ausnahmeregelung auf Landesebene für das Jahr 2021 umgangen werden. Nach diesem sogenannten zweiten Mantelgesetz ist ein Finanzplan ohne Haushaltssicherungskonzept für verschuldete Kommunen unter der Bedingung möglich, dass "mit der Haushaltssatzung alle Sparmöglichkeiten ausgenutzt sowie alle Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden und im Finanzplanungs...
Kommentar: Randale leistet Bärendienst für sozialpolitische Bündnisse
Allgemein, Schlagzeilen

Kommentar: Randale leistet Bärendienst für sozialpolitische Bündnisse

Die abendliche Randale in der Jenaer Innenstadt hat nicht nur die Scheiben von Läden und Banken bersten lassen, sondern auch politisch einiges an Porzellan zertrümmert. Die Taten in der Innenstadt sind kaum verständlich oder nachvollziehbar. Neben einen Scherbenmeer finden sich schwarze Striche an den Schaufenstern und als einzige Artikulation ein Anarchiesymbol an der Jenaer Sparkasse. Für sich selbst spricht diese Aktionsform jedenfalls nicht. Nur das in der folgenden Nacht veröffentlichte Bekennerschreiben lässt die Handlungen im Entferntesten Einordnen. Die Randalierenden geben dort zahlreiche Gründe für ihre Taten an: die Kürzungen im Zuge des Haushaltssicherungskonzepts, die Gentrifizierung in Jena, der Konflikt um das Hausprojekt in der Rigaerstraße 94 in Berlin, Rassismus und &nbs...
Coronainfektionen im Kita- und Grundschulalter in zwei Wochen mehr als verdoppelt
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Coronainfektionen im Kita- und Grundschulalter in zwei Wochen mehr als verdoppelt

In Thüringen steigt die Zahl der festgestellten Coronainfektionen bei Kindern im Kita- und Grundschulalter sprunghaft an. Aus Daten des Kultusministeriums lässt sich ein deutlicher Anstieg der Infektionen in der Altersgruppe von 0-5 Jahren (Kita und jünger) und der Altersgruppe von 6-11 (Grundschulalter) feststellen. Datenquelle: Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Grafik: Libertad Media In den vom Ministerium täglich veröffentlichten Daten heißt es lapidar: "Sind schulpflichtige Jahrgänge (6-17) mehr als typische Berufstätigenjahrgänge (25-64) betroffen? Nein". Ein statistischer Trick. Durch die Zusammenfassung aller schulpflichtigen Gruppen erscheint der Anstieg stark gedämpft. Betrachtet man allerdings die ab dem 22. Februar 2021 geöffneten Bereiche der Grundsch...
Frauenstreik: „8. März ist alle Tage!“
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Frauenstreik: „8. März ist alle Tage!“

Jena. Am Montag, dem internationalen Frauenkampftag, veranstaltete das Frauen*streikbündnis mehrere Kundgebungen, die die alltäglichen Kämpfe von Frauen sowie intergeschlechtlichen, nicht-binären und trans Personen thematisierten. Stationen waren unter anderem ein Warnstreik der IG Metall zur Tarifrunde in Göschwitz und das Uniklinikum in Lobeda, dessen Beschäftigte für eine Umstrukturierung des Gesundheitssystems entlang menschlicher Bedürfnisse und daher für eine Abschaffung der Fallpauschalen eintreten. Eine Kundgebung in der Nähe des Salvador-Allende-Platzes am Nachmittag richtete sich vor allem gegen patriarchale Gewalt. Das Frauen*streikbündnis fordert die Ausweitung von Beratungs- und Anlaufstellen für Betroffene häuslicher Gewalt und die Öffnung von Hotels für deren Unterbringung ...
Jena – noch kein „sicherer Hafen“: Kundgebung der Seebrücke
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Jena – noch kein „sicherer Hafen“: Kundgebung der Seebrücke

Jena. Am Freitagnachmittag fand beim Johannistor eine Auftaktkundgebung zur neuen Mahnwache der Seebrücke statt. Die Jenaer Gruppe will diese dazu nutzen, um auf die Lage der Geflüchteten an den europäischen Außengrenzen und in deutschen Sammelunterkünften aufmerksam zu machen. Die Versammlung wurde durch die Polizei verzögert, weil diese zwei Menschen auf einen bisher ungeklärten Verdacht hin festhielten. Auch die Auflagen der Versammlungsbehörde seien nicht berücksichtigt wurden, da ein Banner zwischen den Bäumen hinter dem Johannistor aufgespannt war. Mit etwas Verspätung begann daraufhin aber die Kundgebung. Die Forderungen des Bündnisses, mit denen sich auch die Stadträtin Lena Saniye Güngör (Linke) in einer Rede solidarisierte, dürften den meisten Anwesenden bekannt gewesen sein...
Im Interview: Aktivist*innen haben die Stadt Jena mit einer falschen Kampagne zur zukünftig autofreien Stadt genarrt.
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Im Interview: Aktivist*innen haben die Stadt Jena mit einer falschen Kampagne zur zukünftig autofreien Stadt genarrt.

Jena. Die halbe Stadt diskutiert über eine gefälschte Informationskampagne zur autofreien Innenstadt. Diese bewirbt eine Fotomontage mit einem radfahrenden Oberbürgermeister an diversen Haltestellen im Stadtgebiet. Die Plakate sind von Aktivist*innen aufgehängt worden. Wir haben mit den Menschen hinter dem Projekt gesprochen. Ergebnis ist ein Interview mit Ivonne Meier und Sabine Larfeld. Die Namen wurden auf Bitten unserer Gesprächspartner*innen verändert. Libertad Media: Ihr beide seid also Teil der Aktionsgruppe, die gestern einen Teil von Jena sehr wütend gemacht und andere Teile belustigt hat? Was habt ihr genau gemacht? Sabine Larfeld: Wir haben eine sogenannte Ad-Busting-Kampagne gestartet. Dabei haben wir eigene Plakate an Haltestellen des Nahverkehrs aufgehangen. Außerd...
In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei
Allgemein, Schlagzeilen

In eigener Sache: Redaktion gerät in den Fokus der Jenaer Polizei

Jena. Am 11. November gab es in Jena eine militante Demonstration. Bei dieser kam es zu Sachbeschädigungen an einer Bank, einem Steinwurf auf ein Wohnungsfenster, brennenden Mülltonnen und Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Die damalige Demonstration richtete sich gegen Gentrifizierung und gegen die Polizei im Allgemeinen. Sie wurde von diversen Medien, der Stadt und der Polizei scharf verurteilt.  Libertad Media hat diese Demonstration als Ereignis der Zeitgeschichte dokumentiert und in Wort und Bild festgehalten. Der Redaktion liegen Erkentnisse aus den laufenden Ermittlungen der Polizei vor, die einen besonderen Fokus auf die Arbeit unseres Redakteurs vor Ort zeigen.  Die Redaktion befürchtet den Versuch der Ermittler*innen, auf redaktionelle Daten Zugriff zu erlangen (z.B. durc...
Hanau-Attentat: Erinnern heißt Kämpfen
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen, Überregional

Hanau-Attentat: Erinnern heißt Kämpfen

Jena/Hanau. Am Freitagnachmittag des 19. Februar, genau ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau, fand in der Johannisstraße eine Gedenkveranstaltung statt, organisiert von der Jungen Gemeinde (JG) Stadtmitte. Etwa 300 Menschen erinnerten an die Mordopfer, deren Namen zu Beginn verlesen wurden: Ferhat Unvar Gökhan Gültekin Hamza Kurtović Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Sedat Gürbüz Kaloyan Velkov Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Bild: Martin Michel Im Anschluss daran erschallte die Audiobotschaft "Stimmen aus Hanau", die die im Andenken an die Opfer letztes Jahr gegründete Initiative 19. Februar auf ihrer Webseite für Gedenkveranstaltungen zur Verfügung gestellt hatte. Der Wortlaut, der Stimmen Angehöriger und Überlebender versammelt, hier zum Nachhören: Quelle:...
Überblick: Thüringen lockert – trotz einer Inzidenz von über 100
Schlagzeilen, Thüringen

Überblick: Thüringen lockert – trotz einer Inzidenz von über 100

Die Thüringer Landesregierung plant umfangreiche Lockerungen des aktuellen Lockdowns. Die reine Zahlenlage sieht noch betrüblich aus: in den vergangenen sieben Tagen haben sich mindestens 112,1 von 100.000 Thüringer*innen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, Dunkelziffer unbekannt. Das Bundesland mit den höchsten Infektionszahlen. Nach Angaben der Landesregierung sind seit Beginn der Pandemie 2.655 Mitbürger*innen nachweislich an oder mit Corona verstorben. Thüringen hat eine Testkapazität von 10.000 in der Woche. Davon werden allerdings nur etwa 70% genutzt, wie Gesundheitsministerin Heike Werner (Die Linke) berichtet. Hinzu kommen Schnelltests, die nicht in den Statistiken auftauchen. Diese werden beispielsweise in Schulen und Kindertagesstätten eingesetzt. Vom Ziel des Lockdown...

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