Montag, Januar 25

Thüringen

Thüringen geht in einen harten „Lockdown“. Einzelhandel soll schließen.
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Thüringen geht in einen harten „Lockdown“. Einzelhandel soll schließen.

Erfurt. Wie die Landesregierung gegenüber den Medien mitteilte, wird Thüringen die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie massiv verschärfen. In einer Sondersitzung des Kabinetts wurde Folgendes vereinbart: "Für den gesamten Freistaat, der vermutlich am heutigen 11. Dezember 2020 die Marke von 200 Infektionen auf 100.000 Einwohner:innen überschreiten wird, sind deshalb auch kurzfristig weitere Maßnahmen erforderlich. Deshalb hat die Landesregierung nach vorherigem informellem Austausch mit der Präsidentin des Landkreistages und dem Präsidenten des Gemeinde- und Städtebundes weitere Maßnahmen beschlossen". Wirtschaft Handels- und Dienstleistungsbetriebe sollen im Freistaat mit Ablauf des 18. Dezember 2020 geschlossen werden. Ausgenommen sind "Lebensmittelhandel, Tierbe...
Leser*innenbrief: Coronaspaziergang in Weimar – ohne Abstand, ohne Masken
Leser*innenbriefe, Thüringen

Leser*innenbrief: Coronaspaziergang in Weimar – ohne Abstand, ohne Masken

Montag der 30. November. Gegen 19 Uhr versammelten sich circa 70 Menschen, mit Teelichtern und Laternen, auf dem Theaterplatz in Weimar.  Auch in den verschiedensten Jenaer Querdenken-, "Eltern/Studis/usw. stehen_auf"-Gruppen wurde zu diesem „Spaziergang“ mobilisiert.  Es wurden weder Abstände eingehalten noch von allen Teilnehmer*innen eine Mund-Nase-Bedeckung getragen. Auf Nachfrage, bei den zwei vor Ort anwesenden Polizist*innen, hieß es, sie seien unterbesetzt und sie könnten da jetzt nichts machen. Die Kundgebung setzte sich 19:10 Uhr in Bewegung und lief, begleitet von circa 15 dem linken Spektrum zuzuordnenden Gegendemonstrant*innen, zwei Runden durch die Weimarer Innenstadt. In der zweiten Runde forderten die Gegendemonstrant*innen auf Grund des Nichteinhaltens des Hygie...
#BlockFriday: Für Klima- und Umweltschutz wurden bundesweit Autobahnen blockiert
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

#BlockFriday: Für Klima- und Umweltschutz wurden bundesweit Autobahnen blockiert

Jena. Der Morgennebel wurde gerade, bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt, von einem hübschen Morgenrot vertrieben, als sich Klimaaktivist*innen einer Autobahnfußgängerbrücke an der A4 bei Jena nähern. Bepackt mit einem großen Transparent "Mobilitätswende jetzt. Es geht nicht um den Wald, sondern um die Welt". Auch im Gepäck: Kletterausrüstung, denn heute haben Aktivist*innen bundesweit zu Demonstrationen auf Autobahnen aufgerufen: unter dem Motto #BlockFriday. Eine Anspielung auf die Blockaden der Autobahnen und ein antikapitalistisches Augenzwinkern auf die Black-Friday-Rabattaktionen großer Onlinehändler. Gegen 8:10 Uhr ist das Transparent an der Brücke befestigt und entrollt. Zwei junge Menschen (21 und 22 Jahre) übersteigen das Geländer der Brücke und seilen sich einen Meter h...
Bodo Ramelow: Keine Zustimmung zu Lockdown in Konferenz der Ministerpräsident*innen
Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

Bodo Ramelow: Keine Zustimmung zu Lockdown in Konferenz der Ministerpräsident*innen

Wir dokumentieren an dieser Stelle das Statement des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in voller Länge: Am 28. August 2020 traf der Verfassungsgerichtshof des Saarlands eine Entscheidung über Corona-Maßnahmen (Lv 15/20). Auf S. 29 der Entscheidungsbegründung findet sich eine bemerkenswerte Passage, die das Verhältnis von Exekutive und Legislative berührt: „Das Erfordernis einer parlamentarischen gesetzlichen Grundlage ist auch keine verzichtbare bloße Formalität. Während Verordnungen wie jene zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, bis zur ihrer Veröffentlichung im Wesentlichen im Internum der Exekutive erarbeitet, beraten und beschlossen werden, und Bürgerinnen und Bürger damit vor die vollendete und geltende Regelung gestellt werden, gewährleistet ein parlamentarisches Gesetz...
Stadt und Polizei kapitulieren vor Querdenker*innen in Jena
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Stadt und Polizei kapitulieren vor Querdenker*innen in Jena

Jena. Rund 200 Menschen versammelten sich am heutigen Samstag auf dem Eichplatz, um Reden aus den Reihen der Initiative Querdenken zu lauschen. Die Redebeiträge bedienten inhaltlich die verfestigten Meinungen der Corona-Maßnahmenkritiker*innen. Es wurden Verschwörungsmythen verbreitet oder Anspielungen auf entsprechende Theorien gemacht. Auch wurden geschichtsrevisionistische Analogien zwischen dem Reichstagsbrand 1933 und der aktuellen Maßnahmenpolitik der Bundesregierung gezogen. Weiterhin wurde die Wirksamkeit von Masken in Zweifel gezogen und die aktuelle SARS-CoV2-Pandemie als Grippe verharmlos, beides steht im deutlichen Widerspruch zum überwiegenden wissenschaftlichen Konsens. Man bedauerte aber auch deutlich, dass eine überwältigende Mehrheit der Gesellschaft diese Mythen nicht gl...
Anarchismus in Thüringen: Ausstellungsbesuch im Erfurter Naturfreundehaus
Allgemein, Feuilleton, Schlagzeilen, Thüringen

Anarchismus in Thüringen: Ausstellungsbesuch im Erfurter Naturfreundehaus

Erfurt. Seit vergangenem Sonntag ist im Naturfreundehaus in der Johannesstraße eine neue Ausstellung zu sehen, die unter dem Motto Erich Mühsams, "Sich fügen heißt lügen", die Geschichte der anarchistischen Gewerkschaftsbewegung in Thüringen und ihrer berühmtesten Stätte, der Bakuninhütte in Meiningen, nachzeichnet. Die Inhalte gehen auf zwei vergangene Fachtagungen in Meiningen und Gotha sowie auf unabhängige Recherchen aus dem Kreis des Wandervereins Bakuninhütte e.V. zurück. Bis einschließlich Januar 2021 werden die Infotafeln in den Räumlichkeiten der Naturfreunde Thüringen hängen; danach sollen sie für andere interessierte Gruppen und Institutionen als Wanderausstellung zur Verfügung stehen. Einführungen in das anarchistische Denken und Wirken der letzten Jahrhunderte nehmen häufi...
Seebrücke: Aktionswoche in Jena und große Demo am Samstag
Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Seebrücke: Aktionswoche in Jena und große Demo am Samstag

Die Seebrücke macht über die Woche ein buntes Programm, um auf die Situation der Geflüchteten an den EU-Außengrenzen aufmerksam zu machen. Am 3. Oktober macht sie eine große Demonstration: "Es gibt nichts zu feiern, solange Menschen an den EU-Außengrenzen sterben". https://www.youtube.com/watch?v=9btm9fx_Ots Film: Martin MichelMusik: "positive idea" by musicpoint 2019 - Licensed under Creative Commons Attribution (3.0)
Gegenprotest: Der Bus des Hasses hat Erfurt besucht
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Gegenprotest: Der Bus des Hasses hat Erfurt besucht

Erfurt. Gegenproteste begleiten den Besuch des "Busses der Meinungsfreiheit" in Erfurt. Hinter dem Bus steht die Organisation "Demo für Alle". Dieses Netzwerk ist ein erzkonservativer Zusammenschluss von LSBTI-Gegner*innen, christlischen Fundamentalist*innen und Kritiker*innen der Sexualpädagogik, der der AfD nahesteht. Geplant war eigentlich eine Kundgebung auf dem Domplatz, gegen vermeintliche "Frühsexualisierung". Bei den Erzkonservativen folgt die Kritik einer schrägen Logik: Moderne Sexualpädagogik sei nichts anderes als Kindesmissbrauch; außerdem würden die Kinder dadurch ihr "natürliches Schamgefühl" verlieren, so ihre Sprecherin Hedwig Beverfoerde. Ein Narrativ, welches leider bei manchen verfängt. So sagte der Einsatzleiter der Polizei Kay Knobloch auf die Frage eines Passan...
Neun Razzien nach rechtem Angriff in Erfurt
Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

Neun Razzien nach rechtem Angriff in Erfurt

Erfurt. Die Thüringer Polizei hat mit Wohnungsdurchsuchungen ihre Ermittlungen zum mutmaßlich rechtsextremen Angriff in der Nacht vom 17. auf den 18. Juli 2020 vor der Erfurter Staatskanzlei ausgeweitet. Nach Informationen des MDR Thüringen wurden die Wohnungen von neun Tatverdächtigen durchsucht, um Beweismittel und weitere Spuren zu sichern. Es habe keine Festnahmen gegeben. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte gegenüber der DPA, man erhoffe sich das Auffinden von Blutspuren an der Kleidung. "Die gehen auch durchs Waschen nicht zwingend raus," so Hannes Grünseisen. Die Durchsuchungen erfolgten überwiegend in Erfurt und eine im Saale-Holzland-Kreis. In der Nacht sollen mindestens zwölf Personen einen Angriff auf eine Gruppe 20 feiernder Menschen durchgeführt haben. Es kam zu me...
Umgang mit sexueller Gewalt in der ostdeutschen Provinz
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Umgang mit sexueller Gewalt in der ostdeutschen Provinz

Ein Bericht aus dem thüringischen Städtchen Eisenach, wo am vergangenen Wochenende Rechtsextreme eine Demonstration wegen einer Gruppenvergewaltigung veranstalteten. Antifaschist*innen hielten mit einer feministischen Kundgebung dagegen. Die Altstadt von Eisenach hat an diesem Samstag einen verträumten Charme. Menschen sitzen in Cafés zwischen sanierten mittelalterlichen Altbauten. Kinder spielen am Marktplatz am Brunnen. Ein buntes Treiben in den engen Gassen und weiten Plätzen der thüringischen Kleinstadt. Doch das scheinbar ungestörte Flair wird unterbrochen von zahlreichen Polizist*innen, die sich zu den entspannten Menschen in der Altstadt gesellt haben. Eisenach wird am 25. Juli 2020 keinen normalen Samstag erleben. Der Neonazi Patrick Wieschke (NPD) hat zur großen Kundgebung...

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