Thüringen

Offener Brief an die Stadt Eisenberg bezüglich des „Eisenberger M*****festes“

6Jul

Autor RedaktionKeine Kommentare

Schlagzeilen, Thüringen

Offener Brief an die Stadt Eisenberg bezüglich des „Eisenberger M*****festes“

Im Mai 2019 hat die Stadt Eisenberg erstmals ihr jährliches Stadtfest unter dem rassistischen Titel „Eisenberger M*****fest“ veranstaltet. Während Vertreter*innen der Stadt zum Ausdruck gebracht haben, dass die Veranstaltung Weltoffenheit und Toleranz signalisieren soll, steht die Namensgebung doch in einem unauflösbaren Widerspruch mit diesem selbsterklärten Ziel. Die Bezeichnung „M***“ ist untrennbar mit der Geschichte des europäischen Kolonialismus und Rassismus verknüpft, weshalb sie Schwarze Menschen diskriminiert und verletzt und damit unvereinbar mit den von der Stadt proklamierten Werten der Offenheit, des gegenseitigen Respekts sowie der Achtung und Würde aller Menschen ist. Verschiedene Initiativen, Beratungsstellen, Beiräte, Netzwerke und Einzelpersonen, darunter Landtagsabg...

Polizeimeldung: Nazi-Party in Apolda aufgelöst

5Jul

Autor RedaktionKeine Kommentare

Pressemeldungen, Regional (Jena), Thüringen

Polizeimeldung: Nazi-Party in Apolda aufgelöst

Am Samstag, den 04.07.2020, fand am Abend auf einem weitläufigen Gartengrundstück in dem Apoldaer Ortsteil Oberroßla eine zuvor nicht angezeigte Veranstaltung unter Teilnahme von über 80, zum Teil polizeibekannten Personen der rechten Szene statt. Sowohl die beiden Veranstalter, als auch die Teilnehmenden missachteten bestehende Bestimmungen zum Infektionsschutz, weshalb das Gesundheitsamt des Landratsamtes Weimarer Land zur Bewertung hinzugezogen wurde. In Abstimmung mit dem Mitarbeiter vor Ort erfolgte schließlich die Auflösung der Veranstaltung im Rahmen der Vollzugshilfe. Bei darauffolgenden Identitätsfeststellungen kam es zu vereinzelten Straftaten gegenüber den eingesetzten Beamten. Hierzu sowie zu den Verstößen gegen die COVID-19-bezogenen Vorschriften schließen sich nun Ermittlung...

Polizei Thüringen: löscht euch! Euer Derailing ist peinlich

3Jul

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Polizei Thüringen: löscht euch! Euer Derailing ist peinlich

Eine Kolumne zur peinlichen Öffentlichkeitsarbeit der Thüringer Polizei Die Thüringer Polizei ist mal wieder Thema in den sozialen Medien. Nicht weil es einen interessanten Polizeibericht gab, sondern wegen ihres Social Media Teams. Was ist geschehen? Die Ortsgruppe Fridays for Future Weimar setzte am 30. Juni folgenden Tweet ab: „Feuerwehr und Rettungsdienst retten Menschen. Die Polizei diskriminiert, mordet, prügelt, hehlt. Lasst uns aufhören die beiden in einem Atemzug als "Helfer" zu titulieren. Stattdessen sollten wir Antifa und Migrantifa wertschätzen! Deutschland hat ein #Polizeiproblem.“ So weit, so gut. Eine Schüler*innengruppe kritisiert also den bewaffneten Arm des Staates. Für sie ist die Polizei (zu unterscheiden von allen Polizist*innen) kein Helfer. Das bewaf...

Gastbeitrag: Fotograf bei Naziprozess behindert – hat die Thüringer Polizei ein strukturelles Problem mit der Pressefreiheit?

29Jun

Autor RedaktionKeine Kommentare

Schlagzeilen, Thüringen

Gastbeitrag: Fotograf bei Naziprozess behindert – hat die Thüringer Polizei ein strukturelles Problem mit der Pressefreiheit?

Rudolstadt. Am Freitag, dem 19.06., wurde im Prozess gegen den Rechtsextremisten Felix R. ein Urteil vor dem Amtsgericht Rudolstadt erwartet. Die Urteilsverkündung wurde überraschenderweise auf den9.7. verlegt, da zwei ZeugInnen nicht vor Gericht erschienen. Dafür versammelten sich Unterstützer des Angeklagten vor dem Rudolstädter Amtsgericht: Neben dem Vater und einigen engen Freunden des Angeklagten kamen, wie zu erwarten, Mitglieder einer rechtsextremen Hooligangruppe aus dem Umfeld des Fußballclub Rot-Weiss-Erfurt sowie Neonazis aus der Region, jedoch auch aus Niedersachsen, angereist, um Ihren ‚Kameraden‘ zu unterstützen und zu versuchen, die AntifaschistInnen vor Ort, welche teils als ZeugInnen auftraten, einzuschüchtern. Die Provokationen mündeten im versuchten Angriff auf ...

DGB: „Nicht kleckern, sondern klotzen!“ für eine sozial-ökologische Entwicklung

30Mai

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Pressemeldungen, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

DGB: „Nicht kleckern, sondern klotzen!“ für eine sozial-ökologische Entwicklung

DGB Hessen-Thüringen fordert ein Konjunktur- und Investitionsprogramm für Thüringen mit dem Fokus auf eine sozial-ökologische Entwicklung Erfurt. In der anlaufenden Debatte um ein Programm zur Belebung der Wirtschaft hat sich gestern der DGB Hessen-Thüringen zu Wort gemeldet und ein Konjunktur- und Investitionsprogramm für Thüringen veröffentlicht. „Angesichts des dramatischen Ausmaßes der Krise muss das Motto ‚nicht kleckern, sondern klotzen‘ lauten, um Beschäftigung zu stabilisieren und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Dabei muss das Land Thüringen dringend die Einnahmeausfälle der Kommunen kompensieren – unter anderem, um einen Absturz der kommunalen Investitionstätigkeit zu verhindern. Das Land Thüringen sollte auch selbst mehr investieren, etwa bei den Krankenhäusern u...

Trotz Protesten: Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete von SPD blockiert.

26Mai

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

Trotz Protesten: Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete von SPD blockiert.

Jena/Erfurt. Das neue Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete von den griechischen Inseln ist weiterhin nicht vom Kabinett beschlossen worden. Ursprünglich legte Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) dem Landeskabinett Anfang Mai eine Vorlage vor. Nach übereinstimmenden Berichten aus Koalitionskreisen scheiterte diese am Widerstand der SPD. Das Programm sah vor, 2000 Geflüchtete bis zum Jahr 2023 in Thüringen aufzunehmen. Auf Nachfrage von Libertad Media zum Fortschritt des Landesprogramms räumte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) auf der heutigen Regierungsmedienkonferenz ein, es gäbe weiterhin Diskussionsbedarf zwischen Adams und der Finanzministerin Heike Taubert (SPD). Weniger diplomatisch ausgedrückt: die SPD bleibt bislang bei ihrer Blockade des...

15Mai

Autor RedaktionKeine Kommentare

Thüringen, Überregional

Fleischindustrie im Fokus

Thüringen verstärkt Kontrollen in der Fleischwirtschaft In den letzten Tagen und Wochen haben die Schlagzeilen zu Mängeln in Schlachthöfen erneut zugenommen. Fälle von Corona-Erkrankungen häuften sich in anderen Bundesländern. Die Ursachen dafür liegen dem Anschein nach in der Nichtbeachtung von Abstands- und Hygieneregeln in den Unternehmen, schlechten Arbeitsbedingungen sowie den Gemeinschaftsunterkünften. Thüringen wird deshalb seine Kontrollen in der Fleischwirtschaft verstärken. Dazu erklärt Gesundheits- und Arbeitsministerin Heike Werner: „Sollte es auch in Thüringen gravierende Verstöße gegen den Infektions- und Arbeitsschutz geben, können wir das nicht tolerieren. Deshalb werden wir jetzt nach dem Rechten schauen, damit es in Thüringen gar nicht erst zu ähnlichen Situationen...

Corona-Ausbruch in der JVA Untermaßfeld: Gewerkschaft und Angehörige besorgt.

7Mai

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

Corona-Ausbruch in der JVA Untermaßfeld: Gewerkschaft und Angehörige besorgt.

Untermaßfeld. In der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld ist es nach Angaben der Gefangenengewerkschaft (GG-BO) schon seit April zu einem Covid-19 Ausbruch gekommen. Dies bestätigte auch das Thüringer Justizministerium. Nach Angaben der Gewerkschaft hat der Anstaltsarzt die Krankheit in die Einrichtung getragen und zunächst 3 Gefangene angesteckt. Zum Tag der Arbeit am 1. Mai führte die Solidaritätsgruppe der Gefangenengewerkschaft eine Kundgebung vor der JVA durch. Man wolle auf die "Lage der Gefangenen hinweisen, die zu Hungerlöhnen, größtenteils unversichert und ohne gewerkschaftliche Rechte arbeiten müssen" aufmerksam machen. Auch möchte man "während der Corona-Krise auf das hohe Risiko hinweisen, dem Gefangene ausgesetzt sind. Sie stecken in einem Infektionsherd, sind oft gesun...

Fridays for Future Erfurt klatscht für Autoindustrie

7Mai

Autor RedaktionKeine Kommentare

Pressemeldungen, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

Fridays for Future Erfurt klatscht für Autoindustrie

Am Samstag, den 09. Mai, um 14 Uhr kündigt Fridays for Future Erfurt an, vor den Autohäusern in Erfurt, Schmidtstedter Flur, für die Autoindustrie zu klatschen. Die deutsche Autoindustrie fordert angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise eine Kaufprämie für Neuwagenkäufe. Mehrere Ministerpräsidenten, darunter Markus Söder, Stephan Weil und Winfried Kretschmann, setzen sich dafür ein, selbst Neukäufe von Verbrennern mit jeweils 3000€ zu bezuschussen. "BMW schickt 20.000 Mitarbeitende in Kurzarbeit, aber hält trotzdem an der Ausschüttung von 1,64 Milliarden Euro Dividenden fest. Im Gegenzug verlangt der Konzern dann klimaschädliche Staatshilfen. Dafür haben wir kein Verständnis", kritisiert Annika Liebert stellvertretend für die Fridays for Future Ortsgruppe Erfurt. "Steuergeld, d...

Am Donnerstag erste zugelassene Demonstration in Thüringen: „Corona kann keine Ausrede für Tatenlosigkeit sein!“

23Apr

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Am Donnerstag erste zugelassene Demonstration in Thüringen: „Corona kann keine Ausrede für Tatenlosigkeit sein!“

Jena. Am Donnerstag findet die erste angemeldete und genehmigte Demonstration in Jena seit Beginn der Coronakrise statt. Unter dem Motto "Corona kann keine Ausrede für Tatenlosigkeit sein – Grundrechte überall durchsetzen!" rufen linke Aktivist*innen zu einer Kundgebung 16:00 auf dem Eichplatz auf. Im uns vorliegenden Aufruf heißt es: Das Motto ist dabei gewusst weit gefasst und verbindet Fragen in Jena zur oft frag- und fast klaglos hingenommenen Aushöhlung fast aller basalen Rechte, von denen es bei der Versammlungsfreiheit nur um eines geht, mit der Situation von marginalisierten Gruppen und Geflüchteten bis hin zur Situation rund um die Lager auf den griechischen Inseln oder an den Grenzen ganz generell; es geht um die Situation in den Knästen und Lagern auch in Deutschland. G...