Samstag, April 20

Überregional

Der 2. Oktober 1990: Ein Tag der Gewalt
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Der 2. Oktober 1990: Ein Tag der Gewalt

Wir schreiben das Jahr 2020. Der deutsche Nationalismus blüht. Aber nicht nur Rechtsextreme, sondern auch Konservative, Liberale und Sozialdemokrat*innen beteiligen sich rege daran, zumindest wenn es um Verfassungspatriotismus, "sichere Grenzen" und die deutsche Wiedervereinigung geht. Anlässe wie der 30. Jahrestag der Wiedervereinigung am morgigen 3. Oktober dienen gerne der Rückbesinnung auf die Errungenschaften der vermeintlich zusammengewachsenen Kulturnation. Dabei bleibt die Programmatik der Bürger*innenrechtsbewegung in der DDR häufig außen vor, einen demokratischen Sozialismus zu schaffen. Die taugt nicht zur nationalen Erinnerung. Genauso wenig der ostdeutsche Rechtsextremismus jener Jahre. Jetzt meldet sich eine neue Initiative zu Wort, die das Narrativ einer "Friedlichen Re...
Seebrücke: Aktionswoche in Jena und große Demo am Samstag
Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Seebrücke: Aktionswoche in Jena und große Demo am Samstag

Die Seebrücke macht über die Woche ein buntes Programm, um auf die Situation der Geflüchteten an den EU-Außengrenzen aufmerksam zu machen. Am 3. Oktober macht sie eine große Demonstration: "Es gibt nichts zu feiern, solange Menschen an den EU-Außengrenzen sterben". https://www.youtube.com/watch?v=9btm9fx_Ots Film: Martin MichelMusik: "positive idea" by musicpoint 2019 - Licensed under Creative Commons Attribution (3.0)
Ende Gelände: Rippenbruch bei Journalistin durch Polizeipferde
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Ende Gelände: Rippenbruch bei Journalistin durch Polizeipferde

Im Zuge der Proteste des Bündnisses Ende Gelände kam es im Dorf Keyenberg am Samstag 26. September 2020 zur Verletzung von mindestens zwei Journalist*innen durch den Einsatz von Pfefferspray und Polizeipferden. Der orangene Finger (170-200 Personen) umging eine Polizeiabsperrung im Dorf Keyenberg um 12:55 Uhr und bewegte sich Richtung Tagebau. Dabei nutzten die Aktivist*innen einen kleinen Privatweg, der neben einer mit Stacheldraht umzäunten Weide entlang führte. Die Polizei stoppte die Demonstration um 12:58 Uhr mit einigen Polizeipferden und die Aktivist*innen blieben sofort stehen. Die Reiterinnen setzten gegen die Demonstrant*innen, obwohl der Finger bereits gestoppt hatte, Pfefferspray und Reitergerten ein. Neben dem Privatweg hinter dem Stacheldrahtzaun standen drei Journalist*inn...
Scheinbesetzung in Leipzig-Connewitz
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Scheinbesetzung in Leipzig-Connewitz

Leipzig. Am Samstagabend gab es in Leipzig-Connewitz eine Scheinhausbesetzung. Am Haus Bornaische Straße 68 tauchen in der Nacht vom 12. auf den 13. September Transparente an der Fassade auf. Die Gruppe #leipzigbesetzen berichtete von einer Hausbesetzung. In einer schriftlichen Erklärung kritisierten die Besetzer*innen den Umgang mit Hausbesetzungen. "In Leipzig und anderswo stehen weiterhin zahlreiche Häuser leer, welche seit Jahren verfallen gelassen werden." Das Beispiel der Ludwigstraße 71 habe gezeigt, dass Häuser jahrelang verfallen könnten. Wenn sich dann Nachbar*innen diese Häuser aneigneten, würden sie geräumt, sobald es den Befehl dazu gebe. Die Aktivist*innen wollten sich mit der Aktion mit den "von Repression betroffenen Menschen, die vom 3.9 bis 5.9 gegen Gentrifizierung...
Antiautoritäre Demonstration in Leipzig: Solidarität mit Hongkong und Kritik an der Grenzpolitik der EU
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Antiautoritäre Demonstration in Leipzig: Solidarität mit Hongkong und Kritik an der Grenzpolitik der EU

In Leipzig demonstrierten am vergangenen Wochenende etwa 700 Menschen. Mit einer "antiautoritären" Demonstration wollten Aktivist*innen von "Nationalismus ist keine Alternative Sachsen" sowohl die Grenzpolitik der Europäischen Union, als auch das "autoritäre Regime" Chinas kritisieren. Das Motto "Storm the fortress - break all borders!" und das etwas martialische Plakat der Demonstration (Sturmmaske) verführten Politik, Medien und die Polizei zu einer vollkommen falschen Erwartungshaltung an schwere Ausschreitungen im Zuge der Versammlung. Diese gab es nicht. Die Polizei belagerte mit einem Großaufgebot aus unzähligen Polizeifahrzeugen, Räumpanzern, Wasserwerfern und drei Helikoptern die Messestadt. In Anbetracht der mäßigen Mobilisierung und eines klar kommunizierten Aktionskonsens berei...
Antifa-Demo auf Lesbos von Polizei angegriffen (Übersetzung)
Schlagzeilen, Überregional

Antifa-Demo auf Lesbos von Polizei angegriffen (Übersetzung)

Eine kurze Übersetzung eines Berichts von der Insel Lesbos, veröffentlicht auf der Facebook-Seite der Basisgruppe der Arbeiter*innen in NGOs Lesbos: Heute, am 11. September, fand eine Solidaritätsdemo für die Flüchtlinge statt, organisiert vom besetzten Haus Binio, der antifaschistischen Initiative Lesbos, dem Netzwerk für gegenseitige Hilfe und der Basisgruppe der Arbeiter*innen in NGOs Lesbos. Die Demo wurde auf der Kreuzung an den Stadtwerken ohne Anlass von den MAT, den Spezialeinheiten der griechischen Polizei, angegriffen. Dabei wurden mehrere Personen verletzt: Sie wurden geschlagen und ihnen wurden Blengrandaten gezielt an den Kopf geworfen. Weiterhin wissen wir, dass gegenwärtig neun Personen mithilfe faschistischer Gruppen in Gewahrsam genommen woden sind. Der geplante An...
Gegenprotest: Der Bus des Hasses hat Erfurt besucht
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Gegenprotest: Der Bus des Hasses hat Erfurt besucht

Erfurt. Gegenproteste begleiten den Besuch des "Busses der Meinungsfreiheit" in Erfurt. Hinter dem Bus steht die Organisation "Demo für Alle". Dieses Netzwerk ist ein erzkonservativer Zusammenschluss von LSBTI-Gegner*innen, christlischen Fundamentalist*innen und Kritiker*innen der Sexualpädagogik, der der AfD nahesteht. Geplant war eigentlich eine Kundgebung auf dem Domplatz, gegen vermeintliche "Frühsexualisierung". Bei den Erzkonservativen folgt die Kritik einer schrägen Logik: Moderne Sexualpädagogik sei nichts anderes als Kindesmissbrauch; außerdem würden die Kinder dadurch ihr "natürliches Schamgefühl" verlieren, so ihre Sprecherin Hedwig Beverfoerde. Ein Narrativ, welches leider bei manchen verfängt. So sagte der Einsatzleiter der Polizei Kay Knobloch auf die Frage eines Passan...
Mit „Freiheit“ und „Grundrechten“ auf dem Weg zur Abschaffung der offenen Gesellschaft
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Mit „Freiheit“ und „Grundrechten“ auf dem Weg zur Abschaffung der offenen Gesellschaft

In Berlin hat sich am vergangenen Wochenende eine gefährliche Mischung aus Wissenschaftsfeind*innen, Impfgegner*innen, Coronaleugner*innen, Neonazis und Reichsbürger*innen und verunsicherten Menschen zu einer Bündnisdemonstration verabredet. Gekommen sind über 40.000. Vom Yogalehrer bis zu Kadern des Dritten Weges. Etwa 20 Prozent des Publikums dürften dem rechtsradikalen Spektrum zuzuordnen sein oder ihre Ideen zu teilen. Dies konnten alle, die an der Demonstration teilgenommen haben, eindeutig wahrnehmen. Ein Kommentar von Martin Michel Bei allem Verständnis für zugrundeliegende Ängste und Sorgen der Menschen, die sich hier zusammengefunden haben: Nennen wir sie beim Namen, es sind "Schwurbler". Vollkommen verdrehte Geschichten werden zu einer Erzählung vom Kampf Gut gegen Böse. I...
Bildgalerie: Querfrontdemo am 29. August in Berlin
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Bildgalerie: Querfrontdemo am 29. August in Berlin

Alle folgenden Aufnahmen sind innerhalb des Veranstaltungsgeländes von Querdenken aufgenommen. Unterteilt in drei Galerien: Aufstellung der Demonstration, Belagerung der russischen Botschaft, Gegendemonstrationen. Aufstellung des Querdenkendemonstrationszugs Auflösung der Reichsbürger*innen vor der russischen Botschaft auf der Straße unter den Linden Gegenproteste am Rand der Demonstration Bilder: Martin Michel – Libertad Media
Antifaschist*innen stören Abreise zu Berliner Querfront-Demo gegen Corona-Schutzmaßnahmen
Regional (Jena), Schlagzeilen, Überregional

Antifaschist*innen stören Abreise zu Berliner Querfront-Demo gegen Corona-Schutzmaßnahmen

Jena/Berlin. Um 5 Uhr morgens sammelte sich eine Gruppe von ca. 15 Antifaschist*innen in der Nähe des Bahnhofs Göschwitz, um dort die Abreise von Menschen zu stören, die heute vermutlich in Berlin gegen die Coronakrisenpolitik der Bundesregierung protestieren wollen. Am Bahnhof nutzte eine altersdurchmischte Gruppe von ebenfalls ca. 15 Menschen einen Fernbus, um in Richtung Berlin zu reisen. Die Auseinandersetzung fand vermutlich zwischenzeitlich unter ziviler Beobachtung der Polizei statt. Die Demonstration verlief friedlich. Für die Kundgebungen heute in Berlin werden mehrere 10.000 Menschen erwartet. Es hatten führende Esoteriker*innen, Nazis und antisemitische Verschwörungsideolog*innen sowie diverse rechtsextremistische Organisationen zu einer Beteiligung an den Protesten aufgeruf...

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