Sonntag, Mai 29

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Verschwörungserzählungen rund um Corona haben Hochkonjunktur – Aktionstag gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus am 15. Mai
Pressemeldungen, Schlagzeilen, Überregional

Verschwörungserzählungen rund um Corona haben Hochkonjunktur – Aktionstag gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus am 15. Mai

Berlin, 14.05.2020. Die Amadeu Antonio Stiftung veranstaltet am 15. Mai 2020 gemeinsam mit dem Anne Frank Zentrum einen Digitalen Aktionstag gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus. Die Organisationen beobachten eine besorgniserregende Verbreitung von Verschwörungserzählungen rund um das Corona-Virus, die antisemitische und rassistische Weltbilder verbreiten. In Krisen wie der Corona-Pandemie haben Verschwörungserzählungen Hochkonjunktur. Derzeit erreichen sie ein Millionenpublikum: in Sozialen Netzwerken und Chatgruppen, über immer mehr prominente Personen, die diese Erzählungen verbreiten bis hin zu Demonstrationen wie den „Hygienedemos“, die kontinuierlich an Zulauf gewinnen. Mit den Erzählungen wird vermeintlich Kritik geübt, doch in Wirklichkeit werden komplexe Zusammenhän...
Corona-Ausbruch in der JVA Untermaßfeld: Gewerkschaft und Angehörige besorgt.
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Corona-Ausbruch in der JVA Untermaßfeld: Gewerkschaft und Angehörige besorgt.

Untermaßfeld. In der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld ist es nach Angaben der Gefangenengewerkschaft (GG-BO) schon seit April zu einem Covid-19 Ausbruch gekommen. Dies bestätigte auch das Thüringer Justizministerium. Nach Angaben der Gewerkschaft hat der Anstaltsarzt die Krankheit in die Einrichtung getragen und zunächst 3 Gefangene angesteckt. Zum Tag der Arbeit am 1. Mai führte die Solidaritätsgruppe der Gefangenengewerkschaft eine Kundgebung vor der JVA durch. Man wolle auf die "Lage der Gefangenen hinweisen, die zu Hungerlöhnen, größtenteils unversichert und ohne gewerkschaftliche Rechte arbeiten müssen" aufmerksam machen. Auch möchte man "während der Corona-Krise auf das hohe Risiko hinweisen, dem Gefangene ausgesetzt sind. Sie stecken in einem Infektionsherd, sind oft gesun...
Fridays for Future Erfurt  klatscht für Autoindustrie
Pressemeldungen, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

Fridays for Future Erfurt klatscht für Autoindustrie

Am Samstag, den 09. Mai, um 14 Uhr kündigt Fridays for Future Erfurt an, vor den Autohäusern in Erfurt, Schmidtstedter Flur, für die Autoindustrie zu klatschen.  Die deutsche Autoindustrie fordert angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise eine Kaufprämie für Neuwagenkäufe. Mehrere Ministerpräsidenten, darunter Markus Söder, Stephan Weil und Winfried Kretschmann, setzen sich dafür ein, selbst Neukäufe von Verbrennern mit jeweils 3000€ zu bezuschussen. "BMW  schickt 20.000 Mitarbeitende in Kurzarbeit, aber hält trotzdem an der Ausschüttung von 1,64 Milliarden Euro Dividenden fest. Im Gegenzug verlangt der Konzern dann klimaschädliche Staatshilfen. Dafür haben wir kein Verständnis", kritisiert Annika Liebert stellvertretend für die Fridays for Future Ortsgruppe Erfurt. "Steuergeld, d...
Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft und Mobit e.V. warnen vor Rechtsextremen in Corona-Protestbeweungen
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Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft und Mobit e.V. warnen vor Rechtsextremen in Corona-Protestbeweungen

Sandro Witt, u.a. Vorstandsvorsitzender von Mobit e.V und Matthias Quent, Soziologe und Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena und ebenfalls Vorstandsmitglied bei Mobit e.V., warnen davor, dass in der Coronakrise Rechtsextreme Ängste schüren und neue Protestbewegungen vereinnahmen. In verschiedenen deutschen Städten haben am vergangen Wochenende Menschen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen demonstriert. Über das Internet gründet sich derzeit ein Zusammenschluss namens „Widerstand 2020“, der bereits auch über virtuelle Untergruppen in Thüringen verfügt. Dass die massiven psychischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu Frustrationen, Verunsicherungen, Protesten und zu neuen politischen Akte...
Am Donnerstag erste zugelassene Demonstration in Thüringen: “Corona kann keine Ausrede für Tatenlosigkeit sein!”
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Am Donnerstag erste zugelassene Demonstration in Thüringen: “Corona kann keine Ausrede für Tatenlosigkeit sein!”

Jena. Am Donnerstag findet die erste angemeldete und genehmigte Demonstration in Jena seit Beginn der Coronakrise statt. Unter dem Motto "Corona kann keine Ausrede für Tatenlosigkeit sein – Grundrechte überall durchsetzen!" rufen linke Aktivist*innen zu einer Kundgebung 16:00 auf dem Eichplatz auf. Im uns vorliegenden Aufruf heißt es: Das Motto ist dabei gewusst weit gefasst und verbindet Fragen in Jena zur oft frag- und fast klaglos hingenommenen Aushöhlung fast aller basalen Rechte, von denen es bei der Versammlungsfreiheit nur um eines geht, mit der Situation von marginalisierten Gruppen und Geflüchteten bis hin zur Situation rund um die Lager auf den griechischen Inseln oder an den Grenzen ganz generell; es geht um die Situation in den Knästen und Lagern auch in Deutschland. G...
Beschlagnahmung unserer Bilder vom Gericht aufgehoben: Bilder von der Abstandsdemo
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Beschlagnahmung unserer Bilder vom Gericht aufgehoben: Bilder von der Abstandsdemo

Jena Nach Angaben der Thüringer Polizei hat, gestern Abend, eine Bereitschaftsrichterin die Beschlagnahmung unserer Fotodokumentation aufgehoben (Hintergrund). Die Polizisten haben die Aufnahmen nach eigenen Angaben nicht kopiert oder betrachtet. Am gestrigen Dienstag demonstrierten 30-50 Menschen in der Jenaer Innenstadt in einer Abstandsdemo. Die Jenaer Versammlungsbehörde hat, vor Ort, die Demonstration verboten. Die Polizei löste die Demonstration auf und eröffnete Verfahren gegen mehr als 10 Personen.
Thüringer Polizei nimmt Pressevertreter*innen fest und konfisziert Kameras – in Jena demonstrierten 50 Menschen trotz Demoverbot
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Thüringer Polizei nimmt Pressevertreter*innen fest und konfisziert Kameras – in Jena demonstrierten 50 Menschen trotz Demoverbot

Update: Die Beschlagnahmung unserer Bilder wurde gerichtlich verboten: Hier findet sich die Fotodokumentation der Demonstration. In Jena haben etwa 50 Aktivist*innen das bestehende Demonstrationsverbot durchbrochen. Sie demonstrierten in einem kurzen Aufzug durch die Stadt, um auf die Situation der Geflüchteten an den EU-Außengrenzen und besonders im vollkommen überfüllten Lager Moria auf Lesvos aufmerksam zu machen. Dabei hielten sie sich augenscheinlich an strenge Hygienemaßnahmen. Es wurden mehr als 1,5 Meter Abstand zwischen den Teilnehmenden eingehalten und größtenteils demonstrierten ausschließlich Zweiergruppen (Mini Demonstrationen), mit weitem Abstand. Mit zahlreichen Transparenten und Plakaten machten die Demonstrationen dennoch auf sich aufmerksam. Alle Menschen trugen Mu...
Interview mit Lena Güngör: über den demokratischen Ausnahmezustand
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Interview mit Lena Güngör: über den demokratischen Ausnahmezustand

Lena Güngör ist Vorsitzende der Stadtratsfraktion von DIE LINKE in Jena und Mitglied des Thüringer Landtages. Die Linksfraktion im Jenaer Stadtrat hat sich Mitte letzter Woche gegen die neue Maskenpflicht in Läden und Orten mit engen Menschen Kontakt ausgesprochen. Gefordert wurde statt einer Pflicht eine freiwillige Lösung. Warum? Mir ist es wichtig, dass es immer wieder ein Abwägen geben muss zwischen dem Gesundheitsschutz und allen Maßnahmen, die notwendig sind, damit man sich selbst und andere schützt und der Verhältnismäßigkeit. Die Rolle, die Jena dabei eingegangen ist, könnte man positiv als pro aktiv bezeichnen, aber auch als Alleingang an der einen oder anderen Stelle. Wir bemühen uns auf Landesebene um Regelungen, die für alle Landkreise und Städte gelten. Das hat nicht...
Im Interview: Heiko Knopf zum Zustand der kommunalen Demokratie und der Bürgerrechte
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Im Interview: Heiko Knopf zum Zustand der kommunalen Demokratie und der Bürgerrechte

Im Interview mit Heiko Knopf (Fraktionsvorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion in Jena) über Bürgerrechte, den Zustand der kommunalen Demokratie und Politik in Zeiten der Pandemie. Wie bewerten Sie die aktuelle Arbeit des Jenaer Krisenstabes?Es ist eine herausfordernde Situation und ich kann nachvollziehen, dass es in der Eile auch schwierig ist. Im Besonderen unter dem Entscheidungsdruck den man da hat, immer solche weitreichenden Entscheidungen zu treffen. Das ist nicht immer einfach.Gleichzeitig habe ich nicht immer den Eindruck, dass es eine ganz klare Linie gibt. Wenn wir beispielsweise die Verbote gesehen haben: sich nicht auf Bänke zu setzen oder jetzt diese Mund-Schutz-Verordnung. Was ja auch beides kritisch betrachtet wird. Das passt dann für mich nicht ganz zusammen zu man...
JVA Tonna: Anstalt abgeriegelt und hausübergreifende Beschwerde von 171 Gefangenen
Pressemeldungen, Schlagzeilen, Thüringen

JVA Tonna: Anstalt abgeriegelt und hausübergreifende Beschwerde von 171 Gefangenen

Nach Informationen von Gefangenen aus dem Hafthaus S der JVA Tonna wurde gestern, am 30. März 2020, die gesamte Anstalt abgeriegelt. Die Gefangenen aller Hafthäuser bekamen Dauereinschluss und wurden je nach Hafthaus getrennt zum Hofgang geführt. Sie erhielten keine Information darüber, warum die Anstaltsleitung die Anstalt abgeriegelt hat und wie es weitergehen soll. Unabhängig von der Corona-Situation richteten sich 171 Gefangene, ca. ein Drittel der in der JVA Inhaftierten, mit einer gemeinsamen Beschwerde an die Anstaltsleitung und das Thüringer Justizministerium. Sie sprechen darin verschiedene Missstände an, unter anderem „katastrophale Informationspolitik“, „Personal- und Therapeutenmangel“ und Willkürmaßnahmen zu Lasten der Gefangenen. Wir geben den Text der Beschwerde im ...

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