Sonntag, Januar 23

Überregional

Kommunalwahl in Jena – Chaos bei der Abstimmung
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Kommunalwahl in Jena – Chaos bei der Abstimmung

Jena. In einer kurzfristig organisierten Pressekonferenz bezog die Stadt Stellung zu den kursierenden Beschwerden bezüglich der Wahlen am Sonntag. In der Saalestadt kam es aufgrund der hohen Wahlbeteiligung, zu langen Schlangen vor den Wahllokalen. Wähler*Innen wurden ab 18 Uhr teilweise abgewiesen. Es folgte Unmut vor den Wahllokalen und wütende Reaktionen im Netz. Aus Kreisen verschiedener Parteien ist zu vernehmen, dass Beschwerden über diese Abweisungen eingegangen sind. Laut Landeswahlleiter Günter Krombholz hätten die Wartenden noch eingelassen werden können. Dies erklärte er am späten Sonntag-Abend gegenüber dem MDR. Inzwischen kündigen sowohl der Landeswahlleiter, als auch das Büro des Bundeswahlleiters die Prüfung der Vorfälle an. In der Pressekonferenz, am Montag Nach...
Angriff auf Fridays for Future Jena
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Angriff auf Fridays for Future Jena

Jena. Wie die Polizei in einer Pressemeldung mitteilt wurde die heutige Fridays for Future Demonstration in Jena von einem 36 Jährigen angegriffen: Der Vorfall ereignete sich am Vormittag vor dem Gymnasium in der Altenburger Straße. Ein 36-jähriger Jenaer ging auf einen 17-Jährigen zu, der gerade eine Rede gehalten hatte, schlug ihm ins Gesicht und entriss ihm das Mikrophon. Das warf er in die Menge.Als ein weiterer Demonstrant dazwischen ging, erhielt auch er einen Schlag ins Gesicht. Weitere Jugendliche und ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes verfolgten den Schläger, wobei er auch dabei handgreiflich wurde und Beleidigungen ausstieß. Polizeibeamte wurden alarmiert. Ihnen gegenüber gab der Mann später an, dass er sich durch die laute Versammlung genervt fühlte und seinen Unmut ausdrücken w...
Bürgerinitaitive soziales Wohnen (Jena) bekommt Rückenwind aus Gera
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Bürgerinitaitive soziales Wohnen (Jena) bekommt Rückenwind aus Gera

Die Stadt Gera will die Wohnbaugesellschaft Elstertal rekommunalisieren - die Bürgerinitiative für soziales Wohnen (Jena) sieht sich dadurch in ihrer Forderung, "jenawohnen" zu rekommunalisieren, bestätigt. Vor drei Jahren verkauften die Stadtwerke Gera 74,9% ihrer Anteile an der städtischen Wohnungsbaugesellschaft "Elstertal". Die Londoner Immobiliengesellschaft Benson Elliot erhielt damals den Zuschlag, der Kaufpreis wurde nicht veröffentlicht. Nun will die Stadt Gera diese Anteile zurückkaufen. Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) will mit dem Rückkauf verhindern, dass die Mietpreise "ins Unermessliche steigen", wenn die die Wohnungsgesellschaft in Einzelteilen von Benson Elliot weiterverkauft wird. Die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena begrüßt diesen Vo...
Gegen den #Mietenwahnsinn:  Aktionstag (Jena) im April und Mietparade im Mai
Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Gegen den #Mietenwahnsinn: Aktionstag (Jena) im April und Mietparade im Mai

Jena. Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages „#Mietenwahnsinn“ am 06. April wird es in Jena an der Stadtkirche, von 12:00 bis 15:00 Uhr, eine Kundgebung der Initiative „Recht auf Stadt“ geben. Die Initiative kritisiert, dass sich in Ballungsräumen „Verdrängung, Wohnungsnot und Mietenwahnsinn immer weiter zuspitzen“. Schuld seien „Immobilien-Haie wie Deutsche Wohnen, Vonovia und Co.“, diese generierten Rekordprofite und Mieter*innen würden in existenzielle Nöte getrieben. Neben der Demonstration in Jena wird es auch in zahlreichen weiteren deutschen Städten, wie Berlin, Dresden, Köln, Leipzig und Stuttgart, Erfurt, Frankfurt am Main, Freiburg, Hamburg, Hannover, München, Münster, Potsdam, Ruhrort/Duisburg, Aktionen geben. Die Aktionen beschränken sich aber nicht auf die Bundesrepub...
Europaweit und auch in Jena – Demonstrationen für den Erhalt des freien Internets diesen Samstag – Interview mit Jens Kubieziel
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Überregional

Europaweit und auch in Jena – Demonstrationen für den Erhalt des freien Internets diesen Samstag – Interview mit Jens Kubieziel

Am Samstag findet auch in Jena eine Demonstration unter dem Motto "SaveYourInternet Jena - Demo für ein freies Internet" statt. Aktivist*innen in ganz Europa gehen gleichzeitig auf die Straße um gegen die geplante Urheberrechtsreform, der EU, zu protestieren. Die Demonstration findet am Samstag um 14 Uhr, beginnend am Holzmarkt, statt. Im Interview haben wir mit Jens Kubieziel gesprochen. Netzaktivist der ersten Stunde und beruflich IT-Sicherheitsberater in Jena. Herr Kubieziel, am kommenden Samstag wird europaweit zu Protesten gegen die EU-Urheberrechtsreform aufgerufen. Auch in Jena. Sie sind einer der Veranstalter. In Ihrem Aufruf schreiben Sie: die Reform verschlimmert die Lage für Konsumenten und Urheber. Was meinen Sie damit? Wenn die Reform so umgesetzt wird, wie es ...
„Morgen wird es den größten Klimastreik geben, den die Welt je gesehen hat.“ – Auch in Jena findet der Streik statt
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

„Morgen wird es den größten Klimastreik geben, den die Welt je gesehen hat.“ – Auch in Jena findet der Streik statt

Jena. Am morgigen Freitag wird es in Jena wie auch in den Wochen zuvor einen Klimastreik, organisiert von Schüler*innen, geben. Mittlerweile solidarisieren sich auch weitere Gruppen mit den Streiks der jungen Menschen. Die Organisator*innen fordern in ihrem Aufruf sofortige wirkungsvolle Maßnahmen gegen die Klimakatastrophe: Am 15.3. wird auf der ganzen Welt für das Klima gestreikt. Weil uns die Zeit davon läuft, weil wir in der größten Krise der Menschheit sind, weil wir, die jungen Generationen es sein werden, die die Konsequenzen heutiger Untätigkeit ausbaden werden müssen. Auch in Jena werden die Straßen an diesem Tag gefüllt mit unseren Stimmen und Schildern.Wir wollen eine Zukunft und dafür kämpfen wir! Fridays for Future Jena In einer gemeinsamen Stellungnahme deutscher, öst...
Immer wieder Kahla: Rassistische Sabotage – Farbanschläge und körperlicher Angriff durch Rechtsradikale
Schlagzeilen, Thüringen

Immer wieder Kahla: Rassistische Sabotage – Farbanschläge und körperlicher Angriff durch Rechtsradikale

Jena. Wie Landespolizeiinspektion Jena bereits am Freitag (8.3.2019) mitteilte ereigneten sich wieder eine Reihe von Anschlägen in Kahla. Die Stadt gilt seit Jahren als Hochburg der rechtsradikalen Szene in der Region. Nach Darstellung der Polizei sprühten Unbekannte gegen 01.45 Uhr mit schwarzer Farbe verunglimpfende Äußerungen an die Schaufensterscheiben des Demokratieladens und des SPD-Büros. Die Polizei stellte vor Ort fest, dass die Farbe noch nass war und suchte die Täter*innen. Sie konnte allerdings niemanden finden. In gleicher Nacht wurden "bei drei asiatischen Geschäften"* die Schlösser der Eingangstüren mit Kleber zerstört. Ein Unbeteiligter beobachtete einen Täter gegen 01.30 Uhr. Er machte sich bemerkbar und wurde daraufhin mit einem Knüppel beworfen Die Polizei ermi...
Eine erneute Räumung der Waldbesetzung im Hambacher Forst steht unmittelbar bevor
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Eine erneute Räumung der Waldbesetzung im Hambacher Forst steht unmittelbar bevor

Die Anzeichen verdichten sich: die Polizei will im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen einen erneuten Großeinsatz im Hambacher Wald durchführen. Bereits Anfang der Woche warnten Aktivist*innen vor einer bevorstehenden Räumung des Forstes in der nächsten Woche. Sie scheinen gut informiert, denn auch über die Polizeieinsätze am Mittwoch (09.01.19) waren sie vorab informiert. Am Mittwoch ist ein größeres Aufgebot an Polizist*innen in den Wald eingedrungen und hat nach Angaben der Aktivist*innen auch Bodenstrukturen zerstört. Verschiedenen Medien liegen nun neue Informationen zu unmittelbar bevorstehenden Großeinsätzen im Hambacher Wald vor. So berichtet die WAZ über Hinweise aus Regierungskreisen NRWs über einen entsprechenden Räumungseinsatz der Landespolizei. Die Polizei n...
Recherche: Festgenommener Journalist laut Polizei Teil der Sitzblockade – dieser widerspricht
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Recherche: Festgenommener Journalist laut Polizei Teil der Sitzblockade – dieser widerspricht

Es gibt zwei Versionen der gleichen Geschichte. Nur eine kann wahr sein. Die Polizei Aachen oder der betroffene Journalist sagen die Unwahrheit. Unstrittig ist am 27. Oktober 2018 im Tagebau Hambach folgendes geschehen: Der Foto- und Videojournalist Jannis Große dokumentierte für bento eine Aktion des zivilen Ungehorsams im Tagebau Hambach. Der Tagebau ist Betriebsgelände der RWE Power AG. Aktivist*innen hatten in den frühen Morgenstunden den Tagebaubagger 290 besetzt. Einige Aktivist*innen waren auf dem Bagger und einige Aktivist*innen waren vor dem Bagger. Die Polizei löste  die Sitzblockade auf und beförderte alle anwesenden Personen in die Gefangenensammelstelle. Sie inhaftierte auch den Journalisten und konfiszierte seine Kamera inklusive seiner Speichermedien. Nach 10 St...

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