Freitag, Dezember 9

Schlagwort: Ampel

Embargo for Future?
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Embargo for Future?

Die Zögerlichkeit der Klimabewegung, massenhaft gegen Aufrüstung auf die Straße zu gehen, müsste uns Sorgen bereiten, wenn Fridays for Future seinen Konformismus nicht schon längst unter Beweis gestellt hätte. Ein Kommentar. Was macht eigentlich die „Generation Klima“ in diesen aufgeheizten und für Frieden frierenden Zeiten? Es ist wahrlich kein Kunststück, eine klare und wohlüberlegte Antwort auf die Frage zu finden, ob der neue Angriffskrieg Russlands zu verurteilen ist oder nicht. Das hat die Bewegung geschafft: Sie stellt sich hinter die Notleidenden in der Ukraine und mobilisiert gegen die Verbrechen von Putins Regierung. Die Abhängigkeit Deutschlands von russischen Öl-, Gas- und Steinkohleimporten steht genauso im Fokus: Diese habe sich nicht nur klimapolitisch als fehlerhaft erw...
Post-Covid-Politik: Der ewige Ausnahmezustand
Allgemein, Feuilleton, Politik, Überregional

Post-Covid-Politik: Der ewige Ausnahmezustand

Erst Corona, dann Krieg: Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine schlittert die deutsche Gesellschaft vom einen Modus nationaler Geschlossenheit in den nächsten. Davon profitiert ein „Antiimperialismus der Mitte“, für den Aufrüstung das Gebot der Stunde ist. Ein Kommentar. Wirtschaftssanktionen gegen die russische Bevölkerung, Wehrpflichtdebatten, Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet, ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Bundeswehr, die Option eines deutschen Kohle- und Atomkraft-Wiedereinstiegs, ein EU-weites Verbot russischer Staatssender. Es ist nicht einfach, dieser Tage Schritt zu halten. Auch wenn man sich über den einen oder anderen Vorstoß der Ampelkoalition oder EU-Kommission mit Recht streiten mag: Hier ist eine Welle von Rollbacks losgetreten worden, d...

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