Samstag, April 20

Schlagwort: Jena

Frauen*streik in Jena
Allgemein

Frauen*streik in Jena

Am 08. März 2019 wird bundesweit und auch in Jena der Frauen*streikstattfinden. Im vergangenen Jahr streikten Frauen* und Queers** am 8. März, dem "Internationalen Frauen*(kampf)tag" in verschiedenen Ländern weltweit - so gingen beispielsweise in Spanien fast sechs Millionen Menschen auf die Straße und bekundeten in unterschiedlichen Formen ihren Unmut über gesellschaftliche Zustände. Auch in Deutschland organisieren sich momentan in verschiedenen Städten mehrere Gruppen, um sich dieser internationalen Bewegung anzuschließen und im März 2019 verschiedene feministische Themen kollektiv in die Öffentlichkeit zu tragen. Hier das angekündigte Programm für morgen:Jena Zentrum, Faulloch (Johannisstraße)• ab 13 Uhr kämpferische Mittagspause mit leckerem Essen• 15-17 Uhr Frauen*streik-Forum• ...
Stadtverwaltung Jena verbietet Bürgerbegehren für soziales Wohnen in Jena
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Stadtverwaltung Jena verbietet Bürgerbegehren für soziales Wohnen in Jena

Jena. Die Verwaltung der Stadt verbreitete heute in einem Statement das Verbot des Bürgerbegehrens zur Rekommunalisierung von Jenawohnen. Die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena beabsichtigte mit ihrem Antrag die Durchführung eines Bürgerbegehrens zum Rückkauf aller Anteile an Jenawohnen. Durch den Rückkauf sollte die Stadt wieder vollständigen Einfluss auf die Mietenpolitik von Jenas größten Wohnungsunternehmen erhalten. Die Verwaltung beurteilt die beantragte Zusammensetzung des Aufsichtsrates kritisch. Das Bürgerbegehren habe darauf abgezielt, die Regelmäßigkeit von Mieterhöhungen bei Jenawohnen zu stoppen. Hierzu sei insbesondere die Einrichtung einer Mietervertretung im Aufsichtsrat der Stadtwerke mit Vetorecht in allen Belangen, die Jenawohnen betreffen, gefordert worde...
Wagenplatz Rad*Aue im Exil: Wir kommen wieder!
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Wagenplatz Rad*Aue im Exil: Wir kommen wieder!

Jena. Die Fläche des ehemaligen Wagenplatzes Rad*Aue am Steinbach ist am Dienstagvormittag matschig und trist. Nur eine Kunstinstallation erinnert an den Trubel des Wagenlebens, welches noch vor einer Woche hier blühte. Auf einer alten Bank sitzt ein Skelett und reckt dem interessierten Passanten ein Schild entgegen: "Wir kommen wieder!". Nach und nach füllt sich der Platz wieder mit Leben. Zahlreiche Unterstützer*innen treffen ein. Sie sprühen mit grellen Farben, auf meterlangen Papierrollen, ihre Forderungen. Kinder spielen und Hunde wuseln über die Schotterfläche. Die Stimmung ist gedrückt - aber auch entschlossen. Man will sich nicht abfinden, dass etwas, was überall in Deutschland möglich ist - in der Lichtstadt unmöglich sei. Zahlreiche Pressevertreter*innen begleiten das bun...
Video: Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten vom 29.11.2018
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Video: Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten vom 29.11.2018

Die Podiumsdiskussion "Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten" vom 29.11.2018 im Stadtteilzentrum LISA (Lobeda West) war ursprünglich als Diskussion mit dem Oberbürgermeister und dem Pressesprecher oder Geschäftsführer von Jenawohnen geplant. Jedoch gab es, nach Angaben der Veranstalter*innen, wenig Interesse an einem Dialog mit der "Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena", da sich auch keine anderen Vertreter für die Teilnahme finden ließen. https://www.youtube.com/watch?v=VRBfNoGXpsI Die AG „Wohnungswirtschaft“präsentierte im Rathaus am selben Tag ihre Ergebnisse zur Bedarf am Sozialwohnungsbau. Weder der Mieterverein noch weitere Initiativen,wie die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena, seien eingeladen, so die Veranstalter. Dies ...
Stadt Jena droht Wagenplatzbewohner*innen mit Geldstrafen, Haft und Räumung – Rad*Aue prüft Rechtsmittel
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Stadt Jena droht Wagenplatzbewohner*innen mit Geldstrafen, Haft und Räumung – Rad*Aue prüft Rechtsmittel

Jena. Die Stadt Jena hat heute die angekündigte Allgemeinverfügung gegen den Wagenplatz Rad*aue erlassen. Damit will Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche die rechtliche Voraussetzung schaffen um den Wagenplatz räumen zu lassen. Die Verfügung gibt den Wagenplatzbewohner*innen bis zum 23. Dezember Zeit die Nutzung von "Bauwagen, Wohnwagen und sonstigen ortsfest aufge­stellten Fahrzeugen" zu unterlassen und alle "baulichen Anlagen„Bauwagen/Wohnwagen/Wohnmobile, Zelte, Toiletten­häuschen, Zugmaschinen oder anderer Räumlichkeiten und Gegenstände wie Feuerstellen, Briefkästen" aufzugeben bzw. zu beseitigen. Entsprechend ist ab "Heiligabend" eine Räumung möglich. Der Oberbürgermeister hat den Sofortvollzug der Allgemeinverfügung angeordnet. Dies bedeutet, dass ein gerichtliches Verfahren vor...
Konferenz in Jena: „Akademikerin auf Abruf“
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Konferenz in Jena: „Akademikerin auf Abruf“

Jena. Am kommenden Samstag und Sonntag (17.-18. November 2018) findet in Jena eine Konferenz zu gewerkschaftlicher Basisarbeit - im Bezug auf Hochschul- und Bildungsbetriebe - statt. Zur Konferenz werden Teilnehmer*innen verschiedener Basisgruppen aus Deutschland, Polen und Frankreich erwartet. In der Einladung zur Konferenz werden prekäre Verhältnisse im Bereich der Bildungsarbeit kritisiert: "Bildungsarbeit ist so prekär wie andere Bereiche der „schönen neuen Arbeitswelt“ auch. Zugleich gab es hier in den vergangenen Monaten eine Vielzahl von Konflikten und Arbeitskämpfen: In Berlin streikten die studentischen Hilfskräfte für einen besseren Tarifvertrag, in Jena haben studentische Hilfskräfte zahlreiche Lohnforderungen gegenüber der Universität durchgesetzt, in Bayern sind die Musikl...
Rechtsamt Jena empfiehlt Wagenburgler*innen Obdachlosenheim
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Rechtsamt Jena empfiehlt Wagenburgler*innen Obdachlosenheim

Jena. Die Differenzen zwischen den Bewohner*innen des Wagenplatzes Rad*Aue und der Verwaltung der Stadt Jena treten zunehmend deutlich zu Tage. In einem gemeinsamen Gespräch am 8. November 2018 versuchten beide Parteien in einem Gespräch ihre Positionen auszutauschen. In einer von der Wagenburg verfassten Stellungnahme wird das Verhalten der Stadtverwaltung als unkooperativ beschrieben.  Damit ist für uns endgültig klar, dass die Stadtverwaltung kein Interesse an einem Wagenplatz in Jena hat. Es gibt offenbar keinen Willen, Möglichkeiten bestehender Gesetze auszunutzen, um den Beschluss des Stadtrates umzusetzen. Die Stadt wird einen Wagenplatz in Jena erst erlauben, wenn sie vom Land Thüringen dazu gebracht wird.Richard Löwenberger, Wagenplatz Jena In der Stellungnahme kritisi...
Hausbesetzerprozess: Freispruch und Verfahrenseinstellung
Regional (Jena), Schlagzeilen

Hausbesetzerprozess: Freispruch und Verfahrenseinstellung

Jena. Der Prozess gegen die beiden Angeklagten (26 und 38 Jahre) vor dem Amtsgericht Jena endete mit einem Freispruch und einer Verfahrenseinstellung. Den beiden wurde ursprünglich Hausfriedensbruch bei einer Hausbesetzung in der Carl-Zeiss-Straße 10 vor 2 Jahren vorgeworfen. Dem älteren der beiden wurde außerdem Nötigung vorgeworfen. Sitzungssaal 1 war von Unterstützer*innen der Angeklagten vollbesetzt und einige mussten gar vor der Tür ausharren. Versuche der zwei Verteidiger*innen einen größeren Saal bei Richter Rainer Preuss zu beantragen scheiterten. Auch der Parkplatz vor dem Gerichtsgebäude war überfüllt, allerdings nicht von Besuchern, sondern von einem großen Aufgebot der Polizei. Nach der Verlesung der Anklage durch Staatsanwalt Rainer Leicht wurde der Geschäftsführer der ...

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