Sonntag, Mai 19

Angriffe auf Rechtsextreme: auch in Jena §129 Verfahren – Durchsuchungen und kurzfristige Festnahme

Jena. Bei einer Polizeirazzia wurde am Mittwoch in Jena ein 24-jähriger Mann festgenommen. Der Einsatz steht im Zusammenhang mit Ermittlungen der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft wegen Gewalttaten von mutmaßlichen Angehörigen der linksradikalen Szene auf Personen des rechtsextremen Spektrums. Der Festgenommene steht offenbar im Verdacht, im März 2021 an einem Angriff auf den NPD-Funktionär Paul Rzehaczek (ehemals Vorsitzender der Jungen Nationalisten) im sächsischen Eilenburg beteiligt gewesen zu sein. Anschließende Polizeiliche Ermittlungen fanden ab 10 Uhr bis in die Abendstunden auch im Jenaer Kernbergviertel statt. Zahlreiche zivile Polizeifahrzeuge mit sächsischen Kennzeichen parkten auf den Bürgersteigen. Polizist*innen in Uniform trugen zum Teil Sturmhauben. Das Polizeiliche Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum im Landeskriminalamt Sachsen ermittel wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung gemäß § 129 Abs. 1 und gefährlicher Körperverletzung § 224 StGB.

Das LKA Sachsen hat die Durchsuchungen bestätigt und die kurzzeitige Verhaftung bestätigt. Nach ihren Angaben wurden bei der Durchsuchung mutmaßliche „Beweismitteln in Form von Speichermedien, Mobiltelefonen, Pyrotechnik, Pfefferspray und Funkgeräten.“ aufgefunden. Die Auswertung soll noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Es sollen drei Objekte in Jena durchsucht worden sein.

Gemäß einem OTZ-Bericht übernahm die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden bereits damals die Ermittlungen, da der Verdacht bestand, dass der Angriff von Personen aus dem linksradikalen Spektrum verübt wurde. Ein weiterer Vorfall ereignete sich Anfang Juli desselben Jahres in einer Wohnung am Erfurter Herrenberg. Dort wurden ein mutmaßlich rechtsextremer Hooligan und dessen schwangere Freundin in ihrer Wohnung angegriffen. Die Täter*innen traten als Polizist*innen auf und verletzten den Mann schwer.

Nach Informationen ,der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegenüber der BILD, wurde der Haftbefehl gegen den Beschuldigten noch am Montag, von einer Ermittlungsrichter*in des Amtsgerichts Dresden außer Vollzug gesetzt. Die Ermittler*innen beschuldigen den Verdächtigen aufgrund einer Taschenlampe und einer DNA Spur, wie die Bild berichtete. Die Verhaftung erfolgte demnach in einem Transporter in der Nähe von Weimar. Die Durchsuchungen richteten sich gegen mögliche Wohnanschriften des Verdächtigen und die Wohnung der Eltern.

Artikel am 25.05 7:00 Uhr um weitere Informationen ergänzt, um 15:45 Uhr ergänzt um Angaben des LKA-Sachsen

(MM)

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