Sonntag, Juli 25

Überregional

Hohe Geldstrafe: Antifaschist*innen intervenierten gegen rechte Szenekleidung in der Gedenkstätte Buchenwald
Schlagzeilen, Thüringen

Hohe Geldstrafe: Antifaschist*innen intervenierten gegen rechte Szenekleidung in der Gedenkstätte Buchenwald

In der Gedenkstätte Buchenwald wurde am 13. Oktober 2019 einem Besucher eine Gürteltasche der Marke "Thor-Steinar" von Antifaschist*innen abgenommen. Die Marke Thor-Steinar wird seit Jahren von Teilen der rechtsextremen Szene als Erkennungssymbol genutzt. Das Tragen entsprechender Kleidungsstücke bei Besuchen von ehemaligen Konzentrationslagern ist eine beliebte Provokation. Die Gedenkstätte Buchenwald hat daher ein entsprechendes Verbot in ihren Besuchsregeln aufgeführt: "Das Tragen von Kleidungsstücken und Symbolen, deren Herstellung oder Vertrieb nach allgemein anerkannter Ansicht im rechtsextremen Feld anzusiedeln sind, ist untersagt." Am 7. Juni kam es vor dem Amtsgericht Weimar nun zum Prozess. Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen die zwei Angeklagten wegen räuberischer Erpres...
Katastrophenschutz: Die mörderische Macht der Unterschätzung
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Katastrophenschutz: Die mörderische Macht der Unterschätzung

Dass ein Regierungspolitiker wie Herbert Reul nun den Flutopfern vorwirft, die Bedrohung unterschätzt zu haben, ist eine Bagatellisierung politischen Versagens. Die Schuldabwehrgeste hat aber einen wahren Kern, meint unser Autor. Ein Kommentar. Der CDU-Innenminister von NRW Herbert Reul hat es wie sein Parteikollege Armin Laschet dieser Tage schwer, Sympathien für sich zu gewinnen. Es gibt offene Fragen, weil die Frühwarnungen des europäischen Flutalarmsystems EFAS (European Flood Awareness System) ignoriert worden sein könnten, wie die Sunday Times in Berufung auf die britische Hydrologin Hannah Cloke berichtete. Wurden Warnungen nur zögerlich weitergegeben, um die Bevölkerung nicht zu verunsichern? Der WDR hat sich an einer Rekonstruktion des unheilvollen Vorspiels versucht und s...
Repression gegen Klimaaktivist*innen: Die befriedete Demokratie
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Repression gegen Klimaaktivist*innen: Die befriedete Demokratie

Dass die bürgerliche Demokratie im Umgang mit der Klimabewegung gesetzlich verbriefte Rechte untergräbt, ist kein Zufall, sondern Herrschaftspraxis. Ein Kommentar. Das Klima wird rauer. Staat und Kapital können sich in Deutschland nicht mehr darauf verlassen, dass mit der Auslagerung ökologischer Produktionskosten in den Globalen Süden auch die Kriminalisierung von Umweltaktivist*innen vornehmlich andernorts stattfinden kann. Obwohl das Repressionsausmaß hierzulande noch keinen Vergleich mit der oft blutigen Verfolgung widerständiger Indigener zulässt, ist unübersehbar, dass Regierungen und politische Justiz derzeit die Grenzen des systemverträglichen Protests neu zu ziehen versuchen. Während ich diese Zeilen schreibe, zeigt sich offen die neue Qualität staatlicher Repression gegen...
„Thüringer Zustände“: Kooperationsprojekt untersucht faschistische Tendenzen im Freistaat
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Thüringen

„Thüringer Zustände“: Kooperationsprojekt untersucht faschistische Tendenzen im Freistaat

Erfurt. Am Dienstagmorgen stellten zentrale Vertreter*innen zivilgesellschaftlicher und wissenschaftlicher Institutionen, die sich in Thüringen mit der Verbreitung rechter Gewalt und Gesinnungen beschäftigen, ein neues Kooperationsprojekt vor, das Entwicklungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im Jahr 2020 untersucht. Die Autor*innen der knapp 100-seitigen Broschüre "Thüringer Zustände", die der Zusammenschluss nun publiziert hat, sind EZRA, die Thüringer Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, MOBIT, die mobile Beratung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, KomRex, das Zen­trum für Rechtsextre­mis­mus­for­schung, Demo­kratiebildung und gesell­schaft­liche Integration der FSU Jena sowie das Institut für ­Demokratie und Zivil­gesellscha...
Diese Regeln gelten in Thüringen ab Mittwoch (2. Juni)
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Diese Regeln gelten in Thüringen ab Mittwoch (2. Juni)

Die Landesregierung informierte in ihrer heutigen Pressekonferenz über die Inhalte der neuen Coronaverordnung. Folgende neue Regeln sind ab morgen gültig: Inzidenz unter 100unter 50unter 35Kontaktbeschränkung Kinder unter 14 Jahren, vollständig Geimpfte und Genesene werden nicht mitgezählt.In geschlossenen Räumen: Haushalt + 2 PersonenUnter freiem Himmel: Haushalt + 4 PersonenIn geschlossenen Räumen: Haushalt + 5 PersonenUnter freiem Himmel: Haushalt + 10 PersonenIn geschlossenen Räumen: Haushalt + 10 PersonenUnter freiem Himmel: nur EmpfehlungVeranstaltungen – unter freiem Himmel keine Kontaktpersonennach- verfolgung erforderlichErlaubtTest* erforderlichnur nach Erlaubnis der kommunal zuständigen Behörde (10 Werktage im Voraus)ErlaubtTestpflicht entfälltnur nach Erlaubnis der kommuna...
Lockerungen: Inzidenzabhängig mehr Sport in Thüringen erlaubt
Pressemeldungen, Thüringen

Lockerungen: Inzidenzabhängig mehr Sport in Thüringen erlaubt

  Erfurt. Deutliche Lockerungen im Sport im Juni möglich. Im organisierten Thüringer Vereinssport werden im Juni angesichts der weithin gefallenen Infektionszahlen deutliche Lockerungen möglich. Sie werden mit der geänderten Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung mit Wirkung ab 2. Juni 2021 in Kraft gesetzt. Dazu erklärt Sportminister Helmut Holter: „Das Infektionsgeschehen verringert sich derzeit stetig und in manchen Kreisen auch rapide. Endlich können wir also auch die Stufe Grün wieder in den Blick nehmen, auch im Sport. In manchen Kreisen wird es noch dauern, aber erste Kreise haben schon die erforderlichen Inzidenzwerte erreicht, um ab Anfang Juni in Stufe Grün zu wechseln. Eines möchte ich aber deutlich machen: Die Pandemie ist damit nicht vorbei. Der vor...
Thüringen öffnet bei Impfungen Gruppe 3 und gibt AstraZeneca für alle frei
Pressemeldungen, Thüringen

Thüringen öffnet bei Impfungen Gruppe 3 und gibt AstraZeneca für alle frei

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner hat nach der heutigen Kabinettssitzung über die Öffnung der dritthöchsten Priorisierungsgruppe für Impfungen gegen Covid-19 informiert. Damit sind ab sofort alle über 60-Jährigen, Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen und zahlreiche Berufsgruppen impfberechtigt. Zu den Berufsgruppen zählen beispielsweise Beschäftigte des Lebensmitteleinzelhandels, der Energieversorgung, der Wasserversorgung und der Ernährungswirtschaft. Eine vollständige Übersicht der berechtigten Personengruppen findet sich auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums. Alle Impfberechtigten der Prio 3 können somit ab heute Termine in Hausarztpraxen oder über das Terminvergabeportal www.impfen-thueringen.de in einem der Impfzentren bzw. einer der Impfstell...
Bildgalerie: #AutoKorrektur in Bremen – Klima-Aktivist*innen blockieren Autobahn
Allgemein, Überregional

Bildgalerie: #AutoKorrektur in Bremen – Klima-Aktivist*innen blockieren Autobahn

Bremen. Klimaaktivist*innen legten heute Morgen an mehreren Orten rund um Bremen Autobahnen lahm. Eine Abseilaktion auf der A27 nord-westlich von Bremen wurde durchgeführt. Dabei seilten sich Aktivist*innen von Autobahnschildern über den Fahrbahnen ab. Die Polizei sperrte daraufhin die Strecke und verhinderte so das Weiterfahren von Fahrzeugen über die Autobahn nach Bremen. Nah fünf Stunden räumte das SEK die Klimaschützer*innen. Fotos: Martin Michel
Klimaaktivist*innen schicken Bremer Autobahnen in den Lockdown
Schlagzeilen, Überregional

Klimaaktivist*innen schicken Bremer Autobahnen in den Lockdown

Bremen. Klimaaktivist*innen legten heute Morgen an mehreren Orten rund um Bremen Autobahnen lahm. Eine Abseilaktion auf der A27 nord-westlich von Bremen wird durchgeführt. Dabei seilten sich Aktivist*innen von Autobahnschildern über den Fahrbahnen ab. Die Polizei sperrte daraufhin die Strecke und verhinderte so das Weiterfahren von Fahrzeugen über die Autobahn nach Bremen. Zudem ersetzten sie die Beschriftung auf den blauen Straßenschildern. Heute war dort zu lesen: "Bremen - Individualverkehr abschaffen".  Anlass der Proteste ist die Verkehrsminister*innenkonferenz. In dieser hat Bremen aktuell den Vorsitz. Die Konferenz findet allerdings online und nicht in Bremen statt. Eine Aktivistin, die sich an der Aktion beteiligte erläutert: Unser Ziel ist, d...
Ausstellung „Jugend im KZ. Buchenwald und Mittelbau-Dora“ eröffnet
Pressemeldungen, Thüringen

Ausstellung „Jugend im KZ. Buchenwald und Mittelbau-Dora“ eröffnet

Bereits vor Beginn des Zweiten Weltkriegs befanden sich vereinzelt auch jugendliche Häftlinge im Konzentrationslager Buchenwald. Ab dem Frühjahr 1944 brachte die SS zahlreiche Kinder und Jugendliche aus den Vernichtungszentren und Zwangsarbeitslagern im Osten nach Buchenwald und zum KZ Mittelbau-Dora. Auch aus Westeuropa verschleppte sie viele Jugendliche hierher. Im Dezember 1944 war jeder dritte Insasse des KZ Buchenwald jünger als 21 Jahre – in den Frauenaußenlagern war der Anteil doppelt so hoch. Etwa 2.000 Kinder und Jugendliche starben in Buchenwald und Mittelbau-Dora an Entkräftung oder Krankheiten, wurden erschlagen oder erschossen.  Studierende der Friedrich-Schiller-Universität haben diesen Schicksalen nun nachgespürt und ihnen die Online-Ausstellung „Jugend im KZ. Buche...

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