Mittwoch, August 17

Rechte und linke Medienkritik: Die ewiggestrigen Öffentlich-Rechtlichen

Wie denn, heute läuft schon wieder „Traumschiff“?! Symbolbild: Sam Balye/Unsplash

Die BBC steht vor dem Aus, die CDU liebäugelt nicht zum ersten Mal mit der Straffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Eine werttreue Linke muss sich gegen die Verramschung der Presselandschaft stellen – auch mit Kritik am ÖRR. Eine Polemik.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht von konservativer Seite immer wieder unter Beschuss. Sei es vonseiten Marktradikaler, die sich einen freien Wettbewerb im Monopolkapitalismus herbeiträumen, von Faschist*innen und ihrer „Zwangsgebühren“-Rhetorik oder von einer CDU Sachsen-Anhalt, deren Landtagsabgeordneter Markus Kurze jüngst in einem Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung einen Plan zur Abschaffung der ARD vorstellte. Der Vorschlag, dem sich die Fraktion anschloss, sieht vor, dass die ARD auf lange Sicht kein eigenständiges Programm mehr stellt, sondern auf seine Regionalsparten eingeschrumpft wird.

„Wirtschaftlichkeit“ heißt das Zauberwort. Der bürgerliche Restanstand verbietet es den meisten Konservativen, die inhaltliche Kritik am ÖRR zum Dreh- und Angelpunkt ihrer Straffungspläne zu machen – zumindest in der Öffentlichkeit. Bei den Wähler*innen sind Beitragserhöhungen unpopulär, die Vorschläge treffen vielerorts auf fruchtbaren Boden. Es lässt sich hier also auch pseudo-sozialpolitisch punkten.

Im Vereinigten Königreich rücken die Träume der Konservativen derweil ein Stück näher, seit Tory-Kultursekretärin Nadine Dorries über die Mail on Sunday angekündigt hat, die Rundfunkbeiträge zur Finanzierung der BBC für zwei Jahre einfrieren zu wollen. Ende 2027 sollen die Gebühren laut Plänen der Johnson-Regierung abgeschafft und durch ein freiwilliges Abonnement-System ersetzt werden – der Anfang vom Ende einer alteingesessenen Institution. Im Brexit-Land spielen wie hierzulande Vorwürfe einer linken Meinungsdominanz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine bedeutende Rolle.

Das ist selbstverständlich Unsinn. Sicher haben sich die öffentlich-rechtlichen Medien liberalisiert, wie es auch große Teile der Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten getan haben. Liberaler Feminismus und eine Ablehnung von Homofeindlichkeit sind inzwischen keine Ausnahme und auch kein großer Aufreger mehr. Aber von einem linken Bias kann keine Rede sein. Der Vorwurf erschallt meistens aus einer Ecke, die sich inzwischen rechts des liberalen Mainstreams befindet. Man fragt sich nun, wo die guten alten Zeiten nur hin sind, als die migrationspolitischen Positionen der AfD noch ohne Weiteres als gut bürgerlich galten. (Was sie freilich immer noch sind.)

Grenzen des Sagbaren?

Die Linksliberalen haben’s inzwischen recht kuschelig im Öffentlich-Rechtlichen – das ist der kümmerliche wahre Kern der rechten Medienkritik. Dass die sozialistische Linke hingegen nur selten zu den „bedeutsamen politischen, weltanschaulichen und gesellschaftlichen Kräften und Gruppen“ gezählt wird, die laut Rundfunkstaatsvertrag im ÖRR „angemessen zu Wort kommen“ sollen, hat sie auch ihrer realen Schwäche seit 1990 zu verdanken. Trotzdem kommt man nicht umhin, diese Medien in ihrer Ausrichtung als bürgerlich zu bezeichnen.

Damit leistet der ÖRR gewissermaßen einen Dienst an dieser Gesellschaft. Die vollkommensten Dystopien sind ja bekanntlich die, in denen sich die Menschen pudelwohl fühlen dürfen. Wo die Wahl eines Lebens in Unwissen und Unfreiheit genauso gut aus freien Stücken erfolgen könnte, weil die Bürger*innen nach nichts anderem mehr dürsten, sind die Herrschenden und die Beherrschten beide weich gebettet. Das deutsche Fernsehen, privat wie öffentlich-rechtlich, lädt täglich ein zur glücklichen Resignation. Der Schlüssel ist die leichte Unterhaltung.

Was die informativen Inhalte angeht, muss man von dem scharfen Begriff der „Dystopie“ glücklicherweise wieder abrücken, auch wenn diese Formate kein wirksames Gegengewicht zum Massenbetrug der Unterhaltungsindustrie darstellen können. Der ÖRR erweist sich dann doch hin und wieder als Hort des Qualitätsjournalismus und bleibt seinem Faible für nicht mehrheitsfähige Angebote wie das Bildungsfernsehen treu. Deshalb muss er den Linken nicht gleich heilig sein. Er muss sie aber zumindest das Fürchten vor einer Welt ohne ihn lehren.

Was ist linke Medienpolitik?

Der Kampf für Pressefreiheit hat in der Linken, die im 19. Jahrhundert ja mal eine liberale war, Tradition. Dass Liberalismus und Kommunismus beide Kinder der Aufklärung sind, lässt sich heute zugegebenermaßen nur noch schwerlich feststellen. Die Gründe dafür sind vielfältig und beiderseits verschuldet. Wenn ich mich aber (Gott bewahre) an einem grauen Mittwochabend an den „libertären Stammtisch“ des Jenaer JuLi-Ortsverbands verirrte, könnte ich mir mit den dort Versammelten wahrscheinlich einig darüber werden, welche Haltung man im Fall des inhaftierten Journalisten Julian Assange einzunehmen habe. (Uneinigkeit bestünde wohl in der Frage, ob man die Verfolger*innen Assanges als „bürgerliche Justiz“ oder „Handlanger des amerikanischen Imperialismus“ bezeichnen dürfte.)

Dass das überaus bürgerliche und überaus löbliche Ideal der Pressefreiheit im Fall Assange so entstellt wirkt, hat in Wahrheit System. Ein System, das den Liberalen notwendigerweise verborgen bleibt, weil sie daraus eine Religion gemacht haben. Auch wenn den meisten Menschen der Stalinismus als Feind von Meinungs- und Pressefreiheit in Erinnerung geblieben ist, ist sie in liberal-demokratischen Staaten nie eine Selbstverständlichkeit gewesen – noch, im strengen Sinne, eine Realität. Das vom Bürgertum ausgebrütete Ideal wurde hier, wie so oft, von der materiellen Welt, die es schuf, verraten. Die Freiheit des Bürgertums war immer schon weniger Recht als Privileg; wo sie Recht geworden ist, musste dieses gegen ihre Klasse erkämpft werden. Und wo dominante Interessen in das Wirtschaftsgefüge unverrückbar eingebettet sind, werden diese immer wieder gegen die Freiheiten in Anschlag gebracht werden, die eine Klassengesellschaft an guten Tagen zulässt. So ist es mit allen Heiligtümern des liberalen Verfassungsstaates, der Würde, der Versammlungsfreiheit, der Gleichheit vor dem Gesetz – und eben auch mit der Pressefreiheit. Das gilt bei Weitem nicht nur für den Fall Assange.

Hinzu kommt: Der Profit- und Konkurrenzzwang, dem das Kapital unterliegt, mündet auf lange Sicht ins Monopol. Möchten wir ausgerechnet einer von Konzernen dominierten Medienlandschaft zurechnen, Gehilfin der Pressefreiheit zu sein? Der politische Anspruch und die wirtschaftliche Realität vertragen sich einfach nicht. Was hilft, das zu überdecken, ist die Lüge vom freien Wettbewerb.

Die „andere“ Pressefreiheit

Der Philosoph Ernst Bloch brachte die liberale Erbschaft der Linken in dieser Frage schon in den 30er Jahren auf den Punkt. In einem Aufsatz von 1938, der in der Sammlung Widerstand und Friede erschienen ist, verteidigte er die Enteignung des Verlegerkapitals, dessen Konzentration in den Händen weniger die Verwirklichung der Pressefreiheit schon damals merklich hemmte. Eine Sozialisierung der Zeitungsverlage geschehe Bloch zufolge „im Interesse, das das Volk um seiner Freiheit willen hat, Wahrheit zu hören und keine Unternehmerideologie“. Weiter schreibt er:

Alle Pressefreiheit dem Volk; das heißt: der Ausbeutung und ihren Lügen wird kein Raum gegeben. Nicht anders war es einst gemeint, als die demokratischen Volksmänner 1848 Pressefreiheit erkämpft haben; sie waren keineswegs gewillt, gegen die offene Meinungszensur Metternichs die dann gekommene, angebliche „Pressefreiheit“ der Fettbourgeoisie einzutauschen.

Am ÖRR unserer Zeit lässt sich zeigen, dass die Diagnose, die immer weiter zunehmende Kapitalkonzentration enge die Bandbreite an in der Öffentlichkeit vertretenen Meinungen ein, dringend ein Update benötigt. Nicht, weil sie falsch wäre. Sondern weil bei der Verbreitung dessen, was Bloch „Unternehmerideologie“ nennt, die Öffentlich-Rechtlichen den Privaten in nichts nachstehen.

Und jetzt das Traumschiffjournal

Die öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehsender unterliegen nicht denselben Filtermechanismen, die in privaten Medien ihr stilles Werk der Meinungsmache verrichten. Sie sind nicht direkt vom Kapital abhängig – das ist ihr Sinn. Und doch liefern sie den letzten Beweis für die liberalen Grenzen des Sagbaren. Nun, es handelt sich hier vielleicht eher um ein Tänzchen des Sagbaren, das mit der Realität systematischer Ausbeutung und globalen Elends kokettiert, wenn mal wieder ein neuer Oxfam-Bericht erschienen ist, sie aber keiner funktionslogischen, also auf ihren systematischen Charakter verweisenden Kritik unterzieht.

Zugegeben: Selbst diese vielsagenden Lücken sind dank solcher Ausnahmeerscheinungen wie den Philosophiemagazinen des Deutschlandradios keine wirklichen Lücken. Einer Sendung, worin eine namhafte Soziologin wie Vanessa Thompson halbgaren Bildungsbürgern wie mir die politische Philosophie der Gefängnisabschaffung näherbringen darf, kann ich nun wirklich nichts vorwerfen.

Aber Ausnahmen bestätigen schließlich die Regel. Wer einmal das lineare Programm verfolgt hat, das auf ARD und ZDF an einem durchschnittlichen Tag läuft, könnte beinahe in Verlegenheit geraten, es den rechten Kritiker*innen der „Systemmedien“ in der Wortwahl gleichzutun. Es kostet auch Kraft, dem Kulturpessimismus zu widerstehen, wo sich diverse Rentner-Soaps an Promi-Magazine und immergleiche Nachrichtenhäppchen reihen, gefolgt von Quiz-Shows, die die Zuschauerin dümmer zurücklassen als sie es beim Einschalten war. Handelt es sich hier gar um ein Promi-Quiz, deren Teilnehmer*innen schon genug Geld auf der hohen Kante haben, lassen sich selbst die Preisgelder noch zur Verbreitung einer zynischen Charity-Ideologie einspannen.

Und dann ist da noch die Sternstunde jedes bürgerlichen Massenmediums, das Spitzenpolitiker-Interview zur Wahlkampfsaison. Hier darf der gesittete Bundesbürger zur Primetime die Konstruktion falscher Öffentlichkeiten beglotzen, wenn etwa ein CDU-Kanzlerkandidat mit Fragen bombardiert wird, durch die sich eine Journalistin allenfalls zum pseudokritischen Sprachrohr grün-liberaler Wechselwähler*innen macht. Mit Meinungsbildung hat das herzlich wenig zu tun, aber einen Bruch mit diesem demokratischen Auftrag kann man den Journalist*innen trotzdem nicht vorwerfen.

Warum? Weil die Einengung demokratischer Meinungskorridore längst kein schleichender Prozess mehr ist, weil sie in der gut bürgerlichen deutschen Gesellschaft so gut wie zementiert ist. Je mehr sich die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender den bestehenden Bedürfnissen des Publikums und einem illusionären Anspruch an „Neutralität“ unterwerfen, desto eher sprechen sie sich selbst von der Verantwortung frei, diese Bedürfnisse zu formen und der Fehlinformation Vorschub zu leisten.

Dabei tun sie doch genau das, solange sie sich der Quotenschlammschlacht mit den Privaten hingeben: Bedürfnisse, die als gegeben gelten, werden bestätigt und gefestigt – und drängen nun umso mehr auf Befriedigung. Die Menschen wollen Brot und Spiele, also gebt ihnen leicht verdauliche Informationen und die sanfte Berieselung eines actionreichen Abendprogramms.

Wo die öffentliche Meinung ausschlägt, wird sie mithilfe solcher Massenmedien wieder eingeholt. Das hat auch etwas damit zu tun, dass die dort beschäftigten Journalist*innen bei jedem gesellschaftlichen Ereignis sofort an den Lippen einer Berufspolitiker*in kleben, um ihnen einen Kommentar zu entlocken, der auch ohne ihr Zutun nicht lange auf sich warten ließe. Was die sogenannte politische Willensbildung angeht, besteht zwischen Staat und Gesellschaft vermittelt über die Massenmedien schon lange eine verhängnisvolle Rückkopplungsschleife, die das Einengen von Meinungskorridoren beinahe überflüssig macht.

Beinahe. Denn die Tragweite politischer Vorstellungskraft gehorcht in der offenen Gesellschaft – und dafür ist die liberale offen genug – den Gesetzen des gesellschaftlichen Kräftespiels. Man denke etwa an den Stellenwert und die Reichweite, die Klimaberichterstattung und Forderungen nach konsequentem Umweltschutz seit 2019 in den Medien erlangt haben.

„Enteignet Springer!“ … und sozialisiert die ARD?

Bezeichnenderweise lässt sich gerade an einer Initiative namens „Klima vor Acht“ studieren, welche Hürden einer Veränderung der öffentlich-rechtlichen Sender im Weg stehen, solange die Programmleitung in Sachen Erneuerung nur an Zielgruppenoptimierung für den demografischen Wandel interessiert ist. Der Verein Klima vor Acht sammelt Unterschriften, damit die ARD ein regelmäßiges Format für Klimaberichterstattung zur besten Sendezeit einrichtet – und stößt mit diesem „aktivistischen“ Vorstoß nicht auf offene Ohren. Das Bürgerfernsehen bangt um seine Neutralität. Dabei wären derlei Impulse von außen ein notwendiger Schritt, um den ÖRR vor seinem bereits fortgeschrittenen Verfall noch zu retten.

Wie ein wirklich demokratisches Modell aussehen könnte, ist schwer zu sagen. Im sozialistischen Tribune Magazine hat man bereits ein Modell zu skizzieren versucht, wie die BBC vielleicht zu retten wäre. Der liberal-konservative Sender erfreut sich unter Linken alles andere als großer Beliebtheit, unter anderem, weil er sich an der Hetzkampagne der Boulevard-Blätter gegen Labour-Kandidat Jeremy Corbyn beteiligte und durch transfeindliche Inhalte auffiel. Einigen Linken wird die Privatisierung daher vielleicht ganz recht sein, kriegt die BBC doch jetzt, was sie verdient. Doch der Autor des Artikels, Paul Fleming, stemmt sich gegen solche Beißreflexe. Er hebt zunächst in der Manier des ideellen Gesamtkapitalisten die Infrastruktur des Senders hervor, deren Nutzung nicht zuletzt für private Firmen profitabel sei. Aber er erwägt auch Reformvorschläge aus Corbyns Labour-Wahlprogramm von 2019, demzufolge Belegschaft und Beitragszahler*innen bei der BBC in beratende Funktionen gehievt werden sollten. Auch sah das Programm vor, durch Änderung der Rechtsform eine „Staatsferne“ zu gewährleisten, wie es sie in Deutschland aufgrund gewisser antifaschistischer Lehren schon länger gibt.

Ob BBC oder ARD und ZDF: Mit der Sozialisierung eines Senders kann in keinem Fall gemeint sein, alle redaktionelle Kontrolle weitestgehend einem Mehrheitsurteil zu übergeben. Die demokratische Entscheidungsgewalt der Belegschaft und die aktive Einflussnahme der Öffentlichkeit müssten ein Garant für Unabhängigkeit, Kritikfähigkeit und Innovation sein. Dafür muss die gemeinsame Aushandlung anstehender Entscheidungen im Mittelpunkt stehen, nicht das jeweilige Votum für oder wider.

Bares für Wahres

Aber gebietet es nicht die kollegiale Solidarität, meine Verteidigung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks an keine Bedingungen und Klauseln zu ketten? Nein, eine Zukunft, die auch nur entfernt so aussieht wie etwa die gegenwärtigen ARD- und ZDF-Hauptprogramme, wünsche ich weder Zuschauer*innen noch Beschäftigten. Es wäre eine Zukunft organisierter Gegenaufklärung.

Und natürlich möchte ich, dass die Lichttechniker*innen der Helene-Fischer-Show für ihre schweißtreibende Arbeit anständig bezahlt werden. Es ließe sich mit einem öffentlich finanzierten Sender aber nur öffentliche Aufklärung betreiben, wenn sich seine Kameras so entschieden dem Spektakel entzögen, dass alles, woran die Scheinwerfer nun noch hängenblieben, die Glitzerwelt der Schlagersängerin bloßstellen würde.

Eine geschichtsbewusste Linke muss auf solcher Kritik beharren, die private und öffentlich-rechtliche Massenmedien mit ähnlicher Härte trifft. Dazu gehört auch folgende Einsicht: Das bürgerliche Verständnis von Überparteilichkeit und Objektivität ist mit der Verpflichtung zur Wahrheit unvereinbar. Es gibt der Ausbeutung und ihren Lügen einen Raum, der ihnen gerade von nicht privaten Medien streitig gemacht werden müsste. Nur in diesem Sinne mündige Medien können einer mündig zu machenden Öffentlichkeit dienlich sein.

Was mich zu dieser Kritik motiviert, ist kein rechter Kulturpessimismus und keine Geringschätzung meiner Kolleg*innen. Es ist die Überzeugung, dass in deren Arbeit ein verborgenes Potenzial liegt, das mich – muss ich wirklich sagen „als Beitragszahler“? – am Status quo verzweifeln lässt.

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