Sonntag, Mai 29

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»Mannheim war kein Einzelfall«: Antirassistische Demo in Weimar von Polizei gestört
Allgemein, Politik, Thüringen, Überregional

»Mannheim war kein Einzelfall«: Antirassistische Demo in Weimar von Polizei gestört

Weimar. Am Freitagabend folgten rund 600 Menschen einem Demonstrationsaufruf der Gruppe Migrantifa Weimar zum August-Baudert-Platz vor dem Hauptbahnhof. Anlass war eine brutale Polizeikontrolle eines Patienten des Zentralinstituts für Seelische Gesundheit in Mannheim am 2. Mai. Die Polizei hatte mit dem durch Video einer Zeug*in dokumentierten Einsatz nationale Aufmerksamkeit erregt, weil das Opfer, auf das die Beamt*innen einschlugen, kurz darauf gestorben war. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt mit Todesfolge eingeleitet. Da es sich bei dem Mann um einen Deutschen mit kroatischem Migrationshintergrund handelte, gab es letzte Woche an mehreren Orten in Deutschland Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt. Die Botschaft: „Mannheim war kein E...
Ostermarsch: Eine Friedensbewegung als Verteidigungsbündnis
Allgemein, Politik, Regional (Jena)

Ostermarsch: Eine Friedensbewegung als Verteidigungsbündnis

Die Reden auf dem Thüringer Ostermarsch in Jena zeichneten das Bild einer hoffnungslos zerrütteten Friedensbewegung. Die Wurzeln des Problems liegen aber nicht nur in der verzwickten weltpolitischen Lage, sondern auch in der fehlenden Abgrenzung von ukrainischem Nationalismus. Ein Kommentar. An Verurteilungen der russischen Staatsführung mangelte es nicht am vergangenen Samstag. Während die westdeutsche Friedensbewegung vor allem mit Putin-Sympathisant*innen in den eigenen Reihen von sich reden macht, zeigte sich der Ostermarsch in Jena geschlossen in seiner Verurteilung der russischen Invasion der Ukraine. Es kamen bürgerliche wie dezidiert linke Stimmen zu Wort, doch die Uneinigkeit in Fragen des Pazifismus trat selbst innerhalb des bürgerlich-sozialdemokratischen Lagers offen zutage...
Lieferdienst Gorillas: Kündigungen wegen Teilnahme an wildem Streik rechtens
Allgemein, Pressemeldungen, Schlagzeilen, Überregional

Lieferdienst Gorillas: Kündigungen wegen Teilnahme an wildem Streik rechtens

Das Arbeitsgericht Berlin hat die Kündigungsschutzklagen von drei Fahrradkurierfahrerinnen und -fahrern abgewiesen, denen aufgrund ihrer Teilnahme an einem wilden – also nicht von einer Gewerkschaft organisierten – Streik gekündigt worden war. Das Gericht hat in zwei Fällen die außerordentlichen, fristlosen Kündigungen für wirksam erachtet. Im dritten Fall hat es festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis nicht fristlos, sondern nach Ablauf einer Zwei-Wochen-Frist geendet hat. Die Arbeitgeberin hatte den klagenden Parteien vorgeworfen, sich an einem viertägigen Streik beteiligt zu haben. Der Streik wurde von Mitarbeitenden des Fahrradkurierdienstes organisiert, unter anderem um pünktliche Bezahlung sowie die Ausstattung mit Regenkleidung zu erreichen. Die Arbeitgeberin hatte die Teilnehm...
»IM TOD«: Und wie war dein letzter Atemzug?
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

»IM TOD«: Und wie war dein letzter Atemzug?

„Eine Leiche in der Badewanne erinnert sich“: Als wäre das Theaterpublikum an diesem Donnerstagabend zu einer Probe eingeladen, beobachtet es den Regisseur Sankar Venkateswaran dabei, wie er mit seinem Partner Leon Pfannenmüller eine Szene baut, in der ein Toter auf sein eigenes Leben zurückblickt. Das hier uraufgeführte Stück „IM TOD – in my time of dying“, worin sich die beiden Theatermacher in einem Niemandsland zwischen Leben und Tod begegnen, ist eine mehrsprachige Koproduktion des Theaterhauses Jena mit dem Sahyande Theater in Indien, woher Venkateswaran stammt. Die Zusammenarbeit wurde vom Koproduktionsfonds des Goethe-Instituts gefördert. Pfannenmüller und Venkateswaran haben die Texte hierfür selbst verfasst und ihre eigenen Erfahrungen an vielen Stellen autobiografisch in das St...
Klimabündnis Ende Gelände kündigt Widerstand in Lützerath an
Allgemein, Politik, Pressemeldungen, Schlagzeilen, Überregional

Klimabündnis Ende Gelände kündigt Widerstand in Lützerath an

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster hat das Aktionsbündnis Ende Gelände Widerstand gegen die Räumung des Dorfs Lützerath angekündigt. Am 28.03.2022 hat das Gericht RWE gestattet, das Gelände des letzten verbliebenen Bauern vorzeitig in Besitz zu nehmen, obwohl dessen Klage gegen die Enteignung noch läuft. Damit sind weite Teile des Dorfs an der Grubenkante des Braunkohletagebaus Garzweiler II nun akut vom Abriss bedroht. Ende Gelände bereitet sich deshalb ab sofort auf den Tag der Räumung vor. Dazu Jona Heidner, Sprecher*in von Ende Gelände: „Wenn die Gerichte RWE nicht verbieten, weiter Kohle aus der Erde zu holen, dann tun wir es eben selbst. Es kann nur ein Urteil geben: Lützerath muss bleiben. Wer Lützerath abbaggert, beschleunigt die Klimakrise und verspielt unser ...
Kein »Freedom-Day« – Thüringen verlängert Coronaregeln
Allgemein

Kein »Freedom-Day« – Thüringen verlängert Coronaregeln

Die Thüringer Landesregierung hat sich heute in ihrer Kabinettsitzung darauf verständigt, von der Übergangsregelung im Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz (§28a Abs. 10 Satz 3 IfSG-E) Gebrauch zu machen. Demzufolge tritt mit Ablauf des 18. März 2022 – nach der Verabschiedung des neuen Gesetzes durch den Bundestag und Veröffentlichung im Bundesanzeiger – eine neue Corona-Schutzverordnung für den Freistaat Thüringen in Kraft, die neben den vorgesehenen Basisregelungen auch die Fortführung bestehender Maßnahmen bis Anfang April im Rahmen des gesetzlich Möglichen umsetzt. Dazu zählen unter anderem erweiterte Maskenpflichten und Zugangsbeschränkungen in geschlossenen Räumen sowie die Pflicht zum Vorhalten von Hygienekonzepten in bestimmten Einrichtungen. Dazu erklärt die Thüringer ...
Embargo for Future?
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Embargo for Future?

Die Zögerlichkeit der Klimabewegung, massenhaft gegen Aufrüstung auf die Straße zu gehen, müsste uns Sorgen bereiten, wenn Fridays for Future seinen Konformismus nicht schon längst unter Beweis gestellt hätte. Ein Kommentar. Was macht eigentlich die „Generation Klima“ in diesen aufgeheizten und für Frieden frierenden Zeiten? Es ist wahrlich kein Kunststück, eine klare und wohlüberlegte Antwort auf die Frage zu finden, ob der neue Angriffskrieg Russlands zu verurteilen ist oder nicht. Das hat die Bewegung geschafft: Sie stellt sich hinter die Notleidenden in der Ukraine und mobilisiert gegen die Verbrechen von Putins Regierung. Die Abhängigkeit Deutschlands von russischen Öl-, Gas- und Steinkohleimporten steht genauso im Fokus: Diese habe sich nicht nur klimapolitisch als fehlerhaft erw...
Post-Covid-Politik: Der ewige Ausnahmezustand
Allgemein, Feuilleton, Politik, Überregional

Post-Covid-Politik: Der ewige Ausnahmezustand

Erst Corona, dann Krieg: Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine schlittert die deutsche Gesellschaft vom einen Modus nationaler Geschlossenheit in den nächsten. Davon profitiert ein „Antiimperialismus der Mitte“, für den Aufrüstung das Gebot der Stunde ist. Ein Kommentar. Wirtschaftssanktionen gegen die russische Bevölkerung, Wehrpflichtdebatten, Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet, ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Bundeswehr, die Option eines deutschen Kohle- und Atomkraft-Wiedereinstiegs, ein EU-weites Verbot russischer Staatssender. Es ist nicht einfach, dieser Tage Schritt zu halten. Auch wenn man sich über den einen oder anderen Vorstoß der Ampelkoalition oder EU-Kommission mit Recht streiten mag: Hier ist eine Welle von Rollbacks losgetreten worden, d...
Leserbrief: Wie die Jenaer Hilfsgüter nach Kiew gebracht wurden
Allgemein, Leser*innenbriefe, Regional (Jena), Schlagzeilen

Leserbrief: Wie die Jenaer Hilfsgüter nach Kiew gebracht wurden

Uns hat der folgende Leserbrief erreicht. Er berichtet vom Transport der ersten Ladung Jenaer Hilfsgüter, die das Kassablanca gesammelt hat, am vergangenen Wochenende. Der Redaktion ist der Name des Autors bekannt, dieser möchte aber anonym bleiben. Wie so viele andere haben uns die Bilder und Geschehnisse aus der Ukraine kaum schlafen lassen und es für uns unmöglich gemacht, nichts zu tun. So haben wir am Freitagmittag den Entschluss gefasst zu helfen. Dank der Hilfe einer privaten Spende sind wir losgezogen und haben einen Sprinter mit Kastenaufbau für unverschämtes Geld gemietet. Das Ziel unserer Reise habe ich lieber verschwiegen und dafür den maximalen Versicherungsschutz gebucht. Den ganzen restlichen Freitag haben wir nun versucht, uns mit Mission Lifeline und "StandwithUkrai...
Gedichte gegen den Krieg: Gesten der Ratlosigkeit
Allgemein, Feuilleton

Gedichte gegen den Krieg: Gesten der Ratlosigkeit

Die Kolumne „Klassisch subversiv“ würdigt Bücher aus der Vergangenheit, die noch immer klüger, kritischer und gewitzter sind als unsere verlogene Gegenwart. Im letzten Artikel der Reihe ging es um Oscar Wildes Gefängnisbrief De Profundis. Worüber das Gewimmel an Solidaritätsaufrufen, Sanktionsforderungen, Spendensammlungen und öffentlichen Diskussionen nicht hinwegtäuschen kann: Ratlosigkeit ist in den ersten Tagen dieses Krieges aufseiten der deutschen Bevölkerung das dominante Gefühl. Das Berliner Maxim-Gorki-Theater hat unter dem Titel „Sprachlos die Sprache verteidigen“ für Samstag eine hochkarätig besetzte Lesung in Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung angekündigt. Das widersprüchliche Motto pflegt einen ehrlichen Umgang mit der allgemeinen Ratlosigkeit: Die Verzweiflung z...

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