Sonntag, Januar 23

Politik

„Is gut jetzt“: Kundgebung gegen Querdenken-Aufmärsche in Jena
Allgemein, Politik, Schlagzeilen

„Is gut jetzt“: Kundgebung gegen Querdenken-Aufmärsche in Jena

Jena. Am Mittwochnachmittag versammelten sich etwa 80 Menschen auf dem Holzmarkt, um gegen die Demos der sogenannten Querdenken-Bewegung zu demonstrieren. Seit einigen Wochen war es in der Saalestadt wieder vermehrt zu „Spaziergängen“ von Gegner*innen der Infektionsschutzmaßnahmen gekommen, darunter viele, die die Pandemie leugnen und Verschwörungsmythen anhängen. Auch die rechte Szene und die AfD sind bei solchen Veranstaltungen präsent, oder melden diese sogar an. Organisiert hatten den Gegenprotest das lokale Bündnis Solidarität statt Querdenken, die Junge Gemeinde Stadtmitte und die Grüne Jugend Jena. Im vorab verbreiteten Aufruf, der zur Kundgebung verlesen wurde, hieß es: Die Stimmung wird zusehends aggressiver, immer wieder kommt es zu Übergriffen auf Journalist:innen.Die Tei...
„Stacheldraht zu Altmetall!“ – Seebrücke mobilisiert gegen EU-Abschottungspolitik
Allgemein, Politik, Schlagzeilen

„Stacheldraht zu Altmetall!“ – Seebrücke mobilisiert gegen EU-Abschottungspolitik

Jena. Am Freitagnachmittag des 19. November fanden sich ca. 200 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto „Grünes Licht für Aufnahme!“ am Holzmarkt zusammen, um mit der Seebrücke gegen die EU-Abschottungspolitik zu demonstrieren und die Aufnahme Geflüchteter einzufordern, die über Belarus nach Polen in die EU gelangen wollen und an der Grenze in Wäldern ausharren. Auch die schlechte Unterbringung im Erstaufnahmezentrum in Suhl war Thema auf der Demo, die sich bald durch die Stadt Richtung Ausländerbehörde aufmachte. In einer Rede der Seebrücke Jena hieß es, der Diskurs über „europäische Werte“ im Umgang mit der außenpolitischen Situation „verkennt, dass die bewaffnete polnische Grenze Ausdruck der gleichen rassistischen Abschottungspolitik wie die Lager an griechischen Grenzen und ...
„Streike gegen EIKE!“ – Demonstration gegen Klimaleugnerverein in Gera
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

„Streike gegen EIKE!“ – Demonstration gegen Klimaleugnerverein in Gera

Gera. Ungefähr 250 Menschen versammelten sich am Freitagnachmittag des 12.11. vor dem Kultur- und Kongresszentrum (KuK), um dort gegen eine Tagung des Klimaleugner-Thinktanks EIKE zu demonstrieren. Das sogenannte „Europäische Institut für Klima und Energie“, das in Jena gemeldet ist, hatte sich im städtischen Kongresszentrum versammelt und herbe Kritik vor allem von Fridays for Future Thüringen auf sich gezogen. Umweltverbände sowie Vertreter*innen der Grünen und der Linkspartei zeigten neben Graswurzelaktivist*innen vor Ort Flagge gegen die von dem Verein verbreitete Pseudowissenschaft, die unter dem Slogan beworben wird, nicht das Klima, sondern „unsere Freiheit“ sei bedroht. Die grüne Landtagsabgeordnete Laura Wahl sprach auf der Demo über das von Ölkonzernen wie Total und Exxon bet...
Starkes Zeichen der Solidarität: Tausende demonstrieren in Leipzig gegen die Verfolgung von Antifaschist*innen
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Starkes Zeichen der Solidarität: Tausende demonstrieren in Leipzig gegen die Verfolgung von Antifaschist*innen

Zwischen 3.000 bis 5.000 Antifaschist*innen demonstrierten am vergangenen Samstag in Leipzig gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus. Unter dem Motto „Wir sind alle Antifaschist:innen – Wir sind alle LinX“ stellten sich die aus dem ganzen Bundesgebiet angereisten Demonstrant*innen gegen die politische Verfolgung antifaschistischer Strukturen in der Bundesrepublik, die in einer "Leipziger Erklärung" kritisiert wurde. Darin war von der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" die Rede, der die Gemeinnützigkeit aberkannt worden war und die sich zuweilen auch der Forderung eines Verbot ausgesetzt sieht. Es ging in der Erklärung außerdem um Antifaschist*innen, welche in Stuttgart in U-Haft genommen worden, und die seit November 2020 in...
„Danke, Antifa!“ – Der Schwur von Buchenwald lebt
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

„Danke, Antifa!“ – Der Schwur von Buchenwald lebt

Weimar. Am Samstag wandte sich eine große antifaschistische Demonstration gegen eine angekündigte faschistische Versammlung in der Stadt, die eine Schnittstelle zwischen traditionellen Neonazi-Milieus und den verschwörungsideologischen "Querdenken"-Gruppen bilden sollte. Die Polizei hat gegen eine Konfrontation einen Großeinsatz mit Kräften aus Bundespolizei und anderen Bundesländern angestrengt, um die Thüringer Einsatzkräfte zu unterstützen. Empört euch! Vor Beginn des Nazi-Aufmarsches am Hauptbahnhof versammelten sich über 1500 Antifaschist*innen aus verschiedenen Städten zu einer Auftaktkundgebung auf dem symbolträchtigen Stéphane-Hessel-Platz vor dem Bauhaus-Museum. Auf einer Bühne kamen verschiedene Stimmen gegen Rechts zu Wort. Alan Bern, Organisator der gerade stattfind...
Katastrophenschutz: Die mörderische Macht der Unterschätzung
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Katastrophenschutz: Die mörderische Macht der Unterschätzung

Dass ein Regierungspolitiker wie Herbert Reul nun den Flutopfern vorwirft, die Bedrohung unterschätzt zu haben, ist eine Bagatellisierung politischen Versagens. Die Schuldabwehrgeste hat aber einen wahren Kern, meint unser Autor. Ein Kommentar. Der CDU-Innenminister von NRW Herbert Reul hat es wie sein Parteikollege Armin Laschet dieser Tage schwer, Sympathien für sich zu gewinnen. Es gibt offene Fragen, weil die Frühwarnungen des europäischen Flutalarmsystems EFAS (European Flood Awareness System) ignoriert worden sein könnten, wie die Sunday Times in Berufung auf die britische Hydrologin Hannah Cloke berichtete. Wurden Warnungen nur zögerlich weitergegeben, um die Bevölkerung nicht zu verunsichern? Der WDR hat sich an einer Rekonstruktion des unheilvollen Vorspiels versucht und s...
„Empörung reicht nicht“: Demonstration für ein antirassistisches Thüringen
Politik, Regional (Jena)

„Empörung reicht nicht“: Demonstration für ein antirassistisches Thüringen

Jena. Am Freitagnachmittag zog eine Demonstration durch die Jenaer Innenstadt, die von einem breiten antirassistischen und antikolonialen Bündnis organisiert wurde und systemischen Rassismus in Jena, Thüringen, Deutschland und der EU zum Thema hatte. Eine Sprecherin des Migrationsbeirates stellte zu Beginn klar, es sei nicht das Anliegen der Betroffenen, der weißen Mehrheitsgesellschaft zu erklären, was Rassismus bedeute. Es gehe um konkrete Forderungen. Der Forderungskatalog ist lang, und er benennt die "Baustellen" von Stadt- und Land, die trotz linksliberaler Mehrheitsverhältnisse aus Linkspartei, SPD und Grünen für die Demonstrierenden viel zu wünschen übrig lassen. Antidiskriminierungsstellen und Podiumsdiskussionen über Rassismus in Jena, in denen die Stimmen Betroffener keinen ...
Repression gegen Klimaaktivist*innen: Die befriedete Demokratie
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Repression gegen Klimaaktivist*innen: Die befriedete Demokratie

Dass die bürgerliche Demokratie im Umgang mit der Klimabewegung gesetzlich verbriefte Rechte untergräbt, ist kein Zufall, sondern Herrschaftspraxis. Ein Kommentar. Das Klima wird rauer. Staat und Kapital können sich in Deutschland nicht mehr darauf verlassen, dass mit der Auslagerung ökologischer Produktionskosten in den Globalen Süden auch die Kriminalisierung von Umweltaktivist*innen vornehmlich andernorts stattfinden kann. Obwohl das Repressionsausmaß hierzulande noch keinen Vergleich mit der oft blutigen Verfolgung widerständiger Indigener zulässt, ist unübersehbar, dass Regierungen und politische Justiz derzeit die Grenzen des systemverträglichen Protests neu zu ziehen versuchen. Während ich diese Zeilen schreibe, zeigt sich offen die neue Qualität staatlicher Repression gegen...
„Thüringer Zustände“: Kooperationsprojekt untersucht faschistische Tendenzen im Freistaat
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Thüringen

„Thüringer Zustände“: Kooperationsprojekt untersucht faschistische Tendenzen im Freistaat

Erfurt. Am Dienstagmorgen stellten zentrale Vertreter*innen zivilgesellschaftlicher und wissenschaftlicher Institutionen, die sich in Thüringen mit der Verbreitung rechter Gewalt und Gesinnungen beschäftigen, ein neues Kooperationsprojekt vor, das Entwicklungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im Jahr 2020 untersucht. Die Autor*innen der knapp 100-seitigen Broschüre "Thüringer Zustände", die der Zusammenschluss nun publiziert hat, sind EZRA, die Thüringer Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, MOBIT, die mobile Beratung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, KomRex, das Zen­trum für Rechtsextre­mis­mus­for­schung, Demo­kratiebildung und gesell­schaft­liche Integration der FSU Jena sowie das Institut für ­Demokratie und Zivil­gesellscha...
Angriffe auf Banken: „Ihre riesigen Glasfronten sind nun zu einem Spiegelbild ihres Handelns in dieser Welt geworden.“
Allgemein, Politik, Schlagzeilen

Angriffe auf Banken: „Ihre riesigen Glasfronten sind nun zu einem Spiegelbild ihres Handelns in dieser Welt geworden.“

Die Gruppe "Die Falken des Zagros" hat sich zu zwei Anschlägen auf Jenaer Banken in der vergangenen Nacht bekannt. Sie werfen den betroffenen Banken die Unterstützung des "faschistischen Angriffskrieges der Türkei in Rojava" vor. Jena. Erneut kam es zu Angriffen auf Banken in der Saalestadt.  "Gegen 03:00 Uhr ist bekannt geworden, dass mehrere vermummte Personen im Bereich der Innenstadt randalierten" vermeldete die Landespolizei Inspektion Jena. Die noch unbekannten Täter*innen hätten am Löbdergraben und Leutragraben ein "ein Bild der Zerstörung" hinterlassen. "An einer Filiale der Commerzbank haben die unbekannten Täter eine komplette Fensterfront, über eine Länge von knapp 25 Metern, entglast. Auch an dem anderen betroffenen Geldinstitut wurden die Fensterscheiben angegriffen....

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