Sonntag, Juli 25

Schlagwort: Bürgerbegehren

Erste Reaktion „Das Bürgerbegehren wird kommen, denn die Stadt braucht eine mutige und soziale Wohnungspolitik“
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Erste Reaktion „Das Bürgerbegehren wird kommen, denn die Stadt braucht eine mutige und soziale Wohnungspolitik“

In einer ersten Reaktion äußert sich die Initiative für für soziales Wohnen in Jena zum am vergangenen Freitag abgelehnten Bürgerbegehren. Die Initiative wollte durch eine Unterschriftensammlung zum einen die Rekommunalisierung von Jenawohnen erreichen und zum anderen Mitbestimmungsrechte für Mieter*innen einführen. Die Mitglieder der Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena zeigen sich in einer ersten Reaktion zwar nicht überrascht von dieser Entscheidung, missbilligten sie jedoch. „Seit wir die Gründe für die Ablehnung des Bürgerbegehrens erfahren haben, bewegt uns insbesondere eine Frage: über welche Sachfragen können die Bürgerinnen und Bürger überhaupt direkt und unmittelbar per Bürgerbegehren entscheiden?“Marcel Weikert, Initiative für für soziales Wohnen Mitglieder der I...

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