Demonstrationen am Samstag (Insel & Wagenplatz): Die Radaue gibt Gummi und kommt mit Sack und Pack in die Innenstadt – denn Jena braucht Inseln

Jena. Die zwei räumungsbedrohten Projekte „Insel“ und der Wagenplatz „Rad*Aue“ rufen am Samstag, den 15.12, zur Demonstration und Kundgebung in der Jenaer Innenstadt auf.

Den Auftakt machen die „Radauken“ mit einer Demonstration ab 12.30 Uhr. Der Aufzug beginnt am Inselplatz. Von dort zieht die Demonstration durch die Innenstadt, bis sie am Holzmarkt endet. Der Wagenplatz ruft unter dem Motto: „Lieber Platz, statt Plätzchen!“ zum Protest gegen die drohende Räumung, welche ab dem 24. Dezember möglich ist, auf. In einer Allgemeinverfügung wurde den Bewohner*innen bis zum 4. Advent Zeit, zum Verlassen des Platzes, gegeben. Ansonsten drohen ihnen Geldstrafen, Zwangsräumung oder im schlimmsten Fall Haft. Auslöser ist ein Dissens zwischen dem Stadtrat und dem neuen Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP). Eine Mehrheit des Stadtrates möchte den Platz weiter dulden. Der Oberbürgermeister vertritt die Auffassung, dass eine Duldung rechtswidrig sei, auch glaubt er nicht an eine legale langfristige Lösung im Rahmen des geltenden Baurechts. Die Fraktion DIE LINKE wird einen Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Wagenplatz Rad*aue am Mittwoch 12.12. in den Stadtrat einbringen.

Nach dem Eintreffen der Wagenplatz-Demonstration soll es direkt, mit einer Kundgebung der Insel Initiative, weiter gehen. Von 15:00 Uhr bis Nachts um Zehn soll auf dem Holzmarkt für den Erhalt des Kultur- und Wohnprojektes demonstriert werden. Die Organisator*innen rufen ihre Unterstützer*innen unter dem Motto „Städte brauchen Inseln“ zur Teilnahme auf. Nach, unserer Redaktion vorliegenden Informationen, plant das Land Thüringen ab Januar 2019 eine Räumungsklage gegen die Bewohner*innen des Hauses zu erwirken. Der Garten des Projektes wurde bereits vergangene Woche durch den Kommunal Service Jena (KSJ), mit Unterstützung der Polizei, in einem kontrovers diskutierten Einsatz geräumt. Im Internet kursiert aktuell eine Petition, welche Land und Oberbürgermeister auffordert die Insel zu erhalten oder eine alternative Immobilie zu finden. Die Petition wurden in den ersten sechs Tagen bereits von fast 1000 Bürger*innen unterzeichnet. Die Petition kann HIER eingesehen und gezeichnet werden.

Beim letzten Heimspiel des FC Carl Zeiss Jena solidarisierte sich die Südkurve mit einem großen Banner: „Städte brauchen Inseln“ mit diversen subkulturellen Projekten der Stadt. Auf verschiedenen Sprechblasen waren die Namen der Projekte zu lesen – unter anderen „Radwagenplatz“, „Schlachthof“, „Insel“ und „Südkurve“.

Autor*innen: Jennifer Rieck und Martin Michel

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