Sonntag, September 26

Schlagwort: HSK

Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum
Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum

Jena. Zwischen 50 und 100 Menschen versammelten sich am Donnerstag um 16 Uhr anlässlich der Stadtratssitzung zum Haushaltsentwurf 2021/22 für Jena vor dem Volkshaus. Vorbereitet hatte die Kundgebung das Bündnis solidarische Stadt, das sich gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) des Stadtrates gegründet hatte. Das HSK sah viele Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich vor und konnte aufgrund einer coronabedingten Ausnahmeregelung auf Landesebene für das Jahr 2021 umgangen werden. Nach diesem sogenannten zweiten Mantelgesetz ist ein Finanzplan ohne Haushaltssicherungskonzept für verschuldete Kommunen unter der Bedingung möglich, dass "mit der Haushaltssatzung alle Sparmöglichkeiten ausgenutzt sowie alle Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden und im Finanzplanungs...
Bilder:  Das Bündnis solidarische Stadt demonstriert mit 500 Menschen gegen das Haushaltssicherungskonzept
Politik, Regional (Jena)

Bilder: Das Bündnis solidarische Stadt demonstriert mit 500 Menschen gegen das Haushaltssicherungskonzept

Jena. Hunderte Menschen demonstrierten am Nachmittag vor dem Volksbad in Jena gegen das geplante Haushaltssicherungskonzept der Stadtverwaltung. Die 500 Menschen fordern die Kürzungen im sozialen, kulturellen und ökologischen Bereich nicht durchzuführen: "Wir fordern von der Stadt eine Orientierung auf Gemeinwohl statt Wachstum um jeden Preis. Gemeinwohl bedeute eine soziale, nachhaltige und lebenswerte Stadt für alle. Transparent: Gemeinwohl verlangt soziale GerechtigkeitPlakat: "Gegen soziale Ungleichheit, für Klimaschutz und Nachhaltigkeit"Mann mit Pullover: "Geh mir aus dem WEG du unnötiger Sozialkontrakt"Risikogebiet Jena, sie verlassen die solidarische StadtUmweltschutz und Bildung, weil Jena es uns Wert istCorona ist das Virus - Kapitalismus die KriseLautsprecherwagen mit Redner...

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