Freitag, April 16

Jena Corona-Regeln für Anwält*innen sollen angepasst werden

Bild: Polina Tankilevitch/Pexels

Jena. Die Stadt Jena hat auf Nachfrage angekündigt Verbesserungen für die Ausübung anwaltlicher Tätigkeiten, in Coronazeiten, einzuführen. Die Jenaer Anwältin Kristin Pietrzyk hatte die Stadt in sozialen Medien scharf kritisiert. Gerichtsverhandlungen würden zwar stattfinden, aber die Anwält*innen durch die Rückkehrquarantäne von ihrem Mandat abgehalten. „Da erodiert der Rechtsstaat!“ so Pietrzyk. Sie hatte die Stadt aufgefordert den „Niedergang von Grundprinzipien der Demokratie zu beenden.“

Auch die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Die Linke) kritisierte den Alleingang der Stadt Jena auf Twitter.

Die Stadt kündigte gegenüber Libertad Media nun Ausnahmeregelungen für Anwält*innen an. „Die Änderung in diesem Sinne wird gerade erarbeitet und morgen auf den Weg gebracht“ so Stadtsprecher Kristian Philler

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