Sonntag, Mai 19

Kundgebungen gegen den russischen Angriffskrieg

Symbolbild: Kind hat Schild mit den Worten "Stop War in Ukraine" auf einer Demonstration in der Hand. Bild: Matti Karstedt

Am 24. Februar 2023 jährt sich der Einmarsch Russlands in die Ukraine zum ersten Mal. Aus diesem Anlass finden bundesweit an vielen Orten Veranstaltungen und Kundgebungen statt. In Jena wird der „Friedenskreis Jena“ unter dem Motto „Den Frieden in der Ukraine gewinnen! Verhandlungen statt Panzer!“ um 17 Uhr auf dem Kirchplatz eine Kundgebung abhalten.

Der „Friedenskreis Jena“ ist ein Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einzelpersonen, das vor 10 Jahren als „Trägerkreis Rüstungskonversion Jena“ gegründet wurde. Die Kundgebung soll an das Leid der Menschen in der Ukraine erinnern und die Bundesregierung auffordern, ihren hauptsächlich militärischen Ansatz zu beenden und sich stärker für diplomatische Initiativen einzusetzen. Die Kritik an Waffenlieferungen steht dabei im Fokus. Man fordere: „Waffenstillstand und mehr Verhandlungen“ und „Waffenlieferungen in die Ukraine kritisch hinterfragen“. Der Krieg absorbiere „politische, emotionale, intellektuelle und materielle Ressourcen, die für den Kampf gegen Klimawandel, Umweltzerstörung und Armut zwingend benötigt werden“. Es brauche „einen Waffenstillstand und den Beginn von Verhandlungen, eingebettet in einen multilateralen Rahmen unter Beteiligung der UNO“. Gleichzeitig verurteilt man den russischen Angriffskrieg entschieden: „Der russische Einmarsch ist ein gravierender Bruch des Völkerrechts und führte zu noch mehr Tod, Kriegsverbrechen, Elend und Zerstörung. Wir sind solidarisch mit den betroffenen Menschen in der Ukraine und respektieren ihr Selbstverteidigungsrecht“.

Gleichzeitig findet am Holzmarkt in Jena eine Kundgebung statt, die von der Initiative „Ukrainer in Jena“ und dem Verein „Ukrainischer Landsleute in Thüringen e.V.“ organisiert wird. Unter dem Motto „Ukraine: 365 Tage Widerstand. Besatzer raus!“ soll an das Verbrechen der Großoffensive gegen die Ukraine erinnert und die Solidarität mit den Betroffenen ausgedrückt werden. Die Kundgebung möchte auch die Dankbarkeit an Deutschland und alle Helfer und Helferinnen ausdrücken, die Geflüchtete aufgenommen und unterstützt haben.

Obwohl die beiden Kundgebungen unterschiedliche Schwerpunkte haben, teilen sie die Forderung nach einem Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine. Teilnehmende der verschwörungstheoretischen und pro-russischen „Montagsspaziergänge“ hatten vergangenen Montag zur Beteiligung an der Kundgebung vor der Stadtkirche aufgerufen. Im Aufruf des Friedenskreises heißt es hierzu:

Für Menschen und Gruppen aus dem nationalistischen und antidemokratischen Spektrum ist auf unseren Veranstaltungen kein Platz. Ebenso erteilen wir Menschen und Gruppen, die Journalistinnen und Journalisten angreifen sowie diskriminierende Botschaften und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie Rassismus, Antisemitismus, Sexismus verbreiten, eine Absage.

(MM)

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