Update zu weiteren gefunden Menschen am Ende des Artikels
Jena. Die Jenaer Polizei hat heute leerstehende Gebäude in der Carl-Zeiss-Straße neben dem Campus der Universität durchsucht und geräumt. Gegen 13:00 Uhr meldete sich ein Zeuge bei den Jenaer Beamt*innen, welcher zwei Menschen gesehen hätte, die mit Hilfe einer Leiter über die Hinterhöfe in die Gebäude gestiegen seien. In Abklärung mit dem Eigentümer – der Ernst-Abbe-Stiftung, rückte die Polizei zum Einsatz aus. Mit einem Großaufgebot wurde das komplette Areal abgesperrt. Auch die Straße vor den Häusern wurde zum Unmut vieler Passant*innen voll gesperrt.
Mit Lautsprecherdurchsagen wurden die Menschen, welche von Polizeikräften auch durch Fenster gesehen wurden, zum freiwilligen Verlassen der Gebäude aufgefordert. In deren Folge kam eine männliche Person aus dem Gebäude und wurde in Gewahrsam genommen.
Die Polizei durchsuchte mehrere Stunden die verschiedenen Gebäude in der Straße. Da unklar war wo sich mögliche Besetzer*innen verstecken, dauerte dies länger. Im Verlauf der Durchsuchung konnten zwei weitere Personen gefunden werden. Auch sie wurden in Gewahrsam genommen und zur Wache gefahren. Alle drei erwarten Strafverfahren wegen Hausfriedensbruch.
Die drei Besetzer hatten es sich nach Angaben der Polizei wohnlich gemacht. Sie hätten dort schon „über einen längeren Zeitraum“ gewohnt, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Bei der Durchsuchung des Objektes wurden auch Werkzeuge und Gegenstände gefunden, welche die Polizei beschlagnahmte. Die Beamt*innen vermuten, dass diese für nicht näher spezifizierte Straftaten genutzt wurden. Ob sich ggf. ein Mietrecht durch das längere Wohnen im Objekt ergeben haben könnte (und ein Räumungsbeschluss notwendig werden könnte) konnte die Polizei auf Anfrage noch nicht beantworten. Es ist zu befürchten, dass die Besetzer*innen nun obdachlos sind.
Gegen 17:40 Uhr wurde der letzte mutmaßliche Besetzer von Polizeikräften zur Wache gefahren. Handwerker*innen der Besitzerin machten sich im Anschluss an die Reparatur geöffneter Türen und Fenster. Der Einsatz verlief laut Polizei durchgehend friedlich.
Verschiedene Gebäude in der Carl-Zeiss-Straße wurden in den letzten Jahren öffentlichkeitswirksam besetzt. Der anhaltende Leerstand und der Verfall der Gebäude mitten in der Innenstadt hatte verschiedene Gruppen motiviert. Eigentlich hatte die Stiftung nach den Besetzungen bekannt gegeben, die Gebäude in einem größeren Bauprojekt wieder nutzbar zu machen. Bis zum heutigen Tag wurde damit nicht begonnen.
Die Polizei war zum Beginn des Einsatzes sehr sparsam mit Informationen. So wurde bei der Pressestelle der Einsatzzentrale gegenüber der Funke Mediengruppe von einer Havarie gesprochen. Auch die Beamten vor Ort wollten zunächst keine Informationen bekannt geben. Dies sollte wohl Solidarisierungen der linken Szene verhindern. Leider konnte mit den Besetzer*innen zunächst nicht gesprochen werden, da sich diese in Gewahrsam befinden.
Text und Bilder: Martin Michel
Update 23. Juli 10:50 Uhr
Im weiteren Verlauf der Durchsuchung der Objekte konnten zwei weitere männliche Personen von der Polizei in den Gebäuden gefunden werden. Im Gesamten wurden damit fünf männliche Personen von der Polizei festgestellt. Die Darstellung der OTZ von aufgefundenen Diebesgut wollte die Sprecherin Franziska Groh, der Jenaer Polizei, nicht bestätigen. Es handele sich um „verschiedene Gegenstände“. „Ob diese im Zusammenhang mit Straftaten stehen, kann aktuell nicht gesagt werden. Die Ermittlungen hierzu dauern an“. Die Frage warum die Einsatzzentrale der Thüringer Polizei die Presse über eine Havarie falsch informierte kann die Jenaer Polizei nicht beantworten.
Alle gefunden Menschen befinden sich auf freien Fuß. Sie wurden zur Befragung in das Gebäude der Landespolizeiinspektion gebracht und durften anschließend gehen.