Donnerstag, Juni 13

Regional (Jena)

Jenaer Wagenplatz Radaue: Vorbereitungen für die Räumung
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Jenaer Wagenplatz Radaue: Vorbereitungen für die Räumung

Jena. Heute endete die Duldung des Wagenplatzes "RadAue". Kommunalservice Jena will räumen, doch die Bewohner*Innen wollen ihr zu Hause nicht aufgeben. Um 12 Uhr (01.11.2018) sollte die Schotterfläche "Am Steinbach 16" von KSJ übernommen werden, da die Duldung des Wagenplatzes endete. Es waren auch zirka 30 Unterstützer*Innen vor Ort. Als die Mitarbeiter von KSJ eintrafen war dieser wider Erwarten jedoch nicht geräumt, weshalb sie Fotos von den Bauwägen (inkl. Nummernschilder) schossen. Ebenso wurde angekündigt eine einstweilige Verfügung beim Gericht zu erwirken. Wenn im Sinne der Stadt entschieden wird, will die Stadt die Bauwägen von einem Tag auf den anderen auf Tieflader abtransportieren lassen. Was für die Bewohner*Innen einen sofortigen temporären Verlust ihres Hauses, ihres Hab...
Jenaer Wagenplatz Radaue: Duldung endet am heutigen Tag
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Jenaer Wagenplatz Radaue: Duldung endet am heutigen Tag

Jena. Nach Angaben der Bewohner*innen des Wagenplatzes Radaue endet die Duldung ihrer Wohnform am 1. November 2018 12 Uhr. Sie wurden zur Räumung des Platzes aufgefordert und wissen nicht was passieren wird. Sie laden solidarische Menschen zu sich auf den Platz ein: Dazu möchten wir euch um 11:30 zu Kaffee und Kuchen auf den Platz bitten, um diesen Moment mit euch zusammen und nicht alleine zu verbringen. Wagenplatz Radaue Wir berichten im Laufe des Tages ausführlicher.
Hausbesetzerprozess: Freispruch und Verfahrenseinstellung
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Hausbesetzerprozess: Freispruch und Verfahrenseinstellung

Jena. Der Prozess gegen die beiden Angeklagten (26 und 38 Jahre) vor dem Amtsgericht Jena endete mit einem Freispruch und einer Verfahrenseinstellung. Den beiden wurde ursprünglich Hausfriedensbruch bei einer Hausbesetzung in der Carl-Zeiss-Straße 10 vor 2 Jahren vorgeworfen. Dem älteren der beiden wurde außerdem Nötigung vorgeworfen. Sitzungssaal 1 war von Unterstützer*innen der Angeklagten vollbesetzt und einige mussten gar vor der Tür ausharren. Versuche der zwei Verteidiger*innen einen größeren Saal bei Richter Rainer Preuss zu beantragen scheiterten. Auch der Parkplatz vor dem Gerichtsgebäude war überfüllt, allerdings nicht von Besuchern, sondern von einem großen Aufgebot der Polizei. Nach der Verlesung der Anklage durch Staatsanwalt Rainer Leicht wurde der Geschäftsführer der ...
Spontane Soldaritätsaktion vor Hausbesetzungsprozess
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Spontane Soldaritätsaktion vor Hausbesetzungsprozess

Jena. Einige Aktivist*Innen versammelten sich heute vor der Carl-Zeiss-Straße 10, um Solidarität mit den Angeklagten zu zeigen.  Sie forderten von der Besitzerin (Ernst-Abbe-Stiftung) die Rücknahme der Strafanzeige und von der Stadt die Rekommunalisierung von Jenawohnen. Des weiteren riefen sie zur Organisierung der Mieter*innen im Allgemeinen auf. Solidaritätsfoto einiger Aktivist*Innen Foto: Jennifer Rieck (LM) Statement der Aktivist*innen vor Ort: Solidarisch gegen Wohnungsnot und Strafverfolgung!Die Häuserzeile in der Carl-Zeiss-Straße steht seit Jahren leer und das in einer Stadt, in der nicht nur Arme, Geflüchtete und Studierende, sondern auch die Familien der Mittelschicht unter der Wohnungsnotleiden. Um gegen diese ungerechte Eigentumsordnung allgemein und auch konkret ge...
Prozess wegen Hausbesetzung: Stiftung lässt Häuser verfallen – Aktivist*innen sollen sich verantworten
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Prozess wegen Hausbesetzung: Stiftung lässt Häuser verfallen – Aktivist*innen sollen sich verantworten

Jena. Am Dienstag 23. Oktober findet ab 10:00 Uhr im  Amtsgerichtes Jena ein Prozess gegen drei Beschuldigte statt. Diese sollen nach Auffassung der Staatsanwaltschaft am 17. Oktober 2016 in ein leerstehendes Haus (Carl-Zeiss-Straße 10) der Ernst-Abbe-Stiftung eingedrungen sein. Ihnen wird Hausfriedensbruch und einem der Angeklagten Nötigung zur Last gelegt. Im Jahr 2016 hatten zahlreiche Aktivist*innen ein seit langer Zeit leerstehendes Gebäude, der Stiftung in den Nachmittagsstunden besetzt. Es sammelten sich etwa 100 Personen zu einer spontanen Demonstration vor dem Gebäude. Die Besetzer*innen verhandelten vor Ort mit der Besitzerin des Gebäudes, um eine langfristige Nutzung als soziales Zentrum zu erreichen. Begründet wurde die Aktion mit einer Kritik an der Kommerzialisierung...
Demonstration in Jena: Seenotrettung ist kein Verbrechen!
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Demonstration in Jena: Seenotrettung ist kein Verbrechen!

Jena. Am Nachmittag versammelten sich etwa 200 Menschen unter dem Motto "Seenotrettung ist kein Verbrechen!" in der Jenaer Innenstadt. Zur Demonstration aufgerufen hat die Jungaktivist*Innen Gruppe Jugend Gegen Rechts (JgR). Im Aufruf fordert die Gruppe ein Ende der aktuellen Politik der europäischen Union gegen die privaten Seenotretter und die Schaffung sicherer Fluchtwege: Es war, ist und bleibt eine Schande, dass es keine sicheren und "legalen" Fluchtwege für Menschen in Not und auf der Flucht gibt. Wir als Jugendbündnis haben da keinen Bock mehr drauf, Menschen beim Sterben zuzusehen, die Hilfe von Europa und deren Bevölkerung und Politik benötigt. Aufruf zur Demonstration von Jugend Gegen Rechts Demonstration: Seenotrettung ist kein Verbrechen auf Paradies-Brücke Die Demon...

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