Donnerstag, Mai 26

Schlagwort: Asyl

„Stacheldraht zu Altmetall!“ – Seebrücke mobilisiert gegen EU-Abschottungspolitik
Allgemein, Politik, Schlagzeilen

„Stacheldraht zu Altmetall!“ – Seebrücke mobilisiert gegen EU-Abschottungspolitik

Jena. Am Freitagnachmittag des 19. November fanden sich ca. 200 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto „Grünes Licht für Aufnahme!“ am Holzmarkt zusammen, um mit der Seebrücke gegen die EU-Abschottungspolitik zu demonstrieren und die Aufnahme Geflüchteter einzufordern, die über Belarus nach Polen in die EU gelangen wollen und an der Grenze in Wäldern ausharren. Auch die schlechte Unterbringung im Erstaufnahmezentrum in Suhl war Thema auf der Demo, die sich bald durch die Stadt Richtung Ausländerbehörde aufmachte. In einer Rede der Seebrücke Jena hieß es, der Diskurs über „europäische Werte“ im Umgang mit der außenpolitischen Situation „verkennt, dass die bewaffnete polnische Grenze Ausdruck der gleichen rassistischen Abschottungspolitik wie die Lager an griechischen Grenzen und ...
Banneraktion gegen Massenabschiebung
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Banneraktion gegen Massenabschiebung

In der Nacht vom 6. auf den 7. April brachten Aktivist*innen vor dem Bürger*innenamt in Jena ein Banner mit der Aufschrift "Abschiebung tötet - Migration ist kein Verbrechen" an. In der später veröffentlichten Pressemitteilung wird deutlich, dass sie sich auf vor allem auf die heute stattfindenden Massenabschiebungen nach Afghanistan beziehen: Wenn wir Menschen abschieben, nehmen wir den Tod dieser Menschen billigend in Kauf. Und Abschiebungen sind nicht Verzweiflungstaten der deutschen Politik, weil diese keine Kapazitäten hätte, Menschen Asyl zu gewähren. Abschiebungen sind ein ideologischer Akt, der auf nationalistischen, kolonialen und kapitalistischen Strukturen beruht. Mit jeder Abschiebung setzt Deutschland ein klares Zeichen, dass es nicht bereit ist, seine Macht- und Wirtschaf...

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