Jena/Berlin. Um 5 Uhr morgens sammelte sich eine Gruppe von ca. 15 Antifaschist*innen in der Nähe des Bahnhofs Göschwitz, um dort die Abreise von Menschen zu stören, die heute vermutlich in Berlin gegen die Coronakrisenpolitik der Bundesregierung protestieren wollen. Am Bahnhof nutzte eine altersdurchmischte Gruppe von ebenfalls ca. 15 Menschen einen Fernbus, um in Richtung Berlin zu reisen. Die Auseinandersetzung fand vermutlich zwischenzeitlich unter ziviler Beobachtung der Polizei statt. Die Demonstration verlief friedlich.
Für die Kundgebungen heute in Berlin werden mehrere 10.000 Menschen erwartet. Es hatten führende Esoteriker*innen, Nazis und antisemitische Verschwörungsideolog*innen sowie diverse rechtsextremistische Organisationen zu einer Beteiligung an den Protesten aufgerufen, darunter AfD, NPD, der Dritte Weg und die Identitäre Bewegung. In den internen Chats der Anreisewilligen gab es vorab Gewaltandrohungen gegen Polizei und Antifaschist*innen. Zuletzt wurden dort auch mögliche Ausfälle gegen Pressevertreter*innen billigend in Kauf genommen.
Nach einem angekündigten Versammlungsverbot, das die Berliner Polizei wegen Bedenken über Verstöße gegen Hygieneauflagen erwirkt hatte, ist in der Nacht zum Samstag nun in zweiter Instanz vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden worden, dass die Proteste stattfinden dürfen. Erste Versammlungen haben mittlerweile begonnen.
(pj)