Untermaßfeld. In der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld ist es nach Angaben der Gefangenengewerkschaft (GG-BO) schon seit April zu einem Covid-19 Ausbruch gekommen. Dies bestätigte auch das Thüringer Justizministerium. Nach Angaben der Gewerkschaft hat der Anstaltsarzt die Krankheit in die Einrichtung getragen und zunächst 3 Gefangene angesteckt.
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai führte die Solidaritätsgruppe der Gefangenengewerkschaft eine Kundgebung vor der JVA durch. Man wolle auf die „Lage der Gefangenen hinweisen, die zu Hungerlöhnen, größtenteils unversichert und ohne gewerkschaftliche Rechte arbeiten müssen“ aufmerksam machen. Auch möchte man „während der Corona-Krise auf das hohe Risiko hinweisen, dem Gefangene ausgesetzt sind. Sie stecken in einem Infektionsherd, sind oft gesundheitlich angeschlagen und erhalten keine ausreichende medizinische Versorgung“ so die Gruppe in einem schriftlichen Statement. Die Gruppe verweist auf zahlreiche Gefangene in der JVA, welche in der Gefangenengewerkschaft aktiv seien. Die Gruppe stehe auch in Kontakt mit den Angehörigen der Gefangenen.
In einem Brief an die Piratenpartei Thüringen kritisieren die Angehörigen die Intransparenz der Situation. Die Angehörigen berichten inzwischen von einer höheren Anzahl von Infektionen in der JVA, als offiziell angegeben. Auch würden die Angehörigen nicht zeitnah von der Anstaltsleitung informiert. So berichtet eine Frau, dass sie erst von einem anderen Gefangenen über eine verhängte Quarantäne ihres Mannes informiert wurde. Auch kritisieren die Angehörigen schwerwiegende hygienische Mängel, so sei teilweise Duschen mit frischen Wasser aufgrund der Isolierung von Gefangenen nicht möglich. Neben dem Besuchsverbot sei die Kommunikation zu den Verwandten in der JVA aktuell auch sehr schwierig. Teilweise hätten betroffene Frauen „seit Wochen weder Briefe noch telefonischen Kontakt zu ihren Männer“.
Auch steige die Besorgnis der Angehörigen, dass die Stimmung in der JVA kippe. So berichten sie:
Es brodelt dort extrem und wir befürchten, dass es eskalieren wird wenn sich nicht bald was ändert“. Der Soligruppe der Gewerkschaft wurde von Angehörigen berichtet: „Eine Angehörige berichtet: „Beim Hofgang haben sie mitgekriegt, was im Haus A los ist mit Zeug aus’m Fenster schmeißen und rumschreien und randalieren. Also es muss im Haus A wirklich richtig krass zugehen. Er hat gesagt, es gab schon viele, die im Knast mal durchgedreht sind, auch mal rumgegackt haben, aber so schlimm hat er’s auch noch nie erlebt.
Bericht Angehöriger
Des weiteren habe am 25.4.2020 ein Gefangener aus Protest „seine Zelle mit Wasser überflutet“. Die Soligruppe fordert: das Ende des Besuchsverbot, angemessene medizinische Versorgung der Gefangenen und wenn möglich eine Haftaussetzung wie in anderen Bundesländern.
Das Ministerium reagierte auf einen Offenen Brief der Soligruppe, am 2.4.2020, wie folgt: Justizminister Adams teile die „Sorge um das Wohl der Thüringer Häftlinge“. Die Landesjustizverwaltung und
die Anstaltsleitungen seien kontinuierlich bemüht, „wesentliche, die
Gefangenen betreffenden Entscheidungen, so transparent wie möglich zu gestalten“. Dabei beziehe man auch entsprechende Interessenvertretungen ein.
Auf Nachfrage äußerte sich das Justizministerium Thüringens wie folgt: man habe „262 Testungen auf das Corona-Virus an 137 Gefangenen durchgeführt. Bei fünf Gefangenen ergab der Test einen positiven Befund“. Ein Gefangener befinde sich noch in Quarantäne. Es stehe ausreichend persönliches Hygienematerial zur Verfügung und die Zellen von positiv getesteten Gefangenen würden entsprechend desinfiziert. Auch werden regelmäßig die Hygienebereiche desinfiziert.