Symbolbild (Querdenkendemo Ende August in Berlin), Foto: Martin Michel, Libertad Media
Montag der 30. November. Gegen 19 Uhr versammelten sich circa 70 Menschen, mit Teelichtern und Laternen, auf dem Theaterplatz in Weimar. Auch in den verschiedensten Jenaer Querdenken-, „Eltern/Studis/usw. stehen_auf“-Gruppen wurde zu diesem „Spaziergang“ mobilisiert. Es wurden weder Abstände eingehalten noch von allen Teilnehmer*innen eine Mund-Nase-Bedeckung getragen. Auf Nachfrage, bei den zwei vor Ort anwesenden Polizist*innen, hieß es, sie seien unterbesetzt und sie könnten da jetzt nichts machen. Die Kundgebung setzte sich 19:10 Uhr in Bewegung und lief, begleitet von circa 15 dem linken Spektrum zuzuordnenden Gegendemonstrant*innen, zwei Runden durch die Weimarer Innenstadt. In der zweiten Runde forderten die Gegendemonstrant*innen auf Grund des Nichteinhaltens des Hygieneschutzkonzeptes eine Auflösung der Kundgebung. Nach weiteren Unterhaltungen mit den Gesetzeshüter*innen stellte sich heraus, dass das Ordnungsamt für die Einhaltung der Hygieneauflagen zuständig sei. Leider war von denen weder jemand vor Ort noch erreichbar, und die Polizist*innen betonten erneut, dass sie da ja jetzt nichts machen könnten. So endete die wie ein Fackelzug anmutende Prozedur wieder am Theaterplatz und löste sich dann langsam auf.
Die Problematik an solchen Veranstaltungen ist nicht nur das um ein Vielfaches erhöhte Risiko der Ausbreitung des aktuellen SARS-CoV-2-Virus bei solchen Aktionen. Auch laufen dort neben verunsicherten Bürger*innen und Verschwörungstheoretiker*innen stadtbekannte Neonazis bei den „Spaziergängen“ mit.
Die Polizei schiebt die Verantwortung auf andere ab und lässt, entgegen aller geltenden Gesetze, solche Demonstrationen immer und immer wieder unbeschadet stattfinden. Das Ordnungsamt bzw. die Versammlungsbehörde sollte spätestens nach den „Querdenken“-Demos in Berlin und Leipzig im Bilde sein, inwiefern sich die Teilnehmer*innen (nicht) an das Hygienekonzept halten und muss dementsprechend handlungsfähig oder wenigstens vor Ort erreichbar sein. Alles andere ist ein Einknicken gegenüber der Coronaleugner*innen-Bewegung
Leser*innenbrief von „Sabotageeichhorn“
[…] Städten finden aktuell ähnliche Aktionen statt. Die Polizei und Versammlungsbehörden zeigen sich vielfach überfordert mit dem Umgang entsprechender Aufzüge. So ist das Publikum auf den ersten Blick Bürgerlich, weigert sich aber konsequent Auflagen zu […]