„Wir fordern die sofortige Evakuierung aller Lager an den EU-Außengrenzen“

Bild: Demonstrant auf der Kundgebung zur Evakuierung von Moria / Martin Michel – Libertad Media

Im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist am vergangenen Donnerstag der erste Covid-19 Fall dokumentiert wurden. In dem vollkommen überfüllten Lager müssen aktuell über 12.000 Menschen ihr Dasein fristen. Die Infrastruktur der Anlage ist gerade einmal für 2800 Menschen ausgelegt. Vor diese Situation hatten Menschenrechtler*innen seit beginn der Corona-Pandemie immer wieder gewarnt. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP sagte ein Vertreter des griechischen Migrationsministeriums: das Lager sei bis 15. September abgeriegelt. Nur noch Sicherheitspersonal dürfte es betreten. Bereits Ende Juli warnte Ärzte ohne Grenzen vor unhaltbaren Zuständen, sollte Corona im Lager ausbrechen. Die Menschen verfügten nicht über Seife oder ausreichend sanitäre Anlagen um einen Ausbruch eindämmen zu können. Auch sei das Einhalten der Abstandsregeln im überfüllten Lager nicht möglich. Eine eigens eingerichtete Isolationsstation für Coronaverdachtsfälle musste Ärzte ohne Grenzen auf Druck der griechischen Behörden wieder schließen.

In Jena demonstrierten am Freitag (4. September 2020) etwa einhundert Menschen unter dem Motto „Leave no one behind“, also „lasst niemanden zurück“. Eine Kampagne, die seit Beginn der Coronakrise von linken Gruppen durchgeführt wird um auf die Situation marginalisierter Gruppen in der Gesellschaft aufmerksam zu machen: Geflüchteten, Obdachlosen, Armen, Frauen usw. Auf Druck auch von regelmäßigen Protesten in Jena hatte sich die Rot-Rot-Grüne Koalition zuletzt auf ein Landesaufnahmeprogramm für die Aufnahme von 500 Geflüchteten bis 2022 geeinigt. Doch selbst dieser dürftige Kompromiss wurde von Bundesinnenminister Horst Seehofer untersagt. Das Land Thüringen erwägt Klage gegen die Entscheidung.

Eine Rednerin der Seebrücke Erfurt fragte auf dem Holzmarkt wie es möglich sei, dass problemlos über eine Viertelmillionen Deutsche aus dem Ausland zurückgeholt werden konnten, aber keine Geflüchteten aus Moria aus der unhaltbaren Situation gerettet werden könnten. Zynisch fügte sie an, „dass wohl auch die zehntausende Erntehelfer*innen zum Spargelstechen wichtiger seien als die Geflüchteten, damit Hans-Dieter nicht auf seinen geliebten Spargel verzichten müsse“.

In einem waren sich die verschiedenen Rednerinnen einig: die Lager an den EU-Außengrenzen müssen sofort evakuiert werden und die Menschen in eine sichere Umgebung gebracht werden: sie schlossen ihre Kundgebung mit dem Aufruf: Leave no one behind!

(MM)

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