Jena. In einer kurzfristig organisierten Pressekonferenz bezog die Stadt Stellung zu den kursierenden Beschwerden bezüglich der Wahlen am Sonntag.
In der Saalestadt kam es aufgrund der hohen Wahlbeteiligung, zu langen Schlangen vor den Wahllokalen. Wähler*Innen wurden ab 18 Uhr teilweise abgewiesen. Es folgte Unmut vor den Wahllokalen und wütende Reaktionen im Netz. Aus Kreisen verschiedener Parteien ist zu vernehmen, dass Beschwerden über diese Abweisungen eingegangen sind.
Laut Landeswahlleiter Günter Krombholz hätten die Wartenden noch eingelassen werden können. Dies erklärte er am späten Sonntag-Abend gegenüber dem MDR. Inzwischen kündigen sowohl der Landeswahlleiter, als auch das Büro des Bundeswahlleiters die Prüfung der Vorfälle an.
In der Pressekonferenz, am Montag Nachmittag, bezog die Stadt Stellung zu den Vorwürfen. Die Stadtverwaltung sagte, sie habe die Innenstädtischen Wahlvorstände kontaktiert und zu den Vorfällen befragt. Dem Oberbürgermeister Nitzsche zufolge, waren nur zwei Wahllokale betroffen. Zirka 150 Menschen sollen in diesen Wahllokalen nicht die Möglichkeit gehabt haben zu wählen, da die Schlange vor dem Wahllokal nach 18 Uhr nicht berücksichtigt wurde. Laut Nitzsche lag diese Entscheidung im Ermessensspielraum der Wahlvorstände und damit sei die Wahl rechtmäßig. Dieser Darstellung widersprechen allerdings die zahlreichen Berichte verschiedener Wähler*innen. Diese berichteten von ähnlichen Vorfällen aus verschiedenen Wahlbezirken. Dass andere Wahllokale anders entschieden und die Menschen in der Schlange noch wählen lassen haben, sei ebenso im Ermessensspielraum und somit auch zulässig. Dies ändere angeblich nichts an der Rechtmäßigkeit.
Die Stadt begründete die langen Wartezeiten mit der gestiegenen Wahlbeteiligung. Des weiteren sei diese Wahl mit langen Listen und ihrer Komplexität, ein Grund für Verzögerungen in den Wahlkabinen gewesen. In den sozialen Medien beschwerten sich Menschen weiterhin über zu wenig Wahlkabinen. Mehr Wahlkabinen hätten möglicherweise den Rückstau reduzieren können. Die Stadt führte hierzu an, dass sie weitere Wahlkabinen aufstellte, welches jedoch nur begrenzt möglich war, da nicht alle Räume genügend Platz aufwiesen. Hier stellt sich die Frage, ob es nicht möglich ist Wahlen in größeren Räumen, wie Turnhallen, durchzuführen. Jena, steht mit 65% Wahlbeteiligung sehr gut da, jedoch sollten alle Wahlberechtigten theoretisch die Möglichkeit bekommen, wählen zu gehen.
Der Jenaer Wahlleiter Olaf Schroth entschuldigte sich bei den betroffenen Bürger*innen. Fraglich ist, ob dies ausreicht die Gemüter zu besänftigen. Daher wurde aufgerufen, das Wähler*innen, die nicht mehr wählen konnten, ihren Fall dem Wahlleiter melden, damit der Einzelfall geprüft werden kann.
Die Fälle können beispielsweise unter wahlen@jena.de oder beim Team Bürgerservice (Löbdergraben 12 / 07743 / Jena) gemeldet werden.
(JR)