Freitag, April 26

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Eil: Wagenplatz Rad*Aue durch Bewohner*innen geräumt
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Eil: Wagenplatz Rad*Aue durch Bewohner*innen geräumt

Jena. Der Wagenplatz Rad*Aue am Steinbach ist geräumt. Nach uns vorliegenden Informationen hat der Wagenplatz Rad*Aue am Dienstag (22.1.2019) mit der Räumung der Fläche am Steinbach begonnen. Diese ist nun weitestgehend abgeschlossen. Am Dienstag wird eine Stellungnahme der Bewohner*innen erwartet. Die Bewohner*innen sind damit einer polizeilichen Räumung zuvor gekommen. Zuletzt hatten sie sich vergeblich vor dem Verwaltungsgericht Gera für einen Verbleib eingesetzt. Wir berichten am Dienstag ausführlich zum Thema.
Montag: Demonstration für Rojava in Jena
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Montag: Demonstration für Rojava in Jena

Jena. Anlässlich des internationalen Aktionstages für Rojava findet am Montag 28.1 eine Kundgebung und anschließende Demonstration für die bedrohten kurdischen Autonomiegebiete in Nordsyrien statt. Die Kundgebung beginnt um 16 Uhr am Holzmarkt, die Demonstration durch die Innenstadt schließt sich um 17 Uhr an. Die Kernforderung der Demonstration "ist der Appell an die Bundesregierung, die militärische und rüstungswirtschaftliche Kooperation mit der Türkei sofort zu beenden und sich scharf gegen die tükische Aggression zu positionieren." Im bundesweiten Aufruf zum Aktionstag heißt es "Gemeinsam werden wir den 27.1. und 28.1. zu Tagen des globalen Widerstands gegen den türkischen Faschismus machen. Gemeinsam werden wir in den Normalbetrieb von Krieg und Unterdrückung eingreifen, mit...
Eine erneute Räumung der Waldbesetzung im Hambacher Forst steht unmittelbar bevor
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Eine erneute Räumung der Waldbesetzung im Hambacher Forst steht unmittelbar bevor

Die Anzeichen verdichten sich: die Polizei will im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen einen erneuten Großeinsatz im Hambacher Wald durchführen. Bereits Anfang der Woche warnten Aktivist*innen vor einer bevorstehenden Räumung des Forstes in der nächsten Woche. Sie scheinen gut informiert, denn auch über die Polizeieinsätze am Mittwoch (09.01.19) waren sie vorab informiert. Am Mittwoch ist ein größeres Aufgebot an Polizist*innen in den Wald eingedrungen und hat nach Angaben der Aktivist*innen auch Bodenstrukturen zerstört. Verschiedenen Medien liegen nun neue Informationen zu unmittelbar bevorstehenden Großeinsätzen im Hambacher Wald vor. So berichtet die WAZ über Hinweise aus Regierungskreisen NRWs über einen entsprechenden Räumungseinsatz der Landespolizei. Die Polizei n...
Demonstrationen am Samstag (Insel & Wagenplatz): Die Radaue gibt Gummi und kommt mit Sack und Pack in die Innenstadt – denn Jena braucht Inseln
Regional (Jena), Schlagzeilen

Demonstrationen am Samstag (Insel & Wagenplatz): Die Radaue gibt Gummi und kommt mit Sack und Pack in die Innenstadt – denn Jena braucht Inseln

Jena. Die zwei räumungsbedrohten Projekte „Insel" und der Wagenplatz „Rad*Aue" rufen am Samstag, den 15.12, zur Demonstration und Kundgebung in der Jenaer Innenstadt auf. Den Auftakt machen die „Radauken" mit einer Demonstration ab 12.30 Uhr. Der Aufzug beginnt am Inselplatz. Von dort zieht die Demonstration durch die Innenstadt, bis sie am Holzmarkt endet. Der Wagenplatz ruft unter dem Motto: „Lieber Platz, statt Plätzchen!" zum Protest gegen die drohende Räumung, welche ab dem 24. Dezember möglich ist, auf. In einer Allgemeinverfügung wurde den Bewohner*innen bis zum 4. Advent Zeit, zum Verlassen des Platzes, gegeben. Ansonsten drohen ihnen Geldstrafen, Zwangsräumung oder im schlimmsten Fall Haft. Auslöser ist ein Dissens zwischen dem Stadtrat und dem neuen Oberbürgermeister Thomas ...
Video: Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten vom 29.11.2018
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

Video: Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten vom 29.11.2018

Die Podiumsdiskussion "Mietpreisspirale gemeinsam stoppen – durch Mieterorganisierung von unten" vom 29.11.2018 im Stadtteilzentrum LISA (Lobeda West) war ursprünglich als Diskussion mit dem Oberbürgermeister und dem Pressesprecher oder Geschäftsführer von Jenawohnen geplant. Jedoch gab es, nach Angaben der Veranstalter*innen, wenig Interesse an einem Dialog mit der "Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena", da sich auch keine anderen Vertreter für die Teilnahme finden ließen. https://www.youtube.com/watch?v=VRBfNoGXpsI Die AG „Wohnungswirtschaft“präsentierte im Rathaus am selben Tag ihre Ergebnisse zur Bedarf am Sozialwohnungsbau. Weder der Mieterverein noch weitere Initiativen,wie die Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena, seien eingeladen, so die Veranstalter. Dies ...
Foodsharing e.V. Gruppe Jena kritisiert Abriss eines „Fairteilers“ – neuer Raum dringend benötigt
Regional (Jena), Schlagzeilen

Foodsharing e.V. Gruppe Jena kritisiert Abriss eines „Fairteilers“ – neuer Raum dringend benötigt

Jena. Foodsharing Jena kritisiert in einer Stellungnahme den Abriss des Fairteilers am Hausprojekt Inselplatz 9A (Donnerstag 5.12.18). Im Zuge der Räumung des Gartens an der Insel wurde eine entsprechende Garage abgerissen. In dieser hatte Foodsharing Jena einen zentralen innerstädtischen Lebensmittelverteilungspunkt errichtet. Zwar habe die Gruppe langfristig mit einem Verlust der entsprechenden Räumlichkeit  gerechnet, "dass unser Fairteiler am Inselplatz mitsamt der ganzen Garage von heute auf morgen abgerissen wurde, hat uns allerdings schon überrascht" so die Gruppe. Die Insel sei in der Vergangenheit die einzige "Institution" gewesen, die Foodsharing einen frei zugänglichen Ort für die Verteilung der "geretteten" Lebensmittel ermöglichte. Jenseits der Insel seien Versuche, außerh...
Bürgerbeteiligung Lärmaktionsplan Jena 2018
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Bürgerbeteiligung Lärmaktionsplan Jena 2018

Jena. Seit heute liegt der Entwurf zum Lärmaktionsplan der Stadt Jena aus. Interessierte sind aufgerufen Kommentare und Anregungen bis zum 11.01.2019 abzugeben. Im Lärmaktionsplan wurden Jenas Lärmschwerpunkte identifiziert und Maßnahmen zur Lärmminderung erarbeitet. Hinweise aus der im Juni 2018 durchgeführten Bürgerbefragung zum Verkehrslärm wurden eingearbeitet.Nach Ende der Auslegungsfrist werden die eingegangenen Hinweise und Anregungen abgewogen und der Lärmaktionsplan entsprechend überarbeitet. Der Aktionsplan kann auf der Seite der Stadt online eingesehen werden. Er liegt auch im Fachdienst Umweltschutz, Am Anger 26, Zimmer 1_07 öffentlich aus. Zusätzlich liegt der Planentwurf in den Stadtteilbüros in Lobeda und Winzerla aus. (mm)
Reportage: 2 Tage Räumung des Inselgartens – von Schlägen mit Latten, akuter Lebensgefahr und Holztauziehen
Regional (Jena), Schlagzeilen

Reportage: 2 Tage Räumung des Inselgartens – von Schlägen mit Latten, akuter Lebensgefahr und Holztauziehen

Jena. Der Garten der Insel ist Geschichte. In einem zweitägigen Einsatz hat der Kommunal Service Jena (KSJ) den Garten des Hausprojektes geräumt. Dabei ist nicht nur einiges an Material und Bauten zu Bruch gegangen, sondern auch politisch erheblich Porzellan zerschlagen wurden. In einer Chronologie der Ereignisse dokumentieren wir die Abläufe. Dienstag (4.12.2018) kurz vor sieben Uhr. Die Bewohner*innen des Hausprojektes werden durch lautes Kettensägegeheul aus dem Schlaf gerissen.  Schnell wird klar, dass Land hat sein Versprechen gebrochen. Gegenüber den Bewohner*innen war zugesagt: Der Garten darf bleiben bis mindestens Januar. Der Garten ist für die Insel nicht nur ein Aufenthaltsraum, sondern auch zentraler Projektbereich. Es gibt eine Bar, eine Bühne, Feuerstellen, eine Küc...
Trotz gültigen Fahrschein endet Straßenbahnfahrt für 12-Jährigen mit Polizeieinsatz und Durchsuchung der Habseligkeiten
Regional (Jena), Schlagzeilen

Trotz gültigen Fahrschein endet Straßenbahnfahrt für 12-Jährigen mit Polizeieinsatz und Durchsuchung der Habseligkeiten

Jena. Vergangene Woche hat die Gruppe Jugend gegen Rechts (JGR) den Vorwurf einer rassistischen Kontrolle in der Jenaer Innenstadt erhoben. Der entsprechende Beitrag hat in den sozialen Netzen für umfangreiche Diskussionen gesorgt. Nach dieser Darstellung wurden vier Kinder am Freitagabend (23.11.18)  in der Jenaer Straßenbahn Linie 5 am Holzmarkt kontrolliert. Laut Angaben von JGR hatten die Kinder zwar Fahrscheine, allerdings zumindest einer von ihnen nicht den passenden Schulnachweis bei sich. Aus diesem Grund mussten sie aussteigen und die Jenaer Polizei wurde hinzugezogen. Diese kontrollierten die Personalien von zunächst drei Jugendlichen. Das Kind, welches ohne mitgeführten Schülerausweis reiste, musste nach Augenzeugenberichten seine Jacke bei 2°C Außentemperatur au...

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