Donnerstag, Juli 29

Schlagwort: Gericht

Hohe Geldstrafe: Antifaschist*innen intervenierten gegen rechte Szenekleidung in der Gedenkstätte Buchenwald
Schlagzeilen, Thüringen

Hohe Geldstrafe: Antifaschist*innen intervenierten gegen rechte Szenekleidung in der Gedenkstätte Buchenwald

In der Gedenkstätte Buchenwald wurde am 13. Oktober 2019 einem Besucher eine Gürteltasche der Marke "Thor-Steinar" von Antifaschist*innen abgenommen. Die Marke Thor-Steinar wird seit Jahren von Teilen der rechtsextremen Szene als Erkennungssymbol genutzt. Das Tragen entsprechender Kleidungsstücke bei Besuchen von ehemaligen Konzentrationslagern ist eine beliebte Provokation. Die Gedenkstätte Buchenwald hat daher ein entsprechendes Verbot in ihren Besuchsregeln aufgeführt: "Das Tragen von Kleidungsstücken und Symbolen, deren Herstellung oder Vertrieb nach allgemein anerkannter Ansicht im rechtsextremen Feld anzusiedeln sind, ist untersagt." Am 7. Juni kam es vor dem Amtsgericht Weimar nun zum Prozess. Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen die zwei Angeklagten wegen räuberischer Erpres...
„Thüringer Zustände“: Kooperationsprojekt untersucht faschistische Tendenzen im Freistaat
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Thüringen

„Thüringer Zustände“: Kooperationsprojekt untersucht faschistische Tendenzen im Freistaat

Erfurt. Am Dienstagmorgen stellten zentrale Vertreter*innen zivilgesellschaftlicher und wissenschaftlicher Institutionen, die sich in Thüringen mit der Verbreitung rechter Gewalt und Gesinnungen beschäftigen, ein neues Kooperationsprojekt vor, das Entwicklungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im Jahr 2020 untersucht. Die Autor*innen der knapp 100-seitigen Broschüre "Thüringer Zustände", die der Zusammenschluss nun publiziert hat, sind EZRA, die Thüringer Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, MOBIT, die mobile Beratung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, KomRex, das Zen­trum für Rechtsextre­mis­mus­for­schung, Demo­kratiebildung und gesell­schaft­liche Integration der FSU Jena sowie das Institut für ­Demokratie und Zivil­gesellscha...
Hausbesetzerprozess: Freispruch und Verfahrenseinstellung
Regional (Jena), Schlagzeilen

Hausbesetzerprozess: Freispruch und Verfahrenseinstellung

Jena. Der Prozess gegen die beiden Angeklagten (26 und 38 Jahre) vor dem Amtsgericht Jena endete mit einem Freispruch und einer Verfahrenseinstellung. Den beiden wurde ursprünglich Hausfriedensbruch bei einer Hausbesetzung in der Carl-Zeiss-Straße 10 vor 2 Jahren vorgeworfen. Dem älteren der beiden wurde außerdem Nötigung vorgeworfen. Sitzungssaal 1 war von Unterstützer*innen der Angeklagten vollbesetzt und einige mussten gar vor der Tür ausharren. Versuche der zwei Verteidiger*innen einen größeren Saal bei Richter Rainer Preuss zu beantragen scheiterten. Auch der Parkplatz vor dem Gerichtsgebäude war überfüllt, allerdings nicht von Besuchern, sondern von einem großen Aufgebot der Polizei. Nach der Verlesung der Anklage durch Staatsanwalt Rainer Leicht wurde der Geschäftsführer der ...

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