Mittwoch, Oktober 27

Schlagwort: SPD

Dem haben wir’s geschworen
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Dem haben wir’s geschworen

Es gehört gewissermaßen zur ideellen Denkmalspflege der Linken, sich mit den Irrungen und Wirrungen der SPD mittels ihrer historischen Opfer zu beschäftigen. Besonders der Doppelmord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu Beginn der Weimarer Republik gilt als symptomatisch für die Machtversessenheit einer verkommenen, ehemals revolutionären Partei. Rosa Luxemburg erfährt darüber hinaus häufig Beachtung als Theoretikerin, deren Gedanken zur politischen Ökonomie, zur "Spontaneität der Massen" und zur russischen Revolution bis heute rezipiert werden. Auch als Briefeschreiberin dürfte sie einigen bekannt sein. Aber was ist mit ihrem berühmten Mitstreiter? Was hat uns Karl Liebknecht noch zu sagen? Der Autor und Regisseur Klaus Gietinger meint: eine ganze Menge. Mit seiner Liebknecht-Monogra...
Das „Heimatministerium“ verklagen – Seebrücke startet Aktionswochenende, SPD in der Kritik
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Thüringen

Das „Heimatministerium“ verklagen – Seebrücke startet Aktionswochenende, SPD in der Kritik

Jena/Erfurt. Die Thüringer Landesregierung sei untätig gewesen, hieß es auf der Seebrückenkundgebung beim Jenaer Universitätshauptgebäude am Donnerstagnachmittag. Die Gruppe ist eine von mehreren zivilgesellschaftlichen Initiativen und aktivistischen Bündnissen aus Thüringen, die in einer Petition an den Thüringer Landtag fordern, dass die Landesregierung den Bundesinnenminister verklagen solle, weil er die Umsetzung des Landesaufnahmeprogramms für Geflüchtete aus den griechischen Lagern blockiert. Für die Aufnahme der 500 Personen, die das Land letzten Juni beschlossen hat, ist es gemäß dem Aufenthaltsgesetz auf die Bundesinnenminister*in angewiesen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lehnte die von Bremen, Berlin und Thüringen beschlossenen Landesaufnahmeprogramme letztes Jahr...

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