Mittwoch, November 25

Querdenken-Demonstration und antifaschistischer Protest: „Wir impfen euch alle“

Bild: Querdenkendemonstration und Gegenprotest laufen auf dem Fürstengraben. Bild: Martin Michel/Libertad Media

Jena. Es ist der 9. November. Ein Schlüsseltag der deutschen Historie. Der Tag steht für die dunkelste Stunde der deutschen Geschichte, mit der Pogromnacht begann der Holocaust, die Massenvernichtung von Jüd*innen in großen Teilen Europas. Gleichzeitig ein wichtiger Tag in der Erzählung der politischen Wende in Deutschland. Am 9. November ist die trennende Mauer zwischen Ost- und Westblock gefallen. Deutschland begann den Prozess der Wiedervereinigung. Ein doppelter Gedenktag. Dieser Umstand scheint manchen in Vergessenheit geraten zu sein. In den Jenaer Straßen finden in den Abendstunden Konzerte statt. Keine Konzerte der Unterhaltung – es sind Gedenkveranstaltungen der Initiative „Klang der Stolpersteine“. Am Nachmittag fand bereits eine Gedenkkundgebung an die Pogromnacht vor der Jungen Gemeinde Stadtmitte statt. Später sollte noch eine offizielle Gedenkveranstaltung der Stadt Jena am Westbahnhof stattfinden.

Auch die Initiative Querdenken Jena wollte den 9. November für einen Protest nutzen. Unter dem Motto „Lichter der Freiheit“ mobilisierte die Gruppe zum technischen Rathaus. Durch kleine Aktionen wolle man ähnlich wie „zum Fall der Mauer“ seinen Zielen näher kommen. Heute sei das Ziel die „Beendigung des Lockdowns“. Vor dem technischen Rathaus bot sich das Bild einer recht entspannten Situation. Etwa 30 Personen waren dem Aufruf von Querdenken gefolgt. Umringt wurden sie von einer Polizeikette der Thüringer Bereitschaftspolizei. An deren Rändern hatten sich Antifaschist*innen mit Schildern und Transparenten positioniert. Sie sind diversen Aufrufen zum Gegenprotest gefolgt. Die Stimmung im Gegenprotest etwas ambivalent: an einem Tag wie dem 9. November laute Parolen rufen oder still protestieren? Es sollte zunehmend in Richtung eines lauteren Protestes wechseln. Die Antifaschist*innen sind größtenteils jung. Sie tragen alle Masken. Ab und zu gibt es vereinzelte Parolen wie „Wir impfen euch alle“ oder „Gegen jeden Antisemitismus“. Auch Wortgefechte durch die Kette an mit Schutzausrüstung gekleideten Polizist*innen gab es über Sinn und Unsinn der Masken.

Die Querdenken-Initiative, die sich ihren Demonstrationsweg erst zwei Tage zuvor in Leipzig mit Neonazis freikämpfte, Leuchtraketen auf Polizist*innen schoss und aus deren Reihen Journalist*innen verprügelt wurden, wirkt heute fast bürgerlich – distanziert hat sich aber auch die Jenaer Gruppe von den Vorfällen in Leipzig nicht. Nicht wenige Expert*innen auf dem Gebiet ordnen Teile von Querdenken als antisemitisch ein. So sagte Michael Blume, der Antisemitismusbeauftragte in Baden-Württemberg gegenüber der Jüdischen Allgemeinen: „Wer Ken Jebsen nach Baden-Württemberg einlädt und danach ohne Distanzierung treuherzig verkündet, mit Antisemitismus habe er nichts am Hut, der braucht sich nicht zu wundern, wenn ich das öffentlich anspreche.“ In den Online-Treffpunkten der Jenaer Querdenker finden sich immer wieder harte Verschwörungsmythen: Es gibt Beiträge von Reichsbürger*innen, von Anhänger*innen der QAnon-Bewegung und die Beteiligung anderer Rechtsextremer. Selbst wissenschaftliche Selbstverständlichkeiten wie die Existenz von Viren sind umstritten. Der Thüringer Verfassungsschutz, sonst nicht für schnelle und treffende Analysen des Spektrums bekannt, stellt fest: „Sie sind nicht mehr nur rechtsextremistisch unterwandert, sondern haben allem Anschein selbst extremistische Züge,“ so Verfassungsschutzchef Stephan Kramer gegenüber der Funke-Mediengruppe. Nichts desto trotz ist die Gruppierung eine Mischszene. Die hier versammelten Menschen wirken oft bürgerlich, manchmal sogar Links. Im Bezug auf das Thema Corona radikalisieren sie sich aber zusehends und haben wenig sichtbare Berührungsängste mit dem ganz rechten Rand in ihren Reihen.

Nachdem einige Kerzen vor dem technischen Rathaus abgelegt und Botschaften an den Oberbürgermeister platziert wurden, wirkte es fast so, als sei der Protest und der Gegenprotest für heute recht entspannt über die Bühne gegangen. Unter den Botschaften waren Dinge wie „Ich wünsche mir, frei zu sein“ oder „Soziale Distanz macht uns schwach und krank“. Sie sollten den Oberbürgermeister nicht erreichen; Antifaschist*innen entfernten sie, nachdem die Querdenker gegangen waren. Garniert war das Ensemble mit Grablichtern. Für viele Anwesende überraschend formierten sich die Querdenkenden zu einem Aufmarsch. Die Polizei sicherte diesen mit einer Polizeikette um die Gruppe ab. Man habe ihn bei einem Gruppenführer der Jenaer Polizei angemeldet, wie Querdenken später in einem Statement verlautbarte.

Die Stimmung der Antifaschist*innen änderte sich: Das Bild von „einem Aufmarsch von Antisemiten, mit Kerzen, wie ein Fackelmarsch, ausgerechnet am 9. November kann die Polizei nicht zulassen,“ brüllte einem Polizisten ein junger Mann entgegen. Die Parolen wurden lauter. Es gab viel Bewegung um die startende Demonstration. Die Menge der Antifaschist*innen dürfte im Laufe der Kundgebung am technischen Rathaus auf 100 bis 200 angewachsen gewesen sein. Der Polizeikessel war umringt von Antifaschist*innen. Die Polizeitaktik wirkte chaotisch. Immer wieder versuchte die Polizei, die Gruppe in Bewegung zu halten, wohl aus Angst, in einer statischen Situation festzuhängen. Straßen waren nicht gesperrt, Menschen liefen im dichten Nebel im Dunklen in den Verkehr. Die Polizei änderte spontan die Route, um Blockaden zu vermeiden. Es gab kleinere Schubsereien zwischen Gegendemonstrierenden und der Polizei: mal um den Weg für Querdenken frei zu bekommen, mal aus Unzufriedenheit über das Bild was diese Demonstration erzeugte.

Schließlich blieb das verbleibende Grüppchen Querdenker*innen auf dem Kirchplatz stehen. Umringt von Antifaschist*innen, mittlerweile auch viele vor der Demo. Hier sollte es nicht weitergehen. Die Querdenker*innen wirkten nicht sonderlich erbaut vom Ablauf des Abends. In einem am 10. November veröffentlichten Statement bezeichnete Querdenken Jena die Gegendemonstrant*innen als „Linksterroristen“ , „Terrorverein“ und als „haßtriefende Terrorbrigaden- Anhänger“ (sic!) . Die Querdenkenden gingen nach und nach. Eine Frau mittleren Alters wurde an der Kirchtreppe in ein Wortgefecht mit einer Punkerin verwickelt. Die beiden kannten sich von früher in der JG-Stadtmitte. Damals besuchte man manchmal gemeinsam Veranstaltungen, heute undenkbar. Der Ton ihrer Debatte ist rau. Neben der Treppe läuft Wilhelm T. vorbei, früher mit besten Kontakten in die rechtsextremistische Szene. Im Hintergrund eine kleine Gruppe Menschen, die heute an den Gedenkveranstaltungen zur Pogromnacht 1938 erinnert. Kerzen stehen vor ihnen, sie haben den Aufzug der Querdenkenden skeptisch beobachtet.

Querdenken ist an diesem Tag das erste Mal sehr deutlicher Protest in Jena entgegengeschlagen. In einen Statement geriert man sich als Opfer. Die Gegendemonstrant*innen werden im Text regelrecht entmenschlicht. Auch wird der Gegenprotest kritisiert, weil einige wenige Kinder anwesend waren. Zum Verhältnis von Querdenken und dem Einsatz von Kindern auf ihren Aktionen hat Christian Vooren für Die Zeit einen lesenswerten Kommentar geschrieben: „Die Eltern missbrauchen ihre Kinder als Schutzschilde. Weil sie darauf bauen, dass die Polizei sich dann schon zurückhalten und sie gewähren lassen wird.“ Aktuell sind keine weiteren geplanten Aktionen der Initiative bekannt.

(mm)

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