Soziales

Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum

26Mrz

Autor Philipp JankeKeine Kommentare

Doppelhaushalt Jena: Gemeinwohl versus Wachstum

Jena. Zwischen 50 und 100 Menschen versammelten sich am Donnerstag um 16 Uhr anlässlich der Stadtratssitzung zum Haushaltsentwurf 2021/22 für Jena vor dem Volkshaus. Vorbereitet hatte die Kundgebung das Bündnis solidarische Stadt, das sich gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) des Stadtrates gegründet hatte. Das HSK sah viele Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich vor und konnte aufgrund einer coronabedingten Ausnahmeregelung auf Landesebene für das Jahr 2021 umgangen werden. Nach diesem sogenannten zweiten Mantelgesetz ist ein Finanzplan ohne Haushaltssicherungskonzept für verschuldete Kommunen unter der Bedingung möglich, dass "mit der Haushaltssatzung alle Sparmöglichkeiten ausgenutzt sowie alle Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden und im Finanzplanungs...

Farbangriff auf Intershop-Neubau – Wegen Gentrifizierung und Sparpolitik Jenas

28Jan

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Blaulicht, Regional (Jena)

Farbangriff auf Intershop-Neubau – Wegen Gentrifizierung und Sparpolitik Jenas

Jena. Wie die Polizei vermeldete, gab es in der Nacht von Montag auf Dienstag eine Attacke auf den Intershop-Neubau im Jenaer Stadtzentrum am Steinweg. In dem Gebäude befindet sich neben Büroflächen auch eine Lidl-Filiale. Unbekannte hätten versucht, drei Fenster mit Pflastersteinen einzuwerfen, "allerdings wurde die Scheiben nicht vollständig zerstört". Auch hätten die Täter*innen Graffiti aufgesprüht. "Mit einer Breite von 11 Metern wurden die Schriftzeichen "Fight Capitalism", Anarchiezeichen in orangener Farbe und "Fight Gentrification" gut leserlich mit Sprühfarbe aufgebracht." In einem Bekennerschreiben auf Indymedia wurden die Hintergründe der Tat dargelegt. Man habe "den Bürokomplex am Steinweg mit Farbe und Bitumen verschönert". Der Komplex sei "eines der Aushängeschilder für ...

DGB: Corona verstärkt Armut – wirksame Gegenmaßnahmen notwendig!

1Dez

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Politik, Pressemeldungen

DGB: Corona verstärkt Armut – wirksame Gegenmaßnahmen notwendig!

Der DGB Hessen-Thüringen blickt anlässlich der neuen Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit mit Sorge auf die Einkommenssituation vieler Haushalte. Es sind vor allem prekär Beschäftigte, die enorme Einkommensverluste hinnehmen mussten. Befristete Arbeitsverträge, Minijobs und Arbeit zum Mindestlohn erweisen sich in der Krise als ArmutsfalleMichael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen Laut einer Studie des WSI hatten mehr als die Hälfte der Beschäftigten mit einem monatlichen Nettoeinkommen unter 2.000 Euro mit Einbußen von über 25 Prozent zu kämpfen, bei circa jedem Zehnten brachen mehr als 50 Prozent der Einkommen weg. „Diese Zahlen sind alarmierend. Die Entscheidungen der Bundesregierung zur Erhöhung und Verlängerung des Kurzarbeitergeldes reichen nicht aus, um ...

13Jun

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Pressemeldungen, Thüringen

Thüringer Haushaltspläne: DGB unterstützt Haushaltsentwurf von Rot-Rot-Grün

Die Ausgaben der Thüringer Landesregierung gehen seit Jahren zurück. Warum also weiter auf Sparkurs fahren? Der DGB-Bezirk Hessen-Thüringen legt nun erstmals ein Papier mit Forderungen zum neuen Haushalt in Thüringen vor. Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB-Bezirks dazu: „In unserem Papier geht es um die Entwicklung der Thüringer Landesfinanzen auf lange Sicht. Dabei ergeben sich für den DGB Forderungen – insbesondere im Bereich des Öffentlichen Dienstes. In Hessen wird so ein Papier jährlich seit über 30 Jahren verfasst. Wir wollen das ab diesem Jahr auch für Thüringen machen. Mit dem Papier als Grundlage, führen wir Gespräche mit den haushaltspolitischen Sprecherinnen und Sprechern der Fraktionen im Landtag. Derzeit vereinbaren wir bereits Termine. Und auch nach der Landtagswahl im Ok...

Lebensleistung verdient Respekt! Grundrente jetzt!

7Jun

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Pressemeldungen, Schlagzeilen, Thüringen, Überregional

Lebensleistung verdient Respekt! Grundrente jetzt!

Lebensleistung verdient Respekt! Grundrente jetzt!Gemeinsame Erklärung Thüringer Sozialverbände und DGB zur Grundrente Wir, die Thüringer Sozial- und Wohlfahrtsverbände und der DGB fordern die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD auf, sich endlich auf die Einführung einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung zu einigen. Bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die nur geringe Rentenansprüche haben, obwohl sie jahrzehntelang in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben, muss die Rente aufgewertet werden. Nur so kann verhindert werden, dass sie im Alter in die Grundsicherung fallen. Eine Bedürftigkeitsprüfung lehnen wir ab. Es geht darum, die Lebensleistung der Menschen zu würdigen und sie vor Altersarmut zu schützen. Nach einem langen Arbeitsleben muss ihnen der Gang zum...

Frist ist Frust – Bildungssektion der FAU Jena unterstützt Entfristungskampagne an Universitäten

29Mai

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Pressemeldungen

Frist ist Frust – Bildungssektion der FAU Jena unterstützt Entfristungskampagne an Universitäten

Die Gewerkschaften ver.di und GEW haben gemeinsam mit den Basisinitiativen des Netzwerks für Gute Arbeit in der Wissenschaft (NGAWiss) am 7. März 2019 eine Kampagne zur Einrichtung von Dauerstellen an den Unis aus den Mitteln des Bundes an die Länder gestartet: Frist ist Frust. Am 2. Mai wurde auf der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern dahingehend kein zufriedenstellendes Ergebnis erzielt: Ob aus den Bundesmitteln Dauerstellen geschaffen würden, lege demnach jedes Bundesland selbst fest. Das bedeutet, dass die Kampagne weitergehen muss. Die Bildungssektion der FAU Jena unterstützt nun die Kampagne und ruft ebenfalls zu folgenden Aktionen auf: unterstützt den Aufrufunterzeichnet die Petitionverbreitet die Infossetzt die Verantwortlichen unter Druck B...