Irgendwann hilft nur noch Galgenhumor. Bild: Philipp Janke/Libertad Media
Samstagnachmittag in Jena. Vor den steinernen Stufen des Phyletischen Museums hat sich eine halbe Stunde vor Beginn des geplanten Informationsstandes aus dem Querdenken-Umfeld die Polizei positioniert. Ein bisschen mutet die Szenerie einer Wagenburg an. Dicht an dicht stehen die Polizeiwägen im Halbkreis vor dem Museum. Informieren will hier die Kleinstpartei „Bürger für Thüringen“ – ein Zusammenschluss um die Landtagsabgeordnete Ute Bergner, die Mitglied der FDP-Fraktion ist. Bislang ist die Partei vor allem durch Zusammenarbeit mit Querdenken-Protesten aufgefallen. Eine Handvoll Menschen trifft ein und baut den violetten Parteipavillon inmitten der Wagenburg auf. Hilfe leisten ein paar bekannte Gesichter der Querdenken-Jena-Gruppe, standesgemäß alles ohne Abstände und Masken.
Eigentlich wollte man einen “Spaziergang für Kinderrechte” veranstalten. Die neugegründete Partei sah sich aber nicht in der Lage, Auflagen wie Maskenpflicht, Abstände oder ein Hygienekonzept einzuhalten. Das tat der Mobilisierung zur Veranstaltung keinen Abbruch. Querdenken konnte in Jena die Erfahrung machen, dass auch untersagte Veranstaltungen problemlos möglich sind. Fast wöchentlich trifft man sich zu Fackelumzügen auf den Berghängen der Stadt. Erwischt wurde die Gruppe nur einmal, Ordnungsstrafen für einige wenige die Folge. Daher rührt die Gewissheit, dass ein „Spaziergang“, wie man die eigenen Demonstrationen liebevoll betitelt, auch ohne Anmeldung möglich wird.
Außerhalb der Wagenburg sammeln sich die Anhänger*innen der Querdenken-Bewegung. Man hat gemäß dem Motto der Veranstaltung, „Wir sind laut – für Kinderrechte“, die eigenen Kinder mitgebracht. Ob es dem Kinderwohl sonderlich dienlich ist, auf konfrontativen Demonstrationen als Feigenblatt mitgenommen zu werden, darf bezweifelt werden. Mehrere Kinder werden aufgrund der Ereignisse in Tränen ausbrechen, wohlgemerkt sehr vorhersehbare Ereignisse: Gegendemonstrant*innen; Polizei, die versucht, Verordnungen durchzusetzen; verbale Auseinandersetzungen. Ein Gesundheitsrisiko ist die Veranstaltung schon jetzt: Etwa 60 Personen stehen auf engsten Raum, herzliche Umarmungen werden ausgetauscht, Maske trägt wie angekündigt niemand. Auch vereinzelt anwesend sind Vertreter*innen der Nazi-Szene, Reichsbürger und Personen, die man eher als esoterische Hippies einordnen würde – die bekannte Querfrontmischung also.
Lieber „Queerdenken“
Auf dem Uni-Campus haben sich wärenddessen Antifaschist*innen auf Fahrrädern zusammengefunden. Ein Lautsprecher sitzt auf einem roten Lastenrad der Grünen Jugend Jena, die zusammen mit dem Bündnis „Solidarität statt Querdenken“ zum Gegenprotest aufgerufen hatte. Auf dem Schild, das daran angebracht ist, steht: „Queerdenken statt Querdenken“. Ein Banner zweier Teilnehmender bekennt sich zur „ZeroCovid“-Initiative, die einen strengen, kurzweiligen Lockdown mit sozialer Absicherung fordert, um die Inzidenzzahlen für Covid-19 auf Null zu drücken. Die Gegenveranstaltung steht im Zeichen einer umverteilungsorientierten Coronapolitik, die die Schwächsten der Gesellschaft schützen soll. Ein Shutdown sei ein notwendiges Übel, also müsse er auch sozial verantwortbar sein und die Regierung Kompensationen für Arbeitsausfälle bereitstellen, so das Anliegen der bundesweiten Initiative ZeroCovid.
Bild: Philipp Janke/Libertad Media
Die Veranstalter*innen des linken Protests starten mit einer Kundgebung, die das Klientel der sogenannten Maßnahmenkritiker*innen zum Thema hat. Es handele sich hier um „keine besorgten Bürger*innen, keine skeptischen Maßnahmenkritiker*innen, sondern politisch brandgefährliche Reaktionäre,“ heißt es in einer Rede. Da passe es wie die Faust aufs Auge, dass sich die Corona-Leugner*innen Kinderrechte auf die Fahnen geschrieben haben, denn:
Von Coronarebell*innen und Verschwörungsideolog*innen ist bekannt, dass immer wieder Kinder instrumentalisiert wurden, um sich selbst bei Demonstrationen vor polizeilicher Gewalt zu schützen und den Gegenprotest als kinderfeindlich zu dämonisieren. Die Rede von Kinderschändern, Kindermördern und Kinderblut-Trinkern taucht immer wieder in rechten und antisemitischen Weltbildern und Rhetoriken auf. Dabei geht es nie wirklich um die Kinder, sondern um Moralisierung, Immunisierung gegen Kritik und Emotionalisierung.
Wie trügerisch das Anliegen ist, zeige sich laut der Rednerin auch darin, dass Querdenken für eine Rücknahme von Kontaktbeschränkungen eintritt, die die körperliche Unversehrtheit von Kindern aufs Spiel setzen würde – mehr noch als es der aktuelle Kurs der deutschen Bundes- und Landesregierungen ohnehin tut. Die Sprecherin des linken Bündnisses bekennt sich zu dem „fundamentalen Recht“ der Kinder auf Gesundheit. Sie spricht dabei auch Kindern ihr Mitgefühl aus, die in langen, wiederkehrenden Lockdowns unter psychischer Belastung ausharren. Es sei jedoch „nicht akzeptabel, die Konsequenzen des Lockdowns, der Schulschließungen, sozialer Distanzierung und fehlgeschlagener Kinder-, Familien- und Bildungspolitik gegen den Infektions- und Gesundheitsschutz auszuspielen.“
Eine Sprecherin der Grünen Jugend skizziert das Gegenmodell eines „solidarischen Shutdowns“ mithilfe des Forderungskatalogs der ZeroCovid-Initiative, der bei seiner Veröffentlichung letztes Jahr mitunter auch scharfe Kritik von links geerntet hat. Anschließend machen sich die Anwesenden, die mit dem Rad gekommen sind, zum Ausrücken über die Carl-Zeiß-Straße bereit.
Antifaschist*innen in den Startlöchern
Nach zähen Minuten hat sich die Polizei am Phyletischen Museum derweil auf die neue Situation eingestellt. Da die Wagenburg nicht den gewünschten Einhegungseffekt hatte, wird eine Polizeikette um die außerhalb stehenden Querdenker*innen gezogen. Ihnen wird mit Lautsprechern mitgeteilt, dass ihre Versammlung untersagt ist und sie die geltenden Corona-Bestimmungen einhalten sollen. Die Querdenkenden lachen den Polizist am Mikrofon aus. Sie sollen sich in kleinen Gruppen Richtung Volksbad entfernen, heißt es nun. Ein taktischer Fehler der Polizei, denn was auf diese Ansage hin geschieht, ist vorhersehbar und auf vergangenen Veranstaltungen ähnlich abgelaufen: Angeführt von Wihelm T. aus Ziegenhain formiert sich ein Aufmarsch Richtung Volksbad. Parolen werden gebrüllt und Schilder emporgestreckt. 150 Meter zieht man so von der Polizei unbegleitet durch die Stadt. Am Campus ist der Fahrradkorso derweil sofort wieder aufgehalten worden – die Maximalanzahl von 50 Personen sei überschritten. Einige entfernen sich wieder. Auch wegen der noch nicht gesicherten Abschirmung der Querdenker*innen hält die Polizei die Demonstration vorerst in den Startlöchern, bevor es für die Radkolonne am Volkshaus vorbei in Richtung des Phyletischen Museums gehen soll, eng betreut von einem Polizeiwagen und -Motorrad.
Etwa 15 Radfahrende stellen sich noch vor Ankunft des Korsos dem Aufmarsch der Querfront entgegen, blockieren so die Route an der Grietgasse und zwingen die Polizei zum Einschreiten gegen die Blockade und den illegalen Aufmarsch. Eilig herbeigeeilte Kräfte vertreiben die Antifaschist*innen nun von der Straße und umzingeln im Anschluss die Querdenker*innen. Wilhelm T., der bisherige Anführer der Gruppe, entzog sich geschickt der Einkesselung und beobachtet die Ereignisse lieber aus sicherer Entfernung. Die Polizei mahnt erneut, die Versammlung sei nicht zulässig. Daraufhin entlässt sie die Querdenker*innen wieder zügig in Fünfer-Gruppen Richtung Paradiesbahnhof. Einzelne Gruppen werden eskortiert, aber nicht namentlich identifiziert.
Ein paar Menschen stehen an der Flessabank vor der Polizeikette bereit, um die radelnden Antifaschist*innen mit Gesang und Gitarrenspiel zu empfangen. Diese übertönen später den Gesang von „Die Gedanken sind frei“ mit Danger Dans süffisantem Klavierstück „Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt“ – die Liedtexte scheinen sich einiger zu sein als die politischen Fronten, die sich hier gegenüberstehen.
„Niemand bei Querdenken will ein System, in dem die Probleme solidarisch und im Sinne der Bedürfnisse aller gelöst werden.“
Als sich auch der Korso irgendwann erübrigt hat, findet sich am Phyletischen Museum auf einer Anhöhe eine kleine antifaschistische Spontanversammlung zusammen. Ein Lautsprecher wird von den Maskierten aufgebaut, ein Banner hochgehalten. Unter den Augen der Polizei, die sie sogleich umstellt, wird hier erneut ein linker Standpunkt zur Coronakrise formuliert. Die Hauptleidtragenden der Coronapandemie seien von Beginn an Arbeiter*innen, Frauen, People of Colour und Geflüchtete gewesen, ruft eine Antifaschistin ins Mikrofon:
Und was genau passiert in dieser Scheißsituation? Es entsteht eine Protestbewegung namens ‚Querdenken‘, die nicht diese Missstände kritisiert, die nicht die Verschärfung von Leid und Diskriminierung anprangert, die nicht gegen den unsozialen Charakter der Maßnahmen ankämpft. Nein, in Querdenken hat sich eine unheilvolle Allianz von Esoteriker*innen, Nazis, Verschwörungsideolog*innen und anderen kruden Konsorten zusammengetan, die schlicht und einfach die Existenz von Corona leugnen und in antisemitischer Manier von einer globalen Verschwörung fantasieren. Niemand bei Querdenken will ein System, in dem die Probleme solidarisch und im Sinne der Bedürfnisse aller gelöst werden.
Besonders der Vorwurf des Antisemitismus erntet laute Gegenrufe der verbleibenden Querdenker*innen. Der Ton ist beidseitig rau. Das wird er auf absehbare Zeit auch bleiben. Der von der Polizei umstellte Infostand von Bürger für Thüringen wird vom Anmelder weiterhin unterhalten, obwohl ihn die Fußgänger*innen entweder passieren oder weit umgehen.
Ein Umlenken der Polizei im Umgang mit Querdenken?
Der Polizeieinsatz um den Auftritt der Querfront am Samstag gibt ein gemischtes Bild ab. Der Aufzug wurde unterbunden – trotz der Kinder und der bürgerlichen Fassade. Die Regeln, denen alle anderen Bürger*innen unterworfen sind, wurden aber auch dieses Mal nicht umgesetzt. Der Unwillen der Polizeiführung, gegen Querdenker*innen vorzugehen, hat sich auch an diesem Tag wieder gezeigt. Querdenker*innen können mit Ankündigung und zum wiederholten Male Abstandsgebote und Maskenpflicht ignorieren, ihre Personalien werden dennoch nicht aufgenommen. Das Bemühen der Polizei, zumindest grundlegende versammlungsrechtliche Regeln durchzusetzen, hat dadurch wieder einen faden Beigeschmack bekommen. Eine Polizeisprecherin bekräftigte, es habe gegen die Maskenverweigerung der Querdenker*innen immer wieder Ermahnungen gegeben. Ob für die Zögerlichkeit die Polizei oder die Versammlungsbehörde der Stadt verantwortlich ist, die die Situation auch vor Ort beobachtete, lässt sich nicht eindeutig feststellen. Die Öffentlichkeitswirkung der Querfrontbewegung in der Stadt blieb jedenfalls gering. Erfolgreiche PR sieht anders aus.
(PJ/GE/MM)