Donnerstag, Mai 26

Schlagwort: Polizei

»Mannheim war kein Einzelfall«: Antirassistische Demo in Weimar von Polizei gestört
Allgemein, Politik, Thüringen, Überregional

»Mannheim war kein Einzelfall«: Antirassistische Demo in Weimar von Polizei gestört

Weimar. Am Freitagabend folgten rund 600 Menschen einem Demonstrationsaufruf der Gruppe Migrantifa Weimar zum August-Baudert-Platz vor dem Hauptbahnhof. Anlass war eine brutale Polizeikontrolle eines Patienten des Zentralinstituts für Seelische Gesundheit in Mannheim am 2. Mai. Die Polizei hatte mit dem durch Video einer Zeug*in dokumentierten Einsatz nationale Aufmerksamkeit erregt, weil das Opfer, auf das die Beamt*innen einschlugen, kurz darauf gestorben war. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt mit Todesfolge eingeleitet. Da es sich bei dem Mann um einen Deutschen mit kroatischem Migrationshintergrund handelte, gab es letzte Woche an mehreren Orten in Deutschland Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt. Die Botschaft: „Mannheim war kein E...
Rassistischer Angriff auf Eritreer in Jena
Blaulicht, Regional (Jena)

Rassistischer Angriff auf Eritreer in Jena

Nach Angaben der Jenaer Polizei kam es am Montagnachmittag, im Bereich der Oberaue, zu einem rassistischen Angriff auf einen Mensch aus Eritrea. Das Opfer wurde, bei den dortigen Kleingärten unterhalb der Kahlaischen Straße, etwa auf Höhe des Freibades Schleichersee, rassistisch beleidigt. Außerdem kam es zu einem körperlichen Angriff durch den unbekannten männlichen Täter. Der Täter bewegte sich nach Erkenntnissen der Polizei aus Richtung Jena-Winzerla auf dem Fuß- und Radweg entlang der Saale. Die Tatzeit war 16:00 Uhr. Der Täter wurde folgendermaßen beschrieben: MännlichAnfang bis Mitte 20 Jahre alteuropäischer Phänotypbekleidet mit einer blauen Jeanshose und einer schwarzen Kapuzenjackeca. 185 cm großkräftige muskulöse Gestaltkein Bartträgerwirkte alkoholisiertführte keine Gegenst...
Querdenken-Aufmarsch: Polizei mit Hundestaffel gegen Antifa, setzt Presse fest
Allgemein, Schlagzeilen

Querdenken-Aufmarsch: Polizei mit Hundestaffel gegen Antifa, setzt Presse fest

Jena. Am vergangenen Montagabend fand der wöchentliche Aufmarsch von Querdenken statt. Die Querfront hat seit Gründung des stadtweiten Bündnisses „Jena Solidarisch“ vor anderthalb Wochen mit mehr Gegenwind zu rechnen, als den Teilnehmenden lieb ist: Drei Gegenkundgebungen am Holzmarkt, am Markt sowie in der Johannisstraße waren angemeldet. Hunderte waren um 17 Uhr erschienen, um den Impfgegner*innen den öffentlichen Raum streitig zu machen, den sie seit Monaten unter Missachtung von Hygienevorschriften einnehmen. Ziel des neuen Bündnisses ist es, Menschen aus der Zivilgesellschaft zu mobilisieren, die die Querdenken-Aufmärsche ablehnen. Die Demos gegen die Coronaschutzmaßnahmen, zu denen viele in demonstrativer Friedfertigkeit mit Kerzen erscheinen, sind ein Amalgam verschiedener reak...
NS, NSU, Hanau: Der schier unmögliche Weg zur »mutigen Mehrheit«
Allgemein, Feuilleton, Schlagzeilen

NS, NSU, Hanau: Der schier unmögliche Weg zur »mutigen Mehrheit«

Mit dem wuchtigen Selbsterfahrungs-Theaterprojekt „Die mutige Mehrheit“ sind Antje Schupp, Necati Öziri und ihre Gäste übers Wochenende in Jena zu Besuch gewesen, wo sie in Kooperation mit dem Theaterhaus die städtische Veranstaltungsreihe "Kein Schlussstrich!" zum Terrornetzwerk NSU fortsetzten. Unser Autor hat sich sieben der Panel-Veranstaltungen angehört. Antje Schupps „Deutschkunde 2021“ ist ein Theaterprojekt, in dem es keine Schauspieler*innen gibt. Die Kritik an der Mehrheitsgesellschaft, die darin 10 Jahre nach Auffliegen des NSU erschallt, liegt weniger in der Performance als in der solidarischen Geste, das Jenaer Volksbad für ein zweitägiges Panel zur Bühne für Betroffene rassistischer Anfeindung und ihre Verbündeten zu machen. Die Tagung, die am Wochenende einen Zwischen...
Repression gegen Klimaaktivist*innen: Die befriedete Demokratie
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Repression gegen Klimaaktivist*innen: Die befriedete Demokratie

Dass die bürgerliche Demokratie im Umgang mit der Klimabewegung gesetzlich verbriefte Rechte untergräbt, ist kein Zufall, sondern Herrschaftspraxis. Ein Kommentar. Das Klima wird rauer. Staat und Kapital können sich in Deutschland nicht mehr darauf verlassen, dass mit der Auslagerung ökologischer Produktionskosten in den Globalen Süden auch die Kriminalisierung von Umweltaktivist*innen vornehmlich andernorts stattfinden kann. Obwohl das Repressionsausmaß hierzulande noch keinen Vergleich mit der oft blutigen Verfolgung widerständiger Indigener zulässt, ist unübersehbar, dass Regierungen und politische Justiz derzeit die Grenzen des systemverträglichen Protests neu zu ziehen versuchen. Während ich diese Zeilen schreibe, zeigt sich offen die neue Qualität staatlicher Repression gegen...
Razzien in linker Szene in Jena – Polizei durchsucht 9 Wohnungen
Blaulicht, Schlagzeilen

Razzien in linker Szene in Jena – Polizei durchsucht 9 Wohnungen

Jena. In den Morgenstunden rückte die Thüringer Polizei in der Saalestadt zu neun Wohnadressen mutmaßlicher linker Aktivist*innen aus. Grund sind Ermittlungen der Sonderkommission Innenstadt. Diese ermittelt den Komplex mehrerer linker Protestaktionen in der jüngsten Vergangenheit. Dabei kam es im Zuge von Spontandemonstrationen und Kleingruppenaktionen zu diversen Sachbeschädigungen. Anlass der heutigen Durchsuchungen ist eine politische Aktion. Am 13. März 2021 kam es laut Polizei im Bereich Löbderstraße in Jena zu einem schweren Landfriedensbruch. Dabei wurden zahlreiche Fensterscheiben von Ladengeschäften in der Löbderstraße eingeschlagen und mit Farbe besprüht. Die Polizei schreibt von einem "Bild der Zerstörung". Zur Tat tauchte ein Bekenner*innenschreiben auf, dort heißt es:...
“Bürger für Thüringen” mit Querdenken in Jena – Antifaschist*innen protestierten für solidarischen Shutdown
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

“Bürger für Thüringen” mit Querdenken in Jena – Antifaschist*innen protestierten für solidarischen Shutdown

Samstagnachmittag in Jena. Vor den steinernen Stufen des Phyletischen Museums hat sich eine halbe Stunde vor Beginn des geplanten Informationsstandes aus dem Querdenken-Umfeld die Polizei positioniert.  Ein bisschen mutet die Szenerie einer Wagenburg an. Dicht an dicht stehen die Polizeiwägen im Halbkreis vor dem Museum. Informieren will hier die Kleinstpartei "Bürger für Thüringen" – ein Zusammenschluss um die Landtagsabgeordnete Ute Bergner, die Mitglied der FDP-Fraktion ist. Bislang ist die Partei vor allem durch Zusammenarbeit mit Querdenken-Protesten aufgefallen.  Eine Handvoll Menschen trifft ein und baut den violetten Parteipavillon inmitten der Wagenburg auf. Hilfe leisten ein paar bekannte Gesichter der Querdenken-Jena-Gruppe, standesgemäß alles ohne Abstände und Masken...
Angriff auf Burschenschaft, brennende Barrikade und zerstörte Bundeswehrwerbung
Schlagzeilen

Angriff auf Burschenschaft, brennende Barrikade und zerstörte Bundeswehrwerbung

Jena. In der Nacht von Montag auf Dienstag kam es zu einer Reihe von Sachbeschädigungen im Stadtgebiet Jenas. Unbekannte warfen nach Angaben der Jenaer Polizei vier Steine auf das Gebäude der Burschenschaft "Jenaische Burschenschaft Germania". Dies bemerkten Bewohner durch einen lauten Knall gegen 0:40 Uhr. Ein Zeuge berichtete der Jenaer Polizei, dass "im gesamten Raum Glassplitter verteilt waren, da ein Fenster zu Bruch gegangen ist". Ein weiteres Fenster sowie die Fassade seien beschädigt worden. Die Jenaische Burschenschaft Germania ist eine pflichtschlagende Studentenverbindung und wiederholt Ziel von Sachbeschädigungen. Eine halbe Stunde später wurde die Polizei über brennende Mülltonnen auf dem Steinweg informiert. Unbekannte hätten zwei Mülltonnen in Brand gesetzt und am Stein...
Stadt und Polizei kapitulieren vor Querdenker*innen in Jena
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen, Thüringen

Stadt und Polizei kapitulieren vor Querdenker*innen in Jena

Jena. Rund 200 Menschen versammelten sich am heutigen Samstag auf dem Eichplatz, um Reden aus den Reihen der Initiative Querdenken zu lauschen. Die Redebeiträge bedienten inhaltlich die verfestigten Meinungen der Corona-Maßnahmenkritiker*innen. Es wurden Verschwörungsmythen verbreitet oder Anspielungen auf entsprechende Theorien gemacht. Auch wurden geschichtsrevisionistische Analogien zwischen dem Reichstagsbrand 1933 und der aktuellen Maßnahmenpolitik der Bundesregierung gezogen. Weiterhin wurde die Wirksamkeit von Masken in Zweifel gezogen und die aktuelle SARS-CoV2-Pandemie als Grippe verharmlos, beides steht im deutlichen Widerspruch zum überwiegenden wissenschaftlichen Konsens. Man bedauerte aber auch deutlich, dass eine überwältigende Mehrheit der Gesellschaft diese Mythen nicht gl...
Mit “Freiheit” und “Grundrechten” auf dem Weg zur Abschaffung der offenen Gesellschaft
Allgemein, Schlagzeilen, Überregional

Mit “Freiheit” und “Grundrechten” auf dem Weg zur Abschaffung der offenen Gesellschaft

In Berlin hat sich am vergangenen Wochenende eine gefährliche Mischung aus Wissenschaftsfeind*innen, Impfgegner*innen, Coronaleugner*innen, Neonazis und Reichsbürger*innen und verunsicherten Menschen zu einer Bündnisdemonstration verabredet. Gekommen sind über 40.000. Vom Yogalehrer bis zu Kadern des Dritten Weges. Etwa 20 Prozent des Publikums dürften dem rechtsradikalen Spektrum zuzuordnen sein oder ihre Ideen zu teilen. Dies konnten alle, die an der Demonstration teilgenommen haben, eindeutig wahrnehmen. Ein Kommentar von Martin Michel Bei allem Verständnis für zugrundeliegende Ängste und Sorgen der Menschen, die sich hier zusammengefunden haben: Nennen wir sie beim Namen, es sind "Schwurbler". Vollkommen verdrehte Geschichten werden zu einer Erzählung vom Kampf Gut gegen Böse. I...

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