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CDU, AfD und FDP stimmen gegen Verlängerung fast aller Coronamaßnahmen in Thüringen

31Mrz

Autor Martin MichelKeine Kommentare

Thüringen, Überregional

CDU, AfD und FDP stimmen gegen Verlängerung fast aller Coronamaßnahmen in Thüringen

Erfurt. Mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD hat der Thüringer Landtag am heutigen Donnerstag die Verlängerung fast aller Coronamaßnahmen abgelehnt. Durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag hätten die Abgeordneten zur Beibehaltung der Schutzmaßnahmen einer Verlängerung mehrheitlich zustimmen müssen. Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung hatte für die Verlängerung der Maßnahmen geworben. Nun fällt Thüringen nach Ablauf des 2. April auf den sogenannten Basisschutz des Bundes zurück. Tests und Masken gibt es dann nur noch in Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie anderen Einrichtungen gefährdeter Gruppen. In Bus, Bahn und Flugverkehr gilt weiterhin Maskenpflicht, beim Einkaufen allerdings nicht mehr. Die Landeskrankenhausgesellschaft und mehrere Kommunen hatten zuvo...

Klimabündnis Ende Gelände kündigt Widerstand in Lützerath an

29Mrz

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein, Politik, Pressemeldungen, Schlagzeilen, Überregional

Klimabündnis Ende Gelände kündigt Widerstand in Lützerath an

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster hat das Aktionsbündnis Ende Gelände Widerstand gegen die Räumung des Dorfs Lützerath angekündigt. Am 28.03.2022 hat das Gericht RWE gestattet, das Gelände des letzten verbliebenen Bauern vorzeitig in Besitz zu nehmen, obwohl dessen Klage gegen die Enteignung noch läuft. Damit sind weite Teile des Dorfs an der Grubenkante des Braunkohletagebaus Garzweiler II nun akut vom Abriss bedroht. Ende Gelände bereitet sich deshalb ab sofort auf den Tag der Räumung vor. Dazu Jona Heidner, Sprecher*in von Ende Gelände: „Wenn die Gerichte RWE nicht verbieten, weiter Kohle aus der Erde zu holen, dann tun wir es eben selbst. Es kann nur ein Urteil geben: Lützerath muss bleiben. Wer Lützerath abbaggert, beschleunigt die Klimakrise und verspielt unser ...

Rassistischer Angriff auf Eritreer in Jena

23Mrz

Autor RedaktionKeine Kommentare

Blaulicht, Regional (Jena)

Rassistischer Angriff auf Eritreer in Jena

Nach Angaben der Jenaer Polizei kam es am Montagnachmittag, im Bereich der Oberaue, zu einem rassistischen Angriff auf einen Mensch aus Eritrea. Das Opfer wurde, bei den dortigen Kleingärten unterhalb der Kahlaischen Straße, etwa auf Höhe des Freibades Schleichersee, rassistisch beleidigt. Außerdem kam es zu einem körperlichen Angriff durch den unbekannten männlichen Täter. Der Täter bewegte sich nach Erkenntnissen der Polizei aus Richtung Jena-Winzerla auf dem Fuß- und Radweg entlang der Saale. Die Tatzeit war 16:00 Uhr. Der Täter wurde folgendermaßen beschrieben: MännlichAnfang bis Mitte 20 Jahre alteuropäischer Phänotypbekleidet mit einer blauen Jeanshose und einer schwarzen Kapuzenjackeca. 185 cm großkräftige muskulöse Gestaltkein Bartträgerwirkte alkoholisiertführte keine Gegenst...

Kein »Freedom-Day« – Thüringen verlängert Coronaregeln

16Mrz

Autor RedaktionKeine Kommentare

Allgemein

Kein »Freedom-Day« – Thüringen verlängert Coronaregeln

Die Thüringer Landesregierung hat sich heute in ihrer Kabinettsitzung darauf verständigt, von der Übergangsregelung im Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz (§28a Abs. 10 Satz 3 IfSG-E) Gebrauch zu machen. Demzufolge tritt mit Ablauf des 18. März 2022 – nach der Verabschiedung des neuen Gesetzes durch den Bundestag und Veröffentlichung im Bundesanzeiger – eine neue Corona-Schutzverordnung für den Freistaat Thüringen in Kraft, die neben den vorgesehenen Basisregelungen auch die Fortführung bestehender Maßnahmen bis Anfang April im Rahmen des gesetzlich Möglichen umsetzt. Dazu zählen unter anderem erweiterte Maskenpflichten und Zugangsbeschränkungen in geschlossenen Räumen sowie die Pflicht zum Vorhalten von Hygienekonzepten in bestimmten Einrichtungen. Dazu erklärt die Thüringer ...

14Mrz

Autor Philipp JankeEin Kommentar

Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Embargo for Future?

Die Zögerlichkeit der Klimabewegung, massenhaft gegen Aufrüstung auf die Straße zu gehen, müsste uns Sorgen bereiten, wenn Fridays for Future seinen Konformismus nicht schon längst unter Beweis gestellt hätte. Ein Kommentar. Was macht eigentlich die „Generation Klima“ in diesen aufgeheizten und für Frieden frierenden Zeiten? Es ist wahrlich kein Kunststück, eine klare und wohlüberlegte Antwort auf die Frage zu finden, ob der neue Angriffskrieg Russlands zu verurteilen ist oder nicht. Das hat die Bewegung geschafft: Sie stellt sich hinter die Notleidenden in der Ukraine und mobilisiert gegen die Verbrechen von Putins Regierung. Die Abhängigkeit Deutschlands von russischen Öl-, Gas- und Steinkohleimporten steht genauso im Fokus: Diese habe sich nicht nur klimapolitisch als fehlerhaft erw...

Lokale Hilfe für die Ukraine in Jena – was kann ich tun?

11Mrz

Autor Quirin HackerKeine Kommentare

Regional (Jena)

Lokale Hilfe für die Ukraine in Jena – was kann ich tun?

Obwohl täglich neue Schreckensnachrichten aus der Ukraine kommen, bringt uns Resignation über das menschliche Leid im Kriegsgebiet nicht weiter. Der Leserbrief „Wie die Jenaer Hilfsgüter nach Kiew gebracht wurden“ zeigt, wie gemeinsame Aktionen den Schrecken des Kriegs entgegentreten können. Jeder Mensch kann helfen, auch hier vor Ort, in Jena Wohnraum anbieten Falls Sie Neuangekommenen Wohnraum anbieten möchten, können Sie diesen über ein Formular der Stadt Jena melden. Die Wohnung sollte sich im Jenaer Stadtgebiet befinden, ausreichend Privatsphäre bieten und mehrere Monate nutzbar sein. Zurzeit ist die Stadt Jena mit der Unterbringung Neuangekommener in bereits gemeldeten Wohnungen beschäftigt. Deshalb kann es etwas dauern, bis sich die Stadt zurückmeldet. Die Website www.unte...

Post-Covid-Politik: Der ewige Ausnahmezustand

4Mrz

Autor Philipp JankeEin Kommentar

Allgemein, Feuilleton, Politik, Überregional

Post-Covid-Politik: Der ewige Ausnahmezustand

Erst Corona, dann Krieg: Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine schlittert die deutsche Gesellschaft vom einen Modus nationaler Geschlossenheit in den nächsten. Davon profitiert ein „Antiimperialismus der Mitte“, für den Aufrüstung das Gebot der Stunde ist. Ein Kommentar. Wirtschaftssanktionen gegen die russische Bevölkerung, Wehrpflichtdebatten, Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet, ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Bundeswehr, die Option eines deutschen Kohle- und Atomkraft-Wiedereinstiegs, ein EU-weites Verbot russischer Staatssender. Es ist nicht einfach, dieser Tage Schritt zu halten. Auch wenn man sich über den einen oder anderen Vorstoß der Ampelkoalition oder EU-Kommission mit Recht streiten mag: Hier ist eine Welle von Rollbacks losgetreten worden, d...

Leserbrief: Wie die Jenaer Hilfsgüter nach Kiew gebracht wurden

1Mrz

Autor RedaktionEin Kommentar

Allgemein, Leser*innenbriefe, Regional (Jena), Schlagzeilen

Leserbrief: Wie die Jenaer Hilfsgüter nach Kiew gebracht wurden

Uns hat der folgende Leserbrief erreicht. Er berichtet vom Transport der ersten Ladung Jenaer Hilfsgüter, die das Kassablanca gesammelt hat, am vergangenen Wochenende. Der Redaktion ist der Name des Autors bekannt, dieser möchte aber anonym bleiben. Wie so viele andere haben uns die Bilder und Geschehnisse aus der Ukraine kaum schlafen lassen und es für uns unmöglich gemacht, nichts zu tun. So haben wir am Freitagmittag den Entschluss gefasst zu helfen. Dank der Hilfe einer privaten Spende sind wir losgezogen und haben einen Sprinter mit Kastenaufbau für unverschämtes Geld gemietet. Das Ziel unserer Reise habe ich lieber verschwiegen und dafür den maximalen Versicherungsschutz gebucht. Den ganzen restlichen Freitag haben wir nun versucht, uns mit Mission Lifeline und "StandwithUkrai...

Gedichte gegen den Krieg: Gesten der Ratlosigkeit

26Feb

Autor Philipp Janke2 Kommentare

Allgemein, Feuilleton

Gedichte gegen den Krieg: Gesten der Ratlosigkeit

Die Kolumne „Klassisch subversiv“ würdigt Bücher aus der Vergangenheit, die noch immer klüger, kritischer und gewitzter sind als unsere verlogene Gegenwart. Im letzten Artikel der Reihe ging es um Oscar Wildes Gefängnisbrief De Profundis. Worüber das Gewimmel an Solidaritätsaufrufen, Sanktionsforderungen, Spendensammlungen und öffentlichen Diskussionen nicht hinwegtäuschen kann: Ratlosigkeit ist in den ersten Tagen dieses Krieges aufseiten der deutschen Bevölkerung das dominante Gefühl. Das Berliner Maxim-Gorki-Theater hat unter dem Titel „Sprachlos die Sprache verteidigen“ für Samstag eine hochkarätig besetzte Lesung in Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung angekündigt. Das widersprüchliche Motto pflegt einen ehrlichen Umgang mit der allgemeinen Ratlosigkeit: Die Verzweiflung z...

Theaterhaus und Philharmonie zeigen: »Musik – Etappen einer Skandalgeschichte«

25Feb

Autor RedaktionKeine Kommentare

Regional (Jena)

Theaterhaus und Philharmonie zeigen: »Musik – Etappen einer Skandalgeschichte«

Buhrufe drängen aus den Zuschauerrängen auf die Bühne. „Aufhören!“ „Ich will mein Geld zurück!“ Schrille Töne aus Klarinette, Flöte und Tuba steigern sich, während der Dirigent krampfhaft den Takt zählt. Trotz der Zwischenrufe müssen Musiker*innen und Schauspieler*innen nicht beunruhigt sein, denn sie sind kein schlechtes Feedback für die Menschen auf der Bühne, sondern gehören zur Inszenierung. Die Szene auf der Bühne des Theaterhauses stellt die Premiere von Strawinskis „Frühlingsopfer“ nach, die am 29. Mai 1913 im Pariser Théâtre des Champs-Élysées für einen Skandal sorgte. „Musik – Etappen einer Skandalgeschichte“ lautet der Titel des Stücks, das am 16. Februar 2022 seine Premiere feierte. Bedeutende Ausschnitte der modernen Musikgeschichte reiht das Stück mosaikartig aneinander. B...