Dienstag, Mai 24

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»Mannheim war kein Einzelfall«: Antirassistische Demo in Weimar von Polizei gestört
Allgemein, Politik, Thüringen, Überregional

»Mannheim war kein Einzelfall«: Antirassistische Demo in Weimar von Polizei gestört

Weimar. Am Freitagabend folgten rund 600 Menschen einem Demonstrationsaufruf der Gruppe Migrantifa Weimar zum August-Baudert-Platz vor dem Hauptbahnhof. Anlass war eine brutale Polizeikontrolle eines Patienten des Zentralinstituts für Seelische Gesundheit in Mannheim am 2. Mai. Die Polizei hatte mit dem durch Video einer Zeug*in dokumentierten Einsatz nationale Aufmerksamkeit erregt, weil das Opfer, auf das die Beamt*innen einschlugen, kurz darauf gestorben war. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt mit Todesfolge eingeleitet. Da es sich bei dem Mann um einen Deutschen mit kroatischem Migrationshintergrund handelte, gab es letzte Woche an mehreren Orten in Deutschland Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt. Die Botschaft: „Mannheim war kein E...
Ladendiebstahl: »Mein Gerichtssaal ist doch kein Zirkus«
Regional (Jena)

Ladendiebstahl: »Mein Gerichtssaal ist doch kein Zirkus«

Jena. Am Amtsgericht entwickelte sich am 20.4 ein eher alltäglicher Prozess nicht ganz wie erwartet. Angeklagt war ein 37-jähriger nicht berufstätiger Jenaer. Dieser soll, so die Anklage, am 16. April 2021 im Einkaufsmarkt Tegut im Jenaer Stadtzentrum Waren im Verkaufswert von etwa 70 € gestohlen haben. Bereits am Eingang des Gerichts zeichnete sich ab, dass im Publikum eine politische Intervention gegen den gewohnten Ablauf des Gerichtsalltags geplant war. In der Sicherheitskontrolle wurde bei den Besucher*innen ein Teil einer alten Holztür sowie ein Stein festgestellt. Diese wurden fein säuberlich für die Dauer des Prozesses im Schließfach deponiert. Ein Blumentopf mit einer kümmerlichen Pflanze durfte dann aber doch mit in den Saal genommen werden. Auch die geladenen Zeugen be...
Ostermarsch: Eine Friedensbewegung als Verteidigungsbündnis
Allgemein, Politik, Regional (Jena)

Ostermarsch: Eine Friedensbewegung als Verteidigungsbündnis

Die Reden auf dem Thüringer Ostermarsch in Jena zeichneten das Bild einer hoffnungslos zerrütteten Friedensbewegung. Die Wurzeln des Problems liegen aber nicht nur in der verzwickten weltpolitischen Lage, sondern auch in der fehlenden Abgrenzung von ukrainischem Nationalismus. Ein Kommentar. An Verurteilungen der russischen Staatsführung mangelte es nicht am vergangenen Samstag. Während die westdeutsche Friedensbewegung vor allem mit Putin-Sympathisant*innen in den eigenen Reihen von sich reden macht, zeigte sich der Ostermarsch in Jena geschlossen in seiner Verurteilung der russischen Invasion der Ukraine. Es kamen bürgerliche wie dezidiert linke Stimmen zu Wort, doch die Uneinigkeit in Fragen des Pazifismus trat selbst innerhalb des bürgerlich-sozialdemokratischen Lagers offen zutage...
Lieferdienst Gorillas: Kündigungen wegen Teilnahme an wildem Streik rechtens
Allgemein, Pressemeldungen, Schlagzeilen, Überregional

Lieferdienst Gorillas: Kündigungen wegen Teilnahme an wildem Streik rechtens

Das Arbeitsgericht Berlin hat die Kündigungsschutzklagen von drei Fahrradkurierfahrerinnen und -fahrern abgewiesen, denen aufgrund ihrer Teilnahme an einem wilden – also nicht von einer Gewerkschaft organisierten – Streik gekündigt worden war. Das Gericht hat in zwei Fällen die außerordentlichen, fristlosen Kündigungen für wirksam erachtet. Im dritten Fall hat es festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis nicht fristlos, sondern nach Ablauf einer Zwei-Wochen-Frist geendet hat. Die Arbeitgeberin hatte den klagenden Parteien vorgeworfen, sich an einem viertägigen Streik beteiligt zu haben. Der Streik wurde von Mitarbeitenden des Fahrradkurierdienstes organisiert, unter anderem um pünktliche Bezahlung sowie die Ausstattung mit Regenkleidung zu erreichen. Die Arbeitgeberin hatte die Teilnehm...
Kostenexplosion: Grüne fordern Mitsprache des Stadtrates beim geplanten Parkhaus Inselplatz
Politik, Regional (Jena)

Kostenexplosion: Grüne fordern Mitsprache des Stadtrates beim geplanten Parkhaus Inselplatz

Das neue Parkhaus am Inselplatz wird erheblich teurer als geplant. Dass die Baukosten gestiegen sind und weiterhin in nicht planbaren Größenordnungen steigen, ist mittlerweile keine Neuigkeit mehr. In der TLZ vom 2. April konnte im lokalen Teil nachgelesen werden, um welche Summen es sich handelt. Der Werkleiter des Kommunalservice, Uwe Feige, befürchtet Preissteigerungen bei den zu erwartenden Angeboten zur Rohbauausschreibung zwischen 40 bis 50 Prozent. Die Ko-Fraktionsvorsitzende  und Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Margret Franz, dazu: „Das würde die bisher kommunizierten Kosten in Höhe von 20.000 Euro pro Stellplatz und die angesetzten Gesamtkosten von 20 Millionen Euro nahezu verdoppeln. Das ist wirtschaftlich nicht darstellbar und nicht zu verantworten.  Das ...
»IM TOD«: Und wie war dein letzter Atemzug?
Allgemein, Regional (Jena), Schlagzeilen

»IM TOD«: Und wie war dein letzter Atemzug?

„Eine Leiche in der Badewanne erinnert sich“: Als wäre das Theaterpublikum an diesem Donnerstagabend zu einer Probe eingeladen, beobachtet es den Regisseur Sankar Venkateswaran dabei, wie er mit seinem Partner Leon Pfannenmüller eine Szene baut, in der ein Toter auf sein eigenes Leben zurückblickt. Das hier uraufgeführte Stück „IM TOD – in my time of dying“, worin sich die beiden Theatermacher in einem Niemandsland zwischen Leben und Tod begegnen, ist eine mehrsprachige Koproduktion des Theaterhauses Jena mit dem Sahyande Theater in Indien, woher Venkateswaran stammt. Die Zusammenarbeit wurde vom Koproduktionsfonds des Goethe-Instituts gefördert. Pfannenmüller und Venkateswaran haben die Texte hierfür selbst verfasst und ihre eigenen Erfahrungen an vielen Stellen autobiografisch in das St...
Thüringer Gesundheitsministerium appelliert: »In Innenräumen Maske tragen«
Thüringen, Überregional

Thüringer Gesundheitsministerium appelliert: »In Innenräumen Maske tragen«

Das Thüringer Gesundheitsministerium empfiehlt angesichts der sehr hohen Infektionszahlen, weiterhin in Innenräumen Masken zu tragen. Dies gilt insbesondere für Veranstaltungen, körpernahe Dienstleistungen und den Einzelhandel. Im ÖPNV sowie in Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen bleibt die Maskenpflicht bestehen. Dazu sagt Gesundheitsministerin Heike Werner »Eine Maske zu tragen, ist Eigen- und Fremdschutz. Wer sie trägt, handelt verantwortungsvoll. Viele Menschen mit Vorerkrankungen sind darauf angewiesen, dass sich andere rücksichtsvoll verhalten. Deshalb appelliere ich an alle Thüringerinnen und Thüringer: Bitte schützen Sie sich und andere. Ob in der Kaufhalle oder beim Friseur, zeigen Sie Verantwortungsbewusstsein und tragen Sie eine Maske. Corona bleibt eine heimt...
CDU, AfD und FDP stimmen gegen Verlängerung fast aller Coronamaßnahmen in Thüringen
Thüringen, Überregional

CDU, AfD und FDP stimmen gegen Verlängerung fast aller Coronamaßnahmen in Thüringen

Erfurt. Mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD hat der Thüringer Landtag am heutigen Donnerstag die Verlängerung fast aller Coronamaßnahmen abgelehnt. Durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag hätten die Abgeordneten zur Beibehaltung der Schutzmaßnahmen einer Verlängerung mehrheitlich zustimmen müssen. Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung hatte für die Verlängerung der Maßnahmen geworben. Nun fällt Thüringen nach Ablauf des 2. April auf den sogenannten Basisschutz des Bundes zurück. Tests und Masken gibt es dann nur noch in Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie anderen Einrichtungen gefährdeter Gruppen. In Bus, Bahn und Flugverkehr gilt weiterhin Maskenpflicht, beim Einkaufen allerdings nicht mehr. Die Landeskrankenhausgesellschaft und mehrere Kommunen hatten zuvo...
Klimabündnis Ende Gelände kündigt Widerstand in Lützerath an
Allgemein, Politik, Pressemeldungen, Schlagzeilen, Überregional

Klimabündnis Ende Gelände kündigt Widerstand in Lützerath an

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster hat das Aktionsbündnis Ende Gelände Widerstand gegen die Räumung des Dorfs Lützerath angekündigt. Am 28.03.2022 hat das Gericht RWE gestattet, das Gelände des letzten verbliebenen Bauern vorzeitig in Besitz zu nehmen, obwohl dessen Klage gegen die Enteignung noch läuft. Damit sind weite Teile des Dorfs an der Grubenkante des Braunkohletagebaus Garzweiler II nun akut vom Abriss bedroht. Ende Gelände bereitet sich deshalb ab sofort auf den Tag der Räumung vor. Dazu Jona Heidner, Sprecher*in von Ende Gelände: „Wenn die Gerichte RWE nicht verbieten, weiter Kohle aus der Erde zu holen, dann tun wir es eben selbst. Es kann nur ein Urteil geben: Lützerath muss bleiben. Wer Lützerath abbaggert, beschleunigt die Klimakrise und verspielt unser ...
Rassistischer Angriff auf Eritreer in Jena
Blaulicht, Regional (Jena)

Rassistischer Angriff auf Eritreer in Jena

Nach Angaben der Jenaer Polizei kam es am Montagnachmittag, im Bereich der Oberaue, zu einem rassistischen Angriff auf einen Mensch aus Eritrea. Das Opfer wurde, bei den dortigen Kleingärten unterhalb der Kahlaischen Straße, etwa auf Höhe des Freibades Schleichersee, rassistisch beleidigt. Außerdem kam es zu einem körperlichen Angriff durch den unbekannten männlichen Täter. Der Täter bewegte sich nach Erkenntnissen der Polizei aus Richtung Jena-Winzerla auf dem Fuß- und Radweg entlang der Saale. Die Tatzeit war 16:00 Uhr. Der Täter wurde folgendermaßen beschrieben: MännlichAnfang bis Mitte 20 Jahre alteuropäischer Phänotypbekleidet mit einer blauen Jeanshose und einer schwarzen Kapuzenjackeca. 185 cm großkräftige muskulöse Gestaltkein Bartträgerwirkte alkoholisiertführte keine Gegenst...

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