Sonntag, Mai 19

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1. Prozesstag im Verfahren gegen Knockout 51 in Jena
Schlagzeilen

1. Prozesstag im Verfahren gegen Knockout 51 in Jena

Jena. Am heutigen Montag, den 21. August 2023, begann der erste Prozesstag im Verfahren gegen die Angeklagten Leon R., Bastian A., Maximilian A. und Eric K. am Oberlandesgericht Jena. Die Bundesanwaltschaft hatte ursprünglich Anklage gegen mehrere Mitglieder der rechtsextremistischen Vereinigung "Knockout 51" erhoben. Die Angeklagten sahen sich schweren Vorwürfen ausgesetzt, darunter die Gründung einer inländischen kriminellen und terroristischen Vereinigung. Die Anklageschrift legte den Beschuldigten verschiedene Straftaten zur Last, darunter gefährliche Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch, versuchte Gefangenenbefreiung und Verstöße gegen das Waffenrecht. Besonders Leon R., dem als vermeintlichem Rädelsführer, wurden zusätzlich weitere Vergehen w...
Allgemein

Hausbesetzung in Jena – Leerstand gestalten heißt Gesellschaft gestalten

Seit den frühen Morgenstunden besetzten Aktivistinnen ein Haus am Forstweg 19. Das seit mindestens 6 Jahren leerstehende Haus befindet sich momentan in Besitz der Friedrich-Schiller-Universität. An der Fassade des zweistöckigen Altbaus hängt nun ein Transparent mit der Aufschrift "Leerstand gestalten” und “Für ein autonomes Zentrum in Jena." Spontan versammelten sich Menschen in der Umgebung des Hauses und zeigten sich solidarisch mit dem Anliegen der Besetzerinnen, daraufhin wurde eine Kundgebung angemeldet. Für die kommenden Tage ist neben gemeinsamen Mahlzeiten und Gesprächen, ein offenes Bildungs- und Unterhaltungsprogramm geplant. Angesichts zahlreicher politischer Krisen wie wachsender sozio-ökonomischer Ungleichheit, dem Klimawandel und einem konsolidierten öffentlichen rechten ...
Angriffe auf Rechtsextreme: auch in Jena §129 Verfahren – Durchsuchungen und kurzfristige Festnahme
Schlagzeilen

Angriffe auf Rechtsextreme: auch in Jena §129 Verfahren – Durchsuchungen und kurzfristige Festnahme

Jena. Bei einer Polizeirazzia wurde am Mittwoch in Jena ein 24-jähriger Mann festgenommen. Der Einsatz steht im Zusammenhang mit Ermittlungen der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft wegen Gewalttaten von mutmaßlichen Angehörigen der linksradikalen Szene auf Personen des rechtsextremen Spektrums. Der Festgenommene steht offenbar im Verdacht, im März 2021 an einem Angriff auf den NPD-Funktionär Paul Rzehaczek (ehemals Vorsitzender der Jungen Nationalisten) im sächsischen Eilenburg beteiligt gewesen zu sein. Anschließende Polizeiliche Ermittlungen fanden ab 10 Uhr bis in die Abendstunden auch im Jenaer Kernbergviertel statt. Zahlreiche zivile Polizeifahrzeuge mit sächsischen Kennzeichen parkten auf den Bürgersteigen. Polizist*innen in Uniform trugen zum Teil Sturmhauben. Das Polizeiliche...
Keine Kompromisse auf Kosten des Flüchtlingsschutzes bei der europäischen Asylrechtsreform!
Thüringen, Überregional

Keine Kompromisse auf Kosten des Flüchtlingsschutzes bei der europäischen Asylrechtsreform!

Als Teil eines Bündnisses von mehr als 50 Organisationen fordern PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. die Bundesregierung zur Abkehr von ihren Plänen zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems auf. Mit Blick auf das Treffen der EU-Innenminister*innen am 8. Juni 2023 appelliert das Bündnis an Innenministerin Nancy Faeser (SPD), ihrer humanitären Verantwortung gerecht zu werden und ihren eigenen Koalitionsvertrag ernst zu nehmen. Es darf keine Kompromisse auf Kosten des Flüchtlingsschutzes geben. Am 8. und 9. Juni 2023 treffen sich die EU-Innenminister*innen im Rat der Europäischen Union (EU), um sich politisch auf Regelungen zu einigen, die schwerwiegende Folgen haben würden: Unter anderem wird diskutiert, verpflichtende Grenzverfahren einzuführen, das Konzept der "si...
Wollten Linke töten: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Mitglieder von „Knockout 51“.
Schlagzeilen

Wollten Linke töten: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Mitglieder von „Knockout 51“.

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen mehrere Mitglieder der rechtsextremistischen Vereinigung "Knockout 51" erhoben. Die Anklageschrift wirft den Angeklagten die Gründung einer inländischen kriminellen und terroristischen Vereinigung vor. Insbesondere Leon R., der als Rädelsführer gilt, werden weitere Straftaten wie gefährliche Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch, versuchte Gefangenenbefreiung und Verstöße gegen das Waffenrecht zur Last gelegt. Auch Bastian A., Maximilian A. und Eric K. werden der gefährlichen Körperverletzung verdächtigt, während Eric K. zusätzlich Nötigung, Diebstahl, Sachbeschädigung und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen werden. Die Anklageschrift legt dar, dass die Vereinigung "Knockout 51" im März 2019 in ...
Aus Protest gegen Klimapolitik: Aktivist*innen steigen Jenaer Gaskraftwerk aufs Dach.
Allgemein, Pressemeldungen, Schlagzeilen

Aus Protest gegen Klimapolitik: Aktivist*innen steigen Jenaer Gaskraftwerk aufs Dach.

Seit Mittwochmorgen blockiert eine Gruppe von Aktivist*innen unter dem Motto „Gas Is Over“ das Heizkraftwerk in Jena-Winzerla. Gegen 06:00 Uhr kletterten einige Aktivist*innen auf die über 100 Meter hohen Schornsteine des Heizkraftwerks Jena und befestigten Transparente an den Schornsteinen. Sie protestieren für eine sofortige Energiewende, für Klimagerechtigkeit und kritisieren die lokale Klimapolitik. Telefoninterview mit den Aktivist*innen in luftiger Höhe Eine Aktivistin, Smilla Ritter, äußert sich zu ihren Beweggründen für die Aktion: „Wir können unsere Energie nicht länger aus fossilem Erdgas beziehen! Das ist nicht nur unfassbar klimaschädlich sondern zerstört auch Lebensgrundlagen im globalen Süden. Aus menschenfeindlicher Profitlogik heraus, machen fossile Konzerne im globa...
Nach Durchsuchungen: „Solidarisch und kämpferisch auf die Straße gegen staatliche Repression!“
Schlagzeilen

Nach Durchsuchungen: „Solidarisch und kämpferisch auf die Straße gegen staatliche Repression!“

Am vergangenen Mittwoch (15.03.) führte die Polizei zeitgleich in Jena und Leipzig um 6:00 Uhr morgens Hausdurchsuchungen in verschiedenen Privatwohnungen durch. In Jena gab es fünf Durchsuchungen in mehreren Stadtteilen (Ost, Süd, Kernberge, Maua). Die Federführung der Ermittlungen hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden in Form der Zentralstelle Extremismus Sachsen (ZESA). Der Hintergrund der Maßnahmen sind Ermittlungen wegen Angriffen auf Neonazis am Rand des sogenannten "Tags der Ehre" in Budapest zwischen dem 9. und 11. Februar dieses Jahres. Im Zuge dieser Veranstaltung treffen sich jährlich tausende Rechtsextremisten aus ganz Europa, um der deutschen Wehrmacht sowie ihrer ungarischen Kollaborateure zu gedenken. Es kommt zu Geschichtsrevisionismus und NS-Verherrlichung. Die Ver...
Kundgebungen gegen den russischen Angriffskrieg
Schlagzeilen

Kundgebungen gegen den russischen Angriffskrieg

Am 24. Februar 2023 jährt sich der Einmarsch Russlands in die Ukraine zum ersten Mal. Aus diesem Anlass finden bundesweit an vielen Orten Veranstaltungen und Kundgebungen statt. In Jena wird der "Friedenskreis Jena" unter dem Motto "Den Frieden in der Ukraine gewinnen! Verhandlungen statt Panzer!" um 17 Uhr auf dem Kirchplatz eine Kundgebung abhalten. Der "Friedenskreis Jena" ist ein Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einzelpersonen, das vor 10 Jahren als "Trägerkreis Rüstungskonversion Jena" gegründet wurde. Die Kundgebung soll an das Leid der Menschen in der Ukraine erinnern und die Bundesregierung auffordern, ihren hauptsächlich militärischen Ansatz zu beenden und sich stärker für diplomatische Initiativen einzusetzen. Die Kritik an Waffenlieferungen steht dabei ...
Besserer Klimaschutz: Letzte Generation klebt in Jena
Allgemein, Politik, Schlagzeilen

Besserer Klimaschutz: Letzte Generation klebt in Jena

Aktivist*innen der Letzten Generation haben heute Morgen in Jena den Verkehr an der Kreuzung Knebelstraße Stadtrodaer Straße blockiert, indem sie sich an der Stelle festgeklebten. Die Stadt hat die Aktion als Versammlung eingestuft und eine Auflösung bis 10:00 Uhr angeordnet. Da die Versammlung nicht aufgelöst wurde, löste die Polizei vorsichtig den Sekundenkleber mit Öl und anderen Flüssigkeiten und führte die Aktivist*innen ab. Vor Ort verhandelte Bürgermeister Christian Gerlitz mit den sitzenden Menschen. Die Organisation Letzte Generation fordert die Politik zu besseren Klimaschutzmaßnahmen auf. Als Sofortmaßnahmen fordern sie ein Tempolimit von 100 km/h auf deutschen Autobahnen sowie ein dauerhaftes 9-Euro-Ticket. Ein Tempolimit von 100 km/h würde jährlich mehr als 6,7 Millionen T...
Allgemein, Feuilleton

»Deutschland als Knüppelwort«: Die »Wende« in den Tagebüchern von Thomas Rosenlöcher

„Klassisch subversiv“ ist eine Kolumne über Bücher aus der Vergangenheit, die noch immer klüger, kritischer und gewitzter sind als unsere verlogene Gegenwart. Im letzten Artikel der Reihe ging es um Kurt Fassmanns Lyriksammlung Gedichte gegen den Krieg. Der folgende Text entstand zum 32. Tag der Deutschen Einheit. Das Einzige, was die öffentliche Debatte um den Tag der Deutschen Einheit an kollektiver Verkrampfung und Phrasendrescherei noch übertreffen kann, ist eine Debatte um die Debatte um den Tag der Deutschen Einheit. Aber da müssen wir jetzt durch. Im Fokus linker Erinnerung an die „Wende“ steht seit Langem der Bruch zwischen Herbst und Winter 1989, als die „Wir-sind-das-Volk“-Rufe der in Leipzig und anderswo in der DDR versammelten Massen in einen Einheitstaumel umschlugen, d...

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