Sonntag, Juli 25

Archiv

Big brother is watching: Polizei schnorchelt 138.000 Handydatensätze in Jena ab
Regional (Jena)

Big brother is watching: Polizei schnorchelt 138.000 Handydatensätze in Jena ab

Im Zuge der Ermittlungen zu Sachbeschädigungen in der Jenaer Innenstadt am 13. März 2021 hat die ermittelnde Polizei über 100.000 Datensätze von Mobilfunknutzer*innen im Innenstadtbereich der Saalestadt abgegriffen. Dies hat eine Anfrage der Politikerin Katharina König-Preuss (DIE LINKE) im Thüringer Landtag ergeben. Betroffen sind zahlreiche Menschen, die sich in den Abendstunden in Funkzellen der Innenstadt mit ihrem Mobilfunkgerät aufgehalten haben. König-Preuss berichtete, dass sogar gestützt auf diese Erkenntnisse "Wohnungen mit Rammen aufgebrochen und durchsucht" worden seien. Auch seien damit begründet DNA-Entnahmen bei Betroffenen erzwungen wurden. Dies wurde der Landtagsabgeordneten in Redebeiträgen auf einer Demonstration in Jena berichtet und deckt sich mit den bisherigen Erken...
Hohe Geldstrafe: Antifaschist*innen intervenierten gegen rechte Szenekleidung in der Gedenkstätte Buchenwald
Schlagzeilen, Thüringen

Hohe Geldstrafe: Antifaschist*innen intervenierten gegen rechte Szenekleidung in der Gedenkstätte Buchenwald

In der Gedenkstätte Buchenwald wurde am 13. Oktober 2019 einem Besucher eine Gürteltasche der Marke "Thor-Steinar" von Antifaschist*innen abgenommen. Die Marke Thor-Steinar wird seit Jahren von Teilen der rechtsextremen Szene als Erkennungssymbol genutzt. Das Tragen entsprechender Kleidungsstücke bei Besuchen von ehemaligen Konzentrationslagern ist eine beliebte Provokation. Die Gedenkstätte Buchenwald hat daher ein entsprechendes Verbot in ihren Besuchsregeln aufgeführt: "Das Tragen von Kleidungsstücken und Symbolen, deren Herstellung oder Vertrieb nach allgemein anerkannter Ansicht im rechtsextremen Feld anzusiedeln sind, ist untersagt." Am 7. Juni kam es vor dem Amtsgericht Weimar nun zum Prozess. Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen die zwei Angeklagten wegen räuberischer Erpres...
Katastrophenschutz: Die mörderische Macht der Unterschätzung
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Katastrophenschutz: Die mörderische Macht der Unterschätzung

Dass ein Regierungspolitiker wie Herbert Reul nun den Flutopfern vorwirft, die Bedrohung unterschätzt zu haben, ist eine Bagatellisierung politischen Versagens. Die Schuldabwehrgeste hat aber einen wahren Kern, meint unser Autor. Ein Kommentar. Der CDU-Innenminister von NRW Herbert Reul hat es wie sein Parteikollege Armin Laschet dieser Tage schwer, Sympathien für sich zu gewinnen. Es gibt offene Fragen, weil die Frühwarnungen des europäischen Flutalarmsystems EFAS (European Flood Awareness System) ignoriert worden sein könnten, wie die Sunday Times in Berufung auf die britische Hydrologin Hannah Cloke berichtete. Wurden Warnungen nur zögerlich weitergegeben, um die Bevölkerung nicht zu verunsichern? Der WDR hat sich an einer Rekonstruktion des unheilvollen Vorspiels versucht und s...
„Empörung reicht nicht“: Demonstration für ein antirassistisches Thüringen
Politik, Regional (Jena)

„Empörung reicht nicht“: Demonstration für ein antirassistisches Thüringen

Jena. Am Freitagnachmittag zog eine Demonstration durch die Jenaer Innenstadt, die von einem breiten antirassistischen und antikolonialen Bündnis organisiert wurde und systemischen Rassismus in Jena, Thüringen, Deutschland und der EU zum Thema hatte. Eine Sprecherin des Migrationsbeirates stellte zu Beginn klar, es sei nicht das Anliegen der Betroffenen, der weißen Mehrheitsgesellschaft zu erklären, was Rassismus bedeute. Es gehe um konkrete Forderungen. Der Forderungskatalog ist lang, und er benennt die "Baustellen" von Stadt- und Land, die trotz linksliberaler Mehrheitsverhältnisse aus Linkspartei, SPD und Grünen für die Demonstrierenden viel zu wünschen übrig lassen. Antidiskriminierungsstellen und Podiumsdiskussionen über Rassismus in Jena, in denen die Stimmen Betroffener keinen ...
Repression gegen Klimaaktivist*innen: Die befriedete Demokratie
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Repression gegen Klimaaktivist*innen: Die befriedete Demokratie

Dass die bürgerliche Demokratie im Umgang mit der Klimabewegung gesetzlich verbriefte Rechte untergräbt, ist kein Zufall, sondern Herrschaftspraxis. Ein Kommentar. Das Klima wird rauer. Staat und Kapital können sich in Deutschland nicht mehr darauf verlassen, dass mit der Auslagerung ökologischer Produktionskosten in den Globalen Süden auch die Kriminalisierung von Umweltaktivist*innen vornehmlich andernorts stattfinden kann. Obwohl das Repressionsausmaß hierzulande noch keinen Vergleich mit der oft blutigen Verfolgung widerständiger Indigener zulässt, ist unübersehbar, dass Regierungen und politische Justiz derzeit die Grenzen des systemverträglichen Protests neu zu ziehen versuchen. Während ich diese Zeilen schreibe, zeigt sich offen die neue Qualität staatlicher Repression gegen...
„Der Clowns-Kongress“: Humor wird dich nicht retten
Feuilleton, Regional (Jena)

„Der Clowns-Kongress“: Humor wird dich nicht retten

Das Publikum ist schlecht aufgelegt. Das muss es sein. Leonardo, ein Clown in blassgrüner Lederhose und grellgrüner Perücke, gesteht ein: "Es wird gelacht." Also was gibt es zu meckern? "Es ist nicht das Lachen, auf das man eigentlich hofft." Ein Streit entbrennt im Backstagebereich. Gerda Schaumbacher (Pina Bergemann) möchte das nicht auf sich sitzen lassen: Man kann ein Lachen doch nicht einfach nach seiner Lautstärke bemessen! Mag sein, doch das Dilemma der Clownstruppe ist damit nicht gelöst. Sie fühlt sich, als sei sie aus der Zeit gefallen. Hat sich die Tradition der Clownerie doch durch so viele Epochen hindurch bewährt, erscheint sie heute in Zeiten der Stephen-King-Horrorclowns wie ein Schatten ihrer selbst. Hinzu kommt: Die Provokationen der Harlekine wirken sicher wie eine Zumu...
„Der Clowns-Kongress“: für Studierende im Kulturticket enthalten
Feuilleton

„Der Clowns-Kongress“: für Studierende im Kulturticket enthalten

Besondere Einladung für die Studierenden in Jena zum diesjährigen Sommerspektakel »Der Clowns-Kongress«Das Theaterhaus Jena lädt die Inhaber*innen des Kulturtickets der FSU und der EAH zum Besuch der Vorstellungen am 13., 14. und 15. Juli, 21:30 Uhr auf dem Theatervorplatz ein. Mit der gültigen thoska kann man sich in der Touristinformation Jena seine Eintrittskarte persönlich ohne weitere Zuzahlung abholen. Ebenso besteht die Möglichkeit, das Kulturticket an der Abendkasse einzulösen. Diese Tickets gelten in begrenzter Anzahl nur für Studierende und sind nicht übertragbar. Das Theaterhaus ruft die Studierenden auf: Sichert euch schnell eure Karte für den »Clowns-Kongress« in der Touristinformation! Pressemeldung: Theaterhaus Jena
Fahrraddemo auf Stadtrodaer Straße
Regional (Jena)

Fahrraddemo auf Stadtrodaer Straße

Am Dienstag, 06. Juli 2021 ruft der monatlich stattfindende Fahrradprotest „Critical Mass Jena“ zusammen mit den Bürgerinitiativen „Radentscheid Jena“ sowie „Klimaentscheid Jena“ zur Fahrraddemo über die Stadtrodaer Straße auf. Damit möchten die Veranstalter für eine Verbesserung der Radverkehrssituation in Jena in die Pedale treten.Der „Radentscheid Jena“ ist ein Bürgerbegehren, das ebendieses Ziel mittels direkter Demokratie erreichen möchte. „Damit Radfahren in Jena wirklich auf allen Wegen und für alle Altersgruppen selbstverständlich werden kann, braucht es ein geschlossenes Radnetz und nicht nur Stückwerk,“ erklärt Solveig Selzer, die stellvertretende Vertrauensperson des Radentscheids Jena. „Wir möchten, dass alle Radwege und Kreuzungen so angelegt sind, dass sich auch Kinder oder ...
9 Razzien an einem Tag – Linke Szene reagiert mit Demonstration am Samstag
Allgemein, Schlagzeilen

9 Razzien an einem Tag – Linke Szene reagiert mit Demonstration am Samstag

Jena. In Reaktion auf die neun Hausdurchsuchungen innerhalb der linken Szene in Jena wird zu einer Demonstration am Samstag 15:00 Uhr am Holzmarkt mobilisiert. Am 1.7.2021 durchsuchten Beamt*innen der Polizei Jena neun Objekte in der Saalestadt. Laut Angaben der Polizei handelt es sich bei den durchsuchten Personen um Tatverdächtige eines Landfriedensbruches am 13.3.2021 in der Löbderstraße. Auch mutmaßt die Polizei Verbindungen zu Fangruppen des FCC, welche diese vehement zurückweisen. Der Aufruf zur Demonstration wurde unserer Redaktion zugesendet. In den vergangenen Monaten gab es in Jena politische Aktionen, die sich gegen Gentrifizierung, die geplanten Sozialkürzungen, hohe Polizeipräsenz und allgemein gegen die neoliberale Stadtpolitik richteten. Die linken Aktivist*innen stehen...

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen