Autor: Martin Michel

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen mehrere Mitglieder der rechtsextremistischen Vereinigung "Knockout 51" erhoben. Die Anklageschrift wirft den Angeklagten die Gründung einer inländischen kriminellen und terroristischen Vereinigung vor. Insbesondere Leon R., der als Rädelsführer gilt, werden weitere Straftaten wie gefährliche Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch, versuchte Gefangenenbefreiung und Verstöße gegen das Waffenrecht zur Last gelegt. Auch Bastian A., Maximilian A. und Eric K. werden der gefährlichen Körperverletzung verdächtigt, während Eric K. zusätzlich Nötigung, Diebstahl, Sachbeschädigung und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen werden. Die Anklageschrift legt dar, dass die Vereinigung "Knockout 51" im März 2019 in ...

Am 24. Februar 2023 jährt sich der Einmarsch Russlands in die Ukraine zum ersten Mal. Aus diesem Anlass finden bundesweit an vielen Orten Veranstaltungen und Kundgebungen statt. In Jena wird der "Friedenskreis Jena" unter dem Motto "Den Frieden in der Ukraine gewinnen! Verhandlungen statt Panzer!" um 17 Uhr auf dem Kirchplatz eine Kundgebung abhalten. Der "Friedenskreis Jena" ist ein Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einzelpersonen, das vor 10 Jahren als "Trägerkreis Rüstungskonversion Jena" gegründet wurde. Die Kundgebung soll an das Leid der Menschen in der Ukraine erinnern und die Bundesregierung auffordern, ihren hauptsächlich militärischen Ansatz zu beenden und sich stärker für diplomatische Initiativen einzusetzen. Die Kritik an Waffenlieferungen steht dabei ...

Jena. Wie im Rest der Republik finden sich auch in Jena mittlerweile wöchentlich Querdenkende zu meist unangemeldeten Demonstrationszügen zusammen. Dem stellen sich zunehmend Menschen aus der Zivilgesellschaft entgegen. Mit dem Bündnis Jena Solidarisch haben sich zahlreiche Jenaer Organisationen und Einzelpersonen zusammengeschlossen, um die vernünftige Mehrheit der Gesellschaft abzubilden: "Wir wollen, dass diese Mehrheit öffentlich wahrgenommen wird und nicht eine kleine, aber lautstarke Minderheit alles dominiert, die sich nicht eindeutig von menschenfeindlichen Gruppen und Handlungen abgrenzt". Die Aufzüge der Querdenkenden sind nach den aktuellen Infektionsschutzregeln untersagt und werden formal "aufgelöst", also verboten. Bislang ist es der Thüringer Polizei jedoch kein einzig...