Mittwoch, Oktober 27

Autor: Martin Michel

"Chronist der Pflastersteinwerfer, Eigentumszerstörer und Brandstifter" laut einem lokalen Reichsbürger. Redakteur für soziale Bewegungen.
Maskenhass: Pfefferspray-Angriff auf Verkäufer in Erfurt
Thüringen, Überregional

Maskenhass: Pfefferspray-Angriff auf Verkäufer in Erfurt

Erfurt. Ein  57 Jahre alter Getränkeverkäufer wurde gestern Abend, nach Polizeiangaben, Opfer eines Pfeffersprayangriffes durch einen Kunden. Grund war mutmaßlich der Hass des Angreifers auf die Maskenpflicht. Gestern Abend betrat gegen 19:30 Uhr ein 69-jähriger Mann einen Getränkeladen in Erfurt. Der Mann trug keinen Mund-Nasen-Schutz und wurde entsprechend durch einen Mitarbeiter auf die gesetzliche Pflicht zum Tragen der Maske hingewiesen. Der Kunde reagierte mit Beleidigungen und sprühte dem 57-jährigen Mann mit einer Dose-Pfefferspray ins Gesicht. Der konterte mit einem Faustschlag und brachte so seinen Angreifer zu Boden. Beide Männer wurden leicht verletzt. Die Polizei kündigt an, dass sich beide "nun strafrechtlich für ihr Handeln zu verantworten" hätten. (MM)
Starkes Zeichen der Solidarität: Tausende demonstrieren in Leipzig gegen die Verfolgung von Antifaschist*innen
Allgemein, Politik, Schlagzeilen, Überregional

Starkes Zeichen der Solidarität: Tausende demonstrieren in Leipzig gegen die Verfolgung von Antifaschist*innen

Zwischen 3.000 bis 5.000 Antifaschist*innen demonstrierten am vergangenen Samstag in Leipzig gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus. Unter dem Motto „Wir sind alle Antifaschist:innen – Wir sind alle LinX“ stellten sich die aus dem ganzen Bundesgebiet angereisten Demonstrant*innen im besonderen gegen die zunehmende Kriminalisierung antifaschistischer Strukturen in der Bundesrepublik. In einer "Leipziger Erklärung" kritisieren die Antifaschist*innen diese Entwicklung. Ob von der Aberkennung der Gemeinnützigkeit der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten", oder gar der Forderung nach deren Verbot – über Antifaschist*innen, welche in Stuttgart in U-Haft genommen worden – bis zur Inhaftierung der Antifaschistin Lina im November 2020,...
Hilfe, mein Freund ist Querdenker!
Allgemein, Regional (Jena)

Hilfe, mein Freund ist Querdenker!

Was tun, wenn das eigene Umfeld „schwurbelt“? Eine Gruppe sucht nach eigenen Lösungen. Keine Frage: Die Pandemie hat die Gesellschaft gespalten. Eine kleine radikale Minderheit lehnt alle Maßnahmen ab und versteigt sich in Verschwörungserzählungen, die für die meisten von uns vollkommen absurd sind. Das Jenaer Bündnis „Solidarität statt Querdenken“ sucht nach Wegen, mit solchem Gedankengut im eigenen Umfeld umzugehen. Die Gruppierung, die sich gegen Verschwörungideologie und damit häufig verbundenen Antisemitismus stellt, organisiert seit einigen Monaten einen digitalen Erfahrungsaustausch. Hier können Menschen, deren Familien, Freund*innen oder Kolleg*innen Verschwörungserzählungen anhängen oder sie verbreiten, über ihre Strategien im Umgang damit ins Gespräch kommen und sich gegensei...
Hundert Radfahrende als Critical Mass Jena unterwegs
Regional (Jena)

Hundert Radfahrende als Critical Mass Jena unterwegs

100 Radfahrer*innen radelten am vergangenen Dienstag, 07. September, im Rahmen der Critical Mass Jena durch die Stadt. „Heute befassen wir uns mit einer der größten Wissenslücken in Punkto Verkehrsregeln in Jena,“ kündigte Versammlungsleiterin Frieda Nagler zu Beginn der Fahrraddemo an. Die Route führte entlang von zahlreichen Gehwegen, die für den Radverkehr freigegeben wurden, darunter die Westbahnhofstraße bergauf, die Wiesenstraße, die Angerkreuzung, die Humboldtstraße sowie der Leutragraben bergab.  Bei diesen Wegen handelt es sich um Fußwege, auf denen in Schrittgeschwindigkeit und unter Rücksicht auf den Fußverkehr geradelt werden darf. Die Fahrbahn darf aber, anders als oft angenommen wird, weiterhin von Radfahrer*innen genutzt werden. „Immer wo es knifflig wird, scheint d...
Rechtsradikale Demonstration am Samstag in Weimar:  „Gemeinsam für Frieden, Freiheit und Souveränität“
Allgemein, Schlagzeilen

Rechtsradikale Demonstration am Samstag in Weimar: „Gemeinsam für Frieden, Freiheit und Souveränität“

Weimar. Die Klassikstadt erwartet am kommenden Samstag einen größeren Aufmarsch von Rechtsradikalen aus dem gesamten Bundesgebiet. Die aufrufenden Organisationen sind auf den ersten Blick eine ungewöhnliche Mischung. Die Demonstration verfolgt das Ziel, eine Einigkeit auszustrahlen. Neben den Parteien NPD und DIE RECHTE prangen auch die Logos der Gruppen "Neue Stärke Erfurt" (NSE), der "Aktionsgruppe Dessau/Bitterfeld", sowie der Kameradschaft Rheinhessen auf den im Netz verbreiteten Flyern. Wie Recherchen von BLICK NACH RECHTS zeigen, hat die NSE das Konzept bereits in einem Podcast als "organisationsübergreifenden Widerstand" beworben. Verbindungen zwischen den Organisationen bestehen allerdings schon länger und zeigen sich in gegenseitigen Demonstrationsbesuchen. Auch die "Speerspitze ...
Big brother is watching: Polizei schnorchelt 138.000 Handydatensätze in Jena ab
Regional (Jena)

Big brother is watching: Polizei schnorchelt 138.000 Handydatensätze in Jena ab

Im Zuge der Ermittlungen zu Sachbeschädigungen in der Jenaer Innenstadt am 13. März 2021 hat die ermittelnde Polizei über 100.000 Datensätze von Mobilfunknutzer*innen im Innenstadtbereich der Saalestadt abgegriffen. Dies hat eine Anfrage der Politikerin Katharina König-Preuss (DIE LINKE) im Thüringer Landtag ergeben. Betroffen sind zahlreiche Menschen, die sich in den Abendstunden in Funkzellen der Innenstadt mit ihrem Mobilfunkgerät aufgehalten haben. König-Preuss berichtete, dass sogar gestützt auf diese Erkenntnisse "Wohnungen mit Rammen aufgebrochen und durchsucht" worden seien. Auch seien damit begründet DNA-Entnahmen bei Betroffenen erzwungen wurden. Dies wurde der Landtagsabgeordneten in Redebeiträgen auf einer Demonstration in Jena berichtet und deckt sich mit den bisherigen Erken...
Fahrraddemo auf Stadtrodaer Straße
Regional (Jena)

Fahrraddemo auf Stadtrodaer Straße

Am Dienstag, 06. Juli 2021 ruft der monatlich stattfindende Fahrradprotest „Critical Mass Jena“ zusammen mit den Bürgerinitiativen „Radentscheid Jena“ sowie „Klimaentscheid Jena“ zur Fahrraddemo über die Stadtrodaer Straße auf. Damit möchten die Veranstalter für eine Verbesserung der Radverkehrssituation in Jena in die Pedale treten.Der „Radentscheid Jena“ ist ein Bürgerbegehren, das ebendieses Ziel mittels direkter Demokratie erreichen möchte. „Damit Radfahren in Jena wirklich auf allen Wegen und für alle Altersgruppen selbstverständlich werden kann, braucht es ein geschlossenes Radnetz und nicht nur Stückwerk,“ erklärt Solveig Selzer, die stellvertretende Vertrauensperson des Radentscheids Jena. „Wir möchten, dass alle Radwege und Kreuzungen so angelegt sind, dass sich auch Kinder oder ...
9 Razzien an einem Tag – Linke Szene reagiert mit Demonstration am Samstag
Allgemein, Schlagzeilen

9 Razzien an einem Tag – Linke Szene reagiert mit Demonstration am Samstag

Jena. In Reaktion auf die neun Hausdurchsuchungen innerhalb der linken Szene in Jena wird zu einer Demonstration am Samstag 15:00 Uhr am Holzmarkt mobilisiert. Am 1.7.2021 durchsuchten Beamt*innen der Polizei Jena neun Objekte in der Saalestadt. Laut Angaben der Polizei handelt es sich bei den durchsuchten Personen um Tatverdächtige eines Landfriedensbruches am 13.3.2021 in der Löbderstraße. Auch mutmaßt die Polizei Verbindungen zu Fangruppen des FCC, welche diese vehement zurückweisen. Der Aufruf zur Demonstration wurde unserer Redaktion zugesendet. In den vergangenen Monaten gab es in Jena politische Aktionen, die sich gegen Gentrifizierung, die geplanten Sozialkürzungen, hohe Polizeipräsenz und allgemein gegen die neoliberale Stadtpolitik richteten. Die linken Aktivist*innen stehen...
Gedenken an Theodoros Boulgarides – ermordet vom NSU
Allgemein, Regional (Jena)

Gedenken an Theodoros Boulgarides – ermordet vom NSU

Jena. Kein Vergeben, kein Vergessen. Dreißig Menschen erinnerten in der Johannisstraße an den Todestag von Theodoros Boulgarides. Boulgarides wurde am 15. Juni 2005 durch das rechtsradikale Terrornetzwerk Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ermordet. Zwei Wochen vor seiner Ermordung hatte er sich mit einem Geschäftspartner selbständig gemacht und einen Schlüsseldienst eröffnet. Er hatte eine Ehefrau und zwei Kinder. Die Nazimörder erschossen ihn in seinem Geschäft in München-Westend mit drei Kopfschüssen. In den folgenden Ermittlungen der Polizei wurden die Hinterbliebenen mit allerlei falschen Verdächtigungen der Polizei konfrontiert. Viele Bekannte von Boulgarides wurden nach "erfundenen Kontakten zu Drogendealern, zur türkischen Mafia, zu Prostitutionsringen, In...

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