Sonntag, Juli 25

Autor: Martin Michel

"Chronist der Pflastersteinwerfer, Eigentumszerstörer und Brandstifter" laut einem lokalen Reichsbürger. Redakteur für Lokales, soziale Bewegungen und Überregionales.
Big brother is watching: Polizei schnorchelt 138.000 Handydatensätze in Jena ab
Regional (Jena)

Big brother is watching: Polizei schnorchelt 138.000 Handydatensätze in Jena ab

Im Zuge der Ermittlungen zu Sachbeschädigungen in der Jenaer Innenstadt am 13. März 2021 hat die ermittelnde Polizei über 100.000 Datensätze von Mobilfunknutzer*innen im Innenstadtbereich der Saalestadt abgegriffen. Dies hat eine Anfrage der Politikerin Katharina König-Preuss (DIE LINKE) im Thüringer Landtag ergeben. Betroffen sind zahlreiche Menschen, die sich in den Abendstunden in Funkzellen der Innenstadt mit ihrem Mobilfunkgerät aufgehalten haben. König-Preuss berichtete, dass sogar gestützt auf diese Erkenntnisse "Wohnungen mit Rammen aufgebrochen und durchsucht" worden seien. Auch seien damit begründet DNA-Entnahmen bei Betroffenen erzwungen wurden. Dies wurde der Landtagsabgeordneten in Redebeiträgen auf einer Demonstration in Jena berichtet und deckt sich mit den bisherigen Erken...
Fahrraddemo auf Stadtrodaer Straße
Regional (Jena)

Fahrraddemo auf Stadtrodaer Straße

Am Dienstag, 06. Juli 2021 ruft der monatlich stattfindende Fahrradprotest „Critical Mass Jena“ zusammen mit den Bürgerinitiativen „Radentscheid Jena“ sowie „Klimaentscheid Jena“ zur Fahrraddemo über die Stadtrodaer Straße auf. Damit möchten die Veranstalter für eine Verbesserung der Radverkehrssituation in Jena in die Pedale treten.Der „Radentscheid Jena“ ist ein Bürgerbegehren, das ebendieses Ziel mittels direkter Demokratie erreichen möchte. „Damit Radfahren in Jena wirklich auf allen Wegen und für alle Altersgruppen selbstverständlich werden kann, braucht es ein geschlossenes Radnetz und nicht nur Stückwerk,“ erklärt Solveig Selzer, die stellvertretende Vertrauensperson des Radentscheids Jena. „Wir möchten, dass alle Radwege und Kreuzungen so angelegt sind, dass sich auch Kinder oder ...
9 Razzien an einem Tag – Linke Szene reagiert mit Demonstration am Samstag
Allgemein, Schlagzeilen

9 Razzien an einem Tag – Linke Szene reagiert mit Demonstration am Samstag

Jena. In Reaktion auf die neun Hausdurchsuchungen innerhalb der linken Szene in Jena wird zu einer Demonstration am Samstag 15:00 Uhr am Holzmarkt mobilisiert. Am 1.7.2021 durchsuchten Beamt*innen der Polizei Jena neun Objekte in der Saalestadt. Laut Angaben der Polizei handelt es sich bei den durchsuchten Personen um Tatverdächtige eines Landfriedensbruches am 13.3.2021 in der Löbderstraße. Auch mutmaßt die Polizei Verbindungen zu Fangruppen des FCC, welche diese vehement zurückweisen. Der Aufruf zur Demonstration wurde unserer Redaktion zugesendet. In den vergangenen Monaten gab es in Jena politische Aktionen, die sich gegen Gentrifizierung, die geplanten Sozialkürzungen, hohe Polizeipräsenz und allgemein gegen die neoliberale Stadtpolitik richteten. Die linken Aktivist*innen stehen...
Gedenken an Theodoros Boulgarides – ermordet vom NSU
Allgemein, Regional (Jena)

Gedenken an Theodoros Boulgarides – ermordet vom NSU

Jena. Kein Vergeben, kein Vergessen. Dreißig Menschen erinnerten in der Johannisstraße an den Todestag von Theodoros Boulgarides. Boulgarides wurde am 15. Juni 2005 durch das rechtsradikale Terrornetzwerk Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ermordet. Zwei Wochen vor seiner Ermordung hatte er sich mit einem Geschäftspartner selbständig gemacht und einen Schlüsseldienst eröffnet. Er hatte eine Ehefrau und zwei Kinder. Die Nazimörder erschossen ihn in seinem Geschäft in München-Westend mit drei Kopfschüssen. In den folgenden Ermittlungen der Polizei wurden die Hinterbliebenen mit allerlei falschen Verdächtigungen der Polizei konfrontiert. Viele Bekannte von Boulgarides wurden nach "erfundenen Kontakten zu Drogendealern, zur türkischen Mafia, zu Prostitutionsringen, In...
Diese Regeln gelten in Thüringen ab Mittwoch (2. Juni)
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Diese Regeln gelten in Thüringen ab Mittwoch (2. Juni)

Die Landesregierung informierte in ihrer heutigen Pressekonferenz über die Inhalte der neuen Coronaverordnung. Folgende neue Regeln sind ab morgen gültig: Inzidenz unter 100unter 50unter 35Kontaktbeschränkung Kinder unter 14 Jahren, vollständig Geimpfte und Genesene werden nicht mitgezählt.In geschlossenen Räumen: Haushalt + 2 PersonenUnter freiem Himmel: Haushalt + 4 PersonenIn geschlossenen Räumen: Haushalt + 5 PersonenUnter freiem Himmel: Haushalt + 10 PersonenIn geschlossenen Räumen: Haushalt + 10 PersonenUnter freiem Himmel: nur EmpfehlungVeranstaltungen – unter freiem Himmel keine Kontaktpersonennach- verfolgung erforderlichErlaubtTest* erforderlichnur nach Erlaubnis der kommunal zuständigen Behörde (10 Werktage im Voraus)ErlaubtTestpflicht entfälltnur nach Erlaubnis der kommuna...
„Bürger für Thüringen“ mit Querdenken in Jena – Antifaschist*innen protestierten für solidarischen Shutdown
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

„Bürger für Thüringen“ mit Querdenken in Jena – Antifaschist*innen protestierten für solidarischen Shutdown

Samstagnachmittag in Jena. Vor den steinernen Stufen des Phyletischen Museums hat sich eine halbe Stunde vor Beginn des geplanten Informationsstandes aus dem Querdenken-Umfeld die Polizei positioniert.  Ein bisschen mutet die Szenerie einer Wagenburg an. Dicht an dicht stehen die Polizeiwägen im Halbkreis vor dem Museum. Informieren will hier die Kleinstpartei "Bürger für Thüringen" – ein Zusammenschluss um die Landtagsabgeordnete Ute Bergner, die Mitglied der FDP-Fraktion ist. Bislang ist die Partei vor allem durch Zusammenarbeit mit Querdenken-Protesten aufgefallen.  Eine Handvoll Menschen trifft ein und baut den violetten Parteipavillon inmitten der Wagenburg auf. Hilfe leisten ein paar bekannte Gesichter der Querdenken-Jena-Gruppe, standesgemäß alles ohne Abstände und Masken...
Bildgalerie: #AutoKorrektur in Bremen – Klima-Aktivist*innen blockieren Autobahn
Allgemein, Überregional

Bildgalerie: #AutoKorrektur in Bremen – Klima-Aktivist*innen blockieren Autobahn

Bremen. Klimaaktivist*innen legten heute Morgen an mehreren Orten rund um Bremen Autobahnen lahm. Eine Abseilaktion auf der A27 nord-westlich von Bremen wurde durchgeführt. Dabei seilten sich Aktivist*innen von Autobahnschildern über den Fahrbahnen ab. Die Polizei sperrte daraufhin die Strecke und verhinderte so das Weiterfahren von Fahrzeugen über die Autobahn nach Bremen. Nah fünf Stunden räumte das SEK die Klimaschützer*innen. Fotos: Martin Michel
Kommentar: Thüringen reagiert nicht auf steigende Infektionszahlen.
Thüringen

Kommentar: Thüringen reagiert nicht auf steigende Infektionszahlen.

Es klingt wie ein Aprilscherz: Thüringen lockert trotz stark ansteigender Infektionszahlen weiter in die dritte Welle hinein. Laut einer Medieninformation des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie "gilt in Thüringen weiterhin die Notbremse". Bedeutet übersetzt: alle Regeln bleiben, wie sie sind. Problematisch nur: die Notbremse wirkt nicht. Die Infektionszahlen steigen in Thüringen auch nicht erst kurzfristig. Seit Mitte Februar gibt es nur eine Richtung: nach oben. Gleichzeitig hielt man es aber für eine großartige Idee, Schulen und Kindertagesstätten zu öffnen, weil die Inzidenz für ein winziges Zeitfenster unter 100 lag. Das Haus steht mittlerweile lichterloh in Flammen und die landesweite Inzidenz hat die Marke von 250 geknackt. Das ist ein A...
Kommentar: Randale leistet Bärendienst für sozialpolitische Bündnisse
Allgemein, Schlagzeilen

Kommentar: Randale leistet Bärendienst für sozialpolitische Bündnisse

Die abendliche Randale in der Jenaer Innenstadt hat nicht nur die Scheiben von Läden und Banken bersten lassen, sondern auch politisch einiges an Porzellan zertrümmert. Die Taten in der Innenstadt sind kaum verständlich oder nachvollziehbar. Neben einen Scherbenmeer finden sich schwarze Striche an den Schaufenstern und als einzige Artikulation ein Anarchiesymbol an der Jenaer Sparkasse. Für sich selbst spricht diese Aktionsform jedenfalls nicht. Nur das in der folgenden Nacht veröffentlichte Bekennerschreiben lässt die Handlungen im Entferntesten Einordnen. Die Randalierenden geben dort zahlreiche Gründe für ihre Taten an: die Kürzungen im Zuge des Haushaltssicherungskonzepts, die Gentrifizierung in Jena, der Konflikt um das Hausprojekt in der Rigaerstraße 94 in Berlin, Rassismus und &nbs...

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