Donnerstag, Juni 13

Autor: Martin Michel

Redakteur für soziale Bewegungen und kommunale Politik.
Hundert Radfahrende als Critical Mass Jena unterwegs
Regional (Jena)

Hundert Radfahrende als Critical Mass Jena unterwegs

100 Radfahrer*innen radelten am vergangenen Dienstag, 07. September, im Rahmen der Critical Mass Jena durch die Stadt. „Heute befassen wir uns mit einer der größten Wissenslücken in Punkto Verkehrsregeln in Jena,“ kündigte Versammlungsleiterin Frieda Nagler zu Beginn der Fahrraddemo an. Die Route führte entlang von zahlreichen Gehwegen, die für den Radverkehr freigegeben wurden, darunter die Westbahnhofstraße bergauf, die Wiesenstraße, die Angerkreuzung, die Humboldtstraße sowie der Leutragraben bergab.  Bei diesen Wegen handelt es sich um Fußwege, auf denen in Schrittgeschwindigkeit und unter Rücksicht auf den Fußverkehr geradelt werden darf. Die Fahrbahn darf aber, anders als oft angenommen wird, weiterhin von Radfahrer*innen genutzt werden. „Immer wo es knifflig wird, scheint d...
Rechtsradikale Demonstration am Samstag in Weimar:  „Gemeinsam für Frieden, Freiheit und Souveränität“
Allgemein, Schlagzeilen

Rechtsradikale Demonstration am Samstag in Weimar: „Gemeinsam für Frieden, Freiheit und Souveränität“

Weimar. Die Klassikstadt erwartet am kommenden Samstag einen größeren Aufmarsch von Rechtsradikalen aus dem gesamten Bundesgebiet. Die aufrufenden Organisationen sind auf den ersten Blick eine ungewöhnliche Mischung. Die Demonstration verfolgt das Ziel, eine Einigkeit auszustrahlen. Neben den Parteien NPD und DIE RECHTE prangen auch die Logos der Gruppen "Neue Stärke Erfurt" (NSE), der "Aktionsgruppe Dessau/Bitterfeld", sowie der Kameradschaft Rheinhessen auf den im Netz verbreiteten Flyern. Wie Recherchen von BLICK NACH RECHTS zeigen, hat die NSE das Konzept bereits in einem Podcast als "organisationsübergreifenden Widerstand" beworben. Verbindungen zwischen den Organisationen bestehen allerdings schon länger und zeigen sich in gegenseitigen Demonstrationsbesuchen. Auch die "Speerspitze ...
Big brother is watching: Polizei schnorchelt 138.000 Handydatensätze in Jena ab
Regional (Jena)

Big brother is watching: Polizei schnorchelt 138.000 Handydatensätze in Jena ab

Im Zuge der Ermittlungen zu Sachbeschädigungen in der Jenaer Innenstadt am 13. März 2021 hat die ermittelnde Polizei über 100.000 Datensätze von Mobilfunknutzer*innen im Innenstadtbereich der Saalestadt abgegriffen. Dies hat eine Anfrage der Politikerin Katharina König-Preuss (DIE LINKE) im Thüringer Landtag ergeben. Betroffen sind zahlreiche Menschen, die sich in den Abendstunden in Funkzellen der Innenstadt mit ihrem Mobilfunkgerät aufgehalten haben. König-Preuss berichtete, dass sogar gestützt auf diese Erkenntnisse "Wohnungen mit Rammen aufgebrochen und durchsucht" worden seien. Auch seien damit begründet DNA-Entnahmen bei Betroffenen erzwungen wurden. Dies wurde der Landtagsabgeordneten in Redebeiträgen auf einer Demonstration in Jena berichtet und deckt sich mit den bisherigen Erken...
Fahrraddemo auf Stadtrodaer Straße
Regional (Jena)

Fahrraddemo auf Stadtrodaer Straße

Am Dienstag, 06. Juli 2021 ruft der monatlich stattfindende Fahrradprotest „Critical Mass Jena“ zusammen mit den Bürgerinitiativen „Radentscheid Jena“ sowie „Klimaentscheid Jena“ zur Fahrraddemo über die Stadtrodaer Straße auf. Damit möchten die Veranstalter für eine Verbesserung der Radverkehrssituation in Jena in die Pedale treten.Der „Radentscheid Jena“ ist ein Bürgerbegehren, das ebendieses Ziel mittels direkter Demokratie erreichen möchte. „Damit Radfahren in Jena wirklich auf allen Wegen und für alle Altersgruppen selbstverständlich werden kann, braucht es ein geschlossenes Radnetz und nicht nur Stückwerk,“ erklärt Solveig Selzer, die stellvertretende Vertrauensperson des Radentscheids Jena. „Wir möchten, dass alle Radwege und Kreuzungen so angelegt sind, dass sich auch Kinder oder ...
9 Razzien an einem Tag – Linke Szene reagiert mit Demonstration am Samstag
Allgemein, Schlagzeilen

9 Razzien an einem Tag – Linke Szene reagiert mit Demonstration am Samstag

Jena. In Reaktion auf die neun Hausdurchsuchungen innerhalb der linken Szene in Jena wird zu einer Demonstration am Samstag 15:00 Uhr am Holzmarkt mobilisiert. Am 1.7.2021 durchsuchten Beamt*innen der Polizei Jena neun Objekte in der Saalestadt. Laut Angaben der Polizei handelt es sich bei den durchsuchten Personen um Tatverdächtige eines Landfriedensbruches am 13.3.2021 in der Löbderstraße. Auch mutmaßt die Polizei Verbindungen zu Fangruppen des FCC, welche diese vehement zurückweisen. Der Aufruf zur Demonstration wurde unserer Redaktion zugesendet. In den vergangenen Monaten gab es in Jena politische Aktionen, die sich gegen Gentrifizierung, die geplanten Sozialkürzungen, hohe Polizeipräsenz und allgemein gegen die neoliberale Stadtpolitik richteten. Die linken Aktivist*innen stehen...
Gedenken an Theodoros Boulgarides – ermordet vom NSU
Allgemein, Regional (Jena)

Gedenken an Theodoros Boulgarides – ermordet vom NSU

Jena. Kein Vergeben, kein Vergessen. Dreißig Menschen erinnerten in der Johannisstraße an den Todestag von Theodoros Boulgarides. Boulgarides wurde am 15. Juni 2005 durch das rechtsradikale Terrornetzwerk Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ermordet. Zwei Wochen vor seiner Ermordung hatte er sich mit einem Geschäftspartner selbständig gemacht und einen Schlüsseldienst eröffnet. Er hatte eine Ehefrau und zwei Kinder. Die Nazimörder erschossen ihn in seinem Geschäft in München-Westend mit drei Kopfschüssen. In den folgenden Ermittlungen der Polizei wurden die Hinterbliebenen mit allerlei falschen Verdächtigungen der Polizei konfrontiert. Viele Bekannte von Boulgarides wurden nach "erfundenen Kontakten zu Drogendealern, zur türkischen Mafia, zu Prostitutionsringen, In...
Diese Regeln gelten in Thüringen ab Mittwoch (2. Juni)
Allgemein, Schlagzeilen, Thüringen

Diese Regeln gelten in Thüringen ab Mittwoch (2. Juni)

Die Landesregierung informierte in ihrer heutigen Pressekonferenz über die Inhalte der neuen Coronaverordnung. Folgende neue Regeln sind ab morgen gültig: Inzidenz unter 100unter 50unter 35Kontaktbeschränkung Kinder unter 14 Jahren, vollständig Geimpfte und Genesene werden nicht mitgezählt.In geschlossenen Räumen: Haushalt + 2 PersonenUnter freiem Himmel: Haushalt + 4 PersonenIn geschlossenen Räumen: Haushalt + 5 PersonenUnter freiem Himmel: Haushalt + 10 PersonenIn geschlossenen Räumen: Haushalt + 10 PersonenUnter freiem Himmel: nur EmpfehlungVeranstaltungen – unter freiem Himmel keine Kontaktpersonennach- verfolgung erforderlichErlaubtTest* erforderlichnur nach Erlaubnis der kommunal zuständigen Behörde (10 Werktage im Voraus)ErlaubtTestpflicht entfälltnur nach Erlaubnis der kommuna...
„Bürger für Thüringen“ mit Querdenken in Jena – Antifaschist*innen protestierten für solidarischen Shutdown
Allgemein, Politik, Regional (Jena), Schlagzeilen

„Bürger für Thüringen“ mit Querdenken in Jena – Antifaschist*innen protestierten für solidarischen Shutdown

Samstagnachmittag in Jena. Vor den steinernen Stufen des Phyletischen Museums hat sich eine halbe Stunde vor Beginn des geplanten Informationsstandes aus dem Querdenken-Umfeld die Polizei positioniert.  Ein bisschen mutet die Szenerie einer Wagenburg an. Dicht an dicht stehen die Polizeiwägen im Halbkreis vor dem Museum. Informieren will hier die Kleinstpartei "Bürger für Thüringen" – ein Zusammenschluss um die Landtagsabgeordnete Ute Bergner, die Mitglied der FDP-Fraktion ist. Bislang ist die Partei vor allem durch Zusammenarbeit mit Querdenken-Protesten aufgefallen.  Eine Handvoll Menschen trifft ein und baut den violetten Parteipavillon inmitten der Wagenburg auf. Hilfe leisten ein paar bekannte Gesichter der Querdenken-Jena-Gruppe, standesgemäß alles ohne Abstände und Masken...
Bildgalerie: #AutoKorrektur in Bremen – Klima-Aktivist*innen blockieren Autobahn
Allgemein, Überregional

Bildgalerie: #AutoKorrektur in Bremen – Klima-Aktivist*innen blockieren Autobahn

Bremen. Klimaaktivist*innen legten heute Morgen an mehreren Orten rund um Bremen Autobahnen lahm. Eine Abseilaktion auf der A27 nord-westlich von Bremen wurde durchgeführt. Dabei seilten sich Aktivist*innen von Autobahnschildern über den Fahrbahnen ab. Die Polizei sperrte daraufhin die Strecke und verhinderte so das Weiterfahren von Fahrzeugen über die Autobahn nach Bremen. Nah fünf Stunden räumte das SEK die Klimaschützer*innen. Fotos: Martin Michel

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