Donnerstag, Juni 13

Autor: Redaktion

1. Prozesstag im Verfahren gegen Knockout 51 in Jena
Schlagzeilen

1. Prozesstag im Verfahren gegen Knockout 51 in Jena

Jena. Am heutigen Montag, den 21. August 2023, begann der erste Prozesstag im Verfahren gegen die Angeklagten Leon R., Bastian A., Maximilian A. und Eric K. am Oberlandesgericht Jena. Die Bundesanwaltschaft hatte ursprünglich Anklage gegen mehrere Mitglieder der rechtsextremistischen Vereinigung "Knockout 51" erhoben. Die Angeklagten sahen sich schweren Vorwürfen ausgesetzt, darunter die Gründung einer inländischen kriminellen und terroristischen Vereinigung. Die Anklageschrift legte den Beschuldigten verschiedene Straftaten zur Last, darunter gefährliche Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch, versuchte Gefangenenbefreiung und Verstöße gegen das Waffenrecht. Besonders Leon R., dem als vermeintlichem Rädelsführer, wurden zusätzlich weitere Vergehen w...
Allgemein

Hausbesetzung in Jena – Leerstand gestalten heißt Gesellschaft gestalten

Seit den frühen Morgenstunden besetzten Aktivistinnen ein Haus am Forstweg 19. Das seit mindestens 6 Jahren leerstehende Haus befindet sich momentan in Besitz der Friedrich-Schiller-Universität. An der Fassade des zweistöckigen Altbaus hängt nun ein Transparent mit der Aufschrift "Leerstand gestalten” und “Für ein autonomes Zentrum in Jena." Spontan versammelten sich Menschen in der Umgebung des Hauses und zeigten sich solidarisch mit dem Anliegen der Besetzerinnen, daraufhin wurde eine Kundgebung angemeldet. Für die kommenden Tage ist neben gemeinsamen Mahlzeiten und Gesprächen, ein offenes Bildungs- und Unterhaltungsprogramm geplant. Angesichts zahlreicher politischer Krisen wie wachsender sozio-ökonomischer Ungleichheit, dem Klimawandel und einem konsolidierten öffentlichen rechten ...
Angriffe auf Rechtsextreme: auch in Jena §129 Verfahren – Durchsuchungen und kurzfristige Festnahme
Schlagzeilen

Angriffe auf Rechtsextreme: auch in Jena §129 Verfahren – Durchsuchungen und kurzfristige Festnahme

Jena. Bei einer Polizeirazzia wurde am Mittwoch in Jena ein 24-jähriger Mann festgenommen. Der Einsatz steht im Zusammenhang mit Ermittlungen der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft wegen Gewalttaten von mutmaßlichen Angehörigen der linksradikalen Szene auf Personen des rechtsextremen Spektrums. Der Festgenommene steht offenbar im Verdacht, im März 2021 an einem Angriff auf den NPD-Funktionär Paul Rzehaczek (ehemals Vorsitzender der Jungen Nationalisten) im sächsischen Eilenburg beteiligt gewesen zu sein. Anschließende Polizeiliche Ermittlungen fanden ab 10 Uhr bis in die Abendstunden auch im Jenaer Kernbergviertel statt. Zahlreiche zivile Polizeifahrzeuge mit sächsischen Kennzeichen parkten auf den Bürgersteigen. Polizist*innen in Uniform trugen zum Teil Sturmhauben. Das Polizeiliche...
Keine Kompromisse auf Kosten des Flüchtlingsschutzes bei der europäischen Asylrechtsreform!
Thüringen, Überregional

Keine Kompromisse auf Kosten des Flüchtlingsschutzes bei der europäischen Asylrechtsreform!

Als Teil eines Bündnisses von mehr als 50 Organisationen fordern PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. die Bundesregierung zur Abkehr von ihren Plänen zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems auf. Mit Blick auf das Treffen der EU-Innenminister*innen am 8. Juni 2023 appelliert das Bündnis an Innenministerin Nancy Faeser (SPD), ihrer humanitären Verantwortung gerecht zu werden und ihren eigenen Koalitionsvertrag ernst zu nehmen. Es darf keine Kompromisse auf Kosten des Flüchtlingsschutzes geben. Am 8. und 9. Juni 2023 treffen sich die EU-Innenminister*innen im Rat der Europäischen Union (EU), um sich politisch auf Regelungen zu einigen, die schwerwiegende Folgen haben würden: Unter anderem wird diskutiert, verpflichtende Grenzverfahren einzuführen, das Konzept der "si...
Aus Protest gegen Klimapolitik: Aktivist*innen steigen Jenaer Gaskraftwerk aufs Dach.
Allgemein, Pressemeldungen, Schlagzeilen

Aus Protest gegen Klimapolitik: Aktivist*innen steigen Jenaer Gaskraftwerk aufs Dach.

Seit Mittwochmorgen blockiert eine Gruppe von Aktivist*innen unter dem Motto „Gas Is Over“ das Heizkraftwerk in Jena-Winzerla. Gegen 06:00 Uhr kletterten einige Aktivist*innen auf die über 100 Meter hohen Schornsteine des Heizkraftwerks Jena und befestigten Transparente an den Schornsteinen. Sie protestieren für eine sofortige Energiewende, für Klimagerechtigkeit und kritisieren die lokale Klimapolitik. Telefoninterview mit den Aktivist*innen in luftiger Höhe Eine Aktivistin, Smilla Ritter, äußert sich zu ihren Beweggründen für die Aktion: „Wir können unsere Energie nicht länger aus fossilem Erdgas beziehen! Das ist nicht nur unfassbar klimaschädlich sondern zerstört auch Lebensgrundlagen im globalen Süden. Aus menschenfeindlicher Profitlogik heraus, machen fossile Konzerne im globa...
Stadt Jena verteilt kostenlose FFP2-Masken an alle
Regional (Jena)

Stadt Jena verteilt kostenlose FFP2-Masken an alle

Die Stadt Jena stellt ab Montag, 7. Februar 2022 an verschiedenen Anlaufstellen der Stadt kostenfreie FFP-2-Masken für Bürgerinnen und Bürger bereit. Die FFP-2-Masken werden an alle Interessierten ausgegeben. Eine Vorlage einer Jenabonuskarte o.ä. ist nicht erforderlich. Die Ausgabe erfolgt nach Verfügbarkeit und ist an den Ausgabestellen zunächst bis Ende Februar vorgesehen.  »Gerade im Angesicht stark ansteigender Fallzahlen wollen wir als Stadt ein zusätzliches Angebot für die Bürgerinnen und Bürger bereithalten. FFP-2-Masken sind nachweisbar die Schutzmasken mit der höchsten Schutzwirkung. In der aktuellen Situation ist die Verwendung von FFP2-Masken, neben einer Impfung, die einfachste Möglichkeit, sich und seine Mitmenschen zu schützen.« Krisenstabsleiter und Dezernent Benjamin K...
Universität Jena  arbeitet koloniales Erbe wissenschaftlich auf
Pressemeldungen, Regional (Jena)

Universität Jena arbeitet koloniales Erbe wissenschaftlich auf

Auf der Spur menschlicher Überreste aus kolonialen Kontexten Jena (07.01.22) Eine Kopfhaut aus Namibia, Schädel aus Tansania und Papua. Dies sind Beispiele für menschliche Überreste aus Sammlungen der Universität Jena, die während der Kolonialzeit nach Deutschland gebracht wurden. Umfangreiche Forschungen waren notwendig, um die genaue Herkunft und die Geschichte dieser menschlichen Überreste nachvollziehen zu können, denn die Identifizierung ist fast immer schwierig und aufwendig. Dieser Aufgabe, der sogenannten Provenienzforschung, stellt sich die Jenaer Universität seit Jahren. „Die Friedrich-Schiller-Universität ist sich der Verantwortung für ihre Sammlungsbestände sehr bewusst und deshalb äußerst bemüht, ihre Herkunft sorgfältig und umfassend zu klären“, sagt der Präsident der Uni...
Neues Bündnis „Jena solidarisch“ gegründet – Protest am Montag geplant
Pressemeldungen, Regional (Jena)

Neues Bündnis „Jena solidarisch“ gegründet – Protest am Montag geplant

Als Reaktion auf die Kundgebungen von Gegner*innen der Corona-Maßnahmen sowie Verschwörungsideolog*innen in der Innenstadt hat sich das Bündnis "Jena solidarisch" gegründet.   Das Bündnis versteht sich als überparteilich und unabhängig und möchte mit der Mehrheit der Stadtgesellschaft klar Stellung beziehen gegen die sogenannten Corona-Spaziergänge in Jena. "Jena solidarisch" will allen eine Stimme geben, die ebenso wie das Bündnis die Überzeugung teilen, dass Solidarität der Schlüssel zur Bewältigung der Pandemie ist und wir nur gemeinsam uns und andere schützen können. Das Bündnis stellt sich klar gegen jede Form von Menschenfeindlichkeit und Verschwörungsideologien.  "Die überwiegende Mehrheit der Menschen in Jena trägt die Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie mit, verhält...
„Is gut jetzt“: Kundgebung gegen Querdenken-Aufmärsche in Jena
Allgemein, Politik, Schlagzeilen

„Is gut jetzt“: Kundgebung gegen Querdenken-Aufmärsche in Jena

Jena. Am Mittwochnachmittag versammelten sich etwa 80 Menschen auf dem Holzmarkt, um gegen die Demos der sogenannten Querdenken-Bewegung zu demonstrieren. Seit einigen Wochen war es in der Saalestadt wieder vermehrt zu „Spaziergängen“ von Gegner*innen der Infektionsschutzmaßnahmen gekommen, darunter viele, die die Pandemie leugnen und Verschwörungsmythen anhängen. Auch die rechte Szene und die AfD sind bei solchen Veranstaltungen präsent, oder melden diese sogar an. Organisiert hatten den Gegenprotest das lokale Bündnis Solidarität statt Querdenken, die Junge Gemeinde Stadtmitte und die Grüne Jugend Jena. Im vorab verbreiteten Aufruf, der zur Kundgebung verlesen wurde, hieß es: Die Stimmung wird zusehends aggressiver, immer wieder kommt es zu Übergriffen auf Journalist:innen.Die Tei...
Bilder: Querdenken am Ende – Polizei unterbindet verbotene Demonstration in Berlin – Angriffe auf Presse
Schlagzeilen, Überregional

Bilder: Querdenken am Ende – Polizei unterbindet verbotene Demonstration in Berlin – Angriffe auf Presse

Berlin. Mehrere Hundert Menschen aus der Szene der Maßnahmengegner*innen haben im Laufe des heutigen Tages in der Hauptstadt gegen die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie demonstriert. Sie ignorierten ein erlassenes Demonstrationsverbot und sammelten sich an verschiedenen Orten im Stadtgebiet. Das Mobilisierungspotential der Bewegung ist offensichtlich massiv gesunken. Es gelang nicht den verbotenen Aufmarsch durchzuführen. Die Strategie der Polizei durch zerteilen der großen Gruppen den Protest zu zerschlagen ist aufgegangen. Eine der größten Gruppen versammelte sich im Bereich um das Frankfurter Tor. Es kam zu mehreren Übergriffen auf Vertreter*innen der Presse. So schlugen an der Ecke Straßmannstraße/Petersburger Str. mindestens zwei Teilnehmer auf anwesende Jou...

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